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D O N N E R S TA G , 7 . A P R I L 2 0 1 6
** Redaktionsschluss: 0.05 Uhr | H | Nr. 95 / 14. W.
PRÄSENTIERT VON
TIPPS & TERM
INE FÜR BERLI
N 7. - 13. APRIL
2016
Preis 1,30 Euro
Eva Mattes’ Leben nach dem „Tatort“
HEUTE MIT BERLIN LIVE
Kino- und Kulturprogramm
für die Woche im Extraheft
Im Herbst löst sie nach 14 Jahren als Kommissarin Klara Blum ihren letzten Fall. Seite 17
Wir sind alle gleich
Julianne Moore kämpft
für die Rechte von Schwul
en und Lesben: „Freehe
ld“
SEITE 3
UNIVERSUM
IMAGO/FUTURE IMAGE
Laufen
10. AIRPORT NIGHT RUN
Wer sich vom derzeitigen
Zustand der
Flughafenbaustelle
überzeugen möchte,
CHAMPIONS LEAGUE
Wolfsburg überrascht Real
des Urteil für alle Autofahrer: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am
Mittwoch entschieden, dass Schilder für
Park- oder Halteverbote so aufgestellt
sein müssen, dass sie während der Fahrt
oder beim Aussteigen durch Umschauen
erkennbar sind. Ist das nicht der Fall
und Polizei oder Ordnungsamt lassen
Autos abschleppen, bleiben die Behörden auf den Kosten dafür sitzen, wenn
der Autofahrer dagegen klagt. Damit hoben die Richter ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts
Berlin-Brandenburg
vom Mai 2015 auf, das gegen den Berliner Philipp Franck entschieden hatte.
Der hatte geklagt, weil er im September
2010 in Steglitz am Rande eines Straßenfestes abgeschleppt worden war. Das
Halteverbotsschild war aber nur in 1,30
Meter Höhe angebracht. Üblich sind etwa zwei Meter. Außerdem war das
Schild parallel zur Fahrbahn ausgerichtet und so nicht erkennbar.
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liebt, vor allem bei jenen, die in der Ausbildung sind. Das ist ein Ergebnis einer
unveröffentlichten Studie des Instituts
der deutschen Wirtschaft in Köln, die
der Berliner Morgenpost vorliegt. Das
IW hatte anhand der Zahlen des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2014
ausgewertet, welches Bundesland welche Zuwanderer aufnimmt. So kommen
nach Nordrhein-Westfalen überproportional viele anerkannte Flüchtlinge, nach
Bayern vor allem Experten und Fachkräfte und nach Berlin Menschen, die
eine Ausbildung suchen. Während in
Bayern der Arbeitsmarkt boomt, locken
Universitäten, Kultur- und Freizeitangebote die Menschen in die Hauptstadt.
Der Osten Deutschlands wird von den
Zuwanderern weitestgehend gemieden.
In der Studie geht es um Menschen, die
einen befristeten Aufenthaltstitel für
Deutschland haben, nicht um Asylbewerber, geduldete Personen oder EUAusländer.
Seite 4
Prozessauftakt gegen
Prediger aus Berliner
Islamistenszene
40014
4 199067 801302
BELGIEN € 2,30 / DÄNEMARK DKK 17,15 / ITALIEN € 2,30 /
GRIECHENLAND € 2,30 / ÖSTERREICH € 2,30 /
POLEN PLN 9,70 / SCHWEIZ CHF 2,50 / SPANIEN € 2,30 /
SLOWAKEI € 2,30 / TÜRKEI TL 7,15 / UNGARN FT 720
Bericht auf Seite 21
INTENDANTENWAHL
Rechte Hetze im Internet: Polizei
durchsucht Wohnungen in Berlin
Beamte finden bei Razzia auch Waffen und Drogen. Ermittlungen gegen neun Beschuldigte
X VON MATTHIAS STEUBE
BERLIN – Mit einer Razzia ist die Berli-
ner Polizei gegen Hassbotschaften im
Internet vorgegangen. Die Beamten
durchsuchten am Mittwoch zehn Wohnungen unter anderem in Marzahn,
Hellersdorf, Pankow, Tempelhof und
Spandau. Dabei stellten sie Rechner,
Handys, Smartphones sowie Betäubungsmittel und Waffen sicher. Insgesamt wird gegen neun Beschuldigte im
Alter zwischen 22 und 58 Jahren ermittelt. Sie sollen auf Facebook, über
WhatsApp und Twitter gegen Flüchtlinge und deren Helfer gehetzt, aber
auch antisemitische Parolen gepostet
haben. Nach Angaben der Polizei ist
ein Teil der Beschuldigten bereits einschlägig mit rechtsextremem Hintergrund bekannt. „Die Männer haben
sich aber nach bisherigen Erkenntnissen nicht untereinander gekannt“, sagte Polizeisprecher Stefan Redlich. Zu
manchen der Menschen, deren Wohnungen durchsucht worden seien, habe
die Polizei bislang gar keine Erkenntnisse gehabt. „Das sind teilweise auch
Leute, die einfach mal ihre Hassmeinung geäußert haben“, so Redlich.
So soll einer der Beschuldigten auf
Facebook einen Artikel über einen an
der bulgarischen Grenze erschossenen
Flüchtling wie folgt kommentiert haben (Originalwortlaut): „hauptsache ist
doch das einer weniger ist wieder, leider zu wenige, am besten alle abknallen damit das Pack weg ist.“ Auch antisemitische Äußerungen wie „ab nach
Auschwitz mit dir“ waren Grund für
die Razzia.
Bei den Wohnungsdurchsuchungen,
an denen 58 Beamte des Landeskriminalamtes beteiligt waren, wurden auch
60 Gramm Amphetamine, eine Gasluftdruckpistole, ein Revolver unbekannter Bauart sowie ein als Taschenlampe getarnter Elektroschocker sichergestellt. Laut Polizeisprecher
„Das sind teilweise
auch Leute, die einfach
mal ihre Hassmeinung
geäußert haben“
Stefan Redlich, Sprecher der Berliner
Polizei
Redlich werden die Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Verstoß gegen
das Waffengesetz und Verwendung
von Kennzeichen verfassungswidriger
Organisationen geführt. Die Männer
müssten mit Strafbefehlen von mehreren Tausend Euro rechnen.
Die Verfahren wegen Hassbotschaften im Internet haben in Berlin deutlich zugenommen. Waren es 2014 noch
196 Ermittlungen, stieg die Zahl im
vergangenen Jahr auf 289 Verfahren. In
den zurückliegenden zwölf Monaten
hat die Berliner Polizei neben zahlreichen Einzelermittlungen auch drei große Razzien in diesem Zusammenhang
durchgeführt. Im Bereich des Staatsschutzes wurden nach Angaben des
Polizeisprechers vier zusätzliche Internetermittler eingestellt, fünf weitere
sollen folgen. Die Ermittler durchsuchen Twitter, WhatsApp und Youtube
– die meisten Fälle fänden sich aber
bei Facebook. Die Botschaft der Razzia
sei ganz klar: „Das Internet ist kein
rechtsfreier Raum“, sagte Polizeisprecher Redlich.
Facebook selbst hatte vor Kurzem
angekündigt, dass auch Mitarbeiter in
Berlin Hasskommentare sichten, be-
Bei Daimler geht es um die Wurst
Streit am Büfett löst Polizeieinsatz bei Hauptversammlung in Berlin aus
BERLIN – Fast so wie es Reinhard Mey
einst in der heißen Schlacht am kalten
Büfett besang, ging es am Mittwoch bei
der Hauptversammlung des Autobauers Daimler in Berlin zu. Dort löste
der Streit zweier Aktionäre um Würstchen am Büfett einen kleinen Polizeieinsatz aus. „Wir haben die Polizei gerufen, um zu schlichten“, sagte Aufsichtsratschef
Manfred
Bischoff
während der Beantwortung von Aktionärsfragen im City Cube.
Einer Sprecherin zufolge hatte
ein Aktionär mehrfach Würstchen vom
Büfett zum Mitnehmen eingepackt.
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Sport
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Leute
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Eine andere Aktionärin habe ihn darauf
angesprochen, was zu einem verbalen
Schlagabtausch geführt habe. (Originaltext Mey: „Mit feurigem Blick und
mit Schaum vor dem Mund/ kämpft jeder für sich allein,/ und schiebt sich in
seinen gefräßigen Schlund,/ was immer
hineinpasst hinein“). Um die Lage zu
entspannen, habe man die Polizei gerufen. Die Aktionärin habe eine Anzeige
wegen Beleidigung erstattet. Aufsichtsratschef Bischoff denkt nun über Konsequenzen nach: „Entweder wir brauchen mehr Würstchen oder wir schaffen die Würstchen ganz ab.“ Daimler
hatte den rund 5500 anwesenden Aktionären 12.500 Würstchen aufgetischt.
Neben Würstchen ging es aber auch
um Fahrzeuge. Und davon verkaufte
Daimler im März so viele wie nie zuvor
in einem Monat. Von der Hauptmarke
Mercedes-Benz lieferte der Konzern
fast 199.000 Fahrzeuge aus – ein Zuwachs um 8,4 Prozent im Vergleich
zum Vorjahresmonat. Das stärkste
Wachstum gab es in China mit einem
Plus von 26,6 Prozent. In den USA
sank der Absatz unter dem Eindruck
des Dieselskandals bei VW um fast
sechs Prozent.
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WETTER Wechselhaft
BÖRSE Dax und Euro
KONTAKT
Heute wechseln sich
Sonne und Wolken
ab. Einzelne Regenschauer bei Temperaturen bis 14 Grad.
Seite 24
Der Dax steigt 0,6 Prozent
auf 9624,51 Punkte.
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Der Eurokurs fällt um 0,27
Prozent auf 1,1336 US-Dollar.
2:0
VfL Wolfsburg –
Real Madrid
RETO KLAR/RETO KLAR
Der Frühling treibt die
Natur zur Blüte und die
Berliner ins Freie wie hier
in den Mauerpark. Viele
teilen ihre schönsten
Frühlingsfotos bei Twitter
unter #BerlinBlossom.
INHALT
Meinung
Börse
Berlin
Brandenburg
Kultur
Der VfL Wolfsburg hat im ViertelfinalHinspiel der Champions League Real
Madrid überraschend mit 2:0 besiegt.
Zeitgleich trennten sich Paris St. Germain und Manchester City 2:2.
Frühling wie aus
dem Bilderbuch
BERLIN – Vor dem Berliner Kammer-
gericht muss sich von diesem Donnerstag an Gadzhimurad K. aus Wedding
verantworten, der für die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) geworben
haben soll. Laut Anklage soll der heute
31-jährige russische Staatsbürger als Prediger in der Berliner Islamistenszene im
November 2014 in einem Onlinevideo
zur Teilnahme am bewaffneten Kampf
des IS aufgerufen haben. Zudem wird
ihm vorgeworfen, ein halbes Jahr später
in einem Interview die Tötung eines gefangenen jordanischen Piloten sowie
eines entführten US-Journalisten durch
den IS in Syrien gerechtfertigt zu haben.
Die Versklavung und Ermordung von
Frauen durch den IS bezeichnete er der
Anklage zufolge als Dichtungen. Der
Prozess wird im besonders gesicherten
Saal für Staatsschutz- und Terrorismusdelikte des Gerichts geführt. Bei einer
Verurteilung droht dem Weddinger eine
mehrjährige Haftstrafe.
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Messe
28. INTERNATIONALE
VITALKOSTMESSE
Ein aktueller Trend
in Sachen Ernäh-
Nachrichten rund um die Uhr
BERLIN/LEIPZIG – Es ist ein wegweisen-
BERLIN – Berlin ist bei Zuwanderern be-
Musik
HERZGRÜN MUSIKFESTIV
AL
Feine Melodien, mitreißend
e Beats und
dazu der Duft von
frischen Blumen –
morgenpost.de
Urteil: Halteverbot
muss deutlich
erkennbar sein
Viele junge
Zuwanderer zieht
es nach Berlin
Film
ALFILM – 7. ARABISCHES
FILMFESTIVAL
Die arabische Filmszene
präsentiert sich
werten und gegebenenfalls löschen.
Justizminister Heiko Maas (SPD) hatte
von Facebook und anderen Betreibern
sozialer Netzwerke gefordert, Posts auf
Verstöße gegen das deutsche Recht zu
prüfen. Facebook und Google sagten
zu, die Möglichkeiten für Nutzer zur
Meldung gefährlicher Inhalte zu verbessern.
Auch gegen Politiker gibt es immer
wieder Hetze im Internet. Jüngstes
Opfer ist der Bundestagsabgeordnete
der Grünen, Özcan Mutlu. Er wurde
aufgrund eines Gastbeitrages zum Thema Demokratiebildung in einer Tageszeitung mit Morddrohungen überzogen. Den Beitrag hatte er selbst verlinkt und auf Facebook gepostet.
Daraufhin wurde ihm in Kommentaren
gedroht: „Öczan Mutlu du gehörst umgelegt du Ratte“, „Grüner Türken-Nazi!“ und „Türke, verpiss Dich“. Mutlu
stellte Ende März bei der Bundespolizei, die für den Bundestag zuständig
ist, Strafanzeige. Hassmails seien bei
Facebook ja nichts Neues, sagte Mutlu
der Berliner Morgenpost. „Aber bei
Morddrohungen hört der Spaß auf.“
Mutlu kritisierte die Verrohung in den
sozialen Netzwerken.
Seiten 2 und 9
RBB stimmt über
Reim-Nachfolge ab
Der RBB-Rundfunkrat will am heutigen
Donnerstag ab 16 Uhr über die Nachfolge von Gründungsintendantin Dagmar
Reim (64) entscheiden. Zur Wahl stehen
Theo Koll (58), Leiter des ZDF-Studios
in Paris, und Patricia Schlesinger (54),
Leiterin des Programmbereichs Kultur
und Dokumentation beim NDR-Fernsehen. Der ebenfalls vorgeschlagene ARDProgrammdirektor Volker Herres (58)
hatte auf eine Kandidatur für den Chefposten verzichtet.
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GLÜCKSZAHLEN AM MITTWOCH
Lotto:
6
19
Superzahl:
25
30
33
42
4
Spiel 77:
3
8
3
1
3
0
Super 6:
7
4
1
9
7
5
1
Alle Angaben ohne Gewähr
Kasupke sagt ...
... wie es ist
Unsa Dorf soll schöna wern, deswejen
wird die Karl-Marx-Straße in Neukölln
uffjebuddelt. Elf Milljonen wern da
locka jemacht, um die „Aufenthaltsqualität“ zu steijern. Dafür sind denn so
bedeutende Sachen wie neue Mittelinseln, Bäumchen in Kübeln, ExtraSpurn für Radfahra und ne Kunstpollerwolke jeplant - wat imma det sein soll.
Is wahrscheinlich entstanden im Wolkenkukucksheim, in dem ooch unsa
Rejierenda Müllameesta sitzt und erkärt, in Berlin jib’s keene jefährlichen
Jejenden. Nee, woher denn ooch... Und
übahaupt: die Karl-Marx-Straße wird
schöna als der Kudamm und det Kottbussa Tor det neue Wahrzeichen von
Berlin! Im Wahlkampf is allet möglich...
[email protected]

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