Politische Organisationen (Parteien, Verbände, Bewegungen) und

8. Vorlesung
Politische Organisationen
(Parteien, Verbände,
Bewegungen)
und moderne Demokratie
Peripherie und Zentrum
des politischen Systems
Staat
Öffentliche
Meinung
Publikum
Peripherie
Zentrum
Akteure im öffentlichen Raum
• Publikum, Bürger und Bewegungen:
Artikulation, Protest und Mobilisierung
• Das System der Massenmedien und die
Öffentliche Meinung: Themensetzung und
Meinungsbildung
• Organisierte Interessenvertretungen:
Verbände, Lobbying und Pluralismus
• Politische Parteien: Repräsentation,
Ämterbesetzung und Parteienstaat
Lobbying in Deutschland
P
S
S
V
K
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Sport
Wissenschaft
A
KG
VH
Wirtschaft
Erziehung
KH
Politik
Medizin
Ä
S
Recht
Religion
A
G
J
E
K
Pf
Lobbying – die fünfte Gewalt ?
• Klassische Aufgabe des Staates: Bonum Commune
• Staatsziel “Gemeinwohl”
• Interessenvertretungen zielen auf “Eigennutz”
• Unvereinbarkeit zwischen Universalismus und
Partikularismus?
• Pluralismus und Korporatismus
• Inoffizieller Machtfluß: Herrschaft der Verbände
Lobbying – die fünfte Gewalt ?
• Welche Optionen bleiben?
• Gemeinwohlbegriff als Abwehrformel (Selbstimmunisierung)
• Negative Integration: Gleichförmige Beschränkung
von Freiheitsgraden
• Gemeinwohlformel ausgedient
• Neue Kontingenzformel: Legitimität
Der soziale Raum politischer Parteien
Ökologie
Die Ökos
Die Grünen
Die Fundis
links
Die Realos
CDU
• Mehr Staat
• Weniger Markt
• expansiv
rechts
• Weniger Staat
• Mehr Markt
SPD
FDP
Ökonomie
• restriktiv
Wählerschaft und Parteienspektrum
• Ausdifferenzierung der politischen Kulturlandschaft
• Stammwähler, Wechselwähler, Protestwähler,
Nichtwähler etc.
• Frauen/Männer, Inländer/Ausländer, Alte/Junge,
Arbeitslose/Stellenbesitzer, moderat/extrem
• Volksparteien, Klientelparteien, Splitterparteien,
Partei der Parteilosen, Partei der Unrepräsentierten
• Regierungsparteien, Koalitionsparteien, Oppositionsparteien, Außerparlamentarische Opposition
Quelle: Rucht, Dieter 1991: Parteien, Verbände und Bewegungen als Systeme politischer
Interessenvermittlung. Discussion Paper FS III 91-107
Der Code der Politik
Macht/Ohnmacht
Amt/Nicht-Amt
Regierung/Opposition
Regierung/Opposition
• Systeminterne Zulassung von Kontingenz und
Konflikt
• Systeminterne Repräsentation der Gesellschaft
(re-entry)
• Institutionalisierte Austauschbarkeit der Herrschaft
(Wahlen)
• Nur die Regierung ist entscheidungsbefugt
(Durchsetzungswert)
• Die Opposition hat demgegenüber die Funktion der
Kritik (Reflexionswert)
Regierung/Opposition
• Sämtliche Ereignisse und Vorgänge werden vom
Zentrum des politischen Systems mittels der Codierung
Regierung/Opposition beobachtet
• Die binäre Codierung Regierung/Opposition ist nämlich
universal angelegt: tertium non datur
• Alles kann damit berücksichtigt werden: entweder
Regierung oder Opposition
• ... und alle Inhalte können Eingang finden in die Politik:
durch die Parteiprogramme
• Parteiprogramme berücksichtigen Umwelt des Systems
Regierung/Opposition
• Gilt die Universalität dieser Codierung ausnahmslos?
• Die Koalition von Regierung und Opposition
• Ökologie, Feminismus, Rechtsextremismus etc.
• Co-Variation zwischen Wahlvolk und Parteien
• Strukturkonservatismus und Hystereseeffekt
• Zerfall der Volksparteien
• Zersplitterung des Parteienspektrums
• Gefahr der Unregierbarkeit (Italien) ? Ab wann ?
Zur strukturellen Kopplung
zwischen Demos und Kratie
Noch Fragen?