Erstes Bundesländerforum Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung 14. September 2015 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 1 Begrüßung Staatssekretär Jochen Flasbarth, BMUB 14. September 2050 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 2 Ziele, Einordnung und Ablauf des heutigen Tages Martina Richwien, IFOK GmbH 14. September 2015 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 3 Ziele des ersten Bundesländerforums • Rückmeldungen zu Strategien und transformativen Pfaden • Sammlung und Diskussion der strategischen Maßnahmen 14. September 2015 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 4 Fachlicher Erarbeitungsprozess zum Beteiligungsprozess 14. September 2015 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 5 Rolle strategischer Maßnahmen im Beteiligungsprozess • Ziel des Beteiligungsprozesses ist die Entwicklung von strategischen Maßnahmen, die in den Klimaschutzplan der Bundesregierung einfließen sollen. • Die strategischen Maßnahmen stellen somit das Ergebnis des Beteiligungsprozesses, das als Empfehlung dem politischen Entscheidungsprozess übergegeben wird. • Die strategischen Maßnahmen sollen im Prozessverlauf jeweils in einem Maßnahmensteckbrief gefasst werden. Dieser Steckbrief wird neben der Weiterentwicklung der Beschreibungen auch dezidierte Empfehlungen des Beteiligungsprozesses aufnehmen. 14. September 2015 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 6 Maßnahmensteckbrief KSP-Handlungsfeld: Titel Robuste Strategie und Transformativer Pfad Kurzbeschreibung der Maßnahme: • • • Hintergrund, Welches Hemmnis wird angesprochen Darstellung Zielgruppe und Akteur Instrument • nächste Umsetzungsschritte Zentrale Rückmeldungen aus dem Beteiligungsprozess: Hier werden nach der Beteiligung die zentralen Rückmeldungen der einzelnen Beteiligungsformate zu den Maßnahmen erfasst (zielgruppenspezifisch) Zusammenfassung in Stichworten der zentralen Kritikpunkte und Ausgestaltungshinweise Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung zu: • • • • Klimaschutzbeitrag (Mechanismus, direkt oder indirekt (F&E, Beratung, enabling technology, THG-Minderung wenn möglich quantitativ auf Basis bestehender Studien oder qualitative Einschätzung Schnittstellen mit anderen Maßnahmen des Klimaschutzplan (KSP-HF X: Titel) Zu erwartende Kosten und ökonomischer Nutzen (u.a. Verteilungswirkung) Synergien und -konflikte mit anderen transformativen Pfaden und anderen Politikbereichen 14. September 2015 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 7 Ablauf 10.00 Uhr 10.15 Uhr 12.00 Uhr 12.45 Uhr 15.15 Uhr 15.45 Uhr Begrüßung durch Staatssekretär Flasbarth, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Vorstellung und Diskussion robusten Strategien und transformativen Pfade Mittagspause Vorstellung, Sammlung und Diskussion strategischer Maßnahmen entlang der Handlungsfelder Kaffeepause Diskussion der Interdependenzen und Schnittstellen zwischen den Handlungsfeldern 16.45 Uhr Delegiertenwahl 17.15 Uhr Abschluss & Ausblick 17.30 Uhr Ende 14. September 2015 der Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 8 Vorstellung und Diskussion der robusten Strategien und transformativen Pfade Daniel Vallentin, Wuppertal Institut 14. September 2050 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 9 Leitfrage zur Diskussion der Strategien und Pfade: In welchen der Strategien und Pfade sehen Sie aus Sicht der Bundesländer die Entwicklung strategischer Maßnahmen als besonders wichtig an? 14. September 2015 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 10 Leitfrage zur Diskussion der strategischen Maßnahmen: • Welche strategischen Maßnahmen brauchen Sie als BL (wo sie nicht weiterkommen) auf Bundesebene? (hier Adressierung der Hemmnisse, bzw. der Anreize) • Welchen zentralen Beitrag kann die Maßnahme zur Umsetzung des transformativen Pfades leisten? (Strategischer Charakter) • Wer macht was wann mit wem? 14. September 2015 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 11 Debatte zu den Interdependenzen und Schnittstellen zwischen den Handlungsfeldern: • Welche Maßnahmen müssen zusammen betrachtet werden? • Welche Wechselwirkungen sind zu beachten? 14. September 2015 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 12 Vielen Dank! 14. September 2015 Erstes Bundesländerforum für den Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 13
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