Am 22. Februar 2016 fand eine Sitzung der Gemeindevertretung der

Am 22. Februar 2016 fand eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde
Frielendorf im Dorfgemeinschaftshaus Spieskappel statt. Die darüber gefertigte
Niederschrift wird nachfolgend öffentlich bekannt gemacht.
Protokoll
über die öffentliche Sitzung
der Gemeindevertretung der Gemeinde Frielendorf
am 22. Februar 2016 im Dorfgemeinschaftshaus Spieskappel
Die Gemeindevertretung war durch die Einladung des Vorsitzenden vom 10. Februar
2016 unter Mitteilung der Tagesordnung zu der Sitzung am 22. Februar 2016 einberufen
worden.
Die öffentliche Bekanntmachung der Sitzung und der Tagesordnung erfolgte im Frielendorfer Wochenblatt Nr. 6 vom 11. Februar 2016 sowie Nr. 7 vom 18. Februar 2016.
Nach Eröffnung der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass keine Einwendungen gegen
die Ordnungsmäßigkeit der Einberufung sowie der Tagesordnung erhoben werden und
die Gemeindevertretung nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist.
Die Verhandlung findet in öffentlicher Sitzung statt.
Gegenstand der Beratung: Bericht des Gemeindebrandinspektors über die Arbeit der
Freiwilligen Feuerwehr
Gemeindebrandinspektor Mühling informiert über die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr
der Gemeinde Frielendorf.
Gegenstand der Beratung:
Genehmigung Nachtragshaushaltsplan 2015
Die Gemeindevertretung nimmt die Genehmigung des Nachtragshaushaltsplans 2015
zur Kenntnis.
Gegenstand der Beratung:
Bericht zum Haushaltsvollzug für das Haushaltsjahr 2015
gem. § 28 Abs. 1 GemHVO
Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht zum Haushaltsvollzug für das Haushaltsjahr
2015 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO zum 31. Dezember 2015 zur Kenntnis.
Gegenstand der Beratung:
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt folgende über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO:
Bezeichnung
Anschaffung einer Kühlzelle für das
Hessenhaus im OT Lenderscheid
Erschließung Straße OT Schönborn Amselweg
Konto/Investitionsnr.
I-1530-005
Z-1530-005
Betrag
6.000
1.500
I-1210-027
7.000
Abstimmungsergebnis:
28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Gegenstand der Beratung:
Benutzungs- und Gebührenordnung für die
Dorfgemeinschaftshäuser der Gemeinde Frielendorf
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die dem Protokoll als Bestandteil beigefügte
Benutzungs- und Gebührenordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser der Gemeinde
Frielendorf.
Abstimmungsergebnis:
28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Gegenstand der Beratung:
Wahl eines Schiedsmannes und seines Stellvertreters
Beschluss:
Die Gemeindevertretung wählt gemäß § 3 des Schiedsmannsgesetzes in Verbindung mit
§ 55 HGO
a) Herrn Günter Wald (OT Leimsfeld) zum Schiedsmann für den Bezirk Frielendorf.
b) Zu seinem Stellvertreter wird in einem weiteren Wahlgang Herr Jürgen Schäfer (OT
Frielendorf) gewählt.
Abstimmungsergebnis:
a) 28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
b) 28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Gegenstand der Beratung:
Bebauungsplan Nr. 6 „Tobegarten“ für den OT Verna
hier: Aufstellungsbeschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6
„Tobegarten“ für den OT Verna.
Der Geltungsbereich umfasst eine ca. 1.800 m² große Fläche des Grundstückes
Gemarkung Verna, Flur 9, Flurstück 30/1.
Der Planbereich soll als MI = Gemischte Baufläche und Streuobstwiese ausgewiesen
werden.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, das Bauleitplanverfahren nach dem
Baugesetzbuch durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Gegenstand der Beratung: Bericht aus den Verbandsversammlungen der
Zweckverbände
Bürgermeister Fey berichtet aus den Verbandsversammlungen der Zweckverbände,
denen die Gemeinde angehört.
Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung vom 22. Februar 2016 Nr. 10
Gegenstand der Beratung:
Informationen über den Stand und den Fortgang von Bauund Infrastrukturmaß-nahmen in der Gemeinde Frielendorf
mit Kostenübersicht und Erläuterung von evtl.
entstandenen
Mehr-/Minderkosten
Bürgermeister Fey berichtet im Auftrag des Gemeindevorstandes über den Stand und den
Fortgang von Bau- und Infrastrukturmaßnahmen in der Gemeinde Frielendorf mit
Kostenübersicht und Erläuterungen von evtl. entstandenen Mehr-/Minderkosten in
einem festen Tagesordnungspunkt.

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