Ausgabe | 28 22. Juli 2016 powered by Wirtschaft Krankenkassen fordern Nullzinskonto für Rücklagen Die gesetzlichen Krankenkassen fordern ein Eingreifen der Regierung, damit ihre Rücklagen durch die niedrigen Zinsen nicht schrumpfen D ie Chefin des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, sprach sich für ein Nullzinskonto bei der Bundesbank aus. Gespräche dazu seien geführt worden. Die Bereitschaft der Regierung zu einer entsprechenden Änderung des Bundesbankgesetzes sei aber gering. Laut Pfeiffer überlegen die Sozialversicherungsträger, nun gemeinsam an die Bundesregierung heranzutreten. Konkret geht es in der Krankenversicherung um die Rücklagen im Gesundheitsfonds, die Ende 2015 bei rund zehn Milliarden Euro liegen. Ende 2016 werden es dem Verband zufolge etwa 9,3 Milliarden Euro sein. Auch die Kassen zusammen verfügen über hohe Rücklagen, die laut Pfeiffer ebenfalls in einem solchen Konto deponiert werden könnten. Allein 2015 wurden im Gesundheitsfonds, in den Beitragseinnahmen und Zuschüsse des Bundes fließen, 1,8 Millionen Euro an Strafzinsen fällig. In diesem Jahr könnten es deutlich mehr werden: Allein im Januar und Februar gingen der gesetz- Die wichtigen Rücklagen der Krankenkasse werden von den Strafzinsen aufgezehrt. Foto: Flickr/Techniker Krankenkasse/ CC by nc nd 2.0 lichen Krankenversicherung wegen der negativen Einlagezinsen bereits 800.000 Euro verloren. Bei den Geldern handele es sich um Beiträge, die die Mitglieder Monat für Monat abführten. Für die Akzeptanz der Sozialversicherung sei es nicht gut, wenn das Geld aufgrund der Negativzinsen immer weniger werde, sagte Pfeiffer. Die Chancen auf die geforderte Änderung sehe sie aber als gering an. Die Gelder im Gesundheitsfonds wer- den nur nach festen monatlichen Pauschalen an die Kassen ausgezahlt, mehr geht ohne Weiteres nicht. Gesundheitsminister Hermann Gröhe plant ein Gesetz, um den Kassen im Wahljahr 2017 einmalig 1,5 Milliarden Euro daraus zur Verfügung zu stellen. Pfeiffer mahnte allerdings, statt der Einmaleffekte müsse es klare Regeln geben, unter welchen Bedingungen in Zukunft Geld aus dem Finanzpool entnommen werden dürfe. Bereits im Juni forderte der Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch den Sozialversicherungen zur Hilfe zu kommen und wenigstens einen Nullzins für die Fonds-Gelder zu garantieren. Um den Versicherten Verluste zu ersparen, sei ein „staatliches Auffangnetz“ sinnvoll: „Schließlich handelt es sich um eine solidarisch verfasste Pflichtversicherung, in die auch Steuermittel fließen.“ Nach Angaben aus Versicherungskreisen wird zumindest eine Rechtsänderung erwogen, um einen Teil des Geldes aus dem Gesundheitsfonds langfristig anlegen zu können. Die gesetzlich Krankenversicherten Analyse HIV: Zugang zu Medikamenten ist mangelhaft In dieser Woche hat in Durban die 21. Internationale AIDS-Konferenz begonnen. Zwar ist weltweit gesehen die Zahl der Neuinfektionen seit 2005 um 0,7 Prozent zurückgegangen, in den fünf Jahren zuvor war der Rückgang aber deutlich stärker gewesen. Und in immerhin 74 Ländern ist die Zahl der Neuinfektionen gestiegen. Neben Ägypten und Kenia zählt auch Russland zu diesen Ländern. In Russland ist die Zahl der Neuinfektionen um 57 Prozent pro Jahr gestiegen. Die Studie zeige, dass die Aids-Epidemie keineswegs überstanden sei, sagte der Leiter der London School of Hygiene and Tropical Medicine, Peter Piot. HIV/ Aids bleibe eine der größten Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit unserer Zeit. Zwar hatten sich die Forschungsgelder für Medikamente, die HIV-Infektionen ausheilen könnten auf etwa 200 Millionen Dollar verdoppelt, doch entscheidend bleibt die Präventionsarbeit. Wichtig sei jedoch auch, dass die Menschen überall auf der Welt einen gerechten Zugang zu den vorhandenen Behandlungsmöglichkeiten erhalten, erklärte Silke Klumb, Geschäftsführerin der Deutschen AIDS-Hilfe. Auch in Deutschland haben nicht alle Menschen Zugang zu HIV-Medikamenten und bewährten Möglichkeiten, sich vor HIV und anderen Infektionen zu schützen. „Wir dürfen niemanden von Schutz und Therapie ausschließen“, so Klumb. „Politische Hürden gilt es, endlich aus dem Weg zu räumen, um die Gesundheit und das Leben der betroffenen Menschen zu schützen. Das ist eine Frage der Menschenrechte.“ Insgesamt sind derzeit 38,8 Millionen Menschen weltweit mit dem Virus infiziert. Mehr als die Hälfte der Betroffenen hat jedoch keinen Zugang zu den lebensrettenden Medikamenten, so UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. „Als internationale Gemeinschaft müssen wir schnell und entschlossen handeln, um die Ziele zu erreichen, die uns helfen werden, diese Epidemie endlich zu beenden“, sagte Ban. 1 powered by Ausgabe | 28/16 müssen sich in den kommenden Jahren auf spürbar höhere Beiträge gefasst machen. Der Zusatzbeitrag der Arbeitnehmer werde im Jahr 2019 voraussichtlich im Schnitt bei 1,8 Prozent liegen, sagte Pfeiffer. Für dieses Jahr rechnet die Bundesbank jedoch dank des bereits einmal angehobenen Zusatzbeitrags damit, dass die Kassen weitgehend mit ihren Finanzmitteln aus- kommen. „Alles in allem erscheint für die Krankenkassen im Gesamtjahr ein in etwa ausgeglichenes Ergebnis möglich“, schreibt die Notenbank in ihrem Monatsbericht. Sie verweist darauf, dass auch aufgrund der um 0,25 Prozentpunkte gestiegenen Zusatzbeiträge die Einnahmen im ersten Quartal stärker gestiegen seien als die Ausgaben. Im gesamten Jahr dürfte sich bei 22. Juli 2016 den Kassen das Ausgabenwachstum beschleunigen, schreibt die Bundesbank. Ein Grund seien die Mehrausgaben durch die Krankenhausreform. Die beschlossenen Leistungsausweitungen – etwa in der ambulanten Versorgung und im Kliniksektor – seien bislang nur teilweise umgesetzt und würden erst im weiteren Jahresverlauf finanzwirksam. Wirtschaft Bosch verschreibt sich dem Kampf gegen Krebs Krebs gehört neben Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Depressionen zu den häufigsten Todesursachen in der EU Prof. Dr. Joachim Rogall, Geschäftsführer Robert Bosch Stiftung; Ullrich Hipp, Geschäftsführer RBK; Prof. Dr. Mark Dominik Alscher, Geschäftsführender Ärztlicher Direktor RBK; Prof. Dr. Michael Boutros, komm. Wissenschaftlicher Vorstand DKFZ; Prof. Dr. Josef Puchta, kaufmännischer Vorstand DKFZ; Dr. Volkmar Denner, Vorsitzender der Geschäftsführung Robert Bosch GmbH (v.l.n.r.). Foto: KD Busch, Bosch E tliche Krebsfälle sind dabei auch auf die Arbeit der Erkrankten zurückzuführen. Die Pharmaindustrie hat ihre Investitionen im Bereich der Krebsforschung erhöht. Bosch will sich nun ebenfalls auf dem Gebiet engagieren. Die steigende Zahl der Krebsfälle ist alarmierend und zeigt, wie dringend notwendig weitere Forschungen auf diesem Gebiet sind. Die Weltgesundheitsorganisation rechnet mit einem Anstieg der jährlichen Neuerkrankungen auf rund 20 Millionen bis 2025. In Deutschland sterben pro Jahr rund 224.000 Menschen an Krebs. Chemotherapie, Tabletten, OPs, Immuntherapie und Ernährungsumstellung – das sind nur wenige der diversen Behandlungsansätze, die im Fall einer Krebserkrankung erwogen werden. Je nach Krebsart werden davon aber meist sehr schnell einige ausgeschlossen. Mit dem Älterwerden der westlichen Gesellschaften steigt auch die Zahl der an Krebs Erkrankten. Es ist davon auszugehen, dass die Onkologie auch in den kommenden Jahren weiterhin ein Wachstumsmarkt bleiben wird. Die IMS Health Study rechnet mit einem Wachstum zwischen 7,5 und 10,5 Prozent bis 2010 und einem Marktvolumen von schätzungsweise 150 Milliarden Dollar. Nun haben auch die Robert Bosch Stiftung, das Robert-Bosch-Krankenhaus (RBK) und die Bosch-Gruppe erklärt, im Bereich der Krebsbekämpfung zu agieren. „Zentraler Baustein des Bündnisses gegen Krebs ist das neue Robert Bosch Zentrum für Tumorerkrankungen sowie die geplante Kooperation mit dem Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ)“, so die Bosch- Stiftung. Das Zentrum werde Teil des RBK und verstärkt den Bereich der Krebsforschung, um Patienten durch moderne Präzisionsonkologie eine individualisierte Therapie zu ermöglichen. Insgesamt sollen 24 Millionen Euro bis 2020 gezielt in die Krebsforschung fließen. „Unsere Hoffnung ist, dass durch das Umfeld mit starken technischen Fakultäten und der Expertise der ansässigen Firmen in Kombination mit der neuen Studieneinheit, individualisierter Arzneimitteltherapie und Einsatz neuester Informationstechnologien vorbildliche Therapien angeboten werden können“, sagt Dominik Alscher, der geschäftsführende Ärztliche Direktor des Robert-BoschKrankenhauses. „Als das Unternehmen, das sich der ‚Technik fürs Leben‘ verschrieben hat, sagen wir gemeinsam mit unseren Partnern dem Krebs den Kampf an“, sagte Bosch-Chef Volkmar Denner. Ab sofort erhielten Mitarbeiter, die an einem Tumor erkrankt sind, auf Firmenkosten Zugang zur neuesten Krebsdiagnostik im RBK. “Unser Ziel ist klar: Mit Hilfe der Präzisionsdiagnostik wollen wir die Chance für eine erfolgreiche Krebstherapie verbessern – das hilft betroffenen Mitarbeitern, ihren Familien und Freunden – und nicht zuletzt ihren Kollegen am Arbeitsplatz. Wir sehen uns hierbei in der sozialen Tradition unseres Gründers Robert Bosch.“ Google hat sich ebenfalls mit dem Thema Krebs beschäftigt. Das Unternehmen arbeitet an Nanopartikeln, die Krebs im Körper aufspüren können. Ein magnetisches Armband soll die Partikel an das Handgelenk rufen, hier sollen dann diejenigen, die Krebszellen geortet haben, aufleuchten. Das Lichtsignal wird dann durch die Haut hindurch ausgelesen. Die Nanomedizin funktioniert nach einem 2 powered by Ausgabe | 28/16 Bericht des Business Insider folgendermaßen: Ein Patient schluckt eine Pille, die Millionen Nanopartikel enthält. Diese sind so klein, dass mehr als tausend davon in ein einziges Blutkörperchen passen. Derzeit steht der Mainzer Wissenschaftler Ugur Sahin zusammen mit seiner Firma BioNTech AG und dem Partnerinstitut für transatlantische Forschung (TRON) kurz vor einem Durchbruch in der Krebsforschung. Im Wissensmagazin Nature veröffentlichte Sahin eine Studie mit dem „weltweit ersten Beispiel einer klinisch relevanten und systemischen mRNA-Krebsimmuntherapie“ („Systemische RNA-Zuführung zu dendritischen Zellen nutzt antivirale Abwehr für Krebsimmuntherapie”). Hintergrund der Studie ist eine Methode, mit der die körpereigenen Abwehrkräfte 22. Juli 2016 aktiviert werden, um Krebszellen zu zerstören. Zwar wäre das eigene Immunsystem theoretisch in der Lage, die Krebszellen zu vernichten, doch meist erkennt der Körper die Krebszellen nicht als Feinde an. Hier haben die Wissenschaftler angesetzt. Dabei werden Nanopartikel mit einem mRNA-Impfstoff auf dendritische Zellen in den Lymphknoten, im Knochenmark und in der Milz gerichtet. Wissenschaft Forscher heilen Sehnerv Wissenschaftlern der Stanford University ist es nun das erste Mal gelungen, tatsächlich den Sehnerv einer Maus zu heilen E ine Erblindung kann viele Ursachen rückgegeben. haben. Die Schädigung des SehSo konnte die Maus den simulierten nervs gehört dazu. Bei der Suche nach Schatten eines Greifvogels wahrnehmen, Möglichkeiten, Blinden die Sehkraft und duckte sich. Komplexere Tests bewiederzugeben, wurde ein möglicher- stand sie jedoch nicht. Die Wissenschaftler weise geschädigter Sehnerv bisher im- vermuten, dass eine noch bessere Verbinmer außen vorgelassen. Zu komplex ist dung des Sehnervs mit dem Auge und der Sehnerv, zu heikel die direkte Ver- dem Gehirn zu noch besseren Ergebnissen bindung des Nervs mit dem Auge und führen könnte. Eine Schädigung des Sehnervs tritt dem Gehirn. Das könnte sich aber bald ändern. beispielsweise beim grünen Star auf. Forschern der Stanford University ist es „Charakteristisch ist ein kontinuierlicher tatsächlich an einer Maus gelungen, den Verlust von Nervenfasern, was am SehSehnerv zu heilen und ihn auch wieder nervenkopf (Papille) bei fortgeschritterichtig mit dem Auge und dem Gehirn nem Krankheitsverlauf als zunehmende zu verbinden. Die Erblindung war auf Aushöhlung (Exkavation) sichtbar wird“, ein Zusammenziehen des Sehnervs zurückzuführen. Dadurch wurde der Kontakt mit dem Auge und dem Gehirn getrennt. Und so versuchten die Wissenschaftler, den Nerv mit einer Kombination aus dem Einsatz von Chemikalien und visueller Stimulation des Nervs wieder zu reparieren. Es war tatsächlich möglich, den Sehnerv mit dieser Herangehensweise wieder zu verlängern und ihn erneut an das Gehirn und das Auge anwachsen zu lassen. Damit wurde der Maus ein Teil ihrer Sehkraft zuDer Sehnerv ist mit dem Auge und dem Gehirn verbunden. heißt es von Seiten der Augenklinik Dr. Hoffman. Als Folge entstünden charakteristische Gesichtsfeldausfälle (Skotome) und im Extremfall eine Erblindung des Auges. „Als wichtigster Risikofaktor wird ein zu hoher Augeninnendruck angesehen.“ In Deutschland leiden etwa 500.000 an einem erhöhten Augeninnendruck, zehn Prozent davon droht die Erblindung. Der Berufsverband der Augenärzte schätzt die Dunkelziffer in diesem Bereich jedoch deutlich höher ein. Er rechnet damit, dass in Deutschland insgesamt etwa 1 Million Menschen von einem Glaukom betroffen sind. Foto: Flickr/National Eye Institute/CC by 2.0 3 powered by Ausgabe | 28/16 22. Juli 2016 Wissenschaft Licht bringt Miniroboter zur Wunde Die präzise Gabe von Medikamenten wird immer häufiger von Ärzten versucht Modulare Festkörper-Technologien (EMFT) in München. Letztere haben ebenfalls Nano-Partikel entwickelt, die sich vielseitig einsetzen lassen. Bei den Nano-Sensoren handelt es sich um künstlich hergestellte Partikel aus organischen und anorganischen Stoffen, in die fluoreszierende Indikatorfarbstoffe eingebaut sind. Je nach Bauweise können sie unterschiedliche Ionen und Gase aufspüren und dabei ihre Farbe verändern. Um ein neues Medikament beispielsweise zur Chemotherapie zu testen, werden Nano-Sensoren in die lebenden Krebszellen eingeschleust. Die Nano-Partikel selbst haben dabei Blaues Licht löst bei dem Roboter Bewegungen aus, im Wasser dem Schwimmen ähneln. keine Auswirkungen auf die Zellge Foto: Hokkaido University sundheit. Anschließend werden die Zellen mit dem Arzneimittel behananoroboter erfreuen sich auch in der bewegt er sich fort, als würde er schwimmen. delt und ihre Vitalität gemessen. Schlägt das Medizin immer größerer Beliebt- Je nach Intensität des Lichts lässt sich auch Medikament an, werden die Tumorzellen geschädigt und ihr Stoffwechsel eingeheit. Die Vorteile liegen auf der Hand: Sie die Bewegung beschleunigen. „Die Fähigkeit, selbst rhythmische Be- schränkt. Die Zellen produzieren weniger können Wirkstoffe an entlegene Regionen des Körpers transportieren und die- wegungen hervorzurufen, wie zum Beispiel ATP und die Nano-Sensoren leuchten wese nach Vorgabe in regelmäßigen Dosen die sich wiederholende wendige Bewegung, niger stark. verabreichen. Wissenschaftler der Hok- ist eine Grundeigenschaft von Lebewesen“, Wissenschaftler der University of kaido University haben nun einen Nano- sagt Yoshiyuki Kageyama. „Dieser Mecha- Queensland hingegen arbeiten an einem roboter vorgestellt, der aus organischen nismus kann zukünftig verwendet werden, Nanopflaster. Dieses soll ohne Nadel den Verbindungen besteht: aus Ölsäure und um von der Natur inspirierte Motoren und Impfstoff in den Körper transportieren könAzobenzol. Roboter zu entwickeln, die in vielen Be- nen. Das Pflaster besitzt tausende, winzige Der Roboter besticht durch seinen reichen, einschließlich der Medizin, zur Silikon-Projektile. Und jedes dieser Projektile kristallinen Aufbau. Unter dem Mikroskop Anwendung kommen können.“ enthält winzige Mengen des Impfstoffes stellten die Forscher fest, dass blaues Licht Wie wichtig die Nanotechnologie für und bringt diese nach dem Aufkleben unter bei den Kristallen oszillierende Bewegungen die Medizin ist, zeigen auch Arbeiten von die Haut. Ist das Pflaster aufgeklebt, kann es auslöste. Liegt der Roboter in einer Flüssig- Wissenschaftlern der University of Queens- bereits nach zwei Minuten wieder entfernt keit und wird mit blauen Licht bestrahlt, land und der Fraunhofer-Einrichtung für werden. N Pharma Übernahme: Monsanto erhöht Druck auf Bayer Der US-Saatgutriese Monsanto zeigt dem Bayer-Konzern trotz der neuen Übernahmeofferte die kalte Schulter D er US-Konzern bleibe aber offen für konstruktive Gespräche mit Bayer über die Machbarkeit einer Übernahme. Dies gelte aber auch für andere Interessenten, hieß es in der knappen Mitteilung am Dienstag weiter. Bayer will die Antwort aus den USA nun prüfen, sagte ein Sprecher. Die Leverkusener hatten in der vergangenen Woche ihre Offerte auf 125 von 122 Dollar je Aktie aufgestockt und Monsanto zudem eine Aufhebungszahlung von 1,5 Milliarden Dollar zugesagt, sollten die Kartellbehörden die nötigen Freigaben nicht erteilen. Damit will der Konzern die Amerikaner zum Einlenken bewegen – doch diese wiesen auch die neue Offerte zurück. Diese summiert sich auf rund 64 Milliarden Dollar. Bayer muss nun aber wohl erneut nachlegen, um Monsanto zu überzeugen. 4 powered by Ausgabe | 28/16 Mit Monsanto würde sich Bayer definitiv keine positive PR bescheren. Immerhin – einem Insider zufolge verhandeln beide Seiten über die Bedingungen einer Verschwiegenheitsvereinbarung, die den Weg für eine umfassende Buchprüfung freimachen solle. Zugang zu vertraulichen Informationen war einer der Knackpunkte seit Beginn der Verhandlungen der beiden Unternehmen. Monsanto hatte im Mai bereits das frühere Angebot der Rheinländer zurückgewiesen, aber ebenfalls weitere Gesprächsbereitschaft bekundet. Insider hatten bereits gesagt, auch mit der erhöhten Offerte sei Monsanto nicht zufrieden. Bevor der Konzern einem Verkauf zustimme, müsse Bayer das Angebot weiter erhöhen. Bei Bayer-Investoren stoßen die Zukaufspläne wegen des hohen Preises und des schlechten Images von Monsanto auf Skepsis. Das britische Investmenthaus Henderson Global Investors, das ReutersDaten zufolge 16.-größter Anteilseigner von Bayer ist, forderte eine Abstimmung der Aktionäre über den Deal. „Wir können die Entscheidung des Vorstands, den Akti- onären die Gelegenheit zu einer Abstimmung zu verweigern, nicht akzeptieren“, heißt es in einem Brief von Henderson an Bayer. Zwar bedürfe die Transaktion nicht der Zustimmung der Anteilseigner, aber eine Billigung durch diese könnte helfen, das Vertrauen am Markt wiederherzustellen. Insidern zufolge hat der Investmentfonds Corvex, der von einem früheren Schützling des aktivistischen Investors Carl Icahn geführt wird, kleinere Anteile an beiden Unternehmen zusammengetragen. Er favorisiere eine MonsantoÜbernahme durch Bayer, sollte der Preis stimmen, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen. Zu den größten Monsanto-Aktionären gehört bereits der Hedgefonds Glenview, der ein Paket von 2,5 Prozent hält. Monsanto ist bei der Herstellung von Saatgut weltweit die Nummer eins, Bayer ist nach der Schweizer Syngenta die Nummer zwei unter den Anbietern von Pflanzenschutzmitteln. Gemeinsam würden die beiden Unternehmen einen 22. Juli 2016 Foto: Flickr/Joe Brusky/CC by nc 2.0 weltweit führenden Anbieter für Saatgut und Pflanzenschutzmittel schaffen. Umweltschützer warnen, dass durch die wachsende Konzentration unter den Agrarchemie-Anbietern die Macht der Konzerne weiter zunähme. Die Branche ist in Bewegung: In den USA tun sich Dow Chemical und DuPont in der größten Chemie-Fusion aller Zeiten zusammen. Zudem peilt ChemChina für 43 Milliarden Dollar den Kauf von Syngenta an. Auch BASF ist an Monsanto interessiert. Der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge prüft Monsanto eine Offerte für das BASF-Agrargeschäft. Der US-Konzern selbst steht vor einer Übernahme durch Bayer. „Dieser Deal ist eindeutig als ‚Giftpille‘ für Bayer gedacht“, sagte ein Aktienhändler. Damit wolle sich Monsanto als Kaufobjekt unattraktiver machen. Für BASF berge der Verkauf des Agrargeschäfts Risiken, wenn die Ludwigshafener wie geplant mit neuen MonsantoAktien bezahlt würden, hieß es. Schließlich seien diese derzeit recht teuer. Bayer notierte vorbörslich 0,4 Prozent fester. 5 powered by Ausgabe | 28/16 22. Juli 2016 Wirtschaft Rückruf: Gentechnik im Fruchtsaft gefunden Mit TTIP fürchten viele Bürger den massiven Einzug von Gentechnik in unsere Nahrungsmittel D ie Hamburger Firma Schroeder KG importiert einen „Tropischen Fruchtcocktail mit Maracujasaft“ in 425g schweren Dosen. Doch das Getränk musste nun zurückgerufen werden. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit fand einen gentechnisch veränderten Organismus in dem Getränk. Der Fruchtsaft stammt aus Thailand. Das Etikett spricht von einer Fruchtmischung aus Ananas, roter Papaya, Guave, Wasser, Zucker, Maracujasaft, Bananenpüree, Säuerungsmittel und Zitronensäure. Möglicherweise ist der festgestellte gentechnisch veränderte Organismus auf die Papaya zurückzuführen. In Thailand gab es Freilandversuche mit gentechnisch veränderte Pflanzen dieser Art, schreibt der Informationsdienst Gentechnik. Zwar dürfen gentechnisch veränderte Nahrungs- und Lebensmittel in der EU verkauft werden, doch diese müssen extra gekennzeichnet werden. Das war bei dem Fruchtcocktail nicht der Fall. Die Regeln zu gentechnisch veränderten Lebens- und Nahrungsmitteln sind auch im Zuge der TTIP- und CETA-Verhandlungen umstritten. So müssen hierzulande Fleischprodukte aus Tieren, die mit Genfutter versorgt wurden, nicht extra gekennzeichnet werden. Für die USA ist einer der zentralen Punkte für TTIP der bessere Zugang von landwirtschaftlichen Produkten aus den USA in die EU. Bisher wurden vor allem gentechnisch veränderte Produkte nicht zugelassen. Und die EU-Kommission betonte, dass dies auch mit TTIP nicht geschehe. Doch das soll sich, so wünschen es die USA, bald ändern. Im Kapitel Landwirtschaft werden dafür die Grundlagen gelegt: „Die Parteien sollten daran arbeiten, die internationale, landwirtschaftliche Entwicklung zu fördern und die globale Ernährungssicherheit zu verbessern: - (…) indem sie ungerechtfertigte Handelsmaßnahmen vermeiden, die die Die für den Verkauf in Deutschland zuständige Firma hat den Saft zurückgerufen. weltweiten Lebensmittelpreise in die Höhe treiben oder Preisschwankungen erhöhen, insbesondere durch die Vermeidung von Ausfuhr-Steuern. (…) - durch die Förderung und Unterstützung der Forschung und Bildung, um neue, innovative landwirtschaftliche Produkte und Strategien zu entwickeln (…) (Article X.2)“ Auch im Kapitel Sanitary and Phytosanitary Measures geht es um bestimmte landwirtschaftliche Produkte, die importiert werden könnten. Trotzdem es der EUKommission zufolge also keine GentechnikProdukte mit TTIP geben soll, haben die USA mehrere Passagen zum Thema Import von „Produkten moderner, landwirtschaftlicher Technologie“ in den Dokumenten festgehalten. Dort, „wo eine Zulassung eines Produktes moderner, landwirtschaftlicher Technologie für den Import notwendig ist (…), soll auch jederzeit durch jeden eine Zulassung beantragt werden können“. Foto: BLV Impressum Geschäftsführer: Christoph Hermann, Karmo Kaas-Lutsberg. Herausgeber: Dr. Michael Maier (V.i.S.d. §§ 55 II RStV). Redaktion: Anika Schwalbe, Gloria Veeser, Julia Jurrmann, Cüneyt Yilmaz. Sales Director: Philipp Schmidt. Layout: Nora Lorz. Copyright: Blogform Social Media GmbH, Kurfürstendamm 206, D-10719 Berlin. HR B 105467 B. Telefon: +49 (0) 30 / 81016030, Fax +49 (0) 30 / 81016033. Email: [email protected]. Erscheinungsweise wöchentliches Summary: 52 Mal pro Jahr. Bezug: [email protected]. 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