Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger Zum

Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger Zum Jahresempfang der Bundeswehr (Logistikkommando der Bundeswehr und Landeskommando Thüringen) 07. April 2016, 13:00 Uhr Theaterplatz 1, Theater Erfurt Sehr geehrter Herr General Volker Thomas, sehr geehrter Herr Oberst Norbert Reinelt,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Andreas Bausewein,
sehr geehrte Leiter der Thüringer Bundeswehrdienststellen,
liebe Soldatinnen und Soldaten,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich freue mich sehr, heute gemeinsam mit Ihnen im Theater Erfurt den Jahresempfang der
in Thüringen stationierten Dienststellen der Bundeswehr begehen zu können. Ich möchte
mich an dieser Stelle auch herzlich für die Einladung bedanken.
Herzlicher Dank gilt auch dem Steigerwald-Chor für das passende Musikstück
„Frühlingswind“.
„Ohne Sicherheit vermag der Mensch weder seine Kräfte auszubilden, noch die Früchte
derselben zu genießen.“ Wilhelm von Humboldt stellte damit zu Recht fest, dass Sicherheit
der Grundpfeiler eines freien und selbstbestimmten Lebens ist. Ohne Sicherheit, so
Humboldt, ist keine Freiheit möglich und damit jeder freiheitlich demokratische Grundwert in
Gefahr.
Ein Garant dafür, dass die Sicherheit des Staates und für die Menschen gewahrt bleibt, ist
die Bundeswehr, sind die Soldatinnen und Soldaten. Sie alle tragen dazu bei, dass Frieden
und Menschenrechte Geltung bekommen; dass Frieden in einem Europa des Miteinanders
herrscht und die Welt sicherer wird.
Im zurückliegenden Jahr 2015 konnten wir nicht nur das 25-jährige Jubiläum der Deutschen
Einheit feiern, sondern auch das 60-jährige Bestehen der Bundeswehr. Sie alle wissen, die
Herausforderungen an die Bundeswehr in Bezug auf Einsatz und öffentliche Wahrnehmung
haben sich in diesen 60 Jahren ständig verändert.
1 Während es noch bis zum Fall des Eisernen Vorhangs ein gespaltenes Europa gab, ja die
Welt in zwei gegeneinander stehende Machtblöcke geteilt war, so sind die heutigen Aufträge
schwieriger zu definieren.
Und doch steht eines fest: Die Bundeswehr wird 2016 mehr gebraucht denn je. Die
Konfliktherde in Afghanistan, Afrika oder Syrien lassen viele Millionen Menschen leiden,
sterben und treiben sie zur Flucht in die vermeintlich sicheren Häfen Europas.
Die Bundeswehr kann wertvolle Hilfe zur Selbsthilfe leisten, damit es einheimische Kräfte
schaffen, die Bürgerkriegskonflikte zu beenden. Sie wird dies auch im Jahr 2016 gemeinsam
mit den internationalen Partnern militärisch leisten müssen – mit Mandaten des Deutschen
Bundestages, der Europäischen Union und der Vereinten Nationen.
Auch das Jahr 2016 wird der Bundeswehr gefährliche Missionen abverlangen. Ich hoffe, und
das möchte ich an dieser Stelle betonen, dass alle Einsätze gut ausgehen und danke allen
Soldatinnen und Soldaten, die sich unter Einsatz ihres Lebens für unseren Frieden und
unsere demokratischen Grundwerte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einsetzen.
Es sind aber nicht nur die Auslandseinsätze, die die Aufgaben der Bundeswehr prägen. Sie
alle wissen sicher ebenso gut wie ich, dass die Bundeswehr als Parlamentsarmee häufig zur
Hilfe eingesetzt wird. Sie unterstützt bei Katastrophen und besonders schweren
Unglücksfällen im Aus- und auch im Inland. Ein Beispiel dafür waren auch die Einsätze der
in Thüringen stationierten Einheiten im Rahmen der Hochwasserbekämpfung und
Hochwasserlage vom Mai/Juni 2013 oder – ganz aktuell – die Unterstützung durch die
Soldatinnen und Soldaten in der Flüchtlingshilfe. In der Bewältigung der Flüchtlingslage hat
die Bundeswehr in Deutschland, so auch in Thüringen, seit September 2015 erhebliche
Beiträge geleistet.
Dies geschah sowohl materiell, wie zum Beispiel durch das Zur-Verfügung-Stellen von
Bundeswehrliegenschaften als Flüchtlingsunterkünfte und von Mobiliar und technischem
Gerät, wie auch durch massive personelle Unterstützung im organisatorischen und
administrativen Bereich.
2 Über die Monate hinweg waren viele aktive Soldaten im Zuständigkeitsbereich des
Landeskommandos in der Flüchtlingshilfe tätig, Reservisten des
Bezirksverbindungskommandos und des ebenfalls aktivierten Kreisverbindungskommandos
Weimar leisteten Dienst im Lagezentrum beim Landeskommando in Erfurt und im Stab beim
Landesverwaltungsamt.
Für diese Einsätze möchte ich allen Angehörigen der Bundeswehr im Namen der
Landesregierung meinen Dank aussprechen! Sie alle sind ein Garant für die außerordentlich
gute zivilmilitärische Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Thüringen und der
Bundeswehr.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
vor etwa einem Monat hielt ich eine Gelöbnisrede vor Rekrutinnen und Rekruten der
Bundeswehr in Gera. In meiner Ansprache habe ich zunächst den Blick in die
Vergangenheit der Bundesrepublik gewagt, um die Bedeutung unserer Situation, des Lebens
in einem demokratischen Rechtsstaat und die damit verbundene Verantwortung der
Bundeswehr zum Schutz der demokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und
Solidarität zu betonen.
Um die wahre Bedeutung zu begreifen, ist jedoch nicht nur ein Blick in die Vergangenheit
notwendig. Die Bedeutung erschließt sich mindestens ebenso schnell, wenn wir über die
Grenzen der Bundesrepublik hinausblicken – in Länder, in denen diese Ideale alles andere
als selbstverständlich sind. Die Bundeswehr – und damit Sie ganz persönlich – sorgen dafür,
dass die Bundesrepublik vor direkten Bedrohungen geschützt bleibt und die deutsche
Bevölkerung in Sicherheit leben kann. Die Bundeswehr ist und bleibt damit die
Rückversicherung gegen die Wechselfälle der Geschichte.
Liebe Soldatinnen und Soldaten,
ich bin mir bewusst, dass der persönliche Einsatz, den Sie leisten, nicht immer einfach, nicht
immer angenehm ist. Sie akzeptieren nicht nur manche Opfer und Einschränkungen, wie die
Trennung von Angehörigen, sondern gehen auch ein hohes Risiko für die Verteidigung von
Freiheit und Frieden ein. Ihre Bereitschaft zum Dienst für die Bundesrepublik Deutschland
kann deshalb nicht hoch genug geschätzt werden.
Mit einer Losung des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt wünsche ich Ihnen, liebe
Soldatinnen und Soldaten, und uns allen „Mut zur Zukunft“!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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