Tunesien: Bürgernahe Städte und Gemeinden

Durchgeführt von
Tunesien: Bürgernahe Städte und Gemeinden
In Tunesien werden Transparenz, Bürgerorientierung und Beteiligungsmöglichkeiten in
kommunalen Angelegenheiten verbessert. Besonders im Fokus: Frauen und Jugendliche.
Herausforderung
Städte und Gemeinden in Tunesien sind oftmals geprägt von
Armut, Wohnungsnot, informeller Bebauung, Umweltverschmutzung sowie wachsenden sozialen Spannungen. Gleichzeitig befindet sich das Land seit der Revolution von 2011 in einem umfassenden demokratischen Transformationsprozess. Ein wichtiger
Teil dessen ist eine stärkere kommunale Selbstverwaltung, um
den genannten Herausforderungen zu begegnen.
Die Bevölkerung fordert von den Kommunen Transparenz, Rechenschaftslegung, mehr Beteiligungsmöglichkeiten und Bürgerorientierung. Vielerorts herrscht jedoch eine zentralistische sowie
wenig bürger- und serviceorientierte Verwaltungskultur. Das gilt
besonders für das strukturschwache Hinterland, wo der in Gang
gesetzte demokratische Wandel für die Bevölkerung kaum spürbar ist. Zudem nutzen vor allem Frauen und Jugendliche ihre
politischen und bürgerlichen Rechte bisher nur wenig.
Für die weitere soziale, wirtschaftliche und politische Entwicklung des Landes sind gut geführte Kommunen und ein konstruktives sowie vertrauensvolles Verhältnis zwischen Verwaltungen
und Bürgerschaft von großer Bedeutung. Dafür muss die zentralistisch ausgerichtete Verwaltung bürgerfreundlicher und effizienter organisiert werden.
Lösungsansatz
Das Vorhaben arbeitet mit Fach- und Führungskräften verschiedener Verwaltungsebenen zusammen. Es unterstützt Mitarbeiter/innen der Ministerien und lokalpolitische Entscheidungsträger unter anderem dabei, ihre Dienstleistungsorientierung und die
Transparenz von Entscheidungen zu verbessern. Darüber hinaus
berät es Vertreterinnen und Vertreter von Jugendverbänden und
Frauenorganisationen, damit sie ihre Forderungen und Ideen
besser einbringen und politische Entscheidungsprozesse mitgestalten können.
Ausgewählte Kommunen werden zudem bei der Einrichtung von
Bürgerbüros und bei der Einführung von partizipativen Elementen
in der Haushaltsplanung unterstützt. Überdies fördert das Vorhaben die effiziente Organisation von kommunalen Verwaltungsabläufen und unterstützt die Aus- und Weiterbildung von Kommunalbediensteten. So werden die Dienstleistungen der Städte und
Gemeinden insgesamt bürgerorientierter, effizienter und transparenter.
Projektname
Initiative für Kommunalentwicklung
Auftraggeber
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Projektgebiet
Ausgewählte Kommunen mit Schwerpunkt im
strukturschwachen Hinterland
Politischer Träger
Tunesisches Innenministerium
Nationale Partner
Tunesischer Städteverband FNVT (Fédération
Nationale des Villes Tunisiennes);
Fortbildungszentrum CFAD (Centre de Formations et d’Appui à la Décentralisation)
Beteiligte deutsche
Organisationen
Europäische Akademie für Frauen in Politik und
Wirtschaft Berlin e.V. (EAF Berlin)
Gesamtlaufzeit
01/2015 bis 12/2017
Finanzvolumen
2,64 Mio. Euro
Durch die Förderung von Jugendinitiativen und Frauennetzwerken in den Partnerkommunen soll die Teilhabe von Frauen und
jungen Menschen an kommunalen Entscheidungsprozessen
verbessert werden. Dies leistet einen Beitrag zur Vertrauensbildung zwischen Bürger/innen und den Gemeinden.
Foto links: In Veranstaltungen zum
Bürgerhaushalt diskutieren Bürger/innen darüber, was mit den zur
Verfügung gestellten Finanzmitteln
geschehen soll.
Foto rechts: Anschließend stimmen die
Bürger/innen über die Vorschläge ab, so
wie hier bei einer Veranstaltung in La
Manouba im Juni 2015.
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Photo: GIZ/Name of photographer
Fotos: rechts © Firas Ben Khelifa,
links © Firas Ben Khelifa
Kontaktperson
Ingrid Schwoerer
[email protected]
Wirkungen in Zahlen…
Die Initiative für Kommunalentwicklung baut auf dem durch das
Auswärtige Amt finanzierten Vorhaben „Stärkung kommunaler
Demokratie in Tunesien“ auf. In diesem Rahmen wurde 2013 von
tunesischen Städten ein Ideenwettbewerb für engagierte Jugendliche ins Leben gerufen. Bereits im ersten Jahr wurden 35 Projektideen eingereicht, von denen anschließend sieben umgesetzt
wurden. Ein Beispiel ist die Kampagne „Keep calm and vote“.
Dabei wurden Jugendliche unter anderem durch Diskussionsveranstaltungen spielerisch an politische Themen herangeführt. Bis
Ende 2017 wird das Vorhaben zudem in acht Kommunen Jugendaktionspläne auf den Weg bringen. Sie enthalten beispielsweise
die Einführung von Jugendgemeinderäten, über die Jugendliche
ihre Themen in die Politik einbringen können.
Das Vorhaben ist Teil der Sonderinitiative des BMZ
zur Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und
Nahost. Mit den Projekten der Sonderinitiative trägt
das Ministerium dazu bei, wirtschaftliche und soziale
Perspektiven für die Menschen in der Region zu
schaffen. In diesem Rahmen stehen für Vorhaben der
GIZ und anderer Durchführungsorganisationen in den
Jahren 2014 bis 2019 bisher mehr als 200 Millionen
Euro zusätzlich zur Verfügung. Im Fokus stehen dabei
die Themenbereiche Jugend- und Beschäftigungsförderung, wirtschaftliche Stabilisierung, Demokratisierung sowie die Stabilisierung von Nachbarländern in
Krisensituationen.
halts in das Haushaltsjahr 2015/2016 integriert. Insgesamt soll so
die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit den Dienstleistungen ihrer Gemeinde zunehmen und es wird der Zugang zu
kommunalen Prozessen erleichtert.
…und Gesichtern
„Es war viel unkomplizierter, als ich befürchtet hatte“, strahlt
Ahmed Snoussi und zeigt stolz die Baugenehmigung für das Haus
seines Sohnes, die er soeben im Bürgerbüro seiner Stadt Siliana
abgeholt hat. Diese Servicestelle bietet sämtliche kommunale
Dienstleistungen aus einer Hand und sorgt so für mehr Qualität,
Effizienz und Transparenz. Zwar ist Ahmed Snoussi lediglich die
Figur in einem Zeichentrickfilm zur Aufklärung der Menschen
über die Dienstleistungen des Bürgerbüros. Doch sein Fall ist
typisch: Er zeigt, wie den Bewohner/innen seit Einrichtung des
Zentrums eine Vielzahl von langwierigen Behördengängen erspart
bleibt. Und so ist auch das glückliche Ende des Videos durchaus
aus dem Leben gegriffen: „Mein Sohn heiratet im Sommer. Nun
kann er mit dem Bau seines neuen Familiendomizils beginnen.
Direkt neben meiner Frau und mir“, freut sich Ahmed.
Darüber hinaus werden in fünf Kommunen Frauennetzwerke
unterstützt. Sie arbeiten eng mit insgesamt 150 kommunalpolitisch engagierten Frauen als Multiplikatorinnen zusammen, um
andere Frauen zur Beteiligung an der Lokalpolitik anzuregen.
Zudem wird die Zahl der bislang in vier Städten eröffneten Bürgerbüros auf 14 steigen. In drei Kommunen werden Elemente
eines gemeinsam mit der Bevölkerung aufgestellten Bürgerhaus-
Herausgeber
In einem Zeichentrickfilm klärt Ahmed Snoussi die Menschen über
die Vorteile einer zentralen Servicestelle auf. Grafik: GIZ
Deutsche Gesellschaft für
Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Im Auftrag des
Bundesministeriums für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Abteilung Mittelmeer, Mittlerer Osten
Referat
210 – Grundsatzfragen der entwicklungspolitischen
Zusammenarbeit mit MENA; Nordafrika; Mittelmeer
politik
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F +49 61 96 79-11 15
www.giz.de
Autor(en)
Kathrin Faltermeier/Maximilian Kurz
Gestaltung
GIZ
Stand
08/2015
Die GIZ ist für den Inhalt dieser Publikation verantwortlich.
[email protected]
www.bmz.de
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