Leitartikel: Der Aktienrückkauf wird von einigen Unternehmen überstrapaziert Seite 17 Neuö Zürcör Zäitung NZZ – INTERNATIONALE AUSGABE Mittwoch, 11. Mai 2016 V Nr. 108 V 237. Jg. gegründet 1780 www.nzz.ch V € 2.90 Grosse politische Wirren in Brasilien Absetzungsverfahren gegen Rousseff läuft doch weiter Das politische Chaos in Brasilien nimmt kein Ende: Für einen Tag war das Absetzungsverfahren gegen Präsidentin Rousseff annulliert. Nun wird der Senat das Prozedere weiterführen. TJERK BRÜHWILLER, SÃO PAULO DOMINIC STEINMANN / NZZ Zürichs dunkle Seite Das Zürcher Langstrassenquartier gilt als das härteste Pflaster für die Einsatzkräfte der Polizei. Vor allem an den Wochenenden, wenn zugedröhnte Partygänger auf Dealer, Junkies und zerstörungswütige Chaoten treffen. Dann kann die Situation manchmal schnell eskalieren. Die NZZ hat die Patrouillen der Stadtpolizei Zürich während einer Nacht an die Brennpunkte begleitet. Zürich und Region, Seite, 30, 31 56-Jähriger bei Messerattacke getötet Tat bei München entgegen ersten Befürchtungen wohl ohne islamistischen Hintergrund Am frühen Morgen steigt ein Mann in Grafing bei München in die S-Bahn und sticht auf einen Fahrgast ein. Danach attackiert er drei weitere Männer. cla./(dpa) V Ein offenbar psychisch kran- ker Amokläufer hat am Bahnhof in Grafing nahe München am Dienstag einen Fahrgast erstochen und drei Männer verletzt. Der Innenminister des Bundeslandes Bayern, Joachim Herrmann sagte, dass der festgenommene mutmassliche Täter offenbar psychische Probleme habe und auch drogenabhängig sei. Der 27-Jährige deutsche Staatsangehörige hat die Tat laut Herrmann bei seiner Vernehmung gestanden. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière sprach von einer «abscheulichen, feigen Messerattacke». «Das Motiv dieser Tat ist noch nicht abschliessend geklärt», fügte er hinzu. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Mordes und Mordversuchs gegen den mutmasslichen Täter. Der Angreifer war laut Landeskriminalamt gegen 4.50 Uhr barfuss in die erste an dem Tag nach München fahrende S4 gestiegen und hatte dort auf einen 56 Jahre alten Fahrgast eingestochen. Der Mann erlag kurze Zeit später in einem Krankenhaus seinen schweren Verletzungen. Auf dem Bahnsteig attackierte der 27-Jährige einen weiteren Mann mit einem Küchenmesser. Anschliessend stach er auf dem Bahnhofsvorplatz auf zwei Radfahrer ein. Die drei Männer waren im Alter von 58, 43 und 55 Jahren. Einer der Verletzten schwebte am Dienstagmittag noch in Lebensgefahr. Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund fanden die Ermittler nach Angaben Herrmanns zunächst nicht. Der Staatsschutz habe bisher keine Erkenntnisse über den 27-Jährigen. Es werde aber geprüft, ob ein politischer Hintergrund vorliege. Weiter berichtete der Minister, dass der Mann vor zwei oder drei Tagen der Polizei in einem anderen Bundesland aufgefallen sei, weil er sich «ungewöhnlich» aufgeführt habe. Weitere Details nannte Herrmann nicht. Zu einem möglichen Motiv konnte Herrmann noch nichts sagen. Es gebe eine Zeugenaussage, wonach der Mann bei seiner Tat «Allahu Akbar» (Allah ist gross) gerufen haben soll. Derzeit würden noch weitere Zeugen befragt. Herrmann bestätigte, dass es sich bei dem Amokläufer um einen Deutschen aus dem Bundesland Hessen handele. Nach Informationen aus Sicherheitskreisen stammt der Mann aus Giessen. Laut Sicherheitskreisen war der Mann bis zuletzt in psychiatrischer Behandlung in einer Klinik in Giessen. Die Brasilianer lieben Telenovelas. Doch was derzeit in Brasilia vonstatten geht, übertrifft selbst das beste Drehbuch an Dramatik, unerwarteten Wendungen und zusehends auch an Tragikomik. Zum Wochenstart schien alles bereit für die Weiterführung des Absetzungsverfahrens gegen Dilma Rousseff im Senat. Die Abstimmung über die vorläufige Suspendierung der Präsidentin war auf Mittwoch angesetzt. Doch dann kam der grosse Auftritt von Waldir Maranhão. Zurück ins Unterhaus? Maranhão, der den wegen einer Korruptionsklage suspendierten Eduardo Cunha als Präsident des Unterhauses ersetzt, hatte am Montagmorgen beschlossen, die Abstimmung über die Eröffnung des Impeachments zu annullieren. Das Unterhaus hatte am 17. April mit 367 zu 137 Stimmen klar darüber befunden und das Impeachment eröffnet. Doch Maranhão wollte das Verfahren von neuem beginnen. Der Abgeordnete war mit seinem Entscheid auf einen Rekurs der Regierung eingetreten, die Verfahrensfehler geltend macht. Unter anderem soll Rousseff nicht genügend Raum zur Verteidigung eingeräumt worden sein. Die Fraktionen hätten zudem gegen die Regeln verstossen, indem sie vor der Abstimmung Weisungen an ihre Mitglieder ausgegeben hätten. Überdies sei auch die Weitergabe des Verfahrens an den Senat nicht nach den technischen Vorgaben erfolgt. Maranhão hatte sich vor seinem Entscheid zweimal mit dem Bundesanwalt und obersten Verteidiger der Regierung getroffen. Alles war von Maranhãos Entscheid überrascht – selbst die Regierung, so schien es. Die Opposition sprach derweil von einem politischen Spielchen, da Maranhão als sehr loyal gegenüber dem Gouverneur seines Gliedstaates gilt, der wiederum ein enger Verbündeter Rousseffs ist. In Brasilia war den ganzen Tag der Teufel los. Politiker drohten mit Rekursen gegen die Annullierung und gegen die Weiterführung. Journalisten wussten nicht mehr, wo ihnen der Kopf stand. Und Juristen gaben ihre Analysen ab über die Fragen, ob Maranhão die Kompetenz für einen solchen Entscheid besitze, ob ein solcher zu diesem Zeitpunkt überhaupt noch möglich sei oder ob vielleicht doch das Oberste Gericht darüber zu urteilen habe. Das Beste kommt jedoch am Schluss jeder Telenovela-Folge. Und so war es auch am Montag. Kurz vor Mitternacht erreichte Senatspräsident Renan Calheiros eine offizielle Mitteilung von Maranhão, in dem dieser bekanntgab, seinen Entscheid vom Vormittag wieder zurückzuziehen. Was ihn dazu bewegt hatte, wissen vermutlich nur wenige. Da zu diesem Zeitpunkt noch nichts amtlich publiziert worden war, hatte es sich um nicht mehr als eine grosse Posse gehandelt. Die Versuche von Vertretern der Regierung, Maranhão noch von seinem Rückzug abzubringen, waren gescheitert. Abstimmung im Senat Ob die Annullierung der Abstimmung des Unterhauses durch den Interimspräsidenten der Kammer gültig gewesen wäre, war ohnehin fraglich. Zudem hatte das Oberste Gericht zu einem früheren Zeitpunkt bereits einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen die Impeachment-Abstimmung im Unterhaus abgewiesen, der sich auf dieselbe Argumentation gestützt hatte. Senatspräsident Renan Calheiros war am Montag zu keiner Sekunde auf den Entscheid Maranhãos eingegangen. Stattdessen kündigte er an, das Prozedere des Absetzungsverfahrens gegen Rousseff im Senat plangemäss und zügig weiterzuführen. Die Kleine Kammer soll demnach bereits am Mittwoch über die Fortsetzung des Impeachments entscheiden. Ein einfaches Mehr genügt, um Rousseff für bis zu 180 Tage von ihrem Amt zu suspendieren. Bis dann muss der Senat einen definitiven Entscheid über Rousseffs Amtsenthebung fällen, was einer Zweidrittelmehrheit bedarf. Die Regierungsgeschäfte fallen in der Zwischenzeit dem abtrünnigen Vizepräsidenten Michel Temer zu. Dieser hat bereits eine neue Regierung zusammengestellt, die einen politischen Kurswechsel verspricht. Temer würde die Amtszeit im Falle einer Absetzung Rousseffs bis 2018 zu Ende führen. ANZEIGE cartier.ch FURCHT VOR RADIKALISIERUNG Tadschikistan bekämpft die Religion SEITE 6 WELTPREMIERE IN ZUG Die Stadtregierung akzeptiert Bitcoins als Zahlungsmittel SEITE 17, 25 UEFA-PRÄSIDENT MICHEL PLATINI Zürich - Pelikanstrasse 6 - 044 211 11 41 CLÉ DE CARTIER MANUFAKTUR- UHRWERK 1847 MC Mit dem Rücktritt endet eine schillernde Karriere SEITE 17, 32 11°/20° CHANCEN DER DIGITALISIERUNG Damit die Energiewende gelingt, muss das Stromnetz intelligenter werden. Bisher floss der Strom im Einbahnverkehr zum Konsumenten; wegen des Zubaus von Solar- und Windanlagen wird er vermehrt in beiden Richtungen unterwegs sein. Hingegen ist noch offen, wer für das Smart Grid bezahlt. Seite 11 nzz.ch/digitalisierung WETTER Im Norden zunächst teilweise sonnig, später bedeckt, am Nachmittag in Juranähe und den Alpen Schauer, einzelne Gewitter möglich. Seite 34 Sport 32, 33, Forschung und Technik 35, 36 www.nzz.ch Redaktion und Verlag: Neue Zürcher Zeitung, Falkenstrasse 11, Postfach, 8021 Zürich, Telefon: +41 44 258 11 11, Leserservice/Abonnements: + 41 44 258 10 00, weitere Angaben im Impressum Seite 14 q
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