Rathaus Umschau Freitag, 1. April 2016 Ausgabe 061 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise2 Bürgerangelegenheiten3 Meldungen4 ›› Warnstreik in städtischen Kindertageseinrichtungen 4 ›› Grundschulen: Anmeldung für das Schuljahr 2016/2017 4 ›› Laubholzbockkäfer: Infoveranstaltung für betroffene Anwohner 7 ›› Bauzentrum: Infoabend zum nachhaltigen Bauen und Sanieren 7 ›› Neue Gäste im Stipendiatenhaus Villa Waldberta 7 ›› Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 9 Baustellen aktuell 10 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften 11 12 Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus Terminhinweise Wiederholung Samstag, 2. April, 10 Uhr, Sea Life, Olympiapark Bürgermeisterin Christine Strobl spricht anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Unterwasserwelt Sea Life im Olympiapark, die inzwischen zu einer festen Größe unter den Freizeit- und Touristenattraktionen der Stadt geworden ist. Wiederholung Montag, 4. April, 11.30 Uhr, Foyer Carl-Orff-Saal, Gasteig, Rosenheimer Straße 5 Jahres-Pressekonferenz der Münchner Philharmoniker. Chefdirigent Maestro Valery Gergiev, Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers, Intendant Paul Müller sowie Orchestervorstand Stephan Haack stellen die neue Spielzeit 2016/17 und die zweite Auflage des Festivals MPHIL 360° vor. Achtung Redaktionen: Presseakkreditierung erbeten per E-Mail an [email protected] Wiederholung Montag, 4. April, 19 Uhr, Veranstaltungssaal des NS-Dokumentationszentrums München, Brienner Straße 34 Eröffnung der neuen Sonderausstellung „erfasst, verfolgt, vernichtet. Kranke und behinderte Menschen im Nationalsozialismus“. Anlässlich der Ausstellungseröffnung findet im Auditorium des NS-Dokumentationszentrums eine Feier für geladene Gäste statt. Nach der Begrüßung durch Gründungsdirektor Professor Dr.-Ing. Winfried Nerdinger wird Altoberbürgermeister Dr. Hans-Jochen Vogel ein Grußwort sprechen. Professor Dr. Dr. Frank Schneider von der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde (DGPPN) gibt eine Einführung in die neue Sonderausstellung. Achtung Redaktionen: Für Medienvertreter besteht bereits um 11 Uhr die Möglichkeit, die Ausstellung im Rahmen einer Presse-Preview mit Professor Dr. Dr. Frank Schneider (DGPPN) vorab zu besichtigen. Anmeldungen zur Presse-Preview und zur Eröffnungsfeier erbeten per E-Mail an presse. [email protected] Wiederholung Montag, 4. April, 19.30 Uhr, Saal des Alten Rathauses Stadtrat Christian Vorländer (SPD-Fraktion) spricht in Vertretung des Oberbürgermeisters ein Grußwort zur Eröffnung der Tagung „Zwischen VerRathaus Umschau 1.4.2016, Seite 2 folgung und Akzeptanz. München und der Protestantismus“. Den öffentlichen Abendvortrag hält Professor Dr. Tom Scott von der University of St. Andrews (Reformation Studies Institute). Bürgerangelegenheiten Donnerstag, 7. April, 19 Uhr, Gaszählerwerkstatt (Stadtwerkegelände), Agnes-Pockels-Bogen 6 Einwohnerversammlung für den Stadtbezirk 10 (Moosach) zum Pilotprojekt der Stadt München „Wohnen für Alle“, Errichtung eines Wohngebäudes auf dem Parkplatz Dantebad/Wintereingang/Homerstraße. Donnerstag, 7. April, 19 Uhr, Turnhalle des Michaeli-Gymnasiums, Hachinger-Bach-Straße 25 (barrierefrei) Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 14 (Berg am Laim). Der Versammlungsleiter Stadtrat Hans Dieter Kaplan, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, und der Bezirksausschussvorsitzende Robert Kulzer informieren zu Beginn über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Bürgersprechstunde Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt – Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Robert Kulzer. Freitag, 8. April, 14 bis 15.30 Uhr, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (barrierefrei) Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt – Lehel). Während dieser Zeit besteht auch die Möglichkeit, sich telefonisch unter der Nummer 22 80 26 76 an den Bezirksausschuss zu wenden. Rathaus Umschau 1.4.2016, Seite 3 Meldungen Warnstreik in städtischen Kindertageseinrichtungen (1.4.2016) Die zuständigen Gewerkschaften haben die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Kindertageseinrichtungen für Dienstag, 5. April, in der Zeit von 7 bis 10 Uhr zu einem Warnstreik aufgerufen. Welche städtischen Kinderkrippen, Horte, Kindergärten, Häuser für Kinder oder Tagesheime betroffen sind, ist derzeit nicht bekannt. Die Leitungen der städtischen Kindertageseinrichtungen werden die Eltern im Vorfeld über geplante Schließungen oder Einschränkungen im Betrieb informieren. Voraussichtlich werden ab 11.30 Uhr alle betroffenen Einrichtungen ihren gewohnten Betrieb wieder aufnehmen. Die Landeshauptstadt München empfiehlt den Eltern, bei der Einrichtung ihrer Kinder direkt nachzufragen, ob sie vom Warnstreik betroffen ist. In Notfällen bemüht sich die Einrichtungsleitung, eine Notbetreuung in anderen städtischen Kindertageseinrichtungen anzubieten. Unter www.muenchen.de/kita werden die wichtigsten Elternfragen zum Warnstreik beantwortet. Grundschulen: Anmeldung für das Schuljahr 2016/2017 (1.4.2016) Die Schulanmeldung für die Grundschulen in München findet dieses Jahr am Mittwoch, 6. April, von 14 bis 19 Uhr statt. Die Anmeldung für die Aufnahme in ein städtisches Tagesheim kann ebenfalls an diesem Tag abgegeben werden. Das Referat für Bildung und Sport hat auf der Internetseite www.muenchen.de/schuleinschreibung alle wichtigen Informationen zur Schulanmeldung zusammengestellt. Für das Schuljahr 2016/2017 werden alle Kinder schulpflichtig, die bis zum 30. September 2016 sechs Jahre alt werden oder bereits einmal von der Aufnahme in die Grundschule zurückgestellt wurden. Die Schulanmeldung ist nach Artikel 119 des Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes (BayEUG) Pflicht. Die Kinder müssen an der öffentlichen Grundschule, in deren Schulsprengel sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, oder an einer staatlich anerkannten bzw. staatlich genehmigten privaten Grundschule angemeldet werden. Auch Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden grundsätzlich bei der Sprengelschule angemeldet. Auskünfte über die Sprengeleinteilung der staatlichen Grundschulen geben die Mitarbeiterinnen des Servicetelefons im Referat für Bildung und Sport unter der Nummer 2 33-9 67 79 sowie die Schulleitungen. Rathaus Umschau 1.4.2016, Seite 4 Notwendige Dokumente Die Erziehungsberechtigten sollten persönlich mit dem Kind zur Schulanmeldung erscheinen. Im Falle der Verhinderung kann eine beauftragte Person, die eine schriftliche Vollmacht vorlegen muss, das Kind an der Schule anmelden. Mitzubringen sind folgende Unterlagen: - die Geburtsurkunde des Kindes, - eventuell vorhandene Sorgerechtsbeschlüsse und Scheidungsurkunden - der Übergabebogen des Kindergartens (falls möglich). Sind mehrere Erziehungsberechtigte vorhanden, müssen sie die Anmeldung im gegenseitigen Einverständnis vornehmen. In der Regel genügt zum Nachweis hierfür die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten auf dem Anmeldeblatt. In Zweifelsfällen soll jedoch bei einem Antrag auf vorzeitige Schulaufnahme der andere Erziehungsberechtigte schriftlich zustimmen. Schulärztliche Untersuchung Spätestens zum Schulbeginn im September ist die Bescheinigung über die schulärztliche Untersuchung vorzulegen. Die Untersuchungstermine können von den Eltern telefonisch unter 2 33-9 63 63 vereinbart werden. Weitere Informationen über die Gesundheitsuntersuchung zur Einschulung sind im Internet unter www.muenchen.de/schulaerztin abrufbar. Vorzeitige Einschulung Bei Kindern, die zum Stichtag noch nicht sechs Jahre alt sind, also nach dem 30. September 2010 geboren wurden, haben die Eltern die Möglichkeit, einen Antrag auf vorzeitige Einschulung ihres Kindes zu stellen. Für alle Kinder, die nach dem 31. Dezember 2010 geboren wurden, ist für eine vorzeitige Einschulung ein schulpsychologisches Gutachten erforderlich. Die Entscheidung über die Aufnahme trifft in allen Fällen die Schulleitung. Zurückstellung Wenn auf Grund der körperlichen oder geistigen Entwicklung zu erwarten ist, dass ein eigentlich schulpflichtiges Kind nicht mit Erfolg am Unterricht teilnehmen kann, kann es für ein Schuljahr von der Aufnahme in die Grundschule zurückgestellt werden. Die Zurückstellung soll vor dem Schulbeginn am 13. September verfügt werden; sie ist jedoch noch bis zum 30. November möglich, wenn sich erst innerhalb dieser Frist herausstellt, dass das Kind nicht mit Erfolg am Unterricht teilnehmen kann. Die Zurückstellung ist nur einmal zulässig. Die Entscheidung trifft die Schulleitung. Vor der Entscheidung hat die Schulleitung die Erziehungsberechtigten zu hören. Ferner können Kinder mit nicht deutscher Muttersprache zurückgestellt werden, wenn sie weder einen Kindergarten bzw. ein Haus für Kinder noch einen Vorkurs zur Förderung der deutschen Sprachkenntnisse besucht haben und im Rahmen der Schulanmeldung festgestellt wurde, dass sie nicht Rathaus Umschau 1.4.2016, Seite 5 über die notwendigen Deutschkenntnisse verfügen. Diese Kinder sollen im Schuljahr 2016/2017 einen Kindergarten bzw. ein Haus für Kinder mit integriertem Vorkurs besuchen. Die Pflicht zur Schulanmeldung besteht auch, wenn eine Zurückstellung in Betracht kommen könnte. Arbeitslosenzahlen im März (1.4.2016) Die Zahl der Arbeitslosen im Bezirk der Agentur für Arbeit München ist im März weiter zurückgegangen. 45.142 Personen waren arbeitslos, 822 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote (alle Erwerbspersonen) reduzierte sich auf 4,6 Prozent (Februar 4,7 Prozent). Bayern: Insgesamt waren im März 275.251 Personen arbeitslos gemeldet, das sind 13.592 Personen weniger als im Februar. Die Arbeitslosenquote ging um 0,2 Prozentpunkte auf 3,9 Prozent zurück (Februar 4,1 Prozent). Bund: Mit der einsetzenden Frühjahrsbelebung ist die Zahl der Arbeitslosen um rund 66.000 auf 2,845 Millionen gesunken. In Westdeutschland waren 2,065 Millionen (5,8 Prozent), in Ostdeutschland 779.617 Personen (9,3 Prozent) arbeitslos. Die Arbeitslosenquote sank auf 6,5 Prozent (Februar 6,6 Prozent). Arbeitslosenquote in deutschen Städten März 2016 (Agenturbezirke) Rathaus Umschau 1.4.2016, Seite 6 Laubholzbockkäfer: Infoveranstaltung für betroffene Anwohner (1.4.2016) Weil der sogenannte Asiatische Laubholzbockkäfer im Jahr 2012 in Feldkirchen mehrere Laubbäume befallen hat, hatte die für die Bekämpfung des Schädlings zuständige Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) per Allgemeinverfügung eine Quarantänezone angeordnet. Aufgrund von weiteren ALB-Befallsfunden in Haar und im Riemer Wald wurde die Allgemeinverfügung zuletzt am 8. Januar 2016 aktualisiert und die Quarantänezone vergrößert. Anlässlich der neuen Allgemeinverfügung findet für die Münchner Anwohnerinnen und Anwohner im Quarantänegebiet am Donnerstag, 7. April, um 19 Uhr in der Kultur-Etage Messestadt, Erika-Cremer-Straße 8, eine Informationsveranstaltung mit Experten der LfL und Vertretern der Stadt München statt. Der aus China eingeschleppte Käfer – kurz ALB genannt – ist ein gefährlicher Schädling, der gesunde Laubgehölze befällt und soweit schädigt, dass Teile welken und abbrechen, bis schließlich das gesamte Gehölz abstirbt. Weitere Informationen unter www.lfl.bayern.de/ALB, per E-Mail an ALB@ LfL.bayern.de und unter Telefon 08161/71-5730. Bauzentrum: Infoabend zum nachhaltigen Bauen und Sanieren (1.4.2016) Fördermittel bieten Bauherren und Investoren Anreize zum energieeffizienten Bauen und Sanieren. Aber sowohl die Stadt München als auch andere Fördermittelgeber nehmen immer wieder wesentliche Änderungen in ihren Programmen vor. Neu ist zum Beispiel das 10.000-Häuser-Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung, das am 15. September 2015 startete. Die Architektin und Energieberaterin Gesa Lenhardt stellt am Donnerstag, 7. April, von 18 bis 19 Uhr im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10, die aktuellen Förderprogramme der verschiedenen Fördermittelgeber vor und zeigt, wie sie optimal kombiniert werden können. Außerdem werden die technischen Anforderungen des „Münchner Qualitätsstandards 3.1.1“ erläutert, die für Anträge zum Münchner „Förderprogramm Energieeinsparung“ einzuhalten sind. Im Rahmen des Vortrags geht Lenhardt auch auf individuelle Fragen der Besucherinnen und Besucher ein. Der Eintritt ist frei. Weitere Informationen im Internet unter www.muenchen.de/bauzentrum, per E-Mail an [email protected] und telefonisch 54 63 66 - 0. Neue Gäste im Stipendiatenhaus Villa Waldberta (1.4.2016) In der Villa Waldberta, dem Internationalen Künstlerhaus der Stadt München in Feldafing, sind im April fünf Künstlerinnen und Künstler aus den USA und Afrika zu Gast: zwei ugandische Tänzer, die mit der Münchner Streetart-Szene vernetzt werden, eine nigerianische Kulturvermittlerin, die drei Monate als Praktikantin beim Dok.Filmfest arbeitet und Rathaus Umschau 1.4.2016, Seite 7 zwei bildende Künstlerinnen, die eine Ausstellung in der Gedok-Galerie München zeigen. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten im Einzelnen: Philip Buyi Kkoolo/Uganda Philip Buyi wurde in Kampala / Uganda geboren und arbeitet als Choreograf, Kostümbildner, Tänzer und Dramaturg für die erfolgreiche ostafrikanische Tanzcompany „Tabu Flo“. Außerdem betreibt er sein eigenes Modelabel „Kkoolo“, das afro-urbane Trendmode entwirft. Philip Buyi ist zudem Mitglied der „Breaking Projekt Uganda“, einer Nonprofit-Organisation, die eine Brücke schlagen will zwischen Kindern unterschiedlicher sozialen Milieus, Volksgruppen und Religionen. Philip Buyi war in den letzten Jahren auch in Film- und Theaterproduktionen als Schauspieler zu sehen. Walter Ruva/Uganda Walter Ruva wurde in Kampala/Uganda geboren und ist Mitglied bei der renommierten „Keiga Dance Company“ sowie der Gruppe „Latin Flavor Uganda“. Er spezialisierte sich sowohl in HipHop und Dancehall als auch in traditionellem ugandischen Tanz bzw. zeitgenössischen afrikanischen und lateinamerikanischen Tänzen. Zusätzlich zu seinen afrikanischen Tanzund Trommelworkshops „Uncle Walter‘s workout“ leitet er eine eigene Tanzgruppe, die „LXD Uganda“. Walter Ruva reiste in den letzten Jahren viel durch Afrika und Europa und arbeitete für diverse Festivals, u.a. in Deutschland, Schweden, Schweiz und in den Niederlanden. Die beiden ugandischen Choreographen sind auf Initiative des Münchner Kurators Horst Konjetzny für einen Monat eingeladen, um sich mit Hilfe des Kulturreferats mit der Münchner Street Art- und Tanzszene zu vernetzen und künftige Projekte anzustoßen. Violet Amauche Anierobi/Nigeria Violet Amauche Anierobi ist als Praktikantin beim Münchner Dokumentarfilmfestival drei Monate lang Teil eines Austauschprogramms, das über das DOK.network Africa – der Afrikatag des DOK.Festes – initiiert wurde. Nach dem Studium und dem Bachelor in Kommunikation an der Imo Universität in Lagos hat sie eine ganze Reihe Zusatzqualifikationen in diversen Kursen erworben, wie z.B. in Projektmanagement und Fundraising. Sie war als Reporterin beim nigerianischen „Guardian Newspaper“ tätig und als Kulturmanagerin und Organisatorin beim iREPRESENT Internationalen Filmforum, bei der CORA Kunststiftung, die das Buch- und Kunstfestival in Lagos organisiert, und in weiteren Projekten. Patricia Earnhardt/USA Die Multimedia-Künstlerin arbeitet vor allem mit Video und Kunstinstallationen. Seit 22 Jahren hat sie außerdem gemeinsam mit ihrem Mann David Earnhardt zahlreiche preisgekrönte Filme herausgebracht. Jeweils mit Auszeichnung absolvierte Patricia Earnhardt zwei Universitäten in Nashville/ Tennessee: 1980 bekam sie ihren Bachelor in KommunikationswissenRathaus Umschau 1.4.2016, Seite 8 schaften mit Schwerpunkt Film und Fernsehproduktionen sowie 2008 den Bachelor für bildende Kunst mit Schwerpunkt Design und Film. Ihre Arbeiten sind in vielen Ausstellungen in ihrer amerikanischen Heimat gezeigt worden, 2014 erstmals auch im Ausland, nämlich in Berlin. Seit einiger Zeit ist Patricia Earnhardt auch als Kuratorin tätig. Myrna Pronchuk/USA Myrna Pronchuk hat ihren Abschluss in Bildender Kunst und Zeichnen am Kunstcollege in Nashville, Tennessee gemacht, anschließend ihren Master für Bildende Kunst an der Universität von Atlanta/USA. Sie arbeitet seither sowohl als freie Künstlerin als auch als Dozentin für Bildende Kunst. Myrna Pronchuk ist außerdem noch Musikerin; sie spielt Gitarre und Mandoline. Deshalb sind ihre Kunstinstallationen häufig auch Klanginstallationen. Ihre Werke wurden in zahlreichen Ausstellungen gezeigt, u.a. auf der Art Basel und Art Miami. Die beiden Amerikanerinnen sind über die Münchner Künstlerin Sabine Schlunk eingeladen für eine Ausstellung der Gedok München (www.gedok-muenchen.de). Die Münchner Künstlerinnenvereinigung zeigt sie vom 12. Mai bis 5. Juni in ihren Galerieräumen in der Schleißheimer Straße 61. Mehr Informationen zu den Stipendienaufenthalten in der Villa Waldberta unter www.villa-waldberta.de Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche Dienstag, 5. April 9.30 Uhr Ausschuss für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge – Großer Sitzungssaal im Anschluss Kinder- und Jugendhilfe-/Sozialausschuss – Großer Sitzungssaal im Anschluss Bildungs-/Kinder- und Jugendhilfeausschuss – Großer Sitzungssaal im Anschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss – Großer Sitzungssaal ca. 14.15 Uhr Bauausschuss – Großer Sitzungssaal Mittwoch, 6. April 9.30 Uhr Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung – Großer Sitzungssaal 9.30 Uhr Kulturausschuss – Kleiner Sitzungssaal 14.30 Uhr Sportausschuss – Großer Sitzungssaal im Anschluss Bildungsausschuss – Großer Sitzungssaal Rathaus Umschau 1.4.2016, Seite 9 Baustellen aktuell Baustellen aktuell Freitag, 1. April 2016 Lerchenauer Straße (Bahnunterführung) (Lerchenau) Das Baureferat saniert die Stützwände und Geländer im Unterführungsbereich. Von 1. April bis Anfang Juni 2016 wird in zwei aufeinander folgenden Bauphasen gearbeitet, in denen die jeweils rechte der beiden Fahrspuren gesperrt ist. In der ersten Bauphase wird in der Fahrtrichtung stadtauswärts gearbeitet. Georg-Brauchle-Ring (Moosach) Die Stadtwerke erweitern das Fernwärmenetz und verlegen östlich der Hanauer Straße auf einer Länge von ca. 130 m eine neue Fernwärmeleitung. Von 6. April bis Anfang Juni 2016 sind im Georg-Brauchle-Ring in Fahrtrichtung Olympiapark nur zwei von drei Fahrspuren frei. Arnulfstraße/Landshuter Allee (Neuhausen) Das Baureferat stellt die Bushaltestelle in der Auffahrtsrampe zur Donnersbergerbrücke barrierefrei her. Dafür muss am Beginn der Auffahrtsrampe vorübergehend eine provisorische Verkehrsführung eingerichtet werden. Von 5. bis 8. April 2016 entfällt jeweils zwischen 9.00 Uhr und 15.00 Uhr eine der beiden Linksabbiegerspuren von der Arnulfstraße zur Donnersbergerbrücke. Maximiliansplatz (Altstadt) Die Stadtwerke stellen die Fahrbahnoberfläche an einer Fernwärmegrabung endgültig wieder her. Von 4. bis 8. April 2016 sind zwischen Prannerstraße und Jungfernturmstraße in Richtung Oskar-von-Miller-Ring nur zwei von drei Fahrspuren frei. Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unter www.muenchen.de/baustellen Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, Baustellenkoordinierung Telefon: (089) 2 33-6 00 50, telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: [email protected] Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Freitag, 1. April 2016 Glockenspiel am Marienplatz – Let’s rock! Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Simone Burger, Verena Dietl, Hans Dieter Kaplan, Bettina Messinger, Alexander Reissl, Jens Röver, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor, Dr. Constanze Söllner-Schaar, Birgit Volk und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) Sommer-Aktion: Open-Air-Züge auf den Münchner Gleisen Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Alexander Reissl Julia Schönfeld-Knor Christian Vorländer Birgit Volk Bettina Messinger Klaus Peter Rupp Verena Dietl Simone Burger Kathrin Abele Hans Dieter Kaplan Jens Röver Dr. Constanze Söllner-Schaar Stadtratsmitglieder Stadtratsmitglieder München, 01.04.2016 Glockenspiel am Marienplatz – Let's rock! Antrag Das Repertoire des Glockenspiels am Marienplatz wird um drei Songs von großartigen Rock-Bands wie AC/DC, Led Zeppelin oder Queen ergänzt. Hierzu ist den Fraktionen und Gruppierungen des Stadtrates eine umfangreiche Vorschlagsliste zu unterbreiten. Im Rahmen des Ältestenrates der Stadt ist in der Folge eine Auswahl von 20 Musikstücken zu treffen. Diese finale Liste wird anschließend den Münchnerinnen und Münchnern präsentiert. Dazu wird ein großes Rock 'n' Roll Event mit Hauptbühne am Marienplatz veranstaltet, auf dessen Höhepunkt alle zur Auswahl stehenden Songs live, gern auch unter Einbindung von Gitarrenkompetenz der Stadtspitze, dargeboten werden. Unter Zuhilfenahme von geeigneter Messtechnik werden jene drei Songs für das Glockenspiel hergenommen, die die größte Begeisterung auslösen. Begründung: Da eine Begründung gemäß Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt von Nöten ist, argumentieren wir mit den Chancen und Möglichkeiten, die sich sowohl touristisch als auch für Bekanntheitsmanagement und Standortmarketing Münchens ergeben. Eigentlich bedarf es jedoch an dieser Stelle keiner Begründung – zu offenkundig famos, angebracht und insbesondere einleuchtend ist unser Antrag! gez. Münchens Rote Rocker Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung | Rathaus | 80313 München Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus 1. April 2016 Antrag Nr.: Sommer-Aktion: Open-Air-Züge auf den Münchner Gleisen Der Stadtrat möge beschließen: Die Landeshauptstadt München stellt in Zusammenarbeit mit der MVG für die Sommermonate Open-Air-Züge auf den U-Bahn-Gleisen zur Verfügung und bietet somit ein einmaliges und attraktives Fahrterlebnis im Münchner Untergrund. Begründung: Gerade in den heißen Sommermonaten gab es zahlreiche Beschwerden der MVGFahrgäste, dass Hitze und stickige Luft in den U-Bahnen kaum zu ertragen waren. Um den Gästen eine möglichst angenehme Fahrt zu ermöglichen, bieten sich insbesondere bei hohen Temperaturen offene Garnituren auf den Linien an. Ebenfalls stellen die Open-Air-Züge eine besondere Attraktion für die vielen Besucherinnen und Besucher in München dar. Die Züge sollen mehrmals stündlich auf den meistbefahrenen Linien verkehren (z.B.: U3/U6 Münchner Freiheit - Sendlinger Tor, U4/U5 Odeonsplatz – Theresienwiese). Um die Sicherheit v.a. beim Zu- und Ausstieg zu gewähren und die Ticketkontrolle durchzuführen, muss extra Personal für die Monate an den jeweiligen Standorten eingesetzt werden. Der Preis pro Fahrt kann zwischen 2 und 3 Euro liegen und trägt somit einen Anteil der Anschaffungskosten für die Open-Air-Züge. Die Fahrt ist nicht mit anderen Tickets (z.B. Wochen- und Monatskarte, Semesterticket etc.) kombinierbar. Sollten die Open-Air-Fahrten als Erfolg verbucht werden, kann die Attraktion jedes Jahr wieder durchgeführt werden. Spaß und Abenteuer sind auf jeden Fall garantiert (siehe Foto:Die Tagespresse, http://dietagespresse.com/sommer-aktion-wiener-linien-fuehren-open-air-zuege-ein/ ). Gez. Dr. Michael Mattar Fraktionsvorsitzender Gez. Gabriele Neff Stellv. Fraktionsvorsitzende Gez. Dr. Wolfgang Heubisch Stadtrat Gez. Thomas Ranft Stadtrat Gez. Wolfgang Zeilnhofer-Rath Stadtrat Foto: Die Tagespresse, http://dietagespresse.com/sommer-aktion-wiener-linien-fuehren-open-airzuege-ein/ Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Freitag, 1. April 2016 Baubeginn in Laim: GEWOFAG-Wohnanlage mit Kinderbetreuung Pressemitteilung GEWOFAG Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt. Pressemitteilung Baubeginn in Laim: GEWOFAG-Wohnanlage mit Kinderbetreuung 99 neue Wohnungen der GEWOFAG / zwei Kindertageseinrichtungen für rund 200 Kinder / grüne Innenhöfe mit attraktiven Freiflächen München, 1. April 2016. Startschuss für das Projekt der GEWOFAG in der Brantstraße und Siglstraße in Laim: Das Unternehmen beginnt hier in den nächsten Tagen mit dem Bau von 99 geförderten Wohnungen und Einrichtungen für rund 200 Kinder. Außerdem entsteht eine Tiefgarage. Insgesamt wird die GEWOFAG rund 28 Mio. Euro in das Projekt investieren. Die neuen Wohnungen verteilen sich auf drei Baukörper westlich und östlich der Brantstraße. Sie führen die Straßenflucht durch den Anbau an die bestehenden Gebäude fort. Gemeinsam mit den Bestandsbauten gruppieren sich die neuen fünfgeschossigen Baukörper um einen grünen Innenhof mit Spielmöglichkeiten. Im Süden werden die Gebäude an der Brantstraße über Eck fortgeführt und geben den Innenhöfen so einen schützenden Rahmen. Die Neubauten entsprechen dem Energiestandard KfW Effizienzhaus 70 (EnEV 2009). 42 der neuen Wohnungen entstehen im Modell der einkommensorientierten Förderung (EOF), 36 Wohnungen im Kommunalen Wohnungsbauförderprogramm (KomPro B) und 21 Wohnungen im München-Modell-Miete. Die beiden Kindertageseinrichtungen errichtet die GEWOFAG für die Landeshauptstadt München. Sie umfassen insgesamt vier Kinderkrippen-, vier Kindergarten- und zwei Hortgruppen. Die Kindertagesstätten werden in den südlichen Abschnitten der winkelförmigen Gebäude untergebracht. Sie sind als zweigeschossiger Baukörper eingefügt. Mit den neuen Kindertageseinrichtungen leistet die GEWOFAG einen wirkungsvollen Beitrag für eine bessere Versorgung mit Kindergarten-, Krippen- und Hortplätzen im Laim. Bisher sind diese im Stadtbezirk Mangelware. Seite 1 von 4 Die GEWOFAG unterbaut das Grundstück mit einer eingeschossigen Tiefgarage, die auch unter der Brantstraße fortgeführt wird. „Mit unserem Neubauprojekt schaffen wir dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum und unternehmen mit den beiden neuen Kindertageseinrichtungen etwas gegen die Unterversorgung an Kindergarten-, Krippen- und Hortplätzen in Laim. Zugleich schließen wir mit den neuen Gebäuden, die sich gut in den Gesamtcharakter des Quartiers einfügen werden, eine städtebauliche Lücke“, sagt Dr. Klaus-Michael Dengler, Sprecher der Geschäftsführung der GEWOFAG. Lageplan (Quelle: bogevischs buero Architekten & Stadtplaner GmbH) Seite 2 von 4 Ansichten Bauteil West (Quelle: bogevischs buero Architekten & Stadtplaner GmbH) Ansichten Bauteil Mitte (Quelle: bogevischs buero Architekten & Stadtplaner GmbH) Seite 3 von 4 GEWOFAG Die GEWOFAG ist mit ca. 35.000 Wohnungen Münchens größte Vermieterin. Sie stellt seit rund 90 Jahren den Münchner Bürgerinnen und Bürgern Wohnraum zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung und bietet damit Alternativen im angespannten Münchner Wohnungsmarkt. Neben Neubau und Vermietung sind die Sanierung und Instandsetzung des Wohnungsbestands die wichtigsten Aufgaben der GEWOFAG. Pressekontakt Sabine Sommer Konzernsprecherin GEWOFAG Holding GmbH Tel.: 089 4123-372 E-Mail: [email protected] www.gewofag.de Seite 4 von 4
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