H. Mögel – 18.02.2016 Mehrjährige Haftstrafen für die „Merkel-Bande“ ! im Falle einer Verurteilung Entstaatlichung und Beseitigung des Rechtsstaates Als „Merkel-Bande“ bezeichne ich Kanzlerin A. Merkel mit all ihren Ministern und Regierungsmitgliedern, die mitgemacht haben bei den zahlreichen Vertrags- und Rechtsbrüchen, die zu Milliardenschäden für unseren Staat, unsere Sparer und Steuerzahler geführt haben. Dazu gehören weiter alle Regierungsmitglieder, die an der Entstaatlichung und Beseitigung unseres Rechtsstaates aktiv oder auch passiv beteiligt waren durch Duldung der Rechtsbrüche. EU und Merkel-Regierung sind eindeutig zu weit gegangen mit der Beseitigung der nationalen Grenzen, der Entmachtung der nationalen Parlamente und Regierungen und mit dem Ziel die nationalen Eigenheiten der Völker Europas aufzulösen über ein Zwangsdiktat zu „Multi-Kulti“ und Islamisierung durch Massenzuwanderung von Muslimen aus verschiedensten Ländern und Kulturen. EU und Merkelregierung stellen sich mit ihrer Politik in Augenhöhe mit den Diktatoren Hitler, Stalin, Franco und Mussolini. . Ungebrochene Kriegslust von EU, NATO und Merkel-Regierung EU und unsere Altparteien haben offensichtlich nichts gelernt aus dem ersten und zweiten Weltkrieg. Ursula von der Leyen und die GROKO sind ganz wild darauf, völkerrechtswidrige und unverantwortliche Kriegsbeteiligungen der Bundeswehr auszuweiten. Ohne Sinn und Verstand folgen sie den Vorgaben von USA und NATO, die keinen schnellen Frieden, sondern ganz andere Ziele verfolgen. Eine scheinheilige „Sicherheitskonferenz“ in München, von der in der „Merkel-PropagandaPresse“ kein Wort darüber auftaucht, das weder die USA noch die Alliierten ernsthaft daran gedacht haben, die von ihnen unterstützten und finanzierten Aufständischen zu entwaffnen. Sie überlassen diese Aufgabe bereitwillig den Russen und der syrischen Armee, die dann mit Bomben diese Aufgabe erledigt. Zivile Opfer waren bei den Bombenangriffen der Alliierten auf deutsche Städte im Zweiten Weltkrieg gewünscht und eingeplant. Zivile Opfer waren bei den Atombomben der USA auf japanische Städte eingeplant und auch später bei den Napalmbomben der USA auf die Bevölkerung in Nordvietnam. Seite 1 Welch eine Heuchelei, wenn die Alliierten und die USA die Säuberung Syriens von Aufständischen den Russen und der Assad-Armee überlassen und sich dann gleichzeitig darüber beschweren, wenn dies mit brutalen militärischen Mitteln erfolgt. Es geht nur darum, die Einflussbereiche und Gebietsansprüche der USA, der Alliierten und der Türkei im Nahen Osten abzusichern. Hinterhältige Angriffe der Türkei auf die Kurden werden hingenommen, weil A. Merkel sich erhofft, durch Erdogans zwielichtige Politik in der Flüchtlingskrise noch ein paar Monate länger im Amt zu bleiben. Die „Parteien-Demokratie“ ist versunken in Machtmißbrauch und Korruption Die Parteien sehen sich gern als politische Elite, verfügen aber nicht über höhere geistig-moralische Werte oder Standhaftigkeit, sondern dienen vorrangig eigenen Machtinteressen. Ihre Regierungsmitglieder und Minister versagen bei der Erfüllung ihres Amtseides und lassen sich für Rechtsbruch und Betrug an den Steuerzahlern, Sparern, Rentnern und Bürgern unseres Landes einspannen. Die soziale Spaltung der Gesellschaft in Oben und Unten, Reich und Arm, Rechts und Links ist Mittel zu ihrem Machterhalt. Sie zwingen den Bürgern ihre Sicht von Gesellschaft auf und sind häufig sehr weit entfernt vom Wohl der Bürger und vom Wohl unseres Staates. Nationaler Gemeinsinn wird nur zähneknirschend hingenommen bei Olympiaden oder beim Fußball, ansonsten aber diffamiert und bekämpft. Denationalisierung, Diffamierung des politischen Gegners und Duldung von Parolen zum Staatsverrat gehören inzwischen zur Routine vieler Politiker aus den Altparteien. Ihre Schlägertruppe, die „Antifa“, die aus Rathäusern heraus, durch Gewerkschaften und SPD sowie durch Linke und Grüne unterstützt wird, müsste vom Verfassungsschutz schon längst verboten sein. Der eigentliche Souverän im Staat, der Bürger, ist völlig entmündigt und hat nur alle 4 Jahre das Recht, seine „Entmündiger“ wieder zu wählen. Ich möchte hier auch auf den sehr treffenden und interessanten Artikel „Vom Parteienstaat zum Volksstaat“ von Dr. Johannes Hertrampf vom 20.01.2016 hinweisen. Die Demokratie-Blockade und die Rechtsbrüche durch Amtsinhaber der Altparteien müssen beendet werden. Die Irrwege von Merkel-Regierung und EU müssen verlassen werden und einer besseren und demokratischeren Politik Platz machen. Die Bürger müssen endlich die Kontrolle über die Mächtigen im Staat, über die Amtsinhaber der Spitzenämter und über das Parlament erhalten. Der Weg zur Machtkontrolle und zu einer wirklichen Demokratie ist bekannt und muss nur gewollt und beschritten werden. Mit den blockierenden Altparteien ist ein solch demokratischer Fortschritt nicht zu bekommen, deshalb müssen von den Bürgern neue demokratie-freundliche und volks-nahe Kräfte in die Parlamente gewählt werden. Seite 2 Die AfD trägt hier als derzeit einzig sichtbare Protest-Partei in Deutschland große Verantwortung. Sie sollte nicht wie ihr früherer AfD-Chef, Bernd Lucke, die Erwartungen der Bürger auf mehr Demokratie und Rückschnitt der EU enttäuschen! Wegen der schweren politischen Verbrechen mit Rechtsbrüchen, sowohl in der Finanzkrise als auch in der Flüchtlingskrise, muss nicht nur Angela Merkel, sondern auch die GROKO zurücktreten! verfasst von H. Mögel-18.02.2016 Seite 3
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