Terminvorschau für Jever und Umzu: 12. 3.2015, 19.00 Uhr ASF Kino: „Frau Ella“ Film-Service-Kino Jever (Filmpalette) 16.03.2015, 19.30 Uhr Jahreshauptversammlung des SPD OV Jever Gaststätte „Zur Schlachte“, Jever Jeden 1. Mittwoch im Monat um 19.30 Uhr parteiöffentliche Vorstandssitzung des OV Jever (Ort bitte vorher bei Frank Kourim erfragen Tel.: 015201769492 oder unter www.spd-jever.de nachsehen) Bildnachweis: Seite 2: Dieter Schütz auf pixelio.de Seite 6: Martin Berk auf pixelio.de Seite 7: Titanic-Magazin Impressum: „Der Jeveraner“ ist das offizielle Mitteilungsorgan des SPD-Ortsvereins Jever und erscheint in regelmäßigen Abständen. V.i.S.d.P.: Frank Kourim, Anton-Reling-Str. 31, 26441 Jever, Tel.: 04461-4743135 Redaktion: Janina Furchert, Stephan Höpken, Gerjet Kleine-Weischede Online-Redaktion: Martin Woelk Auflage: 200 Ex. Druck: Druckerei Kasper, Jever Nr. 7 - 27.2.2015 Liebe Genossinnen und Genossen, so, nun ist das Jahr 2015 da und das Jahr 2014 ist Geschichte. Ich habe von sehr vielen gehört, für die das Jahr 2014 nicht so schön war, einschließlich mir. Ich habe meine Frau ganz plötzlich verloren und wir (meine Söhne und ich) mussten uns auf eine neue Situation einstellen. Mit ganz viel Hilfe von vielen lieben Menschen und den Behörden haben wir das gemeistert. Dazu habe ich ein Haus gekauft, so dass ich sehr viel Zeit dafür gebraucht habe und den OV ein wenig zurück stellen musste. Ende Februar ist Umzugstermin, danach ist immer noch viel am Haus zu tun, aber dann kann ich das Alltagsgeschäft wieder voll aufnehmen. Das ich auch dringend wieder brauche. Ich freue mich auf das Jahr 2015 mit der Jahreshauptversammlung Mitte März, wo Neuwahlen des Vorstandes anstehen. Dazu wollen wir auch die Jubilare aus dem Jahr 2014 ehren; das ist bei den Ereignissen des letzten Jahres leider untergegangen. Eigentlich wollten wir zum Jahresende eine Veranstaltung für die zu ehrenden durchführen. Ich bitte auf diesem Weg bei denjenigen um Entschuldigung und werde es in diesem Jahr rechtzeitig in Angriff nehmen. Da im Jahr 2016 Kommunalwahlen sind, wird das ein zentrales Thema für Vorstands- und Mitgliedsversammlungen sein. Ein weiteres Thema ist Mitgliedergewinnung, denn in den letzten zehn Jahren haben wir 30 % an Mitgliedern verloren. Auch wenn ich das die letzten 2 Jahre ein wenig verlangsamen konnte, ist weiterhin Handlungsbedarf. Der Vorstand wird sich damit entsprechend beschäftigen, aber auch die Mitgliedschaft ist gefragt! Wo ist jemand, der sich für unsere Arbeit interessiert und Lust hat, bei uns mitzumachen? Mit dieser kleinen Vorschau möchte ich euch viel Mut und Interesse wünschen, sich wieder wie gewohnt an dem Gestalten unserer Politik und des Gemeinwesen unseres Ortsvereins Jever teilzunehmen. So wird das Jahr 2015 ein besseres als 2014 und wir sind für das Jahr 2016 gut gewappnet. Liebe Grüße, Frank Kourim Der Ortsverein im Netz: www.spd-jever.de Rot-Rot-Grün – Sündenfall oder echte Chance? (von Gerjet Kleine-Weischede) Keine Entscheidung der letzten Monate war strittiger als dass die thüringische SPD Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linkspartei führt. Knapp 70% der SPDMitglieder sprachen sich in einem Votum dafür aus. Am 5. Dezember 2014 wurde mit Bodo Ramelow zum ersten Mal ein Politiker der Linkspartei Ministerpräsident. Manche haben aus mathematischen Gründen damit zu kämpfen: da machen sich zwei Wahlverlierer, Grüne (-0,5%) und SPD (-6,1%), daran, mit der Linkspartei, die nur marginale Zuwächse verzeichnen konnte, eine erfolgreiche CDU (+2,2%) zu entmachten. Und nicht wenige Kritiker verdammen, dass die SPD gemeinsame Sache mit der SED-Nachfolgepartei mache – das böse Wort von „opportunistischen Verrätern“ macht die Runde. Mich ärgert das. Zum einen, weil 95% aller SED-Mitglieder nicht der PDS beitraten. Zum anderen, weil die knapp 9000 Mitglieder der WASG, die sich mit der PDS zur Linken vereinigt hatten, mehrheitlich aus den alten Bundesländern stammten. Die Linke ist (für Sozialdemokraten schmerzhafte) politische Realität – erinnert sie uns doch an die vor knapp 100 Jahren stattgefundene Spaltung der Arbeiterbewegung in SPD und KPD. Und die Linke legt den Finger in die Wunde – die SPD hat in den letzten Jahren ganz massiv versucht, die nettere Kopie der CDU zu sein, und damit gewaltig Schiffbruch erlitten. Wie aber mit der Linkspartei umgehen? Ignorieren? Totalkonfrontation? Annäherung? Ich entdecke Parallelen zur Großen Koalition 1966, die bei vielen Sozialdemokraten arge Bauchschmerzen verursacht hat. Egon Bahr hat es im 150-Jahre-SPDFilm „Wenn du was verändern willst…“ vortrefflich auf den Punkt gebracht: „Das Ganze war gedacht als eine Koalition der Versöhnung. Das heißt, da saß nun der alte Nazi Kiesinger neben dem Emigranten Brandt und der Kommunist Wehner neben dem roten Tuch Strauß. Jeder hatte seine Kröten zu verdauen – nachdem er sie gefressen hatte.“ Heute, 2015, während erneut eine Große Koalition regiert, bin ich guter Dinge, dass Rot-Rot-Grün in Thüringen ebenfalls zu einer Koalition der Versöhnung werden kann. Es ist eine große Chance und ein wichtiger Schritt, sozialdemokratisches Profil zu schärfen. Mit der Preisgabe wichtiger sozialdemokratischer Positionen zugunsten einer Anbiederung an CDU und gesellschaftliche Eliten hat die SPD zu Recht viele Wähler verprellt und an die Linke verloren. Eine rot-rot-grüne Koalition bietet die Möglichkeit, verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen und eine sozialere, gerechtere und zukunftsfähigere Politik zu gestalten. Auf die Spitze getrieben... von Gerjet Kleine-Weischede „Ihr werdet uns noch vermissen.“ Nur – wer wird wen vermissen? Ihr, die Nicht-(mehr-SPD-)Wähler, die SPD? Oder die SPD die verlorenen Wähler? Das Plakat, das das Satire-Magazin „Titanic“ im Internet zur Verfügung stellt, lässt sich in beide Richtungen deuten. Satire darf das. Vor allem unbequeme Fragen wie die obigen stellen. Ich denke, es ist überfällig, dass wir uns dem stellen und anfangen, wieder Inhalte statt Parolen, Konzepte statt Ideologien und Ideen statt Gesichter in der Mittelpunkt zu stellen… Was meint ihr? Wir freuen uns auf eure Rückmeldung unter [email protected] „Wer nichts zu verbergen hat…“ von Gerjet Kleine-Weischede Vor wenigen Jahren höchstrichterlich verboten ist, sie auf einmal wieder groß im Gespräch – die Rede ist von der Vorratsdatenspeicherung. Ein Thema, bei dem mir wirklich die Krawatte schwillt. Nach den widerlichen und menschenverachtenden Anschlägen in Paris auf ein Geschäft für koschere Lebensmittel und die Redaktion des Satire-Magazins „Charlié Hebdo“ trauen sich Law-and-Order-Politiker aller Parteien, auch der SPD, aus ihren dunklen Ecken. Unter dem Deckmäntelchen der Terrorabwehr greifen sie mühsam erkämpfte Bürgerrechte unverhohlen an – „wer nichts zu verbergen hat, der hat ja auch nichts zu befürchten“ ist ein gern verwendetes Argument der Befürworter einer mindestens sechsmonatigen, völlig anlasslosen Speicherung jeglicher Verbindungsdaten. Mit David Cameron in Großbritannien und Barack Obama in den USA gibt es bereits die ersten Regierungschefs, die überlegen, Bürgern eine Verschlüsselung von Kommunikation in Zukunft zu verbieten. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigt sich unter dem Druck der CDU einer stärkeren staatlichen Überwachung nicht mehr abgeneigt. Ich empfinde diese Debatte als einen beispiellosen und widerwärtigen Angriff auf das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Privatsphäre. Die seit 2006 in Frankreich praktizierte Vorratsdatenspeicherung hat die schrecklichen Anschläge in Paris nicht verhindern können. Dass die Frauen der Attentäter über 500 Mal miteinander telefoniert haben hat nicht dazu geführt, dieses Verbrechen zu verhindern. Tausende neue Server, die den E-MailVerkehr abfangen, Textnachrichten abgreifen oder Telefondaten anlasslos sammeln führen nicht zu mehr Sicherheit. Sie führen vielmehr zu einer Schere im Kopf aller Bürger: „Kann ich meine Meinung offen kommunizieren? Oder kostet mich das meinen Job, meine Familie, meine Freiheit?“ Die niederländischen Behörden führten in den 1930er Jahren detaillierte Listen über ihre Bürger, auch mit dem Merkmal „Religionszugehörigkeit“ – knapp 80% aller niederländischen Juden bezahlten die Machtübernahme der Nazis mit dem Tod. Gerade die Tatsache, dass Sozialdemokraten in Diktaturen besonders hart verfolgt wurden, sollte uns vorsichtig werden lassen, anlasslos Datenberge zu produzieren, die in die falschen Hände gelangen könnten… Redaktionsschluss für die 8. Ausgabe des ist der 17. März 2015 Jahreshauptversammlung des SPD - Ortsvereins Jever am 16.03.2015 um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Zur Schlachte“ Tagesordnungspunke sind unter anderem: - Wahlen des Vorstandes - Ehrungen der Jubilare des Jahres 2014 Als Gast ist unser Landrat Sven Ambrosy eingeladen. Die endgültige Einladung zur Jahreshauptversammlung wird allen Mitgliedern zugesendet. Um zahlreiches Erscheinen der OV - Mitglieder wird gebeten! Gäste sind herzlich willkommen. Als SPD-Fraktion klare Zeichen gesetzt Wir haben auch im Jahr 2014 mit unserer kommunalpolitischen Arbeit Schwerpunkte gesetzt, klar Flagge gezeigt und wie wir meinen, unsere Kreisstadt weiter vorangebracht! Im Mittelpunkt stand u. a. der Bau der neuen Tourist-Information auf dem Alten Markt, für den nach langem Hin und Her und erneuter Ausschreibung am 31. Juli 2014 der Grundstein gelegt wurde. Jetzt ist das Gebäude mit neuen Außenanlagen fast fertig und passt sich, wie wir meinen, gut ins Zentrum der Innenstadt ein. Die ganze Thematik „neues Ahlershaus“ wurde insgesamt dreimal im Stadtrat, zweimal im Bauaussschuss und sechsmal im Planungsausschuss öffentlich beraten. Vorangegangen war am 3. Mai 2012 eine interfraktionelle Sitzung des Rates, um Entwicklungsperspektiven für einen Neubau zu beraten. Entscheidend waren eigentlich die Grundsatzbeschlüsse für einen Neubau an diesem Standort, die am 12. September 2012 im Bauausschuss einstimmig und in der darauf folgenden Ratsitzung am 27. September 2012 mit 29 Ja-Stimmen und einer Enthaltung so fielen. Also eigentlich waren alle im Rat dafür, obwohl besonders große Teile der CDU dies anschließend oft nicht mehr wahrhaben wollten. Wir als SPD-Fraktion haben „nicht rumgeeiert“ und immer deutlich und in Geschlossenheit Position bezogen für dieses Projekt. Mit der Neuorganisation Stadtmarketing und Tourismus haben wir uns auch schwerpunktmäßig in zahlreichen Sitzungen befasst und uns dagegen ausgesprochen, dass der neue Wangerländer Tourismuschef mit einem Bruchteil seiner Arbeitskraft noch für Jever zuständig sein sollte. Es ist gut, dass die Entscheidung für eine neue Verwaltungsstruktur gefallen ist, und in Abteilung 3 „Bürgerdienste, Tourismus, Freizeit und Kultur“ auch der Chef sitzt, der die Fäden im wichtigen Tourismus-Bereich für unsere Stadt in der Hand hält. Auf der Tagesordnung des Rates stand im letzten Jahr auch die Festsetzung für den Fremdenverkehrsbeitrag. Für uns stand die Fremdenverkehrsabgabe nie zur Debatte, sie ist wichtig, denn der große finanzielle Aufwand, den die Stadt für den Tourismusbereich hat, muss zumindest teilweise abgemildert werden. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass nicht alle Steuerzahler in Jever dafür aufkommen sollen, sondern vor allem die, die vom Tourismus profitieren. Der 16-ProzentBeitrag ist ein Kompromiss und er ist gerecht! Wir waren für die Erweiterung von Baugebieten wie Normannenviertel (Gleisdreieck) und Voßhörn in Moorwarfen sowie für die Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Friesenweg. Unsere attraktive Stadt ist ein beliebter Wohnstandort. Dies müssen wir pflegen und weiter ausbauen. Durch mehr Einwohner kann auch unsere Finanzkraft in Jever gestärkt werden. Ein positiver Effekt ist, dass Kindergärten, Krippen und Schulen dauerhaft ausgelastet bleiben können. Auch für eine verbesserte Kinderbetreuung mit erweiterten Öffnungszeiten in den Einrichtungen setzten wir uns ein. Mit der Aufstellung des Sanierungsgebietes IV Lohne, Schlachte, Hooksweg und dem Antrag auf Förderungsaufnahme sehen wir die Chance, diesen Stadtbereich zukünftig attraktiver zu gestalten. Dies könnte dann durch öffentliche und private Maßnahmen erfolgen. In den zukünftigen Haushalten müssten dann natürlich auch hierfür benötigte Gelder eingestellt werden. Wir sind dafür und werden uns entsprechend einsetzen! Es muss aber auch das angesprochen werden, was wir nicht geschafft haben. Unserem Antrag auf Einrichtung eines Jugendparlaments oder eines Jugendbeirats ist in den entsprechenden Gremien des Rates leider nicht stattgegeben worden. Kinder und Jugendliche müssen nach unserer Meinung eine bessere Lobby in Jever erhalten und ihre Anliegen und Anregungen einbringen können. Dies ist nun leider vorerst gescheitert – wir meinen eine verlorene Chance, schade! Froh sind wir aber darüber, dass die Saisonarbeiter auf dem Bauhof, die sehr gute Arbeit leisten, durch unseren Einsatz und unseren Antrag wahrscheinlich finanziell besser gestellt werden. Dies wird sich besonders durch eine längere Beschäftigungsdauer auswirken. Mit dem Stellenplan im Haushalt 2015 wird die Entscheidung fallen – wir gehen von einem positiven Ergebnis aus. Positiv und mit dem Blick nach vorn auf zukünftige neue Aufgaben und Anforderungen starten wir in das neue Jahr. Wir wünschen, dass es für alle ein gutes Jahr 2015 wird. Dieter Janßen, SPD-Fraktionsvorsitzender …hier könnte dein Text stehen… Texte und Beiträge sind bei uns immer willkommen Einfach uns ansprechen und dann einsenden an die Email-Adresse: [email protected]