Beschlussempfehlung - Abgeordnetenhaus von Berlin

Drucksache 17/2903
12.05.2016
17. Wahlperiode
Der Vorsitzende
des Ausschusses für
Gesundheit und Soziales
einstimmig mit SPD und CDU bei Enthaltung
GRÜNE, LINKE und PIRATEN
An Haupt
Beschlussempfehlung
des Ausschusses für
Gesundheit und Soziales
vom 2. Mai 2016
zum
Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2844
Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin
und dem Land Brandenburg über die Einrichtung
und den Betrieb eines klinischen Krebsregisters nach
§ 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:
Die Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2844 wird angenommen.
Berlin, den 4. Mai 2016
Der Vorsitzende
des Ausschusses für
Gesundheit und Soziales
Dr. Wolfgang Albers
-2-
einstimmig mit SPD und CDU bei Enthaltung
GRÜNE, LINKE und PIRATEN
An Plen
Hierzu:
Beschlussempfehlung
des Hauptausschusses
vom 11. Mai 2016
zur
Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2844
Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin
und dem Land Brandenburg über die Einrichtung
und den Betrieb eines klinischen Krebsregisters nach
§ 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:
Die Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2844 – wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 2. Mai 2016 angenommen.
Berlin, den 11. Mai 2016
Der Vorsitzende
des Hauptausschusses
Fréderic Verrycken

Download Report