Powered by TCPDF (www.tcpdf.org) Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Untertanengeist und obrigkeitsstaatliche Attitüde zu überwinden. Hierzu gehört, dass der Bürger sich auf seine Grundrechte beruft Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Hier unterschreiben: http://bit.ly/26f5CIH Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Unterschriftenaktion vom 20.04.2016 bis 19.10.2016 Abrisszettel Petition Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag Von: Grundrechtepartei (Ingmar Vetter) aus: 10405 Berlin, an: Deutscher Bundestag in: Deutschland. Der Bundestag möge beschließen, die formelle Außerkraftsetzung aller Bestimmungen der Bundesländer zur Erhebung des Rundfunkbeitrags durch ein Aufhebungsgesetz gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG (Jeder das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.) Art. 31 GG (Bundesrecht bricht Landesrecht.) wegen der Unvereinbarkeit der Erhebung und zwangsweisen Beitreibung des Rundfunkbeitrags mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Wirkweise der Grundrechte »Den Grundrechten kommt insoweit eine Vergewisserungsfunktion zu, die geeignet ist, – auf sie poc... Link als 2D Barcode für Handy Mehr Informationen unter: https://www.openpetition.de/petition/online/rundfunkbeitrag-ausserkraftsetzung-durch-den-bundestag
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