• Demonstranten ins Parlament eingedrungen • Millionen Pilger in

MEDIENSPIEGEL VOM 30. APRIL BIS 6. MAI 2016
• Demonstranten ins Parlament eingedrungen
• Millionen Pilger in Kadhimia
• Opferzahlen im April zurückgegangen
• ISIS-Angriff bei Mosul zurückgeworfen
• AI-Generalsekretär in Bagdad und Erbil
• Ölexporte nahe Rekordniveau
Demonstranten ins Parlament eingedrungen
Am 30. April haben einige tausend Demonstranten die Absperrungen des stark gesicherten
Bagdader Regierungsviertels („Grüne Zone“) überwunden und sind ins irakische Parlament
eingedrungen. Die Parlamentarier hatten sich vorher nicht auf Kandidaten für die vakanten
Ministerposten einigen können. Die meisten Abgeordneten und Mitarbeiter konnten
rechtzeitig das Gebäude verlassen, es kam aber zu vereinzelten Übergriffen von
Demonstranten und Sachbeschädigungen. Die letzten Demonstranten verließen am Sonntag
freiwillig die Grüne Zone.
Ministerpräsident Abadi reagierte auf Kritik von zahlreichen Parlamentariern und kündigte
an, die Grüne Zone künftig besser schützen zu lassen. Die nächste Parlamentssitzung ist für
den 10. Mai geplant. Noch ist unklar, wie viele Abgeordnete daran teilnehmen werden.
Millionen Pilger in Kadhimia
Mehrere Millionen Schiiten pilgerten vergangene Woche zum Schrein von Musa Al-Kadhim
(745 bis 799), dem 7. Imam, im Bagdader Stadtteil Kadhimia. Viele Straßen waren gesperrt,
in Zelten wurden die Pilger mit Essen und Getränken versorgt. Bei der Explosion einer
Autobombe am 2. Mai im Süden Bagdads wurden mindestens 11 Pilger getötet und 37
verletzt.
Opferzahlen im April zurückgegangen
Die Opferzahlen im Irak sind im April stark zurückgegangen. Nach Angaben von UNAMI
kamen letzten Monat bei Kämpfen und Anschlägen im Irak mindestens 741 Menschen (davon
410 Zivilisten) ums Leben, 1.374 (davon 973 Zivilisten) wurden verletzt. Die meisten Opfer
(232 Tote, 642 Verletzte) gab es in Bagdad, gefolgt von den umkämpften Provinzen Ninawa
(72/30), Salah al-Din (32/24), Diyala (17/15) und Kirkuk (16/10). Ereignisse in Anbar sind in
den obigen Zahlen nicht enthalten. Von der Provinzverwaltung wurden 27 Tote und 225
verletzte gemeldet.
Die UNAMI-Angaben berücksichtigen nur verifizierte Meldungen und stellen ein absolutes
Minimum der Opferzahlen dar. Laut der Internetseite Iraq Body Count wurden im April 1.050
Zivilisten getötet.
ISIS-Angriff bei Mosul zurückgeworfen
Die Terrormiliz ISIS konnte am Dienstag 30 km nördlich von Mosul für mehrere Stunden in
die Ortschaft Tel Askof eindringen. Der Angriff wurde mit Hilfe von Luftangriffen der
internationalen Anti-ISIS-Koalition zurückgeworfen. Bei der Offensive sind ein beratender
US-Soldat und mehrere kurdische Peschmerga-Kämpfer gefallen. Nach Angaben der
kurdischen Medien sollen bei der Offensive auch mehr als 100 ISIS-Kämpfer getötet worden
sein.
AI-Generalsekretär in Bagdad und Erbil
Ministerpräsident Abadi hat am Dienstag den Generalsekretär von Amnesty International
(AI), Salil Shetty, empfangen. AI weist in einem neuen Bericht darauf hin, dass mehr als
1.000 Gefangene, darunter Minderjährige, in der Provinz Anbar bisher ohne Prozess unter
prekären Bedingungen festgehalten werden. Es soll sich dabei großteils um Sunniten handeln,
die der Kooperation mit ISIS verdächtigt werden.
Anschließend reiste Shetty nach Erbil weiter, wo er u.a. bei Regionalpräsident Barzani die
von AI dokumentierten Menschenrechtsverletzungen ansprach.
Ölexporte nahe Rekordniveau
Die irakischen Ölexporte im April lagen dicht am Rekordwert vom vergangenen November.
Die Zentralregierung exportierte 3,36 Mio. Barrel/Tag zu durchschnittlich 33,26 USDollar/Barrel über die Häfen am Persischen Golf. Über die kurdischen Exporte liegen noch
keine Angaben vor. Die Gesamtförderung Iraks soll bei 4,3 Mio. Barrel/Tag gelegen haben.
Experten erwarten ab Herbst 2016 einen Rückgang der Förderung wegen fehlender
Investitionen.
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Hinweis: Die Artikel und deren Auswahl spiegeln in keiner Weise die Meinung der
Deutschen Botschaft in Bagdad wider, sondern bieten einen Einblick in die irakische
Medienlandschaft und weisen auf dort aktuell behandelte Themen hin.
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