8. Vorlesung Politische Organisationen (Parteien, Verbände, Bewegungen) und moderne Demokratie Peripherie und Zentrum des politischen Systems Staat Öffentliche Meinung Publikum Peripherie Zentrum Akteure im öffentlichen Raum • Publikum, Bürger und Bewegungen: Artikulation, Protest und Mobilisierung • Das System der Massenmedien und die Öffentliche Meinung: Themensetzung und Meinungsbildung • Organisierte Interessenvertretungen: Verbände, Lobbying und Pluralismus • Politische Parteien: Repräsentation, Ämterbesetzung und Parteienstaat Lobbying in Deutschland P S S V K U Sport Wissenschaft A KG VH Wirtschaft Erziehung KH Politik Medizin Ä S Recht Religion A G J E K Pf Lobbying – die fünfte Gewalt ? • Klassische Aufgabe des Staates: Bonum Commune • Staatsziel “Gemeinwohl” • Interessenvertretungen zielen auf “Eigennutz” • Unvereinbarkeit zwischen Universalismus und Partikularismus? • Pluralismus und Korporatismus • Inoffizieller Machtfluß: Herrschaft der Verbände Lobbying – die fünfte Gewalt ? • Welche Optionen bleiben? • Gemeinwohlbegriff als Abwehrformel (Selbstimmunisierung) • Negative Integration: Gleichförmige Beschränkung von Freiheitsgraden • Gemeinwohlformel ausgedient • Neue Kontingenzformel: Legitimität Der soziale Raum politischer Parteien Ökologie Die Ökos Die Grünen Die Fundis links Die Realos CDU • Mehr Staat • Weniger Markt • expansiv rechts • Weniger Staat • Mehr Markt SPD FDP Ökonomie • restriktiv Wählerschaft und Parteienspektrum • Ausdifferenzierung der politischen Kulturlandschaft • Stammwähler, Wechselwähler, Protestwähler, Nichtwähler etc. • Frauen/Männer, Inländer/Ausländer, Alte/Junge, Arbeitslose/Stellenbesitzer, moderat/extrem • Volksparteien, Klientelparteien, Splitterparteien, Partei der Parteilosen, Partei der Unrepräsentierten • Regierungsparteien, Koalitionsparteien, Oppositionsparteien, Außerparlamentarische Opposition Quelle: Rucht, Dieter 1991: Parteien, Verbände und Bewegungen als Systeme politischer Interessenvermittlung. Discussion Paper FS III 91-107 Der Code der Politik Macht/Ohnmacht Amt/Nicht-Amt Regierung/Opposition Regierung/Opposition • Systeminterne Zulassung von Kontingenz und Konflikt • Systeminterne Repräsentation der Gesellschaft (re-entry) • Institutionalisierte Austauschbarkeit der Herrschaft (Wahlen) • Nur die Regierung ist entscheidungsbefugt (Durchsetzungswert) • Die Opposition hat demgegenüber die Funktion der Kritik (Reflexionswert) Regierung/Opposition • Sämtliche Ereignisse und Vorgänge werden vom Zentrum des politischen Systems mittels der Codierung Regierung/Opposition beobachtet • Die binäre Codierung Regierung/Opposition ist nämlich universal angelegt: tertium non datur • Alles kann damit berücksichtigt werden: entweder Regierung oder Opposition • ... und alle Inhalte können Eingang finden in die Politik: durch die Parteiprogramme • Parteiprogramme berücksichtigen Umwelt des Systems Regierung/Opposition • Gilt die Universalität dieser Codierung ausnahmslos? • Die Koalition von Regierung und Opposition • Ökologie, Feminismus, Rechtsextremismus etc. • Co-Variation zwischen Wahlvolk und Parteien • Strukturkonservatismus und Hystereseeffekt • Zerfall der Volksparteien • Zersplitterung des Parteienspektrums • Gefahr der Unregierbarkeit (Italien) ? Ab wann ? Zur strukturellen Kopplung zwischen Demos und Kratie Noch Fragen?
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