ProPaz

Herausgegeben von:
In Kooperation mit:
ProPaz
Unterstützung der Friedensentwicklung in Kolumbien
Hintergrund
Kolumbien ist ein Land mit zwei Gesichtern. Auf der einen
Seite Anwärter auf die Mitgliedschaft in der Organisation
für wirtschaftliche Kooperation und Zusammenarbeit
(OECD) mit typischen Merkmalen eines „Upper Middle
Income Country“: stetiges Wirtschaftswachstum, eine
wachsende
Mittelklasse
in modern
anmutenden
Großstädten, Ressourcenreichtum, Aufbruchstimmung,
neues Selbstbewusstsein, eine stabile und international
ausgerichtete Wirtschaftspolitik. Auf der anderen Seite ein
Land, in dem die extreme soziale Ungleichheit seit mehr
als 50 Jahren einen bewaffneten Konflikt befeuert, der
täglich Menschenleben fordert, mehr als 10 Prozent der
Bevölkerung als Binnenflüchtlinge registriert sind und
regionale Politik fernab der Hauptstadt von lokalen Eliten
dominiert wird.
Trotz Fortschritten bei der Bereitstellung staatlicher
Leistungen besteht eine permanente humanitäre Krise:
die Regierung zählt 5,7 Millionen Binnenvertriebe, das
nationale Register für Opfer des Binnenkonfliktes führt
mehr als sechs Millionen Personen auf. In diesem
Kontext stellt das Gesetz zur „Opferentschädigung und
Landrückgabe“
von
2012
das
ambitionierteste
Gesetzesvorhaben der Regierung von Präsident Juan
Manuel Santos dar. Im selben Jahr nahm Santos auch
Friedensgespräche mit der ältesten und größten
Guerillabewegung Südamerikas, den FARC, auf.
Die Friedenspolitik des Präsidenten hat trotz erster Erfolge
noch einen weiten Weg vor sich. Verwaltung und Justiz auf
regionaler wie nationaler Ebene sollten gestärkt werden,
damit sie die große Zahl an Verfahren schneller bearbeiten
können. Die Koordinierung zwischen den mehr als 50
Akteuren, die formell an der Entschädigung von Opfern
beteiligt sind, kann verbessert werden. Der Dialog
zwischen Zivilgesellschaft und Staat muss gestärkt werden.
Die Entscheidungsträger in den Regionen des Landes
sollten ermutigt und dabei unterstützt werden, nationale
Politiken umzusetzen.
Im Unterschied zu anderen
Konfliktregionen der Welt sucht Kolumbien die
Entschädigung der Opfer und die Bestrafung der Täter,
während der bewaffnete Konflikt noch weiter geht.
Ziel
Hauptziel des Programms ist, dass Friedenspolitiken auf
nationaler, regionaler und lokaler Ebene partizipativ und
effizient umgesetzt werden.
Auftraggeber
Bundesministerium für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Deutscher Beitrag
Bis zu 12.000.000 Euro
Politischer Träger
Kolumbianisches Präsidialamt für Internationale
Zusammenarbeit (APC – Colombia)
Durchführungsorganisation
u.a. Nationales Planungsamt (DNP),
Hochkomissariat für Frieden, Behörde für
Opferbetreuung und Wiedergutmachung (UARIV),
Behörde für Landrückgabe (URT)
Departamentalregierungen Meta und Norte de
Santander; Staatsanwaltschaft, Nationales Zentrum
für Historische Wahrheit; Redprodepaz
Projektgebiet
Norte de Santander, Meta, Nationalstaat
Geplante
Gesamtlaufzeit
März 2015–März 2019
Methode
Im Handlungsfeld „Regionale Friedensentwicklung“ berät
das Vorhaben Departmental- und Ortsverwaltungen,
Maßnahmen zur Friedensentwicklung in die regionalen
und lokalen Entwicklungspläne aufzunehmen. Die
Zivilgesellschaft soll in die Erarbeitung und Umsetzung
dieser Entwicklungspläne eingebunden werden.
Links: Exhumierung von Opfern
Rechts: Ein Angehöriger zeigt das Foto eines
Verschwundenen
Links: Exhumierung von Opfern
Fotos S.1: © GIZ/Jesus Abad Colorado Rechts: Ein Angehöriger zeigt das Foto eines
Fotos S.2: 1.© GIZ/Felipe Abondano Verschwundenen
2. .© GIZ/Florian Kopp
Im Handlungsfeld „Strafrechtliche Aufarbeitung und
Historische Wahrheit“ wird die Ausarbeitung von
Vorschriften
für
die Zusammenarbeit
zwischen
Staatsanwaltschaft, Gerichtshöfen und Justizministerium
für eine effizientere Urteilsfindung und den Schutz von
Opfern unterstützt. Zusammen mit dem Zentrum für
Historische Wahrheit entwickelt das Vorhaben ein
Konzept zur Vergangenheitsaufarbeitung des Konfliktes,
das pilothaft in Bildungseinrichtungen in Meta und Norte
de Santander umgesetzt werden soll. Dabei sollen auch
die Kapazitäten für professionelle Archivarbeit und
Dokumentation sowie zum Aufbau von Archiven, Museen
und Gedenkstätten gestärkt werden.
Im dritten Handlungsfeld „Opferentschädigung und
Landrückgabe“ unterstützt das Vorhaben die Koordination
zwischen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren,
um eine effizientere Umsetzung der Gesetzgebung für
Opferentschädigung, insbesondere des « Gesetzes für
Opfer und Landrückgabe » zu erreichen. Staatliche
Ansprechpartner sind hierbei u.a. die Behörden für
Opferentschädigung (UARIV) und Landrückgabe (URT).
ProPaz berät diese Behörden, um den Zugang von Opfern
zu den Angeboten staatlicher und nicht-staatlicher
Organisationen zu verbessern. Zur Unterstützung der
Landrückgabe begleitet das Vorhaben pilothaft Prozesse
der kollektiven Landrückgabe von Anfang bis Ende.
Die Vorgänger von ProPaz
Seit 2003 unterstützt die deutsche Kooperation Kolumbien bei
der Umsetzung von Friedensmaßnahmen. ProPaz baut auf die
Ergebnisse
und
Erfahrungen
der
Vorgängervorhaben
CERCAPAZ (2007 – 2015), SerMacarena (2011–2015) sowie
ProFis
(2008
–
2015)
auf.
CERCAPAZ
half
Provinzen César, Caldas und Norte de Santander an einen Tisch
zu bringen. Das noch laufende Programm SerMacarena
unterstützt den Dialog zwischen Bauern und Behörden bei der
Raum- und Umweltplanung im Departament Meta. Das
ebenfalls noch laufende Vorhaben ProFis unterstützt die
Transitionsjustiz
in
Kolumbien
und
leistete
u.a.
der Anklagen von Paramilitärs und zur besseren Einbindung und
Anhörung von Opfern.
Foto links: Die Friedensentwicklung ist einer von drei
Arbeitsschwerpunkten der GIZ in Kolumbien
Deutsche Gesellschaft für
Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Im Auftrag von
Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (BMZ)
Sitz der Gesellschaft, Bonn und Eschborn
Adressen der
BMZ-Büros
BMZ Bonn
BMZ Berlin
Dahlmannstraße 4
Stresemannstraße 94
53113 Bonn, Germany
10963 Berlin, Germany
T +49 (0)228 99535-0
T +49 (0)30 18 535-0
F +49 (0)228 99535-3500 F +49 (0)30 18 5352501
ProPaz
Agencia GIZ Bogotá
Carrera 13 No. 97-51 Of. 302
T +57 1 636 11 14
F +57 1 635 15 52
[email protected]
www.giz.de/kolumbien
Autor
Thomas Wagner/Anja Heuft
Stand
Mai 2015
GIZ ist für den Inhalt dieser Veröffentlichung verantwortlich.
einen
entscheidenden Beitrag zur Erhöhung von Anzahl und Qualität
Rechts: Vertriebene erinnern sich an ihre alte Heimat
Herausgeber
dabei,
Zivilgesellschaft und Staat auf nationaler Ebene sowie in den
[email protected]
www.bmz.de

Download Report