Ausgabe 12|2015 PIESTINGTAL WIR LEBEN HEIMAT! Liebe Jugend sehr geehrte Gemeindebürger des Piestingtales! Weihnachten die Zeit der Erholung, der Familie und der Besinnung. Aber die Stimmung in großen Teilen der Bevölkerung ist gedrückt. Mütter, Väter, Großmütter und Großväter, aber auch große Teile der Jugendlichen machen sich Sorgen. Sorgen um die Zukunft unseres Landes. Sorgen um den Arbeitsplatz, Sorgen um eine leistbare Wohnung, Sorgen um das Wohlergehen zukünftiger Generationen – diese Sorgen sind meiner Meinung nach sehr berechtigt. Es sei an dieser Stelle auch festgehalten, dass wir als FPÖ-Fraktion nicht die vielen positiven Arbeiten in den Gemeinden hervorheben können, sondern unsere Arbeit bezieht sich auf Dinge die wir anders sehen bzw. auf Fehlentwicklungen bei einzelnen Entscheidungen in den Gemeinden. Dass wir sehr häufig ins „schwarze treffen“ zeigen ja diverse Missstände, die bei Gebarungsprüfungen durch das Land Nö. in den Gemeinden festgestellt werden. Wir verstehen uns als „Bürgerpartei“ die niemanden, außer unseren Wählerinnen und Wähler sowie ALLEN Gemeindebürgern verpflichtet ist. Ich darf Ihnen und Ihrer Familie im Namen des Vorstandes der FPÖ-Ortsgruppe Piestingtal ein schönes Weihnachtsfest, sowie Gesundheit und Erfolg für das Jahr 2016 wünschen Ihr GR Alfred Schmoll Unsere Tradition. Unser Fest. GR Alfred Schmoll 0676 / 703 32 01 [email protected] Info für Pernitz/Ortmann und Neusiedl: Aus unserem Gemeindekurier Oktober 2014 von FPÖ-GR Robert Döller : Waidmannsfeld-Neusiedl: 2 Liebe Gemeindebürgerinnen und Bürger! Freiheitlicher Gemeindekurier Piestingtal Riechende Begrüßung in Pernitz Besucher von Pernitz die von Wr. Neustadt kommend nach Pernitz fahren, werden ab Ortmann gleich mit einem „übelriechenden Gestank begrüßt“. Dieser Gestank legt sich über ganz Ortmann und Teilen von Pernitz. Anscheinend ist die Kläranlage komplett überfordert. Dieser Zustand ist nicht mehr tragbar und es muss sofort etwas Geschehen. Wir haben für Sie nachgefragt – und hier die Antwort vom Abwasserverband Oberes Piestingtal: Seitens des Abwasserverbandes Oberes Piestingtal bedauern wir, dass es in der jüngeren Vergangenheit fallweise zu Geruchsbelästigungen im Bereich der Kläranlage in Ortmann gekommen ist. Seit Auftreten des Geruchsproblems haben wir uns intensiv bemüht, die Ursache zu ergründen und geeignete Maßnahmen durchzuführen. Mit Hilfe des sogenannten Ausschließungsverfahren haben wir versucht, potentielle Geruchsquellen sukzessive auszuschließen, was entsprechenden Aufwand und Zeit in Anspruch genommen hat: beispielsweise tägliche Aufzeichnungen der Geruchssituation, Abstellen des Kühlturms, Investition in Filter für die Biogasbehandlung u. s. w. Ich bedanke mich ganz herzlich bei allen GemeindebürgerInnen für Ihr Vertrauen, das Sie mir bei der Gemeinderatswahl geschenkt haben. Ich durfte dank Ihrer Stimmen in den Gemeinderat einziehen. Bedauerlicherweise darf ich meine Fähigkeiten und Ideen in keinem der Gemeindeausschüsse unter Beweis stellen. Jedoch arbeite ich mit allen Fraktionen zusammen, um ein bestmögliches Ergebnis für alle Waidmannsfelder und Neusiedler Bürger/innen zu erzielen. Ich bin sehr froh darüber, dass meine Anregung zur Kapellensanierung so gut angekommen ist. Mein Dank gilt all jenen Personen, die an der Sanierung mitgearbeitet haben. Im Besonderen auch dem Herrn Bürgermeister Mag. Andreas Knabl. Durch seine Unterstützung konnte die Sanierung rasch fertiggestellt werden. Ihre GR Eva-Maria HÜTTHALER GR Eva-Maria Hütthaler [email protected] Mobil: 0699/12587135 Die Kapelle in Neusiedl - ein neu entstandenes „Kulturjuwel“ unserer Gemeinde Eine spürbare Verbesserung der Situation konnte aus unserer Sicht Anfang Juni 2015 erzielt werden, indem wir mit der antibakteriellen Behandlung des Stoffund Wasserkreislaufs in der Altpapieraufbereitung der SCA begonnen haben. Die Öffentlichkeit bestätigt seither die Verbesserung der Situation, wir arbeiten aber mit höchster Priorität weiter daran, die Geruchssituation nachhaltig weiter zu verbessern und auf ein verträgliches für die Umgebung von Kläranlagen übliches Maß zu reduzieren. Ing. Andreas Greiner, Obmann Abwasserverband Oberes Piestingtal Asyl: FPÖ einzig glaubwürdige Partei Seit diesem Sommer erleben wir einen Sturm von Flüchtlingen auf unser Land. Die Regierung hat sich als „Schönwetter-Regierung“ entpuppt, die in Zeiten der Krise gelähmt ist, wie das Kaninchen vor der Schlange! Immer mehr Österreichern wird allmählich klar, dass die FPÖ die einzig glaubwürdige Partei ist, die auch Lösungen hat. Ein Vollzug der geltenden Schengen-Regelung der EU wäre schon ein Anfang. Von ÖVP und SPÖ gibt es nur Lippenbekenntnisse, die nach den Wahlen wieder schnell vergessen sind. Zum Glück für die ÖVP und SPÖ in NÖ stehen derzeit keine Wahlen unmittelbar ins Haus, sonst würden sie auch in unserem Bundesland ihr Blaues Wunder erleben – eine Abrechnung mit einer jahrzehntelangen Politik, die sich auch jetzt nichts um die Sorgen und Ängste der Bürger schert. NAbg. Dr. Walter Rosenkranz Aus der Marktgemeinde Pernitz! Auf Grund Ihrer/Eurer Stimmen bei der Gemeinderatswahl bekam ich ein Gemeinderatsmandat als Freiheitlicher Kandidat – ich bedanke mich dafür herzlich. Die Zusammenarbeit im Gemeinderat, ist nach den Turbulenzen der Vorjahre als gut zu bezeichnen. Dies gibt mir die Zuversicht, dass sich während dieser Periode schon einiges in unserer Gemeinde zum Positiven verändern wird. Meine Devise heißt – es ist nicht wichtig von wem eine gute Idee kommt, sondern dass sie kommt und auch angenommen wird! Hier fehlt ein Buswartehaus! Der fehlende Gehsteig in der Muggendorfer Straße! Pernitz liegt uns Freiheitlichen am GR Robert Döller, Mobil: 0650/7246889 Mail: [email protected] Wirtshauskultur darf nicht zerstört werden „Wir lassen uns unsere Wirtshauskultur nicht zerstören!“, darin sind sich der freiheitliche Landesparteiobmann Dr. Walter Rosenkranz und Klubobmann Gottfried Waldhäusl absolut einig. Ebenso, dass man bei der FPÖ nicht müde wird, sich für die niederösterreichischen Gastronomen einzusetzen. Seit Jahren fordern die Freiheitlichen, die immer größer werdende Last von unseren Wirten zu nehmen und Schikanen, wie Rauchverbot, Allergenverordnung, Registrierkassenpflicht und Bürokratiewahn endlich abzustellen. Angesichts der ungeheuren Resonanz, die die Wirte-Kampagne gebracht habe – in Sum- me wurden knapp 50.000 Unterschriften gesammelt – wurde mehr als deutlich, wie wichtig dieses Thema nicht nur den Gastronomen, sondern auch der Bevölkerung ist. Das enorme Echo auf die freiheitliche Kampagne hat darüber hinaus auch dazu geführt, die Pröll-VP zu bekehren. Für die FPÖ ist das schon als kleiner Erfolg zu werten, den Landeshauptmann diesbezüglich auf die freiheitliche Seite bekommen zu haben, der immerhin schon angekündigt hat, sich die Wirtshauskultur, die so viel wert ist für unser Land, nicht kaputt machen zu lassen. ÖVP hat Nachholbedarf Übergangsfristen bei der Registrierkassenpflicht schaffen zu wollen zeigen, dass nun auch die ÖVP erkannt hat, wie wichtig die Wirte für unser Land und unsere Kultur sind. Mit jedem Gasthaus, das schließt, stirbt ein Teil unserer Kultur – und das gilt es mit aller Macht und über alle Parteigrenzen hinweg zu verhindern. Für die FPÖ steht jedenfalls fest: Genug ist genug! Mit den Schikanen muss endlich einmal Schluss sein und zwar sofort. Denn unsere Gastronomie ist nicht nur Teil unserer Kultur, unsere Wirte leben Heimat! 3 Freiheitlicher Gemeindekurier Weiter wünsche ich mir einen Raum für einen „Jugendtreff“, diesen sind wir doch unseren Jugendlichen schuldig, damit sie von Orten wie Spielplätzen und vor allem „von der Straße“ weg kommen! Auch die Neugestaltung von Spielplätzen in unserer Gemeinde wäre wünschenswert. Piestingtal Im Interesse unserer Jugend, Bürgerinnen und Bürger sind jedoch noch einige wichtige Projekte in Angriff zu nehmen, dies sind unter anderem: Hier fehlen Buswartehäuser – Busfahrerinnen und Busfahrer, vor allem Schulkinder müssen bei jedem Wetter im Freien stehen – es bedarf dringend einer Abhilfe, die ja „keine Welt“ kostet! Sehr geehrte Leserinnen und Leser, nachstehend ein kleiner Überblick über das vergangene Jahr – gerne hätte ich ihnen zu Weihnachten schöneres mitgeteilt! • Girokonto mit € 858.937,-- (erlaubt 478.830,--) im Jahr 2014 überzogen, die angefallenen Sollzinsen entsprechen bei weitem nicht den für Gemeinden marktüblichen Zinsen! Die Gebarungseinschau durch das Land Nö. in die Buchhaltung der Gemeinde für die Jahre 2013 und 2014 hat in folgenden (auszugsweise angeführten) Punkten zu Beanstandungen, die teilweise von uns im Gemeinderat bei den Rechnungsabschlüssen, leider jedoch nicht vom Prüfungsausschuss aus ÖVP/SPÖ Mandataren, festgestellt wurden, geführt: • Keine eigene Kostenstelle beim Bauhof Piesting Piestingtal • Abgabenrückstände von € 111.000,- die teilweise aus 2008 stammen Freiheitlicher Gemeindekurier 4 • Zu hohe Kosten bei der Musikschule mit Rückständen d. Eltern von € 15.000,-- • Keine übersichtliche Verrechnung (durch EVN) und Verbuchung der Energiekosten für eine effektive Kontrolle derselben mit Trennung der Instandhaltungskosten • Abschließend wird die finanzielle Situation als „sehr angespannt“ bezeichnet und als Grund die Kindergartenerweiterung und das Projekt Sportplatz angeführt! • Weiter werden entsprechende Abgabenerhöhungen empfohlen – der einfachste Weg - anstatt zu sparen! Sehr bewegt hat mich die Aussage von Frau Gemeinderätin Sieglinde Hulik, Vorsitzende des Sozialausschusses, in der Novembersitzung, das es noch nie so viele bedürftige Menschen in unserer Gemeinde gegeben hat als im heurigen Jahr – eine sehr traurige Entwicklung! Abschließend sehr geehrte Gemeindebürgerinnen und Bürger darf ich Ihnen und ihrer Familie im Namen meiner Gemeinderatskollegin, Frau Sieglinde Pössl und in meinem eigenen Namen ein frohes Weihnachtsfest sowie Gesundheit und Glück für das Jahr 2016 wünschen! Ihr GR Alfred Schmoll Gesichertes Leben für UNSERE Leut´ se r Ein sa tz. Die Me ns ch en . Da s La nd . Un Abg. z. NR Dr. Walter Rosenkranz Landesparteiobmann FPÖ-NÖ Unsere Kraft für unser Land! www.fpoe-noe.at Impressum: Für den Inhalt verantwortlich: FPÖ-Piestingtal, GR Alfred Schmoll; Medieninhaber FPÖ Niederösterreich, Purkersdorfer Straße 38, 3100 St.Pölten, Druck: TM-Druck, Markt 33, 3148 Türnitz, Folgenummer: 554222/2015 Piesting/Dreistetten:
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