Da es sich hierbei um ein großes Projekt handelt, muss die

Liebe Pamhagenerinnen, liebe Pamhagener, liebe Jugend!
ln der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2015 hat der Gemeinderat mehrheitlich
das Budget für das Jahr 2016 beschlossen. Die Gemeinde erfüllt somit die Anforderung
der Gemeindeordnung, die besagt, dass der Voranschlag für jedes Haushaltsjahr so
rechtzeitig zu erstellen und zu beschließen ist, dass er mit Beginn des Haushalstjahres in
Wirksamkeit treten kann.
lm Voranschlag 2016 ist neben dem Grillplatzbau auch die Errichtung einer Straße samt
Gehsteig im Bereich der vorderen Kapellensiedlung (siehe Foto) und der
Verbindungsstraße zwischen Familie Gelbmann, Kapellensiedlung 12, und dem
Kapellenweg geplant.
Da es sich hierbei um ein großes Projekt handelt, muss die Gemeinde ein
Ausschreibungsverfahren durchführen. Dieses wird zu Beginn des neuen Jahres
eingeleitet. lm Zuge des Verfahrens wird dann auch ein genauer Zeitplan der Bauarbeiten
festgelegt.
lch wünsche lhnen allen besinnliche und friedvolle Weihnachten und einen guten Rutsch
ins neue Jahr 2016!
Mit freundlichen Grüßen
lhr Bürgermeister
josef Tschida
gemeinde-p"emha gen.al
Inhaltsverzeichnis:
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 16.12.2015
Veranstaltungskalender
..
Gemeinderatssitzu ng vom
f0
1
6.1 2.201
.....
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5
1) Sitzungsprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2015
Das Sitzungsprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2015 wurde zum Beschluss
erhoben.
T0 2) Kriegsopfer- und Behindertenverband, )rtsgruppe Pamhagen
-
Ansuchen um Subvention
2015
Dem Kriegsopfer- und Behindertenverband, Ortsgruppe Pamhagen, wurde einstimmig
eine Subvention für das Jahr 2015 in Höhe von 400,- Euro gewährt.
f0 3) Bedarfs und Entvvicklungskonzept und Antrag
Landesbeitrag zum Personalaufwand für
den öffentlichen Kindergarten und öffentlichen Hort der Gemeinde Pamhagen
Um vom Land Burgenland einen Landesbeitrag (Förderung) für den Personalaufwand zu
erhalten, muss der Gemeinderat jährlich ein Bedarfs- und Entwicklungskonzept
beschließen. Diesen Beschluss hat der Gemeinderat einstimmig gefasst. Gleichzeitig
wurde der Antrag zum Beschluss erhoben.
f0
4) Ansuchen um die Bewilligung zur Durchführung der Stareabwehr 2016
Für die Durchführung gemeinsamer Bekämpfungsmaßnahmen zur Vertreibung der Stare
bedarf es einer Verordnung vom Land Burgenland und zusätzlich einer Verordnung vom
Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen. ln dieser Verordnung wird festgehalten, dass zur
Abwehr erheblicher Schäden an Weinbaukulturen in der KG Pamhagen als gemeinsame
Bekämpfungsmaßnahmen d ie
1. Vertreibung der Stare mit Flugzeugen
2. Vertreibung der Stare durch die Jäger
3. Vertreibung der Stare durch Weingartenhüter (Feldschutzorgane)
angeordnet wird.
f0
5) Budgetvoranschlag 2A16
Gemäß der Burgenländischen Gemeindeordnung hat die Gemeinde jedes Jahr einen
Budgetvoranschlag zu erstellen, in dem die geplanten Einnahmen und Ausgaben
festgehalten werden.
Kernpunkte sind die Neugestaltung des Grillplatzes und der Bau einer Straße im Bereich
Kapellensiedlung. Beide Projekte werden ausschließlich mit Gemeindemitteln (also ohne
Aufnahme eines Kredites) finanziert.
Der
Gemeinderat
der
Gemeinde Pamhagen beschloss mehrheitlich
Budgetvoranschlag 2016 wie folgt:
A.
in seinem Ordentlichen Teil mit
Einnahmen
€
2.976.500,--
Ausqaben
Überschuss/Abqanq
€
€
2.976.500.--
gemeindeaarnhagen at
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0,-
den
B. in seinem Außerordentlichen Teil mit
16.300,-Einnahmen
€
16.300.€
Ausqaben
€
0.-Überschuss/Abqanq
C. mit einem Gesamtvoranschlag von
2.992.800,-Einnahmen
€
2.992.800.-Ausqaben
€
0.€
ÜbersehusslAbgano
Sollte es im Laufe des Jahres zu gravierenden Anderungen in den Planungen kommen,
wird wieder ein Nachtragsbudget erstellt werden.
T0 6) Mittelfristiger Finanzplan
Die Gemeinde ist verpflichtet jährlich einen Mittelfristigen Finanzplan zu erstellen. lm
Finanzplan sind die voraussichtlichen Ausgaben sowie Einnahmen für die nächsten vier
Jahre miteinzubeziehen.
Der Mittelfristige Finanzplan für das Haushaltsjahr 2016 wurde, mit mehrheitlichem
Beschluss,
in seinem ordentlichen Teil
vA 2016
FP 2017
vA 2015
a
FP 2018
FP2020
FP 2019
Einnahmen
€ 3.171.500,- € 2.976.500,- €.2.579.400,- € 2.605.200,- €2.614.300,- € 2.639.000,-
Ausgaben
c 3.171.500,- € 2.976.500,- €2.579.400,- € 2.605.200,
Uberschuss/
Aboanq
€
b
0,- €
0,- €
0,- €
tn setnem a ußerordentli chen Tei
FP 2017
vA 2016
vA 201 5
€ 2.614.300,- € 2.639.000,0,- €
0,- €
FP 2018
FP 201
I
0,-
FP2020
Einnahmen
€ 480.200,-
€ 16.300,-
€ 420.000,-
€ 20.000,-
€ 20.000,-
€ 20.000,-
Ausgaben
€ 480.200,-
€ 16.300,-
€ 420.000,-
€ 20.000,-
€ 20.000,-
€ 20.000,-
Uberschuss/
Aboano
€
0,-
€
0,-
€
0,-
€
0,-
€
0,-
€
0,-
festgesetzt.
TO 7) Vereinbarung zwiscken der Gemeinde Wallern i.B. und Gemeinde Pamhagen betreffend
g e me i n d e üb e rg re ifen d e Ki nderbe treu ung (B ete ilig ung s - Ko o p eration)
ln der Kinderkrippe der Gemeinde Wallern besteht die Möglichkeit einer Kinderbetreuung
für Kleinkinder unter 2,5 Jahren. Da die Gemeinde Pamhagen auch die Betreuung von
Kleinkindern gewährleisten möchte, hat sie sich dazu entschlossen, mit der Gemeinde
Wallern eine Kooperation einzugehen.
ln der einstimmig beschlossenen Vereinbarung wurde festgehalten, dass die Gemeinde
Wallern bei fünf Kinderkrippenplätze die Unterbringung von Pamhagener Kindern
gegenüber anderen Nachbargemeinden bevorzugt zu behandelt hat. lm Gegenzug erklärt
gemeinde-pamhagen.at
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sich die Gemeinde Pamhagen bereit einen Kostenbeitrag pro Kind, welches die
Kinderkrippe tatsächlich besucht, zu leisten.
Nähere lnformationen zur Kinderkrippe, Anmeldemodus und ähnlichem erhalten Sie
Gemeindeamt Pamhagen oder direkt in der Kinderkrippe Wallern im Burgenland.
f0 B) Ansuchen
um Beförderung
im
- )AF Kierein Manuela, Pamhagen
Wenn der leitende Beamte der Gemeinde eine bestimmte Zahl an Dienstjahren voruueisen
kann, ist eine Beförderung mittels Gemeinderatsbeschluss in die nächsthöhere
Dienstklasse möglich. Der Gemeinderat hat einstimmig der Beförderung von OAF Kierein
zugestimmt. Wirksam wird die Beförderung aber erst, wenn die aufsichtsbehördliche
Genehmigung erteilt wurde.
f0
9) Systemisierung eines Dienstposten
Der Gemeinderat hat in einem Dienstpostenplan sämtliche Bedienstele zu führen. Um die
unter TO 8) beschlossene Beforderung umsetzen zu können, ist die Schaffung des
Dienstpostens im Dienstpostenplan notwendig. Der Gemeinderat hat dies einstimmig
beschlossen. Mit Rechtskraft des Genehmigungsbescheides des Landes Burgenland über
die Beförderung von OAF Kierein, wird ihr bisheriger Dienstposten eingezogen.
T0 10) Diverse Kanalangelegenheiten - Kanalausschuss
Zur Wahrung des Datenschutzes wurde der erste Teil dieses Tagesordnungspunktes
unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.
Obmann des Kanalausschusses lng. Thüringer erläutert, dass die dem Land Burgenland
vorgelegte Verordnung bezüglich Kanalbenützung für gesetzlich in Ordnung empfunden
wurde.
Die Grundlage bezüglich Kanalschlüsselberechnung wurde aktualisiert und hat
sich
imaginär verändert. Die Ursprüngliche Vorschreibungssumme von Euro 316.578,70 hat
sich auf Euro 321 .378,24 erhöht. Diese Anderung bewirkt eine geringfügige Erhöhung der
Faktoren.
Grundgebühr (Flächenbezogen) von Euro 0,51 auf Euro 0,52
Personenbeitrag von Euro 35,84 auf Euro 38,48 Euro
Wassermenge pro m3 von Euro 0,75 auf Euro 0,77
Weiters berichtet Obmann lng. Thüringer, dass der Kanalausschuss aufgrund der
Berufungen gegen das Kanal-Vermessungsergebnisses Vor-Ort-Begehungen durchführen
wird.
T0 11) Verordnung über die Aussehrefhung eines Erschliel3ungs-, Anschluss- und
Ergönzung sbeitrages nach dern Kanalabgabegesetz
Der Gemeinderat hat die Verordnung einstimmig zum Beschluss erhoben. Die Gebühr
wird nicht erhöht und bleibt bei 4,62 Euro pro m2 Berechnungsfläche (exkl. Ust).
T0 L2) Verordnung über die Ausschreibung einer Kanalbenützungsgebühr
Der Gemeinderat hat die vom Kanalausschuss vorbereitete Verordnung einstimmig zum
Beschluss erhoben.
Nähere lnformationen über die neue Verordnung finden Sie in der Bürgermeisterzeitung
1712015.
gemeinde-pmhagen.at
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TO 13) Verfahren Neusiedler Seebahn AG - SchlielSung Eisenbahnkreuzungen
Der Landesverwaltungsgerichtshof Burgenland hat über die Beschwerde der Gemeinde
Pamhagen gegen die Schließung der Eisenbahnkreuzung auf der Hottergrenze zu Wallern
entschieden. lm Urteilwird festgehalten, dass die Eisenbahnkreuzung zu schließen ist.
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, eine außerordentliche Revision an den
Veruraltungsgerichtshof einzubringen. Dies ist das letzte Mittel, um vielleicht die
Schließung doch noch abzuwenden.
T0 1.4) Wahl eines neuen Vizebürgermeisters
Herr Johann Munzenrieder hat mit Wirkung 14. Dezember 2015 sein Amt
als
Vizebürgermeister niedergelegt. Seine Funktion als Gemeindevorstand wird er weiterhin
ausführen. Aus diesem Grund musste ein neuer Vizebürgermeister gewählt werden.
Gemeindevorstand Manfred Bleich nahm
einstimmige Wahl zum neuen
Vizebürgermeister an.
die
r0
15) Allfcilliges
Nachdem diverse Anfragen von Gemeinderäten von Bürgermeister Tschida beantwortet
wurden, wurde die Sitzung um 21:20 Uhr geschlossen
Wichtige Termine & Veranstaltu ngen
Dezember
27.-30. Dezember 2015
Theateraufführung in der NMS
fänner
01.-02. Jänner 2016
Theateraufführung in der NMS
09. Jänner 2016
SPÖ Ball, Gasthaus Peck
16. Jänner2016
8. Pamhagener Jugendkränzchen,
Gasthaus Leyrer
'17.
ÖVp XinOerfasching, Gasthaus Steiner
Jänner 2016
23. Jänner 2016
ÖVP Ball, Gasthaus Steiner
24. Jänner 2016
SpÖ-XinOerfashcing, Gasthaus Peck
Februar 2OL6
6. Februar 2016
Sportlerball des UFC Pamhagen,
Gasthaus Leyrer
Veranstaltungskalender online auf gemeinde-pamhagen.atf veranstaltungen
gemeinde-pamhagen.al
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Wir
wünschen
ein frohes Weihnachtsfest,
ein paar Tage Gemütlichkeit
mit viel Zeit zum Ausruhen und Genießen,
zum lftäftesammeln für das neue lahr.
Ein Iahr ohne Seelenschmerzen und ohne Kopfweh,
ein Iahr ohne Sorgen, mit so viel Erfolg
den man braucht, um zufrieden zu sein und nur so viel Stress,
wie man verträgt um gesund zu bleiben,
mit so wenig Arger wie möglich und so viel Freude wie nötig
um 365 Tage lang rundum glücklich zu sein.
Diese guten
Wünsche
entbieten
DIE GEMEINDEVORSTANDE, DIE GEMEINDERATE,
DTE GEMEINDEBEDIENSTETEN
und
BÜRGERMEISTER JOSEF
geminde4amhagen.at
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TSGHIDA

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