Seminar Die Patentanmeldung vor dem EPA effektiv verteidigen Die Themen † Auswirkungen von Unklarheiten auf die Anspruchsauslegung † Klarheit im Einspruchsverfahren Lernen Sie, wie Sie häufige Fallstricke bei Art. 84 und 56 EPÜ vermeiden † Der Aufgaben-Lösungs-Ansatz in der Praxis des EPA und dessen richtige Anwendung † Übungen zur Anwendung von Art. 84 und Art. 56 EPÜ Ihr Referent Daniel Xavier Thomas Direktor a.D., Generaldirektion 1, Europäisches Patentamt, München Herr Daniel X. Thomas ist von seiner Ausbildung her Elektronik-Ingenieur. Er begann seine IP-Karriere 1971 und führte zuletzt beim EPA eine Reihe von Direktionen in verschiedenen Bereichen der Elektronik, Physik und Mechanik. Obwohl er aus dem aktiven Dienst beim EPA seit 2013 ausgeschieden ist, ist Herr Thomas weiter im Bereich der Ausund Fortbildung von Patentspezialisten tätig. So leitet er auch Workshops/Seminare über verschiedene Aspekte des europäischen Erteilungsverfahrens. 8. Juni 2016 in München Die Patentanmeldung vor dem EPA effektiv verteidigen Ziel des Seminars Es gibt bei der Prüfung, ob Ansprüche den Bedingungen des Art. 84 EPÜ genügen, sehr viele Punkte zu beachten, darauf wird in diesem Seminar detailliert eingegangen. Nicht zu vergessen: Ein unklarer Anspruch kann zuungunsten des Anmelders ausgelegt werden. Dies wurde unlängst durch die Entscheidung G 3/14 bestätigt. Was die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit angeht, findet man kaum noch eine Entscheidung der Beschwerdekammern, die nicht auf den AufgabenLösungs-Ansatz eingeht. Er sieht zwar einfach aus, doch sollte er richtig angewendet werden. 8. Juni 2016, 9:00 - 17:00 Uhr Klarheit der Ansprüche (Artikel 84 EPÜ) † † † † † † † † † † Erfinderische Tätigkeit (Art. 56 EPÜ) † FI8417/0/0/0/0/0 Für beide Themenkomplexe sind einige aufschlussreiche Übungen vorgesehen. † Teilnehmerkreis † † Leiter und Mitarbeiter von IP- und Patentabteilungen Patentanwälte/Patentanwaltskandidaten aus Kanzleien Kategorien und Typen von Ansprüchen Mehrzahl von unabhängigen Ansprüchen der gleichen Kategorie-Zulässigkeit Knappe Fassung der Ansprüche Strukturelle vs. funktionelle Merkmale Fehlen wesentlicher Merkmale † Das Zusammenspiel von Art. 84 EPÜ und Art. 83 EPÜ Klarheit vs. Neuheit Relative Begriffe in Ansprüchen Stütze durch die Beschreibung Klarheit im Einspruchsverfahren † Wie wird diese gehandhabt? † Was hat die Entscheidung G 3/14 bewirkt? Übungen zur Anwendung von Art. 84 EPÜ † Der Aufgaben-Lösungs-Ansatz Schritt für Schritt † Wahl des nächstliegenden Standes der Technik † Unterschiede gegenüber dem beanspruchten Gegenstand † Ausarbeitung der objektiven Aufgabe † Entscheidung über erfinderische Tätigkeit Die richtige Anwendung des Aufgaben-Lösungs-Ansatzes † Teilaufgaben oder synergistischer Effekt † Auswahlerfindungen † Zusammenspiel technischer und nicht technischer Merkmale Übungen zur Anwendung von Art. 56 EPÜ [email protected] oder Fax +49 6221 500-555 Ja, ich nehme teil am Seminar □ Die Patentanmeldung vor dem EPA effektiv verteidigen Name, Vorname Position/Abteilung Firma Straße PLZ/Ort/Land Telefon E-Mail † † † Termin/Veranstaltungsort: Mittwoch, 8. Juni 2016 in München, 9.00 - 17.00 Uhr Sheraton München Westpark Garmischer Straße 2 · 80339 München Tel. +49 89 5196-0 · Fax +49 89 5196-801 † Gebühr: € 930,00 (+ gesetzl. MwSt.) inkl. hochwertiger Dokumentation (auch zum Download), Zertifikat, Arbeitsessen, Erfrischungen und Kaffeepausen. † Logistik: Exklusiver Logistikpartner www.deutschepost.de † Rückfragen und Information Jean-Claude Alexandre Ho, LL.M. · Tel. +49 6221 500-675 · [email protected] † Zimmerreservierung: Für FORUM-Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent zu Vorzugskonditionen zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass das Kontingent automatisch 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn verfällt. Bitte nehmen Sie die Reservierung direkt im Hotel unter Berufung auf das FORUM-Kontingent vor. † Ansprechpartner/-in im Sekretariat Anmelde-Hotline: +49 6221 500-500 Tagungs-Nr. 16 06 172 AGB Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: 01.01.2016), die wir auf Wunsch jederzeit übersenden und die im Internet unter www.forum-institut.de/agb eingesehen werden können. Datum, Unterschrift FORUM · Institut für Management GmbH · Postfach 10 50 60 · 69040 Heidelberg Tel. +49 6221 500-500 · Fax +49 6221 500-555 · www.forum-institut.de
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