Öffentliche Sitzung vom 2. Mai 2016

Am 2. Mai 2016 fand eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Frielendorf im Hotel
Hassia statt. Die darüber gefertigte Niederschrift wird nachfolgend öffentlich bekannt gemacht.
Protokoll
über die öffentliche Sitzung
der Gemeindevertretung der Gemeinde Frielendorf
am 2. Mai 2016 im Hotel Hassia
Die Gemeindevertretung war durch die Einladung des Vorsitzenden vom 20. April 2016
unter Mitteilung der Tagesordnung zu der Sitzung am 2. Mai 2016 einberufen worden.
Die öffentliche Bekanntmachung der Sitzung und der Tagesordnung erfolgte im Frielendorfer Wochenblatt Nr. 16 vom 21. April 2016 sowie Nr. 17 vom 28. April 2016.
Nach Eröffnung der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass keine Einwendungen gegen
die Ordnungsmäßigkeit der Einberufung sowie der Tagesordnung erhoben werden und die
Gemeindevertretung nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist. Die
Verhandlung findet in öffentlicher Sitzung statt.
Gegenstand der Beratung:
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines
ehrenamtlichen Beigeordneten
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung führt den Beigeordneten Dietmar Dunkel in sein Amt
ein und verpflichtet ihn durch Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung seiner Aufgaben.
Bürgermeister Fey händigt die Ernennungsurkunde zum Beigeordneten aus.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung vereidigt den Beigeordneten nach § 5 des Hess.
Beamtengesetzes in Verbindung mit § 38 Beamtenstatusgesetz.
Gegenstand der Beratung:
Amtseinführung und Verpflichtung des Bürgermeisters Thorsten
Vaupel
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung führt Bürgermeister Thorsten Vaupel in sein Amt ein
und verpflichtet ihn durch Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung seiner Aufgaben.
Gegenstand der Beratung:
Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung des
Bürgermeisters
Bürgermeister Birger Fey händigt Herrn Thorsten Vaupel die Ernennungsurkunde zum
hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Frielendorf aus.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung vereidigt Bürgermeister Thorsten Vaupel nach
§ 72 des Hessischen Beamtengesetzes.
Gegenstand der Beratung:
Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Beschluss:
Herrn Birger Fey wird gemäß § 8 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Frielendorf die
Ehrenbezeichnung "Ehrenbürgermeister" verliehen.
Abstimmungsergebnis:
29 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Gegenstand der Beratung:
Verabschiedung von Bürgermeister Birger Fey
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Rainer Ebert und Erster Beigeordneter Günter
Wald verabschieden Bürgermeister Birger Fey aus seinem Amt.
Erster Beigeordneter Wald händigt die Ernennungsurkunde zum Ehrenbürgermeister der
Gemeinde Frielendorf aus.
Anschließend werden folgende Reden gehalten:
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Winfried Becker, Landrat des Schwalm-Eder-Kreises
Fraktionsvorsitzende der im Parlament vertretenen Parteien:
Gerhard Pflug, SPD-Fraktion; Eckhard Schmid-Pfähler, FWG-Fraktion; Dietrich Hahn, CDUFraktion
Dr. Walter Lübcke, Regierungspräsident
Karl-Christian Schelzke, Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes
Jörg Müller, Vorsitzender der Kreisgruppe des Städte- und Gemeindebundes
Freddy Lecante, Feuerwehradjutant der Partnerstadt Poperinge in Westflandern
Andreas Trautvetter, Staatsminister a.D. des Landes Thüringen
Hans Hedderich, Ortsvorsteher Frielendorf für die Ortsbeiräte
Rolf Heerdt, Personalratsvorsitzender
Norbert Mühling, Gemeindebrandinspektor für die Feuerwehren und die Vereine
Marco Firnges, Pfarrer für die Kirchengemeinden
Nach den Grußworten hält Bürgermeister Birger Fey eine Rede.
Abschließend hält der neue Bürgermeister Thorsten Vaupel die Schlussrede.