Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 19.05.2015

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2015
Gemeinde Ofterdingen – Landkreis Tübingen
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2015
Besichtigung der neuen Raummodule der Kindertagesstätte Banweg
Vor der eigentlichen Gemeinderatssitzung waren die Mitglieder des Gemeinderates
eingeladen, die in Modulbauweise neu geschaffenen Gruppenräume für die Kinder
der Kita Banweg zu besichtigen. In den aus insgesamt sieben Modulbauteilen
bestehenden Räumlichkeiten werden 25 Kinder betreut. Herr Bürgermeister Reichert
sprach einige einleitende Worte, anschließend wurde der Kindergartenleitung, Frau
Kerstin Gittel, die Möglichkeit gegeben, die Arbeit sowie den Betreuungsumfang in
der
neuen
„grünen
Gruppe“
darzulegen.
Der
steigende
Andrang
auf
Betreuungsplätze sowie die immer noch steigenden Kinderzahlen innerhalb der
Kommune sprechen für die Familienfreundlichkeit unserer Gemeinde.
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Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2015
1. Bürgerfragestunde
Aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger wurden keine Fragen an die
Gemeindeverwaltung vorgebracht.
2. Bauliche Entwicklung Schulstandort zur Gemeinschaftsschule (1. BA)
hier: Vergabe Flaschnerarbeiten
Gemeindekämmerer Michael Henne stellte die Ausschreibungsergebnisse vor.
Insgesamt wurden vier Angebote abgegeben, die sich brutto zwischen 38.224,24
Euro und 55.098,14 Euro bewegten. Nach rechnerischer, technischer und
wirtschaftlicher Prüfung der abgegebenen Angebote für die Flaschnerarbeiten in der
Zehntscheune Ofterdingen – 1. Bauabschnitt empfahl die Gemeindeverwaltung die
Vergabe an die Firma Reiner Schöne aus Balingen. Gegen diese Firma bestehen
hinsichtlich der Leistungsfähigkeit und der Ausführungsqualität der Arbeiten keine
Bedenken.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe der Flaschnerarbeiten an die
Firma Reiner Schöne Zimmerei / Dachdeckerei aus Balingen.
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Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2015
3. Sanierung Schützenhaus
hier: Antrag auf finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde
Der Schützenverein Ofterdingen wird das Ofterdinger Schützenhaus sanieren.
Insbesondere ist eine Instandsetzung des Daches erforderlich. Die Gesamtkosten
der Maßnahme wurden (Materialaufwand + fremdvergebene Arbeiten) auf rund
55.500
Euro
kalkuliert.
Für
die
Maßnahme
wird
der
Württembergische
Landessportbund (WLSB) einen Zuschuss in Höhe von 12.500 Euro gewähren, aus
Eigenmitteln finanzieren kann der Verein rund 13.000 Euro, wodurch sich ein
Fehlbetrag in Höhe von 25.000 Euro ergibt. Der Schützenverein hatte einen Antrag
auf Zuschuss in dieser Höhe seitens der Gemeinde gestellt.
Der Gemeinderat beschloss nach umfangreicher Diskussion mit 11 Ja-Stimmen und
drei
Enthaltungen,
dem
Antrag
des
Schützenvereins
stattzugeben,
den
Zuschussbetrag jedoch in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 je hälftig
auszubezahlen.
Dementsprechend
beschloss
der
Gemeinderat
eine
außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.500 Euro für das Haushaltsjahr 2015.
4. Bildung von Haushaltsresten im Sachbuch 2014 und Übertragung nach 2015
Kämmerer Henne legte den Tagesordnungspunkt dar. Auf der Grundlage des
geltenden Haushaltsrechts sind vor der Feststellung der Jahresrechnung die
Haushaltseinnahme- (HER) und die Haushaltsausgabereste (HAR) zu bilden. Die
rechtliche Zuständigkeit liegt betragsabhängig bei Verwaltung, Bürgermeister und
Gemeinderat. Die im Rahmen der Zuständigkeit der Kämmerei zu bildenden Reste
sind lediglich nachrichtlich mitzuteilen, die im Rahmen der Bewirtschaftungsbefugnis
des Bürgermeisters zu bildenden Haushaltsreste sind vom Gemeinderat zur Kenntnis
zu nehmen, die verbleibenden Haushaltsreste (BGR) sind vom Gemeinderat zu
beschließen.
Der Gemeinderat fasste einstimmig folgenden Beschluss:
1.
Die vorgeschlagenen Haushaltsreste mit der Kennzeichnung „BGR“ werden in
den
Sachbüchern
des
Rechnungsjahres
2014
gebildet
und
in
das
Rechnungsjahr 2015 übertragen.
2.
Die darüber hinaus dargestellten zum Übertrag vorgesehenen Haushaltsreste
werden zur Kenntnis genommen.
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Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2015
5. Namensgebung der Straße am neuen Feuerwehrhaus
Die Freiwillige Feuerwehr Ofterdingen hatte beantragt, den vom Weiherrain
abzweigenden Zufahrtsabschnitt zum neuen Feuerwehrhaus umzubenennen. Hierzu
wurde eine Namens-Vorschlagsliste ausgearbeitet.
Der Gemeinderat beschloss, den vom Weiherrain abzweigenden Zufahrtsabschnitt
bis zum Feuerwehrhaus in „Floriansweg“ umzubenennen. Die Verwaltung wurde
beauftragt, den Beschluss umzusetzen.
6. Bausachen
Es waren keine Bausachen zu diskutieren.
7. Sonstiges/Bekanntgaben
Hier: Genehmigung des Haushaltsplans 2015
Bürgermeister Reichert verkündete, dass der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2015 seitens der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt wurde.
8. Bürgerfragestunde
Aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger wurden keine Fragen an die
Gemeindeverwaltung vorgebracht.
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