TAGESORDNUNG zur Gemeinderatssitzung Nr. 4, am Mittwoch, 22.06.2016, 20:00 Uhr 1.) Eröffnung und Begrüßung durch die Bürgermeisterin. Festlegung der Tagesordnung und Stellungnahme zum letzten Sitzungsprotokoll der GRS Nr. 3 vom 24.05.2016. ÖFFENTLICHER TEIL ÖFFENTLICHE FRAGEVIERTELSTUNDE PRÜFUNGSAUSSCHUSS 2.) Bericht des Prüfungsausschusses über die am 08.06.2016 durchgeführte Gebarungsprüfung ALLGEMEINE VERWALTUNG 3.) Angelobung der neu eingetretenen Gemeinderätin aufgrund des Amtsverzichtes von Gemeinderat Alexander Binder 4.) Verleihung einer Verdienstmedaille an ein Mitglied der FF Rems 5.) Ergänzung und Änderung des Beschlusses des Gemeinderats vom 05.12.2013, TOP 13 (Abschluss von Vereinbarungen betreffend den Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung) 6.) Abschluss eines Vertrages für die Errichtung von Photovoltaikanlagen mit Bürgerbeteiligung auf gemeindeeigenen Objekten 7.) Vergabe einer Sondersubvention SPORT-FITNESS-NAHERHOLUNG 8.) Vergabe von Sondersubventionen KULTUR-INTEGRATION-REGIONALE ZUSAMMENARBEIT 9.) Vergabe von Sondersubventionen STADTENTWICKLUNG UND WOHNBAU 10.) Vergaben von Gemeindewohnungen 11.) Auftragsvergaben für die Neugestaltung der Ampelkreuzung Hauptstraße-Mozartstraße SOZIALES-GESUNDHEIT-SENIOREN 12.) Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 28.05.2008, TOP 14.), Abschluss eines Vertrages für das Anrufsammeltaxi VERKEHR UND STADTPLANUNG 13.) Beschluss über die Rückgabe eines Trennstückes vom öffentlichen Gut der Stadtgemeinde St. Valentin; Grundstück Westbahnstraße/Dorfmayr Christian 14.) Absichtserklärung zur Freihaltung des Wildtierkorridors bei der geplanten Grünbrücke St. Valentin an der A1 Westautobahn 15.) Abschluss einer Abtretungsvereinbarung betreffend der Errichtung eines öffentlichen Gehweges – Rems B123a KINDER-JUGEND-FAMILIE 16.) Vergabe einer Sondersubvention TIEFBAU-ENERGIE-LANDWIRTSCHAFT 17.) Änderung der Wasserleitungsordnung der Stadtgemeinde St. Valentin 18.) Auftragsvergabe zur Erneuerung der Wasserleitung in der Rasthausstraße 19.) Auftragsvergabe für den Wasserleitungsbau in Wimm 20.) Sondernutzungsvertrag mit ASFINAG für die Erneuerung der Wasserleitung im Bereich Rasthausstraße 21.) Auftragsvergabe für die Errichtung von Kanalräumgutboxen ALLFÄLLIGES NICHTÖFFENTLICHER 22.) – 24.) TEIL PERSONELLES ALLFÄLLIGES -2-
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