Artikel Tages-Anzeiger über Griechenland, 15.7.2015

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Warum-Griechenland-keine-Chance-hatte/story/28272964
(Erstellt: 15.07.2015, 08:24 Uhr)
Warum Griechenland keine Chance hatte
Bei den Gesprächen Griechenlands mit der Eurozone prallten zwei Wirklichkeiten aufeinander: die
ökonomische und die politische.
Das Ringen der Griechen um Verständnis war hoffnungslos. Foto: Dea/G. Nimtallah/De Agostini (Getty)
Ex-Finanzminister Giannis Varoufakis schilderte die Griechenlandverhandlungen so: «Du bringst ein
ökonomisches Argument, an dem du lang gearbeitet hast – und die Antwort ist ein blankes Starren. Es ist,
als hättest du nichts gesagt. Du hättest auch die schwedische Nationalhymne singen können.»
Das Erschreckende am Ausgang der Griechenlandkrise ist nicht nur das Resultat, sondern auch die
Erkenntnis, dass in Europa in zwei Welten geredet wird. Welten, die nicht zwei Interpretationen der
Wirklichkeit beinhalten, sondern zwei Wirklichkeiten.
Im Fall von Varoufakis traf etwa die Wirklichkeit des Ökonomen auf die der Politik, die ganz andere
Interessen hat. Im Prinzip ging es Varoufakis hier wie jedem Professor, der in einer Parlamentskommission
spricht – weder die Fragen danach noch die Beschlüsse werden etwas mit seiner Rede zu tun haben.
Die Strategie der neuen griechischen Regierung war zu sagen: Das Land ist seit vier Jahren bankrott. Zeit ist
wichtig. Lasst uns möglichst schnell uns auf die drei, vier wichtigsten Reformen einigen, dann den Griff der
EZB um unsere Banken lockern, und wir können loslegen.
Die Taktik der Eurozone war, erst einmal Zahlen zu verlangen, dann von einem Thema zum anderen zu
springen, alle griechischen Vorschläge ohne Gegenvorschlag abzulehnen – um schliesslich, als die
Unsicherheit die griechische Wirtschaft in eine weitere Depression gestürzt hatte, die Geldzufuhr an die
Banken zu drosseln. Mit der Bankenschliessung wuchs der Schaden von Tag zu Tag, bis die Griechen eine
Kapitulationsurkunde unterschrieben, die ihre Albträume weit übertraf. Und nebenbei auch die Albträume
der Europäer. Am Anfang hätte sie ein Deal nur auf dem Papier gekostet: für einen Schuldenschnitt auf
Kredite, die eh nie bezahlt werden würden. Nun kostet die Eurozone ihr Sieg weitere 90 Milliarden Euro.
Der Fehler der unerfahrenen Griechen war, dass sie glaubten, bei den Verhandlungen gehe es um
Griechenlands Wirtschaft. Denn die Sorgen der Eurozone betrafen zwei andere Probleme: 1. Die
superkomplexe Zone wird durch Regeln zusammengehalten. Und die Furcht war, dass keine Regel mehr
feststeht, wenn man einige ändert. 2. Man hatte zwei Leichen im Keller.
Leiche Nummer 1: Beim Griechenlandpaket ging es ursprünglich nicht um die Abwendung des Bankrotts
Griechenlands, sondern um den der europäischen Banken – über 200 der 230 Milliarden flossen an sie. Bei
einem Schuldenschnitt hätten die Regierungen happige Teile dieser Gelder als Verlust in die Bücher
nehmen, also erklären müssen. Leiche Nummer 2: Die bisherige Sparpolitik war ein Desaster. In
Griechenland brach die Wirtschaft um 25 Prozent ein. So etwas schafft sonst nur ein Krieg.
Deshalb glaubte die neue griechische Regierung, bei den Verhandlungen eine gute Chance zu haben, wenn
sie sagte: «Wenn die Theorie nicht mehr zu den Fakten passt, lasst uns die Theorie ändern.» Nur reagierte
die Eurozone nicht mit der Änderung der Theorie, sondern mit einer wilden Schlacht um die Fakten: Von
«Kaffeehauspolitikern» über Radikalismus bis zu Verspätungen wurde den Griechen alles vorgeworfen, um
sie unglaubwürdig zu machen. Am Ende hiess es sogar, sie hätten durch verschleppte Verhandlungen eine
eigentlich gerade aufblühende Wirtschaft ruiniert.
In der Tat waren die Griechen nicht sehr professionell – aber ihr Problem war: Als professionell wurde vor
allem die Einhaltung der Regeln angesehen, die gerade das Land ruinierten. Im Grunde wollte man nicht
mehr als die Unterschrift unter die bestehenden Verträge. Wie Schäuble laut Varoufakis sagte: «Das ist das
Pferd, und entweder ihr reitet es, oder es ist tot.» Das Verhängnis der Griechen war es, das nicht schnell
genug zu erkennen. Also entweder sofort zu unterschreiben. Oder den Todessprung in eine neue Währung
vorzubereiten.
Die Eurozone lebt in der Welt des Als-ob
Das Problem der Eurozone ist, dass sie in der Welt des Als-ob lebt. Wie es alle tun, bei denen Regeln den
Blick auf die Wirklichkeit ersetzt haben. Der jetzige Deal mit Griechenland wiederholt die vorherigen: Man
wirft Milliardenkredite Milliardenkrediten hinterher, als ob diese eines Tages zurückbezahlt würden. Man
zwingt Griechenland noch härtere Sparprogramme auf, als ob erstere geholfen hätten. Man plant einen 50Milliarden-Privatisierungsfonds, als ob das Land noch so viel Besitz hätte. Und tut, als wäre der Euro ein
Erfolg, während die Zone fast kein Wachstum, aber harte Krisen produziert.
Es ist eine Politik des Zeitgewinns in der Hoffnung, dass die Bombe später doch nicht explodiert. Oder dass
man dann nicht mehr im Amt ist. Und wie bei allen Leuten, deren Motto «Was sein muss, ist» heisst,
besteht das Haupt-argument aus Angst: Ketzer werden verfolgt.
Die Griechen zahlten für ihre Vorschläge den vollen Preis: einen Kolonialvertrag. Bisherige Entscheide der
Regierung werden kassiert, die Troika entscheidet über alle neuen Gesetze, die Renten werden geschleift,
die Steuern erhöht, die Regierung steht gedemütigt da. Das Land wurde zu einem Vertrag ohne Hoffnung,
Würde, Gnade gezwungen. Es ist ein Vertrag, den keiner vergessen soll und keiner vergessen wird. Es ist
das dunkelste Papier Europas seit dem Krieg.