Vortrag Innere Sicherheit

Eindringlicher Vortrag zur Inneren Sicherheit in Deckenpfronn
Frankreich hat schnell auf das barbarische Attentat in Paris reagiert. Die Terrornetzwerke der
Islamisten werden dort ausgehoben. Die Grenzen wurden geschlossen und 5000 neue Polizisten
werden eingestellt. Ändert Paris wirklich alles? Keineswegs - in Deutschland bleibt erst einmal
alles beim Alten .
Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger
ernst und hat aus aktuellen Anlass am Montag, den 16. November in Deckenpfronn einen Vortrag
zur „Stärkung der Inneren Sicherheit“ organisiert.
Der Referent schilderte den zahlreich erschienenen Zuhörern anfangs viele aufrüttelnde Fakten,
die alle öffentlich zugänglich sind. Den Bürgern brennt vor allem eines unter den Nägeln: Allein
in Baden-Württemberg hat sich die Anzahl der Wohnungseinbrüche in den letzten 10 Jahren
mehr als verdoppelt. Wobei die Polizeistatistiken eindeutig auf osteuropäische Banden
hindeuten.
Mut zur Wahrheit
Bundesweit sind derzeit 7000 Salafisten registriert (im Mai 2012 waren es noch 2500), wovon
420 als Gefährder eingestuft werden. Davon werden wiederum 25 rund um die Uhr überwacht –
was den Steuerzahler einiges kostet. Ebenso sind Parallelgesellschaften, welche die deutsche
Verfassung ablehnen, leider bittere Realität – wie zum Beispiel der berüchtigte Miri-Clan in
Bremen, bei welchen 50% aller Mitglieder polizeilich auffällig sind – sprich 1250 Personen.
Gewalt gegen die Polizei ist an der Tagesordnung
Jeden Tag werden bundesweit 171 Straftaten gegen unsere Polizei begangen. Es ist kaum zu
glauben, dass täglich 48 Polizisten verletzt werden, was einer jährlichen Steigerung von 14
Prozent entspricht. Nicht zu sprechen von dem sprunghaften Anstieg von Mordversuchen gegen
Polizisten. Wollen wir das weiterhin dulden?
Flüchtlingskrise außer Kontrolle?
Das Bundeskriminalamt informiert seit 2011 mit Lageberichten über die zunehmende
Schleusungskriminalität. Die Zeitung „Die Welt“ ließ dann die Katze aus dem Sack, indem sie
publizierte, dass die EU Organisation FRONTEX die Bundesregierung bereits im Frühjahr über
diese „Flüchtlingsströme“ warnte. In den letzten 3 Monaten kamen 409.000 Flüchtlinge nach
Deutschland. Die Behörden geben offen zu, dass die Lage außer Kontrolle ist und es ca. 400.000
nicht registrierte Flüchtlinge gibt.
Es ist Zeit zu handeln.
Der Münchner Kreisverwaltungsreferent Dr. Blume-Beyerle spricht offen aus, was andere
denken: Dass von 1000 Flüchtlingen (davon ca. 75% junge Männer), die über die Grenze
kommen, ca. 250 nie in der Erstaufnahmeeinrichtung ankommen – sie verschwinden einfach.
Staatsrechtler wie Dr. Rupert Scholz sind sich einig, dass hier unser geltendes Asylgesetz §18 (2)
nicht angewendet wird. Von Dublin III ganz zu schweigen, da auf dem Landweg alle aus einem
sicheren Drittland einreisen. Der Chef der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt spricht hier offen
von einem Kontrollverlust der Sicherheitsbehörden!
Polizei und Justiz sind aufgerufen sich hinter die Polizei zu stellen und die Personalausstattung
zu verbessern, das Aufgabenspektrum anzupassen sowie eine leistungsgerechte Bezahlung zu
gewährleisten. Sicherheitsfachkreise fordern deshalb seit langem nicht nur gegen Rechts-,
sondern auch gegen Linksextremismus und dem extremen Islamismus eine NULL-Toleranz
Politik durchzusetzen. Nach diesem Abend waren sich indes alle Teilnehmer sicher: Wir wollen
zukünftig keine Gedenkminute für Berlin erleiden müssen – kein „Je suis Berlin“. Es ist Zeit zu
handeln.