Weber und Herrmann zum Kampf gegen Terrorismus

(http://www.csu.de/)
Meldung
Artikel vom 10.06.2016
Weber und Herrmann zum Kampf
gegen Terrorismus
„Europa muss Sicherheitsunion
werden“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Manfred Weber,
Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament
(EVP) fordern eine bessere Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus
in Europa.
Beide halten einen intensiveren Grenzschutz der EU-Außengrenzen und eine
engere Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden beim
Informationsaustausch für dringend nötig. "Wir werden nicht zusehen, wie
Terroristen europäische Sicherheitslücken ausnutzen und mit abscheulichen
Attentaten die westliche Welt erschüttern", machten beide deutlich. "Wir setzen
auf ein starkes Europa der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts."
Europäische Union muss sicherheitspolitische Rolle noch besser ausfüllen
Die jüngsten Festnahmen in Düsseldorf zeigten, dass Deutschland und Europa
weiterhin im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus. Eine Entspannung der
Gefährdungslage sei nicht in Sicht, so Herrmann. "Unsere Sicherheitsbehörden
sind höchst wachsam, gerade angesichts der heute beginnenden FußballEuropameisterschaft", erklärte der Minister. Neben nationalen Maßnahmen
müsse aber auch die Europäische Union ihre wichtige sicherheitspolitische Rolle
noch besser ausfüllen, so Herrmann.
Im Detail fordert Herrmann unter anderem
einen wirksameren Schutz der EU-Außengrenzen
eine deutlich bessere Vernetzung sicherheitsrelevanter Informationen
eine EU-weite Erfassung von Fluggastdaten
eine konsequente Erfassung aller Flüchtlinge, die in Europa einreisen
einen automatisierten Zugriff auf DNA-, Fingerabdruck- und KraftfahrzeugRegisterdaten
Europa muss zu einer Sicherheitsunion werden
"Die angespannte Bedrohungslage erfordert Handeln von der Politik, auch auf
europäischer Ebene. Die Menschen erwarten von Europa zu Recht, dass es zu
ihrer Sicherheit beiträgt", betonte Weber. "Für ein Mehr an Sicherheit ist mehr
Zusammenarbeit notwendig. Europa muss zu einer Sicherheitsunion werden."
Weber mahnte aber auch: „Jetzt darf keiner seine Hände in den Schoß legen.“

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