Der Iran nach den Wahlen

Einladung
Diskussionsforum Deutsches Orient-Institut
Der Iran nach den Wahlen
Termin: 15. März 2016, 17:00 – 19:00 Uhr
Ort: NUMOV Konferenzzentrum, 10117 Berlin, Eingang Mauerstraße 13
Diskussionsrunde mit einer Einführung von
Michelle Müntefering MdB
Präsidentin des Kuratoriums der Deutschen Orient-Stiftung,
Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages,
Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
Am 26. Februar 2016 wählen rund 55 Millionen stimmberechtigte Iraner ein neues Parlament sowie einen neuen
Expertenrat. Bei fast 6.000 Kandidaten für die 290 Sitze in Irans Legislative ist der Ausgang der Wahl offen.
Seitdem Mitte des vergangenen Jahres der Joint Comprehensive Plan of Action (JCPoA) beschlossen wurde,
beginnt das Land, sich nach langjährigen Sanktionen international zu reintegrieren. Die bisher planmäßige
Umsetzung der Teilziele lässt auf eine positive Entwicklung der Beziehungen zwischen Iran und europäischen
wie nordamerikanischen Staaten hoffen. Aufgrund dieser Entwicklung erfreut sich auch die iranische Innenpolitik
einem zunehmenden internationalen Interesse. Das Parlament ist besonders für Präsident Hassan Rouhani von
entscheidender Bedeutung, da es sämtliche von der Regierung eingebrachten Gesetze sowie personelle
Veränderungen bestätigen muss. Der Präsident benötigt folglich die Zustimmung der Mehrheit der
Parlamentarier, um seine innenpolitische Reformagenda weiter verfolgen zu können – und schlussendlich auch,
um sein Wiederwahl 2017 zu ermöglichen.
Neben der Wahl zum Parlament werden Iraner auch um ihre Stimme zur Wahl des Expertenrats gebeten – 161
Kandidaten bewerben sich um 88 Sitze. Ähnlich wie das Parlament sieht sich der Expertenrat einer Teilung
zwischen Moderaten und Konservativen gegenüber. Präsident Hassan Rouhani ist ebenso Mitglied des
Expertenrats wie der ehemalige Präsident Akbar Hashemi Rafsanjani, und beide stehen zur Wiederwahl. Zu den
wichtigsten Funktionen des Expertenrats zählt die Ernennung des Revolutionsführers und durch seine
Legislaturperiode von 8 Jahren vermuten viele, dass auch die Nachfolge des bereits 76 Jahre alten Ayatollah Ali
Chameneis zumindest vorentschieden wird.
In welche Richtung wird sich die iranische Innenpolitik entwickeln? Welche Implikationen sind durch das Ergebnis
für die angestrebten Reformprozesse zu erwarten? Wie wird es sich auf die Umsetzung des JCPoA und die damit
verbundene internationale Reintegration Irans auswirken? Dieses Diskussionsforum will die aktuellen
Entwicklungen im Iran analysieren und einen Ausblick auf die anstehenden Herausforderungen für das Land
selbst und seine Rolle in der Region geben.
Die Diskussion findet unter Chatham House Rules in deutscher Sprache statt.
__________________________________________________________________________________________
Rückmeldung an Fax: 030 / 206410-10
Email: [email protected]
Ich/wir melde/n mich/uns hiermit verbindlich zum Diskussionsforum Deutsches Orient-Institut am
15. März 2016 an.
_____________________________________________________________________________________________________
Name, Institution/Firma, Anschrift, Telefon, Fax, E-Mail

Download Report