Das neue Recht der Konzessionsvergabe Veranstaltung des forum vergabe e.V. am 12. Januar 2016 in Berlin Mit der Konzessionsvergabeverordnung wird es erstmalig ein Regelwerk für die Vergabe von Konzessionsverträgen geben. Bisher waren nur Baukonzessionen vom Vergaberecht erfasst, und auch dies nur rudimentär. Dienstleistungskonzessionen wurden stets und vollständig außerhalb des formalen Vergaberechts vergeben. Was ändert sich für die Vergabe dieser Verträge für Auftraggeber und Bieter? Welche Gestaltungsmöglichkeiten haben Auftraggeber? Welche Regeln müssen sie beachten? Programm 09.30 Uhr Begrüßung Rechtsanwalt Dr. Mark von Wietersheim, Geschäftsführer des forum vergabe e.V., Berlin 09.45 Uhr Die neue KonzVO – Wesentliche Inhalte  Anwendungsbereich  Begriff der Konzession  Wesentliche Regelungen Dr. Daniela Hein-Dittrich, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin 11.15 Uhr Kaffeepause 11.45 Uhr Vergabeverfahren – Wahlmöglichkeiten und Durchführung  Gestaltungsspielraum und Gestaltungsgrenzen  Angebotswertung nach dem „wirtschaftlichen Gesamtvorteil“  Abschied von der Selbstbindung an veröffentlichte Zuschlagskriterien? Rechtsanwalt Dr. Marc Opitz, Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB, Frankfurt am Main 12.45 Uhr Mittagessen 13.45 Uhr Änderung und Kündigung von Verträgen  Laufzeiten  Verlängerungsklauseln  wesentliche und unwesentliche Änderungen  Kündigungsmöglichkeiten  Anpassung an die EuGH-Rechtsprechung Univ.-Prof. Dr. Thorsten Siegel, Freie Universität Berlin 14.45 Uhr Kaffeepause 15.15 Uhr Rechtsschutz bei Konzessionsvergaben  Rechtsanwältin Dr. Sabine Wrede, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin 16.00 Uhr Konzessionsvergaben außerhalb der Konzessionsverordnung  Rechtsanwalt Dr. Hans-Joachim Prieß, LL.M., Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Berlin 17.00 Uhr Ende der Ver anstalt ung per Telefax: 030/23 60 80 6 21 forum vergabe e.V. Spichernstraße 15 10777 Berlin „Das neue Recht der Konzessionsvergabeverordnung" Die Veranstaltung findet statt am 12.01.2016 im Hotel PULLMAN BERLIN SCHWEIZERHOF Budapester Straße 25 10787 Berlin Das PULLMAN BERLIN SCHWEIZERHOF hat ein Zimmerkontingent zum Preis von € 139,00 (incl. 12,00 € Frühstücksbuffet) pro Nacht im Einzelzimmer eingerichtet. Das Kontingent ist begrenzt, daher ist eine frühe Buchung bis zum 17.12.2015 unter dem Stichwort „Fortbildung - forum vergabe e.V.“ ratsam. Der Tagungsbeitrag beträgt für Nichtmitglieder .......................................... € 320,für Mitglieder des forum vergabe ................... € 260,inklusive Pausengetränke, Mittagessen und Tagungsunterlagen. Nach Eingang der Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung. Bitte beachten Sie, dass Ihre Anmeldung erst durch diese Bestätigung Gültigkeit erlangt. Bei Absagen nach dem 28.12.2015 wird der Tagungsbeitrag abzüglich eines Kostenbeitrages in Höhe von € 50,- erstattet. Bei Absagen nach dem 05.01.2016 wird der Beitrag in voller Höhe fällig. Die Absage bedarf der Schriftform. Es kann jederzeit ein Ersatzteilnehmer gestellt werden. Änderungen des Programms sowie eine Absage bei zu geringer Teilnehmerzahl behalten wir uns vor. Teilnehmer erhalten auf Anfrage einen Fortbildungsnachweis zur Vorlage nach § 15 FAO. Zur Veranstaltung am 12.01.2016 in Berlin melde(n) ich/wir uns zu den vorgenannten Bedingungen an: Name des angemeldeten Teilnehmers: __________________________________________________ Firma/Behörde/Verband: ______________________________________________________________ Straße, PLZ und Ort: _________________________________________________________________ Telefon: ______________________________ Anmeldung zu Mitgliederkonditionen: ja Email: ______________________________________ nein Den Tagungsbeitrag überweise(n) ich/wir nach Erhalt der Rechnung. Datum: _____________________ Unterschrift: _____________________________ Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an forum vergabe e.V., Frau Sandra Schön, Spichernstr. 15, 10777 Berlin Tel.: (030) 23 60 80 60, Fax: (030) 23 60 80 6 21, e-Mail: [email protected]