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Wochenendbeilage »faulheit & arbeit«
GEGRÜNDET 1947 · SA./SO., 30. APRIL/1. MAI 2016 · NR. 101 · 1,90 EURO (DE), 2,10 EURO (AT), 2,50 CHF (CH) · PVST A11002 · ENTGELT BEZAHLT
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In der Offensive
Vor die Rechner
Auf die Straße
Aus der Sackgasse
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»Stärke durch Einheit«: Kubaner
bereiten sich auf weltweit wohl
größte Maidemonstration vor
Schluss mit dem Stillhaltepakt: Für
eine offensive Gewerkschaftspolitik. Von Bernd Riexinger
Frankreich: Polizei
zerschlägt Proteste
AP PHOTO/MICHEL EULER
Heute:
Sieg gegen Multi: Beschäftigte von
Bundeswehr startet dritte Stufe ihrer
deutsch-chilenischem Konzern in
Werbekampagne: 13.500 SoldaPeru erkämpfen Tarifvertrag
ten sollen Cyberkrieg führen
Klassenkampf!
Paris. Die französische Polizei hat
eine Demonstration der Bewegung
»Nuit debout« gewaltsam aufgelöst. Auf der Pariser Place de la
République rückten die Beamten
in der Nacht von Donnerstag auf
Freitag mit Tränengas und Lärmschockgranaten gegen Hunderte
Menschen vor, die dort gegen
geplante unternehmerfreundliche
Arbeitsgesetzänderungen protestierten. Zum Anlass nahmen die
Behörden das Erlöschen der Versammlungserlaubnis um Mitternacht. Die Demonstranten wehrten
sich mit Flaschen- und Steinwürfen, etwa 30 von ihnen wurden festgenommen. Bereits am Donnerstag
waren bei landesweiten Protesten
gegen die geplante Abschaffung
von Arbeiterrechten nach Angaben
von Innenminister Bernard Cazeneuve 124 Menschen verhaftet
und 24 Polizisten verletzt worden.
500.000 Teilnehmer waren nach
Veranstalterangaben auf die Straße
gegangen, die Polizei sprach von
170.000.
(AFP/Reuters/jW)
Berlin und Wien machen
Druck auf Rom
Per Gesetz erhoben die 1933 gerade an die Macht gehievten deutschen Faschisten den 1. Mai zum »Feiertag
der nationalen Arbeit«. Am 2. Mai 1933 verboten sie die Gewerkschaften und ließen deren Häuser stürmen.
Heute, 2016, heißt es auf der ver.di-Internetseite, »versuchen die neuen Nazis erneut, unseren ›Tag der Arbeit‹ für ihre Zwecke zu missbrauchen«.
In Krisenzeiten setzt der Kapitalismus auf die »Partei des sozialen Friedens« (die AfD-Vorsitzende
Frauke Petry am Tag nach den Landtagswahlen vom März über ihre Partei), d. h. auf diejenigen, die versprechen, soziale Auseinandersetzungen mit einer Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche zu dämpfen oder bei
»Bedarf« zu unterdrücken. Der DGB setzt dem in seinem Aufruf zum 1. Mai 2016 »Zeit für Solidarität« entgegen, für mehr Solidarität »zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und
Flüchtlingen, Schwachen und Starken«. Nichts ist wichtiger in solchen Zeiten, als diesen stärksten Hebel
der Arbeitenden ins Bewusstsein zu rücken.
Gesprochen werden aber muss an diesem Tag auch über diejenigen, die für Lohndumping und die Zweiklassengesellschaft vor allem in Großbetrieben mit dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen verantwortlich sind, für Rentenkürzung und Niedriglohnsektor, für die deutsche Beteiligung an einer ganzen
Kette von völkerrechtswidrigen Kriegen und damit für das Erstarken von Nationalismus und Rassismus.
Der US-Milliardär Warren Buffett fasste die Hintergründe für Krise und Krieg 2006 knapp so zusammen:
»Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir
gewinnen.« Es ist höchste Zeit, diesen Sieg zu verhindern.
Berlin. Österreich bereitet die
Schließung des Brennerpasses an
der Grenze zu Italien vor, um sich
gegen Flüchtlinge aus Libyen zu
wappnen. Das kündigte der neue
Wiener Innenminister Wolfgang
Sobotka (ÖVP) während seines Antrittsbesuches bei seinem deutschen
Amtskollegen Thomas de Maizière
(CDU) am Freitag in Potsdam an.
Wörtlich erklärte er: »Wir werden
die Vorrichtungen für einen Zaun
zwar errichten, aber den Zaun nicht
einhängen.« Sein Land dürfe nicht
»überrannt« werden.
In Libyen wollten »200.000 bis
eine Million« Menschen Richtung
Europa aufbrechen, sagte Sobotka. Auch de Maizière meinte, die
Situation in diesem Land gebe
Anlass zur Sorge. Beide Innenminister wollen deswegen den Druck
auf Italien erhöhen, mehr für die
Grenzsicherung zu tun.
(AFP/jW)
wird herausgegeben von
1.832 Genossinnen und
Genossen (Stand 29.4.2016)
Internationaler
Kampftag der
Arbeiterklasse
■ www.jungewelt.de/lpg

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