Letzter Ausweg Notstand_Junge - Helmut-Schmidt

2|MEINUNG
JUNGE FREIHEIT
Nr. 43 /15 | 16. Oktober 2015
Zitate
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„Journalisten tun gut daran, wenn
sie sich hin und wieder daran erinnern, daß sie aus gutem Grund im
Beobachtungs- und nicht im Vorhersagegeschäft sind.“
Jan Fleischhauer, „Spiegel“-Autor
und Publizist, im „Bayernkurier“,
Ausgabe Nr. 5/2015
Ein Jahr Pegida-Bewegung in Dresden
Mißverstanden
Von Werner Patzelt
„Angela Merkels Motivationsmantra
‘Wir schaffen das’ ist das Gegenteil
einer Strategie. So spricht man mit
Kindern, nicht mit seinem Souverän.
Die Krise ist politisch, die Antwort
muß es auch sein. (...) Jeder vernünftige Staat überwacht, wer sein Gebiet
betritt. Der aktuelle deutsche Weg
ist global gesehen eine spöttisch bis
sorgenvoll betrachtete Ausnahme.“
Marc Felix Serrao, Redakteur, in der
„Süddeutschen Zeitung“ vom 10./11.
Oktober 2015
D
as Jahr politischen Umgangs mit Pegida führte Glanz und Elend
Deutschlands vor Augen. Glänzend zeigte sich, daß dieses Land
weder Rassismus noch Faschismus will, für Weltoffenheit und Hilfsbereitschaft steht. Das möge so bleiben. Doch elend war mancher Weg
zum Ziel. Im Namen von Pluralität wurde ausgegrenzt, was nicht ins
Schema paßte. Im Namen von Rationalität wurden Aussagen nicht
danach beurteilt, ob sie stimmten, sondern wem sie nützten. Im Namen
von Humanität wurden Andersdenkende als Feinde behandelt. Und
die Bekundung des Richtigen nahm Formen an, die auf politischen
Kitsch hinauslaufen.
Vor allem wurde mißverstanden, daß Pegida – zufällig um eine
fragwürdige Figur entstanden – nur ein Symptom, nicht die Ursache
wichtiger Probleme ist. Einwanderung ohne Grenzen: Wann sprengt
das Solidarität? Integrationsverlangen ohne Leitkultur: Wie soll das
gehen? Eliten voll Verachtung für rüdes Volk: Halten sie wirklich das
Land zusammen? Längst wurden aus besorgten Bürgern empörte Bürger, inzwischen oft Systemgegner. Bald dürfte Deutschland eine starke
rechtspopulistische Partei haben. Zu spät werden dann viele begreifen:
Wir haben zwar Gutes gewollt, doch politisch nicht genug gekonnt!
Asylkrise: Die Bundeskanzlerin spricht sich gegen eine Abschottung aus.
Prof. Dr. Werner Patzelt lehrt Politikwissenschaften an der TU Dresden.
Letzter Ausweg: Notstand
Wahlerfolg für FPÖ bei Landtagswahl in Wien
Recht behalten
Asylrecht: Eine europäische Lösung ist zwar wünschenswert – aber unrealistisch
Von Lothar Höbelt
S
o manche Wortführer der Linken feiern das Ergebnis der Wiener
Wahl kurioserweise als Bestätigung einer „Tür auf“-Politik – weil
die regierende rot-grüne Koalition „nur“ sechs Prozent verloren hat.
Bürgermeister Häupl (SPÖ) bedient sich da keineswegs ungeschickt der
subkutanen Devise, man müsse heutzutage ja nicht mehr den Gegner
schlagen, sondern nur mehr die Umfragen. Allerdings haben alle Wahlen
dieses Jahres tatsächlich bewiesen: Die Freiheitlichen gewinnen – entgegen dem Trend der vergangenen Jahre – wiederum mehr Stimmen von
den Christdemokraten (ÖVP) als von den „Roten“. Die FPÖ hat sich
in Wien vielleicht mehr erwartet. Doch sie hat inhaltlich recht behalten.
Die jüngsten Vorschläge der EU zum Thema Asylantenflut, von
Auffanglagern bis zu Abschiebungen, decken sich mit den Forderungen
der für gewöhnlich EU-kritischen Freiheitlichen. Auch bei der ÖVP
hat – analog zur CSU – ein entsprechendes Umdenken eingesetzt: „Illegale Zuwanderung darf es nicht geben.“ Die Lösung müßte vielmehr
in Hilfe vor Ort und Schutzzonen außerhalb der EU bestehen, so heißt
es dort jetzt. Die Botschaft hört man wohl. Hoffentlich geraten diese
guten Vorsätze in den kommenden, über längere Strecken wahllosen
Zeiten nicht in Vergessenheit.
Prof. Dr. Lothar Höbelt lehrt Neuere Geschichte an der Universität Wien.
Folgen der Bombenanschläge von Ankara
Terror betrifft auch uns
Von Marc Zoellner
D
ie Detonation der Sprengstoffanschläge von Ankara vom vergangenen Samstag hallt auch in Deutschland wider: Gewalttätige
Ausschreitungen zwischen nationalistischen Türken und kurdischen
PKK-Anhängern in hiesigen Großstädten und Ballungsgebieten könnten eine der Folgen sein. Brandanschläge wie zuletzt auf die Berliner
Vertretung der prokurdischen HDP könnten sich häufen, auch unbeteiligte deutsche Bürger von der Welle der Gewalt in Mitleidenschaft
gezogen werden. Der ethnische Konflikt Kleinasiens bedroht seit dem
Terrorakt auch unsere eigene innere Sicherheit bereits akut.
Doch das Massaker von Ankara birgt noch eine zweite, nicht weniger schwerwiegende Gefahr: Denn noch gilt die Bosporusrepublik
als sicheres Herkunftsland für Kriegsflüchtlinge. Über zwei Millionen
Syrer befinden sich derzeit in Obhut der türkischen Regierung, leben
in den Millionenmetropolen zwischen dem Schwarzen Meer und der
Ägäis oder in den unzähligen Zeltstädten innerhalb der Südosttürkei.
Sollte der bewaffnete Konflikt Ankaras mit dem Islamischen Staat
nach Kleinasien überschwappen, sollte die Türkei also tatsächlich ins
Fadenkreuz der Radikalislamisten rücken, werden sich viele genötigt
sehen, neue Zufluchtshäfen – aller Wahrscheinlichkeit nach in der
EU – aufzusuchen. Mit den Anschlägen von Ankara wird die Sicherheitslage in der Türkei damit zur gesamteuropäischen Frage.
Akzeptanz und Beachtung sicherzustellen,
wäre jedoch Einstimmigkeit anzustreben.
Nicht einmal die Anwendung des Durchleitungsverbots von Flüchtlingen und deren
Registrierung gemäß „Dublin III“ wird an
den EU-Außengrenzen durchgesetzt – und
von der Bundesregierung durch deren Aufnahme positiv sanktioniert.
Damit steht die Politik einer nationalen
Einschränkung des Asylrechts vor einem
Dilemma: Einerseits scheinen die 28 Mitgliedstaaten bei unterschiedlichen Interessenlagen zu keinen zukunftsfähigen verbindlichen Absprachen fähig. Andererseits
unterliegt eine formal durchaus mögliche
Einschränkung des Grundgesetzartikels 16a
dem Vorranggebot des EU-Rechts – will
heißen, unterhalb der Regeln der Genfer
Konvention ist kaum etwas machbar.
VON DIRK MEYER
»Aufgrund der Vorrangstellung des EURechts sind die nationalen Möglichkeiten
relativ eng begrenzt.«
So könnte eine Änderung des Grundgesetzes beispielsweise in der Einfügung eines
neuen Absatzes bestehen: „Das Recht auf
Asyl kann unter besonderen innerstaatlichen Notlagen wie kapazitativer oder finanzieller Überforderungen sowie einer
Gefährdung des gesellschaftlichen Friedens
durch Mehrheitsentscheid des Bundestages
befristet außer Kraft gesetzt werden.“ Diese
Einschränkung dürfte jedoch spätestens
an einer Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof scheitern.
Welche Möglichkeiten bleiben? In einfachen Ausführungsgesetzen könnte das Asylrecht in einschränkender Weise ausgestaltet
werden. Statt eines Richterspruchs würde
der Bundestag eine gewisse Steuerung der
Flüchtlingsströme vornehmen. Die zum
1. November geplanten Gesetze entsprechen diesem Vorgehen. Verfahrenszeiten
und -standards (Ausweitung der Flugha-
fenregelung) sowie Abschieberegelungen
(insbesondere die Einschränkung von Ausnahmen) könnten weiter verschärft werden.
Bereits 1992 hatte der Wissenschaftliche
Dienst des Bundestages eine Ausarbeitung
erstellt, die auf einen möglichen „Staatsnotstand“ verweist. Dieses gängige, wenn auch
nicht unumstrittene Rechtskonstrukt geht
von einem Gesetzesvorbehalt des Staates aus,
der angesichts einer Notlage seine Selbstauflösung befürchten muß. Konkret geht es um
Gefahren für die Sicherheit des Staates und
die Sicherheit der Bevölkerung. Ebenfalls
wird in den Ausführungen eine begrenzte
Aufnahmekapazität infolge einer nicht mehr
zu bewältigenden Zahl von Asylbewerbern
erwähnt. Dieser Fall würde bei fehlenden
Unterkünften oder einer Überforderung
des Gemeinwesens (politisch, bevölkerungspolitisch, wirtschaftlich) eintreten können.
Die Problematik dürfte in der konkreten
Feststellung dieses „Staatsnotstands“ liegen.
Interessant ist, daß der Lissabon-Vertrag
auf europäischer Ebene genau diese Situation berücksichtigt: „Befinden sich ein oder
mehrere Mitgliedstaaten aufgrund eines
plötzlichen Zustroms von Drittstaatsangehörigen in einer Notlage, so kann der Rat
auf Vorschlag der Kommission vorläufige
Maßnahmen zugunsten der betreffenden
Mitgliedstaaten erlassen.“ Allerdings wäre
der betroffene Staat vom Votum der anderen EU-Staaten abhängig und könnte nicht
selbst aktiv werden.
Zusammengefaßt: Notwendig wäre eine
europäische Lösung, die aber in weiter Ferne
steht. Aufgrund der EU-Vorgaben bliebe
eine Grundgesetzänderung ohne weitreichende Wirkung – die Selbstblocke ist perfekt. Es bleiben einfache Gesetze, mit deren
Hilfe versucht werden kann, die Krisenlage
für Deutschland (kurzfristig) durch konkretisierte Asyleinschränkungen zu lösen. Dabei
besteht weiterhin die kaum abwendbare Gefahr einer schweren Notlage, wie sie durch
den „Staatsnotstand“ umschrieben wird. Die
keineswegs nur finanziell gedachten Kosten
dieser Krisenreparatur dürften immens sein.
Prof. Dr. Dirk Meyer lehrt Ordnungsökonomik
an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
„Das, was Angela Merkel gerade
mit Deutschland anstellt, würde
kein Mensch mit seiner Wohnung
tun. Selbst der gutmütigste Mensch
der Welt würde sich doch, bevor er
Gäste aufnimmt, die Frage stellen,
wie groß die Wohnung ist, wie viele
Gäste er aufnehmen kann, wie viele
Mitbewohner seine Brieftasche und
seine Nerven verkraften können und
wer die neuen Bewohner überhaupt
sind.“
Harald Martenstein, Kolumnist, im
„Tagesspiegel“ vom 10./11. Oktober
2015
„In der Flüchtlingsfrage ist die Flucht
in die Fiktion zum Regierungsprogramm geworden. Das machtvolle
Kanzlerinnenwort ‘Wir schaffen
das’ erinnert ein wenig an die vergeblichen Siegesparolen des zweiten
deutschen Staates vor dessen Untergang 1989. (...) Die Frage ist, wie die
Politik in Deutschland wieder vom
Kopf auf die Füße gestellt, oder besser
vom großen Herzen zum klaren Kopf
gebracht werden kann. Die Bundeskanzlerin hat sich offenbar auf ihrer
Linie des Weglächelns aller Gefahren
der Einwanderungswelle eingegraben
– und scheint nur noch von Jasagern
umgeben zu sein.“
Stefan Aust, Herausgeber, in der „Welt
am Sonntag“ vom 11. Oktober 2015
„In Deutschland ist eine Debatte
über Identität entstanden ohne das
Etikett ‘deutsch’. Die Leute scheuen
sich zu fragen, wer Deutscher ist.“
Josef Janning, Vize-Direktor des European Council on Foreign Relations,
bei „Politico.eu“, am 12. Okober 2015
Aufgeschnappt
Bild der Woche
Lesereinspruch
Gefahr im Weinberg
Lesezeit
Nicht angemessen
nallig gelb stechen die Schilder
an den niederösterreichischen
Weinstöcken ins Auge, darauf
Schädel mit gekreuzten Knochen
und das Wort „Todesgefahr“. Was
so kurz vor der Weinlese wie ein
schaler Witz kämpferischer Abstinenzler erscheinen könnte, deutet
real auf verzweifelte Abwehrversuche der Winzer gegen ein immer
heftiger um sich greifendes Phänomen hin: Weinblattdiebstahl.
Insbesondere in der unmittelbaren Umgebung von Wien, in
Traiskirchen oder Oberlaa, leiden
die Weinbauern darunter, daß
Plünderer ihre Reben entlauben,
um Weinblätter gleich säckeweise
an Restaurants in der Donaustadt
zu verkaufen. Diese bieten die südländische Spezialität ihren Gästen
an, meist mit Lamm, Bulgur oder
Reis gefüllt. Bisher konnten selbstorganisierte Wachtrupps immer
wieder Täter mit orientalischen
Wurzeln dingfest machen. Wie das
Portal unzensuriert.at vergangene
Woche berichtete, hat die FPÖNationalratsabgeordnete Dagmar
Belakowitsch-Jenewein sogar schon
das Parlament auf den massiven
Weinblattdiebstahl mittels Anfrage aufmerksam gemacht, bisher
ohne Resultat. Die Frage bleibt,
ob tatsächlich Gefahr durch giftiges
Pflanzenschutzmittel droht oder
die Warnschilder nur der Abschreckung dienen. Lokale Winzer hüllen
sich eisern in Schweigen.
Zu: Der Sound des Bockssängers“ von
Doris Neujahr (JF 42/15)
alsche Kritik! Meines Erachtens hat
Doris Neujahr bei ihrer Rezension
des neuesten Strauß-Aufsatzes danebengegriffen.
Offenbar – so will es scheinen – ist
die Autorin nicht gewillt, den „großen
literarischen Krieger“ dieses Spiegel-Essays angemessen zu deuten. Für mich
steht fest: Botho Strauß’ radikale Kritik an den Zeitläuften ist für diejenigen überzeugend, die seinen komplexen
literarisch-politischen Impetus nicht nur
äußerlich-intellektuell, sondern auch
und vor allem innerlich-gefühlt wahrzunehmen in der Lage sind.
Botho Strauß jedenfalls spricht die
Sprache des jederzeit wieder in die Wirklichkeit und Wirksamkeit zu wünschenden „Geheimen Deutschland“.
F
FOTO: PIXABAY
MATTHIAS BÄKERMANN
K
G
renzenlosigkeit kennt keine Regeln
und Begrenzungen. Sie sind jedoch
wichtig, um planen und lenken
zu können, um Risiken überschaubar zu
halten. Die derzeitige Praxis der Flüchtlingspolitik trägt Züge einer Entgrenzung
– mit entsprechenden Folgen. Merkels „Wir
schaffen das“ kann angesichts einer völlig
unvorbereiteten Verwaltung, überforderten Kommunen und einem aufopfernden,
aber zeitlich instabilen bürgerschaftlichen
Engagement nur als fehlleitende Durchhalteparole gelten.
Bundespräsident Gauck traf das Dilemma auf den Punkt: „Unsere Aufnahmekapazität ist begrenzt, auch wenn noch
nicht ausgehandelt ist, wo diese Grenzen
liegen.“ Nimmt man dies als Aufforderung
zu einem gesellschaftlichen Diskurs, so
stößt man schnell an Tabuschranken. Wie
die öffentliche Debatte zur Einschränkung
des Asylrechts 1993 mit dem Ergebnis des
heutigen Grundgesetzartikels 16a jedoch
gezeigt hat, bietet die Aussetzung von
Denkverboten Chancen, um Handlungsoptionen auszuloten. Bei dieser Diskussion
sollte immer im Blick bleiben, daß es um
juristische „Verteidigungstechniken“ geht,
die die eigentlichen Ursachen des Zuwanderungsdrucks in keiner Weise lösen werden.
Um es deutlich zu sagen: Aufgrund der
Vorrangstellung des EU-Rechts sind die nationalen Möglichkeiten relativ eng begrenzt.
Das Asylrecht wird zentral durch Artikel
18 der Grundrechte-Charta der Europäischen Union bestimmt, der auf die Genfer
Flüchtlingskonvention abstellt. Über die
Kompetenzermächtigung des LissabonVertrags kann die EU „eine gemeinsame
Politik im Bereich Asyl“ entwickeln. Bislang
bestehen nur Ansätze eines Gemeinsamen
Europäischen Asylsystems (GEAS).
Weitere Regelungen wie die Errichtung
von Transitzonen an der EU-Außengrenze,
strengere Abschieberegeln sowie verbindliche Verteilungsschlüssel sind dringend
notwendig. Wie die Diskussion um die
Quotenschlüssel aber deutlich gemacht
hat, ist die Thematik besonders souveränitätssensibel. Zwar kann der EU-Rat mit
qualifizierter Mehrheit beschließen. Um die
„Der erschütterndste Satz des
Abends war das Eingeständnis der
Kanzlerin, es liege ‘nicht in unserer
Macht, wie viele nach Deutschland
kommen’. Wie bitte? Die Regierungschefin eines entwickelten Landes erklärt frank und frei, sie habe keine
Kontrolle mehr über ihr Staatsgebiet,
darüber ob eine Million Flüchtlinge
kommen oder drei oder fünf, und
strebe die rasche Rückgewinnung
dieser Kontrolle im übrigen auch gar
nicht an? Das ist die Preisgabe jeder
Staatlichkeit. Das ist die Bankrotterklärung einer Kanzlerin, die in ihrem
Amtseid geschworen hat, Schaden
vom deutschen Volk abzuwenden.
(...) Deutschland schafft sich ab,
hieß einst ein Buchtitel von Thilo
Sarrazin. Der Mann irrte: Merkel
schafft Deutschland ab – jedenfalls
jenes Deutschland, für das ihre Partei
jahrzehntelang eintrat. Wenn man
sie läßt.“
Georg Anastasiadis, Stellvertretender
Chefredakteur, im „Münchner Merkur“ vom 10. Oktober 2015
Bücherherbst: Wie schön sind ein warmes Plätzchen und
eine spannende Lektüre doch, wenn es draußen kühler wird.
Viele Anregungen dazu finden sich in der Literaturbeilage.
Wenn die Rezensentin im letzten Absatz resümierend glaubt, ein „Spektrum“
erweitern zu müssen, so möchte ich dazu
abschließend folgendes bemerken: Bis
diese Arbeit geleistet ist, sind für unser
real-existierendes Bundesrepublikanien
aber jeder Hopfen und Malz endgültig
verloren.
MICHAEL SIEBRECHT,
HANNOVER
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