Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Wissenschaft und Wirt

Landtag von Sachsen-Anhalt
Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft
Einladung 6/WIR/51
16.10.2015
51. Sitzung
Donnerstag, 29.10.2015, 10:30 Uhr
Handwerkskammer Halle, Gräfestr. 24, 06110 Halle (Saale)
Am 29.10.2015 wird in der Zeit von 9.00 Uhr bis 10.30 Uhr in der Handwerkskammer
Halle, Gräfestr. 24, 06110 Halle (Saale) ein gemeinsames Gespräch stattfinden, an
welchem die Präsidenten und Vizepräsidenten, Vorstandsmitglieder sowie die Geschäftsführungen der Handwerkskammern Halle und Magdeburg und der Ausschuss
für Wissenschaft und Wirtschaft teilnehmen werden.
Im Anschluss daran wird die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Wirtschaft ab 10.30 Uhr in der Handwerkskammer Halle fortgesetzt.
Tagesordnung:
1.
Ausbildung für alle - berufliche Zukunft aller jungen Menschen in SachsenAnhalt sichern
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/3816
Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
2.
a)
Einwanderung als Chance nutzen
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/3977
b)
Ausbildung für jugendliche Flüchtlinge ermöglichen
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/4057
c)
Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge verbessern
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/4058
Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/4114
Beratung, Berichterstattung durch die Landesregierung
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3.
Landtag von Sachsen-Anhalt • Einladung 6/WIR/51 • 29.10.2015
Freizügigkeit und Integration in Sachsen-Anhalt
Beschluss des Landtages - Drs. 6/2738
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/3001
Berichterstattung durch die Landesregierung
4.
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Graduiertenförderungsgesetzes
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4197
Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag
5.
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes des
Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/4443
Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag
6.
Situation an der Martin-Luther-Universität Halle
Beschluss des Landtages - Drs. 6/1549
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/1728
Berichterstattung durch die Landesregierung
7.
Ergebnisse der europäischen Hochschulreform (Bologna-Prozess) in
Sachsen-Anhalt
Beschluss des Landtages - Drs. 6/4148
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/4279
Berichterstattung durch die Landesregierung
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Landtag von Sachsen-Anhalt • Einladung 6/WIR/51 • 29.10.2015
8.
Innovationsstrategie 2020
Beschluss des Landtages - Drs. 6/1308
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/1461
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/2892
Berichterstattung durch die Landesregierung
9.
a)
Unbürokratische Vergabeverfahren bei der Schaffung von Kapazitäten zur Erstaufnahme und zur Unterbringung von Flüchtlingen und
Asylbewerbern
Beschluss des Landtages - Drs. 6/4398
Berichterstattung durch die Landesregierung
b)
Bericht der Landesregierung gemäß § 21 des Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge in Sachsen-Anhalt (Landesvergabegesetz
– LVG LSA)
Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/4463
Beratung
10. Verschiedenes
- Billigung der Niederschrift über die 49. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Wirtschaft am 3. September 2015
- Kenntnisnahme der Petition 6-W/00031 - Landesamt für Geologie und Bergwesen
- Termine
Eingeladen werden:
Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft
Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft
Ministerium für Arbeit und Soziales (zu TOP 1, 2 und 3)
Weitere zuständige Ministerien
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Landtag von Sachsen-Anhalt • Einladung 6/WIR/51 • 29.10.2015
Kenntnis erhalten:
Landtag:
Präsident des Landtages
Fraktionen – Referent/Referentin
Direktor beim Landtag
Landesdatenschutzbeauftragter
AL 1
Gesetzgebungs- und Beratungsdienst
Dokumentation
Ref. 21, 22, 23
Ministerpräsident
Ministerien und sämtliche Minister
Chef der Staatskanzlei
Landesrechnungshof
gez. Tilman Tögel
Vorsitz
Mandy Berg
Ausschussdienst

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