Flugblatt - Arbeit Zukunft

Waffenexporte? Kriegseinsätze?
Deutsche Waffenexporte nehmen Jahr für
Jahr zu, obwohl SPD-Wirtschaftsminister
Gabriel versprochen hatte, diese zu senken.
Waffenexporte.org meldet: „Im Jahr 2015
wurden Rüstungsexporte in Höhe von insgesamt 12,81 Mrd. Euro genehmigt. Das
ist eine Zunahme von 96 % gegenüber dem
Vorjahr (2014: 6,52 Mrd.) und ein absoluter Rekord in der Geschichte der Bundesrepublik.“
Deutsche Waffen werden in allen Kriegen, Bürgerkriegen und bei Terrorakten genutzt. In Syrien besitzen alle, die syrische
Armee, die so genannten Rebellen und IS
deutsche Waffen. Ein Mordsgeschäft für
die deutsche Rüstungsindustrie. Die Anschläge in Brüssel zeigen, was daraus wird.
Die Bundeswehr ist an Kriegseinsätzen
in Afghanistan, der Türkei, Syrien, im Irak,
am Horn von Afrika, in Somalia, in Mali
usw. beteiligt. Die Zahl der Einsätze steigt
Jahr für Jahr. Kriege schaffen Terroristen!
Dabei wird deutlich, dass es nicht etwa
NEIN!
um Befreiung, Frauenrechte, Kinder und
Bildung geht, wie bei Afghanistan versprochen wurde. Nichts davon wurde erreicht.
Im Gegenteil! Die Lage der Frauen, der
Kinder ist heute noch schlechter als je zuvor. Und während deutsche Minister mit
schusssicheren Westen und unter höchster Geheimhaltung Afghanistan besuchen,
wird das Land für die Menschen, die vor
Elend und Zerstörung fliehen, zum „sicheren Herkunftsland“ erklärt. Es geht hier um
Macht und Einfluss, nicht um Demokratie,
Frauen, Kinder. Das ist deutsche Großmachtpolitik.
Immer mehr ist die Großmacht Deutschland auch daran beteiligt, Kriege zu schüren
- wie in der Ukraine, wo man keine Hemmungen hat, selbst mit Nazis zusammenzuarbeiten. In Syrien hat Deutschland an der
Zerstörung des Landes mitgewirkt, um nun
heuchlerisch als „Vermittler“ bei Friedensverhandlungen aufzutreten.
Frieden? Völkerfreundschaft?
JA!
kehrt. Und durch Krieg werden Millionen
Menschen weltweit ins Elend gestürzt,
sodass sie ihre Heimat verlassen müssen,
um dann in Europa von Rassismus, Hass,
Gewalt und brennenden Flüchtlingswohnheimen empfangen zu werden.
Abgeschoben werden sie dann in Erdogans Türkei, wo gerade ein Bürgerkrieg
gegen Kurden geführt wird und Hunderttausende zu Flüchtlingen gemacht werden.
Damit muss Schluss sein! Wir fordern:
Statt Waffenexporten und Kriegseinsätzen brauchen wir Frieden und Völkerfreundschaft. Waffenexporte landen auch
in den Händen von Terroristen. Lenin hat
einmal gesagt, dass die Kapitalisten auch
den Strick verkaufen, an dem sie gehängt
werden. Heute hängt das gesamte Volk an
diesem Strick, wenn der Terror wie in Paris und Brüssel in das eigene Land zurück-
Nein zur Kriegspolitik!
Waffenexporte verbieten!
Keine Auslandseinsätze
der Bundeswehr!
Terror stoppen!
Taliban und Al Qaida wurden von den
westlichen Großmächten hochgepäppelt.
Im Kampf gegen die UdSSR brauchte man
diese Terrortruppen. Als sie sich gegen ihre
Herren wendeten, begann man den AntiTerror-Krieg in Afghanistan. Ergebnis: Ein
zerstörtes Land und noch mehr Terror.
Gelernt hat man daraus nichts! In Libyen
und in Syrien benutzte man neue Terrortruppen wie IS, um den westlichen, imperialistischen Großmächten nicht genehme
Herrscher zu stürzen. Dabei zerstörte man
die Länder und produzierte Millionen
Flüchtlinge. Die Terrortruppen haben sich
nun gegen die westlichen Herren gewendet.
Gelernt hat man daraus nichts! Nun unterstützt man die Terrorpaten wie Erdogans Türkei und Saudi-Arabien mit Geld
bzw. Waffenlieferungen. Die Großmacht
Deutschland ist dabei vorne dran!
Protestiert mit uns aktiv gegen
den AfD-Bundesparteitag!
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