17. Wahlperiode Ausschuss für Gesundheit und Pflege 40. Sitzung Dienstag, 15. März 2016 13:00 Uhr Saal S 501 Tagesordnung I. Bericht der Staatsregierung Bericht der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns über die Vorbereitung des Bereitschaftsdienstes auf kommende Herausforderungen Vollzug der Landtags-Drs. 17/6623 Hierzu werden teilnehmen: Herr Dr. Pedro Schmelz, 1. Stv. Vorsitzender des Vorstandes der KVB Frau Dr. Ilka Enger, 2. Stv. Vorsitzende des Vorstandes der KVB Herr Gökhan Katipoglu, Leiter Fachbereich Notdienste der KVB - mit Aussprache - II. Gesetzentwurf Mitberatung Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Ulrike Gote u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Markus Rinderspacher, Franz Schindler, Horst Arnold u.a. und Fraktion (SPD) Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Peter Meyer u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) zur Einführung einer Berichtspflicht bei Todesfällen von Gefangenen, Sicherungsverwahrten, Untersuchungsgefangenen und untergebrachten Personen in den Justizvollzugsanstalten, den Einrichtungen für Sicherungsverwahrung und den Maßregelvollzugseinrichtungen in Bayern (Drs. 17/8395) Berichterstattung: Mitberichterstattung: nachrichtlich: Kerstin Celina Steffen Vogel Sonnenholzner, Dr. Vetter Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen zur Verfügung. Ausschuss für Gesundheit und Pflege Seite 2 III. Anträge Federführung 1. Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Kathrin Sonnenholzner, Ruth Müller u.a. SPD Familien von Kindern mit chronischen und seltenen Erkrankungen oder Behinderungen besser unterstützen – Angebote zur Familienentlastung und Leistungen zur Frühforderung bekannter machen (Drs. 17/10339) Berichterstattung: Mitberichterstattung: nachrichtlich: Doris Rauscher Steffen Vogel Dr. Vetter, Celina Mitberatung 2. Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Angelika Weikert, Arif Tasdelen u.a. SPD Gesundheitsmanagement in Kindertageseinrichtungen (Drs. 17/8719) Berichterstattung: Mitberichterstattung: nachrichtlich: Doris Rauscher Steffen Vogel Dr. Vetter, Celina 3. Antrag der Abgeordneten Florian von Brunn, Harry Scheuenstuhl, Klaus Adelt u.a. SPD Glyphosat: Risiken schnell ermitteln - Kinder schützen - unnötigen Einsatz sofort unterbinden (Drs. 17/9792) Berichterstattung: Mitberichterstattung: nachrichtlich: Kathrin Sonnenholzner Dr. Ute Eiling-Hütig Dr. Vetter, Leiner 4. Antrag der Abgeordneten Klaus Holetschek, Bernhard Seidenath, Erwin Huber u.a. CSU Global wettbewerbsfähiges Ökosystem Digital Health (Drs. 17/9846) Berichterstattung: Mitberichterstattung: nachrichtlich: Klaus Holetschek Kathi Petersen Dr. Vetter, Leiner Ausschuss für Gesundheit und Pflege Seite 3 IV. Eingaben Eingaben werden überwiegend in öffentlicher Sitzung behandelt. Nähere Angaben hierzu können aber aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Internet veröffentlicht werden.