GEMEINDE HELLINGEN Landkreis Hildburghausen Mitgliedsgemeinde der VG „Heldburger Unterland“  036871/2 95 07 Fax 036871/3 00 86 An alle Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Hellingen/ OT Hellingen Hausanschrift: Gemeinde Hellingen Straße der Einheit 8 98663 Hellingen bzw. über Verwaltungsgemeinschaft „Heldburger Unterland“ OT Heldburg Häfenmarkt 164 98663 Bad ColbergHeldburg Ihr Zeichen Sachbearbeiter Other Aktenzeichen Datum 2015-05-30 Informationen zur aktuellen Diskussion um das Lenin-Denkmal Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner, hiermit möchte ich mich heute mit Informationen an Sie wenden, die sowohl für die bereits laufende Debatte als auch für die zukünftigen Diskussionen und Entwicklungen rund um das o. g. Thema von Bedeutung sind. Um die Einlassungen möglichst kompakt darzustellen, habe ich diese in mehrere Punkte unterteilt und zusammengefasst: 1. Hergang der bisherigen Entwicklungen Hier muss zunächst klargestellt werden, dass das Thema zu keiner Zeit einer Hinterzimmer-Diskussion Willensbildungsprozess gebietet entwachsen es, die ist! Der zuständigen demokratische Gremien der Gemeinde entsprechend einzubinden, was bedeutet, dass hier zunächst der Haupt- und Finanzausschuss in ordentlicher Art und Weise über das Vorhaben unterrichtet wurde. Mein gezielt-konstruktiver Vorschlag einer Abschaffung des bestehenden Denkmals und einer Neuinstallation eines Schiller-Denkmals wurde einhellig zugestimmt. Daraufhin habe ich dem Ausschuss signalisiert, dieses Thema im Gemeinderat vorzubringen. In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.05.2015 in Käßlitz habe ich den gesamten Gemeinderat über die Idee ausführlich informiert und den Diskussionsprozess angestoßen. Endergebnis der Diskussion im Rat war, und so ist es auch protokolliert worden, dass der Gemeinderat der Abschaffung des Lenin-Denkmals zustimmt. Somit wurde ich beauftragt, die nächsten Schritte einzuleiten und den Entscheidungsprozess für die Gemeinde weiter zu forcieren. 2. Fakten zu einem möglichen, neuen Schiller-Denkmal Um einen konstruktiven Vorschlag unterbreiten zu können, musste zunächst einmal eine Idee zu Papier gebracht werden. Dankenswerterweise hat der Schleusinger Künstler, Benedikt Solga, einen kostenfreien Entwurf zur Verfügung gestellt, den ich ebenfalls den Gremien vorgestellt habe. Dieser Entwurf umfasst ein Denkmal aus Cortenstahl, da selbstverständlich auch hier auf die Kostenseite geachtet werden muss. Preislich bewegt man sich beim geplanten Modell zwischen maximal 8.000 und 9.000 Euro. Die Demontage des Lenin-Denkmals würde der Bauhof übernehmen, somit entstünden keine zusätzlichen Kosten. Zudem stellte dieser relativ neue Werkstoff mit seiner oxidierten Oberfläche den nahezu perfekten Brückenschlag zwischen der Moderne (2015) und der Zeit Schillers (1759-1805), der „Weimarer Klassik“, dar. Neben dem Antlitz Schillers, das aus dem Material markant herausgearbeitet werden kann, sollte auch ein passendes Zitat Platz finden. In Anbetracht des 25-jährigen Jubiläums der Deutschen Einheit und der kürzlich erfolgten Umbenennung der „Hauptstraße“ in „Straße der Einheit“ böte sich das Thema „Einheit in Freiheit“ geradezu an. Dies spiegelt ein quasi zeitloses Zitat aus Schillers Wilhelm Tell am besten wider: „Wir sind ein Volk, und einig wollen wir handeln.“. Somit erhielte im 110. Jahr der Taufe des Schillerplatzes an der Schillerstraße auch ein Schiller-Denkmal seinen Platz, welches im „Land der Dichter und Denker“ sicherlich keine allzu schlechte Figur abgäbe! An dieser Stelle ist noch einmal ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass die Diskussion bisher überhaupt keine ideologische Komponente beinhaltete. Vielmehr soll hier eine geistig-kulturelle Debatte ihren Platz finden und die Suche nach der besten und nachhaltigen Lösung im Mittelpunkt stehen. Dies betrachte ich vollkommen rational und freue mich ebenso über konstruktive Einwürfe vonseiten der Bürger. 3. Gegenargumente und weitere Beweggründe Hier ist zunächst zu erwähnen, dass ich persönlich mit einigen Bürgern Gespräche geführt habe, die auf den in Umlauf gebrachten Listen unterschrieben haben. Daneben wurden mir ebenfalls von den Initiatoren der Unterschriftenlisten einige Argumente für die Beibehaltung des bestehenden Denkmals übermittelt. Diese habe ich zur Kenntnis genommen und akzeptiert. Zugleich möchte ich ein paar dargelegte Äußerungen meinerseits einordnen (ausführlicher tue ich das gerne im persönlichen Gespräch bzw. in der nächsten Gemeinderatssitzung): a) Die Ablehnung eines neuen Denkmals, nur, weil es neu ist und anders aussieht, ist aus meiner Sicht kein tragendes Gegenargument. Denn Kunst, noch dazu in moderner Art und Weise, finden niemals alle gleich gut bzw. schlecht. Es wird immer eine Frage des jeweiligen Geschmacks bleiben! b) Das Argument, hier werde Steuergeld verschwendet, kann ich in Bezug auf dieses Vorhaben nicht nachvollziehen. Zunächst einmal müsste der Gemeinderat das Ganze haushalterisch genehmigen. Des Weiteren würde bei diesem öffentlichen Vorhaben nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten entschieden, also der wirtschaftlich günstigste Bieter ausgesucht. Andere, bereits vorgesehene beeinträchtigt. Maßnahmen, Gelder für würden unter „Alltagsmaßnahmen“, keinen Umständen wie zum Beispiel Straßensanierungen etc., stehen nach wie vor im Haushalt der Gemeinde. Langfristige Vorhaben, wie beispielsweise Investitionen, stehen im Vermögenshaushalt und sind somit von dieser Maßnahme komplett separiert. Aus meiner Sicht ist eine Ausgabe im vierstelligen Bereich jedoch generell ungeeignet, um von Steuergeldverschwendung sprechen zu können! c) Ein weiterer Hinderungsgrund, der mir übermittelt wurde, ist die Frage der Entscheidungsbefugnis in dieser Frage. Zwangsläufig ist es so, dass hier der Gemeinderat entscheiden muss. Somit ist es nicht ausschließlich eine „Hellinger“ Frage, da ja alle Ortsteile von den Räten repräsentiert werden. Alle Gemeinderäte haben ein freies Mandat und sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Bei Fragen, die die anderen Ortsteile betreffen, müssen die „Hellinger“ Gemeinderäte ja ebenso ein Votum abgeben. Also sind auch in dieser Frage alle gemeinsam verantwortlich, um eine Entscheidung zu treffen. 4. Weitere Schritte zur Lösungsfindung Der bereits erwähnte Eingang der Unterschriftenlisten aus Hellingen zeigt das große Interesse an diesem Thema. Die Willensbekundung vieler Einwohnerinnen und Einwohner Hellingens, zugunsten einer Erhaltung des bestehenden Denkmals, wird mit Sicherheit nicht unter den Tisch fallen, sondern vielmehr als beachtenswerter Punkt bei der Entscheidungsfindung einfließen. Allerdings gehört es in einer Demokratie zu den Wesenselementen, dass die vom Volk gewählten Gremien Entscheidungen mit Mehrheitscharakter treffen müssen. Und das ist auch gut so, denn irgendwann muss eine Entscheidung gefällt werden! Deshalb wird in der nächsten Gemeinderatssitzung ein entsprechender Aufhebungsbeschluss zum Denkmalerhaltungsbeschluss aus dem Jahr 1999 eingebracht, der dann zur Diskussion und Abstimmung stehen wird. Entweder findet sich dann eine Mehrheit für die Erhaltung des bestehenden Denkmals oder eine Mehrheit für die Entfernung desselben. Die dann getroffene Entscheidung wird in jedem Fall eine ausgewogene und gerechtfertigte sein. Eben diese ist dann auch vollumfänglich und von allen zu akzeptieren! Für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung! Mit freundlichen Grüßen Christopher Other Bürgermeister