Hartmannbund – Landesverband Sachsen c/o Service-Center Ost, Kurfürstenstr. 132, 10785 Berlin An die Vorstände und Vertreterversammlungen der Kassenärztlichen Vereinigungen / Vorstand und Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Landesverband Sachsen Der Vorsitzende Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Zeichen: sbe Bedauernswerte Zustände herrschen innerhalb der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und ein entsetzlich trauriges Verständnis von den Aufgaben und der Bedeutung einer ärztlichen Selbstverwaltung. Ein fundamentales Versagen vieler Mandatsträger hinsichtlich ihres eigentlichen Auftrages, die Interessen der Ärzteschaft zu vertreten, zwingt uns, deutliche Worte zu sprechen. Berlin, 13. Oktober 2015 Die Niedergelassenen sind seit langem entsetzt, brüskiert und zunehmend selber betroffen von dem unwürdigen Erscheinungsbild der KBV, die eigentlich als Machtinstrument und Interessensvertreter der mehr als 150.000 Niedergelassenen fungieren sollte, als ein ausgleichendes Instrument im oft von außen nicht einfach nachzuvollziehenden Interessenskonflikt der einzelnen Fachgruppenverbände. Doch bei realer Betrachtung: Welche Tragödie bietet dieses Gremium sowohl im Plenum als auch im Vorstand. Ausgeräumt schienen zunächst die diversen (offenbar) Schein- und Stellvertretergefechte um Herrn Gassen. Wirkliche Altlasten kamen dafür zu Tage, die man berechtigt den früheren KBV-Vorständen vorwerfen kann – nein, sogar muss und soll. Aber bitte, meine Damen und Herren, die Aufarbeitung erfolgt dilettantisch, peinlich und in unangemessener Weise öffentlich. Denn es vergeht kaum eine Woche, in der nicht neue Querelen von unterschiedlichster Seite einer inzwischen schon fast müden Öffentlichkeit von den verschiedenen, intern zerstrittenen Lagern zugespielt werden. Und schlimmer noch, es scheint gar nicht um die Aufarbeitung von Fehlern zu gehen, sondern offenbar um die Sicherung persönlicher Macht und Pfründe. Deutlich gesagt: Unwürdig ist dieses Erscheinungsbild einer KBVSpitze und vieler Mitglieder der Vertreterversammlung, die ihrem Mandat keine Ehre erweisend, in einer Kakophonie und mit lautem Gezänk eine zerstrittene Ärzteschaft allen in einer Art vorführen, die wir so nicht mehr ertragen wollen. Seite 1 / 2 Kurfürstenstr. 132 10785 Berlin Telefon: 030 206 208 - 56 Telefax: 030 206 208 - 54 [email protected] www.hartmannbund.de Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG BIC DAAEDEDDXXX IBAN DE88 3006 0601 0003 2502 51 Ust.-Nr.: 161/7143/00326 Wir fordern alle KV-Vertreterversammlungen auf, die nächsten Vertreterwahlen in den KVen und zur KBV zu nutzen und konsequent diese Kollegen nicht mehr in die Gremien zu wählen bzw. von der weiteren Zusammenarbeit mit ihnen abzusehen. Es gilt all denen, die das Gesamterscheinungsbild der KBV nachhaltig stark beschädigen und damit jedem einzelnen Niedergelassenen schaden, die Rote Karte zu zeigen und ihnen Amt oder Mandat zu entziehen. Ansonsten befürchten wir, dass bei diesem Zustand unserer Selbstverwaltung am Ende gar seitens der Politik das Einsetzen eines Staatskommissars als bessere Lösung konstatiert werden muss. Wir müssen die Vertreter und damit Kollegen stärken, die frei von eigenen Partikularinteressen, zukunftsgerichtet und ohne vordergründige Ambitionen nach Macht und Geld ihren eigentlichen Auftrag wahrnehmen wollen. Es gilt die wenigen KV-Chefs zu stärken, die den Auftrag Ihrer KV-VV ernstnehmend versuchen, in der KBV ihre Stimme an der richtigen Stelle zu erheben. Wir brauchen starke und rational arbeitende KV Vertreterversammlungen, die in Abstimmung und enger Zusammenarbeit mit den KV Vorsitzenden, Positionen sachorientiert in der KBV vertreten und zur Abstimmung bringen. Nur so kann die für alle notwendige Transparenz, Kontrolle und Handlungsfähigkeit in den Entscheidungsprozessen gewahrt werden. Ggf. muss an dieser Stelle auch über eine entsprechende gesetzliche Stärkung der Vertreterversammlungen gegenüber den Vorständen nachgedacht werden. Mit Blick auf die Gesamtsituation mutet es jedenfalls fast seltsam an, dass es nicht bereits zu einem Aufstand der niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen gekommen ist. Vielleicht braucht es da nur noch einen, der dazu aufruft und die Truppen formt. Mit Blick auf die bundesweiten KV-Wahlen im nächsten Jahr ist in jedem Fall genau jetzt der richtige Zeitpunkt, das Bestehende auf den Prüfstand zu bringen. Wie steht es mit Ihnen, sind Sie dabei? Dr. Thomas Lipp Hartmannbund LV Vorsitzende Sachsen, Mitglied KV-VV Sachsen Dr. Hanjo Pohle, Hartmannbund LV Vorsitzender Brandenburg, Mitglied KV-VV Brandenburg Dipl.-Med. Bruno Jung, Hartmannbund LV Vorsitzender SachsenAnhalt Seite 2 / 2
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