Elections2016 - Riesen Schlappe für das verkommene US

Elections2016 - Riesen Schlappe für das verkommene USEstablishment
Eine Reihe von ständigen Angriffskriegen und Aggressionen der NATO-EU-Staaten in
Komplizenschaft mit Mörder-Banden ist der größte politische Skandal Europas, der bisher zu keiner
Rechenschaft der schuldigen Verantwortungsträger führt. Deutsche Medien decken sie. Wie konnte
es so weit kommen?
Von welchen Werten spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel?
von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Nach all den Erfahrungen Europas mit der zerstörerischen Kraft des Faschismus im 20. Jahrhundert
ist das heutige Verhalten Europas im 21. Jahrhundert an der Seite von Gewalt und Terror
unbegreiflich, ein Zeichen von Unzurechnungsfähigkeit, die die EU jede Berechtigung negiert und
isoliert dastehen lässt. Zig Millionen Tote und die Verheerung des gesamten Kontinents sind für
Deutschland und diese EU nicht genug, kein Anlass, um eine richtige Außenpolitik zu konzipieren,
und zwar eine normale Außenpolitik. Für eine Friedenspolitik zeigen sich aber Berlin und diese EU
untauglich. Sie verbleiben in Großmannssucht ihrer verhängnisvollen Vergangenheit.
Wirklichkeit erkennen
Das Problem, die Wirklichkeit zu erkennen, ist ein tradiertes deutsches Problem. Schon die
Niederlage des faschistischen Deutschlands wollte man nicht akzeptieren. Selbstmorde und weitere
mörderischen Attentate gegen Antifaschisten folgten unmittelbar der Niederlage von HitlerDeutschland im April/Mai 1945.
Gerade diese faschistische Clique organisierte die Nachfolge von Hitler-Deutschland auf dem
Boden der westlichen Besatzungszonen. Mit solcher Clique war kein Demokratieverständnis zu
verbreiten. Hier liegt das tradierte Handicap gegen eine Friedenspolitik, gegen friedliche
Beziehungen und Respekt vor anderen Systemen und Andersdenkenden. Bis heute noch glaubt man,
sich durchsetzen zu müssen – sogar mit Gewalt - über Völker, die ihren eigenen Weg gehen wollen
und sich gegen die anmaßende Überlegenheit des Westen widersetzen.
Fakten und Erfahrungen haben also zu keiner konstruktiven Lehre in Deutschland und dem
restlichen Europa geführt. Dieses Deutschland, dieses Europa ist unberechenbar, kein zuverlässiger
Partner für Regierungen, die eine Wende schaffen wollen. Nicht einmal Barack Obama erhielt
Verständnis und Unterstützung von der regierenden deutschen reaktionären Clique, die ihn 2009 als
Vertreter der „Linken“ stigmatisierte.
Jetzt am 8.11.2016 hat das amerikanische Volk gesprochen und dezidiert gegen das korrupte
Establishment gestimmt. Genug ist genug. Die korrupten Eliten in Washington mussten abgewählt
werden. Amerika will seit langem eine Wende. Schon Obama verkörperte eine Hoffnung dafür und
umso größer die Enttäuschung der Amerikaner, als er die Wende nicht schaffte. Seine ehemalige
Außenministerin, die sich eigentlich als Kriegsministerin Obamas einen Namen machte, war
absolut keine realistische vernünftige Option für ein Amerika, das aus dem Morast der Verarmung
breiter Massen und Kriege dringend herauskommen will und muss. Die zerstörerischen Folgen
einer Reihe von Interventionskriegen, die auch schon Obamas Vorgänger führten, sind nicht nur in
den angegriffenen Ländern zu spüren, sondern in Amerika selbst. Schon in den achtziger Jahren
hatte eine Studie der John Hopkins University prognostiziert, dass die Interventionskriege die
Vereinigten Staaten in den Ruin treiben würden.
Der Ruin ist schon da und der neu gewählte Präsident hat die titanische Aufgabe vor sich, das große
Land zu sanieren. Alle Amerikaner werden ihm dabei helfen und unterstützen müssen. Auch alle
vernünftigen Länder der Weltstaatengemeinschaft, die sich für den Erhalt der Zivilisation
entscheiden, und zwar für rechtsstaatliche internationale Beziehungen unter allen Völkern und
Staaten.
Berlin unvorbereitet auf den neuen US-Präsidenten
Das deutsche Establishment war so schockiert und unvorbereitet auf den Sieg des neuen USPräsidenten, dass es keine unmittelbare Reaktion aus Berlin gab, als klar wurde, wer der neue USPräsident sein würde. Berlin hatte sich in die polarisierende US-Wahlkampagne eingemischt und für
die Kandidatin der Demokraten Partei ergriffen. Es erschien deshalb umso heftiger paralysiert, als
sich das amerikanische Volk gegen seine Erwartung entschied. Die Kanzlerin musste zuerst den
Kreis von Hillary Clinton konsultieren, bevor sie später den neuen US-Präsidenten zu seiner Wahl
beglückwünschte. Die Medien scheinen mit ihren Kommentaren in der US-Wahlkampagne stecken
geblieben zu sein. Auch deutsche Außenpolitiker wie Walter Steinmeier und Norbert Röttgen zeigen
sich unfähig, zwischen einem harten Wahlkämpfer und einem besonnenen gewählten USPräsidenten Donald Trump unterscheiden zu können, der selbstverständlich der Präsident für alle
Amerikaner sein wird. Hillary Clinton erkannte ohne Verzögerung ihre Niederlage an und
beglückwünschte in bester demokratischer Tradition Amerikas Donald Trump zu seinem Sieg in
einem persönlichen Anruf und versprach ihm eine patriotische Zusammenarbeit für die Einheit und
den Fortschritt der Nation. US-Präsident Obama reagierte auch patriotisch, als er sagte: „Ich hoffe
alles mögliche zu tun, damit der neue Präsident Erfolg bei seinen Aufgaben haben wird. Wir sind
ein einziges Team, wo nicht Republikaner oder Demokraten zählen, sondern nur alle Amerikaner
zusammen.“ Diese Sprache scheinen kleinkarierte deutsche Politiker und Journalisten nicht zu
verstehen. Sowohl Obama als auch Clinton versuchen, alle zur Vernunft aufzurufen. Dagegen
kommen aus dem SPD-Vorstand undiplomatische Worte gegenüber dem neuen US-Präsidenten und
Kanzlerin Merkel tritt als banale untragbare Schulmeisterin auf. Sie spricht über „Werte“, an die sie
sich selbst mit ihrer Regierung nicht hält.
Zu sehr in die Clinton-Maschinerie eingebunden gewesen
Deutsche Medien und EU-Politiker waren so sehr in die Clinton-Maschinerie eingebunden, dass sie
völlig vernachlässigten, sich über das Vorhaben des republikanischen Kandidaten sachlich und
seriös zu informieren, vor allem, was sein außenpolitisches Projekt angeht.
Berlin jetzt als absolute Null für Rolle in der Weltpolitik bloßgestellt
Redaktionen bleiben in ihrer eigenen polarisierenden Vision befangen, total am Rande der
Wirklichkeit, unfähig Besonnenheit und Balance zu reflektieren, um die neue Lage sachlich,
realistisch und vorurteilsfrei zu beurteilen. Auf diese peinliche Weise stellt sich Berlin als absolute
Null bloß, eine Rolle in der Weltpolitik zu spielen.
Deutsche Politik nicht im Schlepptau und Nachgang der US-Politik erst definieren
Regierungen, die zu glauben scheinen, ihren Platz in der Welt durch Intrigen, Betrug und Verrat
erkämpfen zu müssen, sind gar nicht in der Lage zu merken, dass die Quittung für ihr abtoßendes
Verhalten schneller kommt, als sie denken. An der Wahrheit geht kein Mensch kaputt. Kaputt geht
der Mensch an der Lüge. Von „Verantwortung“ für eine deutsche oder europäische Außenpolitik zu
sprechen, die es gar nicht gibt, ist nicht nur lächerlich, sondern unhaltbar, bodenlos, fehl am Platz.
Sahra Wagenknecht trifft den Nagel auf den Kopf:
Veränderte Weltverhältnisse
Die prompte Reaktion aus Russland - nicht aus Brüssel - belegt, wie sich die Weltverhältnisse
verändert haben. Nach Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin öffnet die Wahl des
neuen US-Präsident Donald Trump neue Optionen. „Russland ist bereit, die Beziehungen mit den
Vereinigten Staaten wieder vollständig herzustellen.“ (ZDF, 9.11.16) Es eröffnet sich also eine
konstruktive Perspektive zwischen Washington und dem Kreml, was eine Entspannung erhoffen
lässt.
China-USA: Gegenseitiger Respekt und Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat in einer Botschaft an den künftigen US-Präsidenten
Donald Trump die große Bedeutung der beiderseitigen Beziehungen für die globale Entwicklung
hervorgehoben. Er wolle mit Trump die Prinzipien "keine Konfrontation, kein Konflikt,
gegenseitiger Respekt und Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil" hochhalten. So steht auch
für Peking eine vielversprechende Zukunft mit den USA bevor im Rahmen einer konstruktiven
fortschrittlichen Zusammenarbeit zwischen beiden großen Ländern.
Wähler wollten Wandel
Chefredakteure, die sich weigern, die Korruption der Wall-Street und des US-Establishment
anzuerkennen, haben natürlich kein Verständnis für die drastische Entscheidung des amerikanischen
Volkes, dem verkommenen Establishment eine Riesenschlappe erteilt zu haben. Das spricht stark
für das US-amerikanische Volk, das einen ganz neuen Weg gehen will. Die Wähler wollten Wandel,
wollten Neubeginn. Doch mit Hillary Clinton, die seit 30 Jahren Politik macht, erschien es
unglaubwürdig, den Wandel zu realisieren.
Für eine US-Verfassungsreform kämpfen
Die wirklich glaubwürdige Alternative mit Bernie Sanders an der Spitze wurde jedoch den Wählern
vom Clinton-Establishment aus dem Weg geräumt. Das Wahlergebnis ist ein starker Anreiz für eine
US-Bewegung von Bernie Sanders Leuten und anderen echten Demokraten, für eine USVerfassungsreform zu kämpfen, die Schluss macht mit dem altertümlichen Wahlmänner-System und
stattdessen ein Verhältniswahlrecht erlaubt, bei dem jede Stimme zählt.
Abstoßende Erfahrung mit Hillary Clinton: Regierung Merkel ihr Komplize
Clintons gesamte politische Erfahrung hat ihr wohl bei der Wahl eher geschadet als geholfen. Als
Außenministerin machte sie bei den Bombenangriffen auf Libyen mit und organisierte dann die
Terror-Milizen gegen Syrien. Angela Merkel kennt diese abstoßende Erfahrung mit Hillary Clinton
besser als jeder andere, denn die Regierung Merkel machte sich zum Komplizen von Clinton.
Wahlergebnis überragendes historisches Ereignis
Clinton war der Inbegriff des US-Establishments, gegen das die Wahl von Trump auch gerichtet
war. Gerade diese Schlappe aus dem Herzen Amerikas macht den Wahlsieg von Donald Trump zu
einem überragenden historischen Ereignis. Möge er als neuer US-Präsident seine titanische Aufgabe
erfolgreich erfüllen zum Wohl der Vereinigten Staaten von Amerika und zum Wohl der ganzen Welt.
© Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Quellenangaben:
• Wahl eines neuen US-Präsidenten am 8.11.2016
*Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait ist eine chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin
(a.D.). Studium der Rechtswissenschaften an der Katholischen Universität in Santiago de Chile mit
Spezialisierung auf das Völkerrecht und Praxis im Strafrecht. Nach ihrer Arbeit im
Außenministerium war sie Diplomatin in Washington D.C., Wien und Jerusalem und wurde unter
der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen.
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Datum: Freitag, 11. November 2016
Thema: aktuelle News
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