Aus der Gemeinderatssitzung vom 09.12.2015

16
aus der Gemeinderatssitzung
vom 09. Dezember 2015
D
er Gemeinderat erteilte sein gemeindliches
Einvernehmen für die Tekturplanung zum
Abbruch
eines
Nebengebäudes
und
Nutzungsänderung einer Scheune in eine
Werkstatt, Hans-Pirner-Straße, Ottensoos.
ur Gemeindeverbindungsstraße Ottensoos –
Lauf stellte das Planungsbüro Pongratz den
Umfang der Ausführungsplanung in einem
Sachvortrag vor. Aus dem Gremium wurde
nachgefragt, ob im Bereich westlich der Werke
Birner, der dort geplante Straßengraben so
ausreichend dimensioniert ist, das anfallende
Niederschlagswasser
aus dem südlichen
Hangbereich abzuleiten. Das Planungsbüro sagte
zu, den entsprechenden Nachweis noch zu
erbringen. Der Gemeinderat beschloss die
Ausführungsplanung Stand 01.12.2015 für die
Erneuerung der GVS Ottensoos – Lauf
einstimmig.
ür den Hortanbau am Haus für Kinder
beschloss der Gemeinderat einstimmig die
Ausschreibung für das Gewerk „Einbauküchen“
aufzuheben, da keine zuschlagsfähigen Angebote
vorlagen. Für das Gewerk ist nunmehr die
freihändige Vergabe nach Neuverhandlung mit
Bietern anzuwenden.
n der Bürgerversammlung Ottensoos wurde
die aktuelle Unfallstatistik zum B14-Umbau
nachgefragt.
Diese
wurde
durch
die
Gemeindeverwaltung beschafft. Demnach und
unter
Zugrundelegung
einer
neuen
Berechnungsformel,
welche
vom
Innenministerium erstellt wurde, sind die
Kriterien einer Unfallhäufung in diesem
Streckenabschnitt mit insgesamt 11 Unfällen mit
leicht verletzten Personen auch im Zeitraum
2012-2014 gegeben. Weitere Anregung aus der
Bürgerversammlung
Ottensoos
war,
die
Z
F
I
vorhandene Tonnenbeschränkungen für LKWs
auf der GVS Ottensoos–Rüblanden, durch
zusätzliche Beschilderung weiter zu verschärfen
um dadurch dem LKW-Ausweichverkehr zu
begegnen. Da zusätzliche Beschilderungen mehr
zur Verwirrung der Verkehrsteilnehmer führen
und der Zulieferverkehr im Ortsgebiet
gewährleistet werden muss, sieht das Gremium
hier keinen weiteren Handlungsbedarf.
us den Anliegen der Bürgerversammlung
Rüblanden wurde vom Gremium einstimmig
beschlossen, zur Überprüfung und Verbesserung
des Wasserzulaufs in den Dorfweiher sowie zur
Sicherstellung
der
Löschwasserversorgung
entsprechende Ortsbegehungen durchzuführen.
A
B
gm. Falk informierte das Gremium über das
Ergebnis der Kommandantenwahlen der
Feuerwehr Ottensoos und der Feuerwehr
Rüblanden. Der Gemeinderat stimmte der Wahl
von Herrn Gerd Ziegler zum 1. Kommandanten
und der Wahl von Herrn Frank Schienhammer
zum 2. Kommandanten der Freiwilligen
Feuerwehr Ottensoos sowie der Wahl von Herrn
Bernd Prögel zum 1. Kommandanten und der
Wahl von Herrn Herbert Wendler zum 2.
Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
Rüblanden zu.
D
em Gremium wurde das LEADER-Projekt
„Grabinschriften der Jüdischen Friedhöfe
Schnaittach“ vorgestellt, dessen Trägerschaft der
Markt Schnaittach hat. Auf den Friedhöfen in
Schnaittach wurden die jüdischen Einwohner von
Schnaittach, Forth, Simmelsdorf-Hüttenbach und
Ottensoos bestattet. Der Erhalt dieser Friedhöfe
sowie der Grabsteine mit dem zugehörigen
historischen Kontext, hat auch für Ottensoos
ortsgeschichtliche Bedeutung. Der Gemeinderat
erteilte einstimmig sein Einvernehmen zu einer
finanziellen Beteiligung an diesem Projekt.
17
V
AR Häberlein erläuterte dem Gremium die
Bedarfsmitteilung der Städtebauförderung
für das Haushaltsjahr 2016 sowie der drei
Fortschreibungsjahre 2017 – 2019. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Bedarfsmitteilung
zur Städtebauförderung für 2016.
gm. Falk unterrichtete das Gremium über
einen Antrag der FWG-Fraktion auf Prüfung
einer Querungshilfe für Radfahrer am nördlichen
Ortsausgang von Ottensoos auf Höhe der
Wendeschleife. Zu dieser Thematik fanden in
den letzten Jahren immer wieder Gespräche
auch mit dem Landratsamt und der Polizei statt.
Da in diesem Bereich die Straße als Kreisstraße
gewidmet ist, liegt die Zuständigkeit für eine
Querungshilfe
beim
Landratsamt.
Der
Gemeinderat beauftragte einstimmig die
Verwaltung
mit
der
Prüfung
der
Voraussetzungen und Kosten für eine solche
Anlage.
AR Häberlein erläuterte dem Gremium das
Ergebnis der Jahresrechnung 2014 des
Evang. Kinderhaus Ottensoos.
nter dem TOP „Bericht der Gemeindeverwaltung“ wurde dem Gremium unter
anderem über folgende Sachverhalte berichtet:
B
V
U
-
-
-
-
Von der Bayerischen Landesstiftung wurde
zur Sanierung der Ehem. Synagoge ein
weiterer Förderzuschuss von 5.000 €
bewilligt. Der Gesamt-Fördermittelzuschuss
zum Umbau u. Sanierung der ehem.
Synagoge in Ottensoos erhöht sich damit auf
50.000 €.
VAR Häberlein teilte mit, dass die Aufteilung
der
Investitionsumlage
durch
den
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im
Schnaittachtal
vorgelegt
wurde.
Der
Investitionskostenbeitrag der Gemeinde
Ottensoos beträgt 383.913,00 € und ist noch
in 2015 zur Zahlung fällig.
Betreffend Forderung der Gemeinde aus der
Mängelbeseitigung an der Uranreduzierungsanlage liegt die Klageschrift der
Gegenseite
vor.
Derzeit
wird
die
Klageerwiderung durch RA M. Döbler, Lauf,
vorbereitet.
Der Gemeinderat wurde unterrichtet, dass
der SPAR-Laden der Familie Loos zum
Jahresende 2015 schließen wird, da nach
Information der Betreiber ein wirtschaftlicher
Geschäftsbetrieb nicht mehr gegeben ist. Das
Gremium bedauerte dies außerordentlich.

Download Report