17/3062 - Abgeordnetenhaus von Berlin

Drucksache 17/3062
23.06.2016
17. Wahlperiode
Die Vorsitzende
des Ausschusses für Bildung,
Jugend und Familie
einstimmig mit SPD, CDU, GRÜNE, LINKE
und PIRATEN
An Haupt – nachrichtlich Kult
Beschlussempfehlung
des Ausschusses für Bildung,
Jugend und Familie
vom 16. Juni 2016
zur
Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2912
Gesetz zur Zusammenführung der Berliner
Planetarien und Sternwarten
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:
Die Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2912 – wird mit folgenden Änderungen
in Artikel 1 angenommen:
1.
Die Angabe zu Artikel 1 wird wie folgt gefasst:
„Artikel 1
Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Planetarium Berlin“
2.
§ 1 Abs. 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Unter dem Namen „Stiftung Planetarium Berlin“ (im Folgenden: „Stiftung“) wird
mit Wirkung vom 1. Juli 2016 eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz
in Berlin errichtet.“
-2-
Berlin, den 20. Juni 2016
Die Vorsitzende
des Ausschusses für Bildung,
Jugend und Familie
Marianne Burkert-Eulitz
(stellv. Vorsitzende)
-3-
einstimmig mit SPD, CDU, GRÜNE, LINKE
und PIRATEN
An Plen
Hierzu:
Beschlussempfehlung
des Hauptausschusses
vom 22. Juni 2016
zur
Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2912
Gesetz zur Zusammenführung der Berliner
Planetarien und Sternwarten
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:
Die Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2912 – wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. Juni 2016 angenommen.
Berlin, den 22. Juni 2016
Der Vorsitzende
des Hauptausschusses
Fréderic Verrycken

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