Konzeptpapier Session 1 Afrikas Entwicklungsagenda über 2015

Konzeptpapier Session 1
Afrikas Entwicklungsagenda über 2015 hinaus
Die Agenda 2063 der Afrikanischen Union1 (AU) bildet den Startpunkt für den „Strategischen Rahmen
für integratives Wachstum und nachhaltige Entwicklung“. Mit ihrem teilhabeorientierten Konzept
ermöglicht die Agenda 2063 allen maßgeblichen Akteuren, im Laufe der nächsten fünf Jahrzehnte zur
wirtschaftlichen und sozialen Umgestaltung Afrikas beizutragen. Mit seinem „Gemeinsamen
Standpunkt Afrikas“ (Common African Position (CAP)2) hat Afrika zudem gezeigt, dass es gewillt ist,
eine bedeutsamere Rolle in der globalen Entwicklungsagenda zu spielen. Langfristig geht es dabei um
sehr ambitionierte Ziele: die Umgestaltung der afrikanischen Wirtschaft, die Überwindung der Armut,
den Erhalt der Umwelt und die Gewährleistung von Gesundheit und Wohlstand. Worin bestehen die
Herausforderungen und Chancen für den Kontinent bei der Verfolgung seiner Ziele im Rahmen der
Agenda 2063?
Die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) sind nicht vollständig erreicht worden, und wurden
kritisiert, zu sehr auf die Geberländer ausgerichtet zu sein. Die Hoffnung ist groß, dass der
Paradigmenwechsel hin zu einer universellen, rechtebezogenen und teilhabeorientierten
Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 weltweit neue Energien freisetzen wird, um die neu
formulierten Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals) zu verwirklichen. Währenddessen
definiert Afrika mit wachsendem Selbstbewusstsein eigene Entwicklungsziele und verdeutlicht die
Afrikanische Sichtweise auf die für den Strukturwandel notwendigen Veränderungen.
Die Agenda 2063 wurde im Januar 2015 von den Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen
Union auf ihrem Gipfeltreffen in Addis Abeba verabschiedet. Sie ist ein zukunftsweisendes
Rahmendokument, auf dessen Grundlage der Kontinent seine Vorstellungen von einem
„zusammenwachsenden, bürgernahen und florierenden Afrika des friedlichen Zusammenlebens“
realisieren will. Ausgehend von einer klaren panafrikanischen Perspektive wird darin Afrikas
Entwicklungspfad für die nächsten 50 Jahre umrissen. In der Agenda verankert sind sieben breit
gefasste Zielsetzungen, die in umfassenden Beratungen mit allen maßgeblichen Akteuren erarbeitet
wurden: (1) integratives Wachstum und nachhaltige Entwicklung, (2) Integration und Einheit, (3) gute
Regierungsführung, Demokratie, Menschenrechte, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit, (4) Frieden
und Sicherheit, (5) Kultur und gemeinsame Werte, (6) von der Bevölkerung mitbestimmte
Entwicklung und (7) Afrika als globaler Akteur und Partner. Das Dokument enthält außerdem eine
Reihe strategischer Initiativen, die die Umsetzung dieser Zielsetzungen beschleunigen sollen.
Ergänzend zur Agenda 2063 der AU haben sich auch regionale afrikanische Institutionen in die
Verhandlungen über die Post-2015-Entwicklungsagenda eingebracht. Mit dem „Gemeinsamen
1
Afrikanische Union, Agenda 2063: The Africa We Want (Popular version - Final Edition), 30. April 2015 http://agenda2063.au.int/en/sites/default/files/01_Agenda2063_popular_version_ENG%20FINAL%20April%202015.pdf
2
African Union, Common African Position (CAP) on the Post 2015 Development Agenda, März 2014 - http://www.africaplatform.org/sites/default/files/resources/common-african-position_2015.pdf
Standpunkt Afrikas“ (CAP) rücken sie Fragen in den Mittelpunkt, die als afrikaspezifisch gelten. Der
Gemeinsame Standpunkt wurde durch die AU-Kommission koordiniert und von der UNWirtschaftskommission für Afrika, der Afrikanischen Entwicklungsbank und dem Regionalbüro für
Afrika des UN-Entwicklungsprogramms erarbeitet. Das Papier benennt sechs Schwerpunkte: (1)
wirtschaftlicher Strukturwandel und integratives Wachstum, (2) Wissenschaft, Technik und
Innovation, (3) am Menschen ausgerichtete Entwicklung, (4) ökologische Nachhaltigkeit,
Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Katastrophenvorsorge, (5) Frieden und Sicherheit
sowie (6) Finanzierung und Partnerschaft. Gefordert wurde dass die Themen Jugendarbeitslosigkeit
und gute Regierungsführung breiteren Raum einnehmen sollten. Welchen Platz nimmt Afrikas
ehrgeizige Entwicklungsagenda in den globalen Post-2015-Prozessen ein?
Die Post-2015-Prozesse ermöglichen es Afrika, einen größeren Beitrag bei der Festlegung der
globalen Entwicklungsagenda zu leisten:
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Während der Dritten Internationalen Konferenz der Vereinten Nationen zur
Entwicklungsfinanzierung (FFD) in Addis Abeba im Juli 2015 waren Eigenverantwortung der
Länder in Entwicklungsstrategien und in deren Finanzierung zentrale Diskussionsthemen. Die
von den Staats- und Regierungschefs beschlossene Addis Abeba Action Agenda bietet einen
globalen Rahmen für die Finanzierung und Umsetzung der globalen Agenda für nachhaltige
Entwicklung. Es stellt die Mobilisierung inländischer Ressourcen und die Süd-SüdKooperation in den Mittelpunkt, und bekräftigt die Verpflichtung zur öffentlichen
Entwicklungshilfe, insbesondere für die am wenigsten entwickelten Länder. Gleichzeitig
haben fragile Staaten wie Malawi, aber auch Länder im Übergang von niedriger zur unteren
mittleren Einkommenskategorie wie Ghana Bedenken über rückschreitenden Zugang zu
Entwicklungsgeldern geäußert und unterstrichen die Bedeutung der öffentlichen
Entwicklungshilfe.
Die 17 nachhaltigen Entwicklungsziele, die auf einem UN-Gipfel (25. bis 27. September 2015)
angenommen werden sollen, eröffnen Afrika eine einzigartige Gelegenheit, sich verstärkt in
den internationalen Dialog über Entwicklungsfragen einzubringen.
Afrikanische Regierungen bereiten sich aktiv auf die 2015 UN-Klimakonferenz (COP21) vor,
das dritte und letzte große, wegweisende Ereignis diese Jahr für die zukünftige, globale
Entwicklungsagenda. Dazu gehört zum Beispiel das Climate for Development in Africa
(ClimDev-Africa) Programme. Für Afrika steht viel auf dem Spiel: Während Großes Potenzial
zur Förderung eines grüneren Wachstumspfades als anderswo erlebt besteht, ist besonders
Afrika den Folgen des Klimawandels ausgesetzt (siehe Session 2).
Diese Session wird die Chancen und die Herausforderungen Afrikas Entwicklungs-Agendas
diskutieren. Wie kann Afrika zu den globalen Post-2015-Prozessen beitragen? Was sind die Folgen für
die politischen Entscheidungsträger in Afrika und Afrikas internationale Partner? Und wie können
Afrikas ehrgeizige Ziele in konkrete Maßnahmen verwandelt werden?

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