Baslerl.eitung 1 FrBitag, 4. März 2016 1 Seite 4 Wachsende Zweifel am Duro-Deal Sicherheitspolitische Kommission beruft Krisensitzung wegen Militärtransporter-Vorlage ein spielsweisederSchaffhauserStänderat VonChrisdanKeUer,Bern Thomas Minder geschrieben: �Nein, ich Seit Wochen wirft das 558 Millionen will mich nicht zu all den Hundenen . teure Rüstungsgeschäft«Wenerhaltung von Geschähen öffentlich äussem » Für Duro�eineReihevonFragenauf,diebis Bürgerforum.Mitglied Roland Fischer heute ungeklän im Raum stehen (die eine neue Erfahrung: �Man wird von BaZ berichtete). Es geht um schwere jenen imStich gelassen,von denen man Vorwürfe: die Verschleuderung Hun sich am ehesten Unterstützung dener Steuermillionen, Irreführung des erhoffte»,meinr er enttäuscht. Parlaments mit falschen Zahlen und die Verbandelung zwischen dem Riistungs Druck nach Medienberichten amt Armasuisse und der Firma Mowag, Gestern, inmitten der laufenden welche die knapp 20 Jahre allen Mili Session, ist nun allerdings doch noch Bewegung in die offensichtlich immer tärtransporter generalüberholen und mit zusätzlichem Interieur ausstatten brenzliger werdende Angelegenheit roll. gekommen . Gemä.ss Informationen der Doch abgesehen vom Aargauer BaZ haben sich die Mitglieder der Nationalrat Ulrich Giezendanner (SVP) Kommission Sicherheitspolitischen und der Basler Ständerätin Anita Fetz (SUQ desStänderats über den Mittag zu einer ausserordentlichen Sitzung {SP) Hessen die Bundesparlamentarier bisher jeglichen Anspruch vennissen, zurückgezogen. Die zahlreichen den aufgeworfenen Kritikpunkten Medienberichte der letzten Tage schei näher auf den Grund zu gehen. Dabei nen bei den Standesvertretern das ist die Vorlage eine halbe Milliarde Bewusstsein in Erinnerung gerufen zu Franken schwer, und bereits am kom haben, ihre parlamentarische Kontrolle wahrzunehmen und nicht leichtgläubig menden Montag steht imStänderat die entscheidendeAbstimmu ng bevor. den Beteuerungen von Veneidigungs Das Bürgerforum «Duromillionen", minister Guy Pannelin (SVP) und sei· in dem sich aktive und ehemalige Miliz. nem Rüstungschef MartinSonderegger offiziere gegen die «Lw::ussanierung» zu vertrauen. des Duros einsetzen, zeigt sich befrem Trotzdem ist das spontan einberu· fene Krisentreffen bemerkenswert. det ob des allgemeinen Desinteresses seitens der Politik. So habe ihnen bei· Denn noch am lS. Januar 2016 hatten sich die 13 Vertreter der ständerätli chen SIK in einem Communiqu6 mit dem Titel ..Ja zum Duro" klipp und klar hinter den bundesrätlichen Antrag gestellt,dieinsAlter gekommeneKlein !asterflotte in den Mowag-Werkstätten einem Facelifting zu unterziehen. Die Mahnrufe, dass bei Nunfahneuganbie tern wie Mercedes, Volkswagen oder Iveco für dieHälfte der S58 Millionen Franken topmoderne Serienfahrzeuge beschafft werden könnten, stiessen damals auf taube Ohren. Was sind die Gründe, welche die unlängst beschworene Dura-Treuejetzt haben brüchig werden lassen? Wie in der!Sphären der Wandelhalle zu erfah ren war, sind «neue offene Fragen» auf geraucht, denen bislang wenig Beach tung geschenkt wurde. Nähere Details waren nicht zu erfahren. Angefragte Kommissionsmitglieder wollten bloss die gestrige Zusammenkunft bestäti gen, über die Beschlüsse schwiegen sie sich aber a�. Kommissionspräsident Isidor Baumann (CVP) reagiene nicht auf eine Anfrage der BaZ. Inwiefern die ständerätliche SIK von ihrer ursprüng lichen Pro-Duro-Position abgerückt ist, bleibt damit offen. Die wachsenden Zweifel im Parla ment so kurz vor der Abstimmung in der kleinen Kammer waren im Dreh- buch des eidgenössischen Verteidi gungsdepanements nicht vorgesehen. Sprecher Urs Wiedmer betont gegen über der BaZ, dass entgegen «dem wo . den Gegnern des Duro-Geschäfts ] 1 geschilnen Eindruck» alle notwendigen Informationen transparent auf dem Tisch lägen. Die Berner Zeitung hatte berichtet, dass die Studie, welche die . hohen Kosten für die Wenerhaltung des lhlppentransponers erläutert, den SIKMitgliedern vorenthalten worden sei. «Das nicht zu. DieStänderäte ver fügen tiber alle notwendigen Fakten», so Wiedmer. tr_ifft Vorwürfe zurückgewiesen 1 ! \ Auch brisante Aussagen des Bürger welche diese Woche in der BaZ gemacht wurde n , wies er als «falsCh»zuriick.E s entspreehe nicht den Tatsachen, dass die Mowag pro Fahrzeug bloss 150000 Franken und nicht wie offiziell angege ben 250000 Franken erhalte. Es dürf . . ligen Differenzbe ten auch keine allfäl träge heimlich in andere Rüsrungsge- forums «Duromillionen», ���:n�i=�i!'J:e: ��n�=�I genaueren Angaben gemacht werden. Damit eneilte Wiedmer der mehrfach geäussenenForderung nach der Publi kation der Mowag-Offene eineAbsage.
© Copyright 2025 ExpyDoc