88-16 Vorschau September 2016 - Hannover

Presse
Landgericht Hannover
26.08.2016
LANDGERICHT HANNOVER:
Medieninformation – Monatsvorschau September 2016
Diese Medieninformation enthält die Termine der im September 2016 beginnenden
Hauptverhandlungen der großen Strafkammern des Landgerichts Hannover sowie einen
Terminhinweis zu einem öffentlichkeitsrelevanten Zivilverfahren.
I.
2. Große Strafkammer
1. Strafsache gegen
Ridvan E., geb. 1987,
(Verteidiger: Rechtsanwalt König, Hannover)
Civan E., geb. 1994,
(Verteidiger: Rechtsanwälte Steppuhn und Funk, Hannover und Stolzenau)
Amer F.-A., geb. 1987,
(Verteidiger: Rechtsanwalt Rautenstengel, Hannover)
wegen schweren Raubes u.a.
Prozessauftakt:
Mittwoch, 28.09.2016, 09:00 Uhr,
Fortsetzungstermine:
30.09.2016,
19.10.2016, jeweils 09:00 Uhr.
Gegenstand:
Die heute 22 und 28 Jahre alten Angeklagten sollen am Abend des 09. Oktober 2015 ihr
späteres Opfer in Wunstorf abgepasst haben, um unmittelbar gemeinschaftlich auf ihn
einzuschlagen und unter Vorzeigen einer Schusswaffe zum Einsteigen in ein bereitgestelltes
Nr. 88/16
/ Dr. Stephan Loheit
Pressestelle
Volgersweg 65, 30175 Hannover
Tel.: (0511) 347-2695
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-1-
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Fahrzeug zu bewegen. Sie sollen dann mit ihrem Opfer zu einem Schulhof gefahren sein, wo
sie weiter auf ihn eingeschlagen und getreten haben sollen. Unter Vorhalt der Schusswaffe
und nach weiteren Schlägen soll der Geschädigte schließlich seine Geldbörse vorgezeigt
haben, aus der ihm 600 Euro Bargeld entwendet worden sein sollen.
Kurze Zeit später soll der heute 28-jährige Amer F.-A. das Opfer an einer Tankstelle
wiedergetroffen und ihn unter Drohungen aufgefordert haben, zukünftig 200 Euro monatlich
bis zu einer Gesamthöhe von 2.000 Euro zu zahlen.
(Stichwort: "Raub auf Schulhof“)
2. Strafsache gegen
Peter P., geb. 1987,
(Verteidiger: Rechtsanwalt Dr. Papsch, Hannover)
Paul K., geb. 1990,
(Verteidiger: Rechtsanwalt Schoenian, Hannover)
wegen Computerbetrugs u.a.
Prozessauftakt:
Dienstag, 20.09.2016, 09:00 Uhr,
Fortsetzungstermine:
27.09.2016,
04.10.2016,
11.10.2016,
18.10.2016,
21.10.2016,
25.10.2016,
07.11.2016, jeweils 09:00 Uhr.
Gegenstand:
Der heute 25 Jahre alte Angeklagte Paul K. soll zwischen September und November 2012 in
493 Fällen gemeinsam mit dem heute 29-jährigen Mitangeklagten Peter P. über
verschiedene Internetplattformen Fahrkarten für unterschiedliche Strecken der DBAG zu
einem deutlich unter dem eigentlichen Fahrpreis liegenden Preis angeboten haben, die sie
bei entsprechender Nachfrage unter Verwendung illegal über einschlägige Internetforen
erworbener Kreditkartendaten erwarben und gegen Barzahlung bzw. Bezahlung mittels
Paysafe- oder Ukash-Codes an die interessierten Käufer weitergaben. Der DBAG soll ein
Gesamtschaden in Höhe von rund 342.000 Euro - allein bis November 2012 in Höhe von
rund 99.840 Euro - entstanden sein.
Daneben soll der Angeklagte Paul K. in sechs weiteren Fällen mittels unrechtmäßig erlangter
Kreditkartendaten in verschiedenen Onlineshops Waren im Gesamtwert von rund 1.500 Euro
erworben haben.
-2-
(Az.: 40 KLs 9/14)
(Stichwort: "Fahrscheinverkäufe“)
3. Strafsache gegen
Andres C., geb. 1979,
(Verteidiger: Rechtsanwälte Nordmann und Dr. Meyer, Hannover und Verden)
Haxhi M., geb. 1976,
(Verteidiger: Rechtsanwälte Rieke und Zott, Braunschweig)
Domenico M., geb. 1984,
(Verteidiger: Rechtsanwälte Kotios und Jähnig, Hannover und Osnabrück)
Sadik T., geb. 1980,
(Verteidiger: Rechtsanwalt Quilitz, Hannover)
Xhavit M., geb. 19786,
(Verteidiger: Rechtsanwälte Domanski und Meyer, Bremerhaven)
wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz
Prozessauftakt:
Dienstag, 13.09.2016, 09:00 Uhr,
Fortsetzungstermine:
30.09.2016,
06.10.2016,
07.10.2016,
12.10.2016,
13.10.2016,
02.11.2016,
03.11.2016,
08.11.2016,
10.11.2016, jeweils 09:00 Uhr.
Gegenstand:
Den Angeklagten werden diverse Betäubungsmittelgeschäfte zwischen September 2014 und
Februar 2016 vorgeworfen. U.a. soll der heute 37 Jahre alte Andres C. im November 2014
telefonisch eine Zuladung von rund 100kg Kokain in einen Seecontainer im Hafen von
Balboa (Panama) organisiert haben, um es zum gewinnbringenden Weiterverkauf nach
Deutschland einzuführen. Nach Ankunft des Containers in Bremerhaven sollen die
Mitangeklagten Haxhi M. (40 Jahre) und Xhavit M. (38 Jahre) versucht haben, das Kokain
durch Einbindung eines Zöllners zu sichern, was jedoch misslungen sein soll. Da der
Container sodann weiter nach Klaipeda (Litauen) verschifft wurde, sollen Andres C., Haxhi
-3-
M. und der heute 31 Jahre alte Domenico M. nach Litauen gefahren sein, um das Rauschgift
nunmehr dort zu sichern. In Litauen stellten die litauischen Zollbehörden das Kokain sicher.
(Az.: 40 KLs 13/16)
(Stichwort: "Betäubungsmittelhandel“)
II.
3. Große Strafkammer
Strafsache gegen
Davut M., geb. 1986,
(Verteidiger: Rechtsanwalt Akbulut, Hannover)
wegen gefährlicher Körperverletzung u.a.
Prozessauftakt:
Donnerstag, 01.09.2016, 09:00 Uhr,
Fortsetzungstermin:
02.09.2016, 09:00 Uhr.
Gegenstand:
Eine andere Kammer des Landgerichts Hannover hat den heute 30 Jahre alten Angeklagten
am 29. September 2015 wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit
Körperverletzung sowie wegen Körperverletzung in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe
von einem Jahr und acht Monaten verurteilt und seine Unterbringung in einem
psychiatrischen Krankenhaus angeordnet (vgl. auch Medieninformation 41-2015).
Auf die Revision des Angeklagten hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. April
2016 (3 StR 55/16) das Urteil mit den Feststellungen aufgehoben; die Feststellungen zum
äußeren Tatgeschehen jedoch aufrechterhalten. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs
hätte sich das Landgericht mit der Frage der Aufhebung der Schuldfähigkeit infolge des beim
Angeklagten vorliegenden unfallbedingten kortikalen Substanzdefekts befassen müssen. Im
Umfang der Aufhebung wird deshalb durch die 3. Große Strafkammer des Landgerichts neu
verhandelt.
(Az.: 33 KLs 12/16)
(Stichwort: "Bandenmäßige Einbruchsdiebstähle“)
-4-
III.
12. Große Strafkammer
Strafsache gegen
Andrzej S., geb. 1983,
(Verteidiger: Rechtsanwältin Brettschneider, Hannover)
wegen Bandendiebstahls
Prozessauftakt:
Dienstag, 06.09.2016, 09:00 Uhr,
Gegenstand:
Der heute 32-jährige Angeklagte soll sich spätestens seit April 2015 gemeinsam mit weiteren
gesondert verfolgten Personen verabredet haben, um in Hannover und der näheren Region
Fahrzeuge vom Typ VW Golf u.ä. unter Umgehung der elektronischen Wegfahrsperre zu
entwenden, diese mit in Polen entwendeten Kennzeichen zu versehen und sie sodann nach
Polen zu verbringen, um sie dort gewinnbringend zur Finanzierung des eigenen
Lebensunterhalts weiterzuverkaufen (vgl. auch die Parallelsache 40 KLs 5/16, Medieninformation 55-2016) .
Der Angeklagte soll an mindestens drei Fahrzeugdiebstählen zwischen August 2015 und
April 2016 beteiligt gewesen sein.
(Az.: 46 KLs 12/16)
(Stichwort: "Fahrzeugdiebstähle“)
IV.
13. Große Strafkammer als Schwurgericht
Strafsache gegen
Mustafa S., geb. 1991,
(Verteidiger: Rechtsanwalt Schmidt, Laatzen)
wegen versuchten Mordes
Prozessauftakt:
Dienstag, 13.09.2016, 09:00 Uhr,
Fortsetzungstermine:
14.09.2016,
20.09.2016, jeweils 09:00 Uhr.
-5-
Gegenstand:
Der heute 25 Jahre alte Angeklagte soll am Nachmittag des 16. März 2016 seinem
Arbeitskollegen, ohne dass ein Streit vorausgegangen sein soll, plötzlich und für diesen völlig
unerwartet von hinten ein Küchenmesser mit einer Klingenlänge von 17cm in den Nacken
und im weiteren Verlauf in den rechten vorderen Rippenbereich gestochen haben. Der sich
weiterer Messerstiche erwehrende Geschädigte soll schließlich aufgrund einer Notoperation
gerettet worden seien.
(Az.: 39 Ks 14/16)
(Stichwort: "Überraschender Messerangriff“)
HINWEIS FÜR MEDIENVERTRETER:
In der vorgenannten Schwurgerichtssache gelten
notwendige Foto- und Filmerlaubnisse nach Rücksprache mit dem Vorsitzenden des
Schwurgerichts unter folgender Maßgabe als erteilt:
Es darf wie folgt fotografiert bzw. gefilmt werden:
 vor dem Gerichtsgebäude,
 im Foyer des Gerichtsgebäudes, mit Ausnahme des direkten Bereiches der
Besucherkontrolle,
 im Sitzungssaal vor Beginn der Verhandlung.
Mit Sitzungsbeginn ist das Fotografieren bzw. Filmen selbständig einzustellen. Die
Kameras sind sofort aus dem Sitzungssaal zu entfernen.
Auf die Verpflichtung, die Persönlichkeitsrechte der Verfahrensbeteiligten zu wahren
(regelmäßig durch geeignetes Unkenntlich machen [Verpixeln o.ä.]), wird ergänzend
hingewiesen.
In den sonstigen Bereichen des Gerichtsgebäudes (z.B. vor dem Sitzungssaal, auf den
Gerichtsfluren, Treppenhaus etc.) sind keine Aufnahmen zulässig.
V.
18. Große Strafkammer
Strafsache gegen
Roberto F., geb. 1981,
(Verteidiger: Rechtsanwalt Beurskens, Hamburg)
wegen schweren Raubes
Prozessauftakt:
Donnerstag, 01.09.2016, 9:00 Uhr,
-6-
Fortsetzungstermine:
05.09.2016,
08.09.2016,
14.09.2016,
15.09.2016,
22.09.2016, jeweils 09:00 Uhr.
Gegenstand:
Der heute 35 Jahre alte Angeklagte soll am Abend des 25. Februar 2014 gemeinsam mit
zwei weiteren Tätern eine Rentnerin in deren Einfamilienhaus in Laatzen überfallen,
gefesselt und aus einem im Keller befindlichen Tresor 20.000 Euro Bargeld und Schmuck im
Wert von 75.000 Euro entwendet haben.
(Az.: 70 KLs 2/14)
(Stichwort: "Tresor“)
VI.
19. Große Strafkammer
Strafsache gegen
Mohamad A., geb. 1981,
(Verteidiger: Rechtsanwalt Rudolph, Dresden)
wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern
Prozessauftakt:
Mittwoch, 07.09.2016, 9:00 Uhr,
Fortsetzungstermine:
13.09.2016,
23.09.2016,
28.09.2016,
29.09.2016,
12.10.2016,
13.10.2016, jeweils 09:00 Uhr.
Gegenstand:
Der heute 34 Jahre alte Angeklagte soll zusammen mit weiteren Beteiligten vor November
2014 übereingekommen sein, gegen Entgelt Flüchtlinge - vorwiegend aus dem Nahen
Osten - arbeitsteilig in großer Zahl mittels Schiffen von der Türkei unerlaubt in die EU zu
verbringen.
In Umsetzung dieser Vereinbarung soll er zwischen Herbst/Winter 2014 und Januar 2015 mit
weiteren Bandenmitgliedern die illegale Einreise überwiegend syrischer Staatsangehöriger
gegen Zahlung eines Geldbetrages zwischen jeweils 4.400 Euro und 6.000 Euro mit den
-7-
Frachtschiffen „Blue Sky M“ und „Ezadeen“ von Mersin (Türkei) nach Italien organisiert
haben.
(Az.: 96 KLs 11/16)
(Stichwort: "Einschleusung von Flüchtlingen“)
VII.
Zivilkammer 10
Die 10. Zivilkammer verhandelt am
30.09.2016, ab 11:00 Uhr, Saal 5 H 1 (voraussichtlich),
die auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Dressurpferd (1,25 Mio. Euro) sowie
Schadens- und Aufwendungsersatz (19.056,53 Euro) gerichtete Klage einer Dressurreiterin.
Die Klägerin behauptet im Wesentlichen, sie sei seit Jahren auf der Suche nach einem
absolut braven und gesunden Dressurpferd mit der Eignung für die höchste Klasse S/Grand
Prix bei kurzfristiger Eignung für den (internationalen) Turniereinsatz gewesen. Auf
Vermittlung eines international tätigen Pferdevermittlers sei ihr das gegenständliche Pferd
wider besseren Wissens als geeignet für 1,25 Mio. Euro verkauft worden. Die mitbeklagte
Pferdeklinik habe es in der zuvor vorgenommenen Ankaufsuntersuchung zudem pflichtwidrig
unterlassen, auf die - streitige - Lahmheit sowie den - streitigen - Ungehorsam des Pferdes
hinzuweisen.
(Az.: 10 O 96/13)
(Stichwort: „Dressurpferd“)
HINWEIS FÜR MEDIENVERTRETER:
In der vorgenannten Zivilstreitigkeit gelten
notwendige Foto- und Filmerlaubnisse nach Rücksprache mit dem Vorsitzenden der
10. Zivilkammer unter folgender Maßgabe als erteilt:
Es darf wie folgt fotografiert bzw. gefilmt werden:
 vor dem Gerichtsgebäude,
 im Foyer des Gerichtsgebäudes, mit Ausnahme des direkten Bereiches der
Besucherkontrolle,
 im Sitzungssaal vor Beginn der Verhandlung.
Mit Sitzungsbeginn ist das Fotografieren bzw. Filmen selbständig einzustellen. Die
Kameras sind sofort aus dem Sitzungssaal zu entfernen.
Auf die Verpflichtung, die Persönlichkeitsrechte der Verfahrensbeteiligten zu wahren
(regelmäßig durch geeignetes Unkenntlich machen [Verpixeln o.ä.]), wird ergänzend
hingewiesen.
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In den sonstigen Bereichen des Gerichtsgebäudes (z.B. vor dem Sitzungssaal, auf den
Gerichtsfluren, Treppenhaus etc.) sind keine Aufnahmen zulässig.
Dr. Stephan Loheit
Richter am Landgericht
Medienmanager
-9-
Das Landgericht Hannover - allgemeine Informationen (Februar 2016):


Bedienstete insgesamt:
davon Richterinnen und Richter:

Landgerichtsbezirk:
o Amtsgerichte Burgwedel, Hameln, Neustadt a. Rbge., Springe, Wennigsen

Strafrecht:
o 11 große Strafkammern
 1 Schwurgericht, zugleich auch allgemeine Strafkammer
 8 allgemeine Strafkammern
 3 Jugend- und Jugendschutzkammern
o 7 Strafvollstreckungskammern
o 7 kleine Strafkammern, davon 1 zugleich als kleine Jugendkammer
o 3 Kammern für Bußgeldsachen, davon 2 als Jugendkammern

Zivilrecht:
o 23 Zivilkammern (erste und zweite Instanz)
o 7 Kammern für Handelssachen

Zahlen und durchschnittliche Verfahrensdauer am Landgericht:
o Strafsachen:
2013
Neueingänge insgesamt :
1.597
davon 1. Instanz:
185
davon Schwurgericht:
25
davon 2. Instanz:
857
davon Beschwerden:
555
216
89
Erledigungen (ohne Beschwerden):
1. Instanz:
davon Schwurgericht:
Erledigungsdauer (Monate):
davon Schwurgericht:
2. Instanz:
Erledigungsdauer (Monate):
o Zivilsachen:
Neueingänge insgesamt :
davon 1. Instanz:
davon 2. Instanz:
davon Beschwerden:
Erledigungen (ohne Beschwerden):
1. Instanz:
Erledigungsdauer (Monate):
2. Instanz:
Erledigungsdauer (Monate):
2014
1.662
191
21
812
659
2015
1.701
169
20
823
709
2013
181
20
7,3
3,5
803
5,7
2014
186
24
9,4
4,2
812
5,9
2015
158
13
7,4
3,4
832
5,7
2013
8.557
6.122
1.089
1.346
2014
8.011
5.585
1.211
1.215
2015
8.689
6.441
1.122
1.126
2013
6.548
11,3
1.164
5,3
2014
5.871
10,6
1.131
5,1
2015
5.817
10,6
1.177
5,3
Die Medieninformationen des Landgerichts Hannover finden Sie auch im Internet auf der
Internetseite
des
Landgerichts
Hannover
unter
der
Rubrik
„Aktuelles
und
Medieninformationen“:
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