Der politische und finanzielle Schaden durch die „Lügen

H. Mögel – 01.07.2015
Der politische und finanzielle Schaden durch die „LügenRegierung Merkel“ ist gigantisch!
Scheibchenweise kommen die politischen Verbrechen dieser Regierung an’s Licht!
Wie konnten sich Angela Merkel und der Deutsche Bundestag solch einem ungeheuren
Schwindel und Volksbetrug verschreiben?
Beseitigung des Rechtsstaates 1990 wurde die Bundesrepublik Deutschland
durch die Kohl-Regierung umgewandelt in eine „Finanzagentur
Bundesrepublik Deutschland GmbH“. Den Deutschen wurde von der KohlRegierung gleichzeitig die Schaffung einer Gesamtdeutschen Verfassung als
Grundlage für die Schaffung eines souveränen deutschen Staates verweigert.
Deshalb ist die BRD seit 1990 kein Rechtsstaat laut Urteil des Europäischen
Gerichtshofes für Menschenrechte vom 8.06.2006, AZ:EGMR 75529/01.
Bundesdeutsche Gerichte arbeiten seit 1990 außerhalb von Recht und Gesetz und
handeln illegal. Weiter folgt, dass alle „Hoheits- und Verwaltungsakte in der
Bundesrepublik Deutschland“ rechtsungültig sind seit der Umwandlung der BRD in
eine „Finanzagentur Bundesrepublik Deutschland GmbH“.
Unser Land hat seit diesem Zeitpunkt keine Beamten mehr, die Hoheitsrechte eines
Staates ausüben und anwenden dürfen.
Unser Rechtsstaat wurde bereits durch die Kohl-Regierung beseitigt.
Hier liegt auch der Grund dafür, warum Richter Ihre Urteile nicht mehr unterschreiben
wollen. Sie machen sich mit jedem Urteilsspruch strafbar, weil keine Rechtsgrundlage
für ihre Rechtsprechung vorliegt.
Das bisher geltende Grundgesetz, das die Alliierten als Gr undlage für die
Rechtsprechung im besetzten Deutschland vorgegeben hatten, wurde durch
Veränderung wichtiger Paragraphen der alten Fassung Stück für Stück entwertet.
Die Regierung Merkel, der Deutsche Bundestag, unsere Gerichte und jeder, der
vorgibt als Beamter des deutschen Staates zu handeln, macht sich jetzt der
Amtsanmaßung schuldig, weil es keine rechtliche Grundlage mehr gibt.
Der Deutsche Bundestag, die Kohl-Regierung und auch die Merkel-Regierung haben
sich des schweren Volksbetruges schuldig gemacht. Sie haben unsere Bürger
immer glauben lassen, dass unser Grundgesetz eine Verfassung und die
Bundesrepublik Deutschland nach der „Wiedervereinigung“ ein souveräner deutscher
Staat sei.
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Als Gründe fallen mir hier nur Geldgier, Käuflichkeit und Betrug durch das
Verschweigen der weiter fortbestehenden Besatzung Deutschlands (Kanzlerakte!)
ein.
Veruntreuung unserer Steuergelder in Milliardenhöhe
Die Merkel-Regierung ist für die Veruntreuung unserer Steuergelder in mindestens
dreistelliger Milliardenhöhe, wahrscheinlich aber sogar bis nahezu 2 Billionen Euro
verantwortlich durch ihre vertragswidrigen Schuldenübernahmen für kriminelle
Banken und hochverschuldete EU-Südländer. Dazu kommen sehr hohe Verluste
durch jahrelange Target II- Kreditgewährungen trotz mehrjähriger
Zahlungsunfähigkeit der EU-Kreditnehmer.
Weiter ist die Merkel-Regierung verantwortlich für die Vernichtung unserer
Sparvermögen durch Duldung von Herrn Draghi’s Niedrigzinspolitik und dessen
Ankauf von stark entwerteten Risiko-Staatsanleihen.
Altersarmut in Deutschland
Die Merkel-Regierung ist außerdem verantwortlich für die stark zunehmende Rentenund Altersarmut in Deutschland!
Zwischenergebnis
Bis jetzt haben wir bereits fünf schwerwiegende Anklagepunkte gegen die MerkelRegierung zusammengetragen:
1. Volksbetrug
2. Beseitigung des Rechtsstaates in Deutschland
3. Veruntreuung unserer Steuergelder in Milliardenhöhe
4. Betrug an unserer Bevölkerung durch Duldung zahlreicher
Amtsanmaßungen
5. Absichtlich verursachte Renten- und Altersarmut in Deutschland
Weitere Verbrechen der Merkel- Regierung:
Mitarbeit an der Schaffung einer europäischen „Groß-Diktatur Europa“ mit
Beseitigung der Nationalstaaten
Der Deutsche Bundestag und die damalige Kohl-Regierung sind dafür verantwortlich,
dass unsere Bevölkerung keine gesamtdeutsche Verfassung und keinen souveränen
Staat mit Friedensvertrag bekommen hat.
Dieser Betrug wird durch den Deutschen Bundestag und die Merkel-Regierung bis
heute fortgeführt zu immer größerem finanziellen und politischen Schaden für alle
Deutschen, ja sogar zum Schaden für die gesamte EU und den Frieden in Europa.
Das Aufbegehren der Griechen zeigt den Widerstand für die von den USA, der EU
und der Merkel-Regierung vorangetriebene „Groß-Diktatur Europa“.
Mithilfe beim Regierungsumsturz in der Ukraine und Kriegsvorbereitung gegen
Russland Kriegshetze gegen Russland Aufrüstung zusammen mit der NATO und
Vorbereitung eines Krieges gegen Russland
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Zu den Kriegsvorbereitungen der NATO gegen Russ land muss noch ganz klar gesagt
werden, dass im Kriegsfall weder die Merkel-Regierung noch die
Verteidigungsministerin von der Leyen unsere Zivilbevölkerung schützen kann!
Die Verteidigung unserer Zivilbevölkerung in Deutschland geht im Kriegsfall gegen Null,
da offensichtlich bisher durch das Verteidigungsministerium keine brauchbaren
Analysen der Kriegsführung der Alliierten im zweiten Weltkrieg und auch der Kriege
danach erstellt worden sind. Die Alliierten haben damals im Krieg gegen Deutschland
einen neuen Maßstab für die Kriegsführung gesetzt : Die effektive und schnelle
Massenvernichtung der Zivilbevölkerung des Kriegsgegners!
Diese bittere Erkenntnis wurde von der Bundesregierung bisher in keiner Weise genutzt
für die Entwicklung ausreichender Schutzmaßnahmen für unsere Zivilbevölkerung.
Wir werfen hier dem Verteidigungsministerium und Frau von der Leyen völliges
Versagen beim Schutz unserer Zivilbevölkerung in Deutschland vor.
Falsche Waffenbeschaffungen und ein desolater Zustand in der Bundeswehr weisen
genau in diese Richtung! Innerhalb der NATO scheint das Thema vorrangiger Schutz
der Zivilbevölkerung überhaupt keinen Platz zu haben. In den veralteten NATOVerteidigungskonzepten spielt der Schutz unserer deutschen Zivilbevölkerung
wahrscheinlich überhaupt keine Rolle; hier scheint es nur darum zu gehen, dass
Deutschland und die EU als Kriegsgebiet und Bomben-Abwurfplatz im nächsten
großen Krieg dienen.
Die Alliierten haben mit ihrem Bombenhagel auf deutsche Städte von Hamburg bis
Dresden ihre neue Kriegsmoral und Kriegslist, d ie Massenvernichtung der
Zivilbevölkerung etabliert. Die Amerikaner haben diese neue Art der Kriegsführung
mit ihren Atombomben auf japanische Städte und den Napalmbomben auf Vietnam
untermauert.
In künftigen Kriegen zählt nicht das Kräftemessen zwischen Panzereinheiten und
Fliegerstaffeln, sondern die möglichst schnelle Vernichtung der Zivilbevölkerung des
Kriegsgegners. Diese feige neue Kriegsführung verdankt die Welt den Alliierten!
Angela Merkel und Frau von der Leyen sollten mit ihren Träumereien vom Schutz durch
die NATO aufwachen. Die Wirklichkeit für unsere Zivil bevölkerung im Kriegsfall sieht
bisher eher so aus: Die Bundesregierung hat ausreichende Maßnahmen zu einem
effektiven Schutz für unsere Zivilbevölkerung verschlafen und die Milli arden im
Verteidigungshaushalt für unnützes „Militär-Spielzeug“ ausgegeben!
Krieg verhindern ist allemal besser als die Kriegshetze von Merkel-Regierung
und NATO!
Wir verlangen von der Bundesregierung die Erarbeitung und Umsetzung neuer
Schutzprogramme für unsere Zivilbevölkerung in Deutschland!
Da können wir auf die NATO gut verzichten!
Wir verlangen vom Deutschen Bundestag:
-Sofortige Beendigung der Aufrüstung und Einstellung der Handelssanktionen
gegen Russland!
-Sofortiger Ausstieg aus dem Schengenabkommen!
-Entschuldung der gesamten EU einschließlich Deutschlands!
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-Rücktritt des Deutschen Bundestages und der Merkel-Regierung!
-Vorbereitung und Durchführung einer Gesamtdeutschen Verfassung
-Vorbereitung von abschließenden Friedensverträgen mit den Kriegsgegnern
des zweiten Weltkrieges
verfasst von H. Mögel – 01.07.2015
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