Süddeutsche Zeitung

A M WO C H E N E N D E
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HF1
MÜNCHEN, SAMSTAG/SONNTAG, 12./13. MÄRZ 2016
72. JAHRGANG / 10. WOCHE / NR. 60 / 2,90 EURO
Schöner
Schwindel
VIEL HARMONIE
Lange galt das
unfertige Hamburger
Konzerthaus als
Lachnummer.
Mittlerweile ist die
Baustelle eine
Sehenswürdigkeit,
beliebt bei Touristen –
und Einheimischen
Kosmetikkonzerne werben
für ihre Cremes, als
seien diese biomedizinische
Hightech-Produkte.
Sie werden immer teurer,
aber was nützen sie
eigentlich?
WIE GEHT ES IHM?
Über eine Frage, die viele
bewegt – und nur
wenige etwas angeht
Die Seite Drei
Gesellschaft, Seite 49
Wissen,
Seiten 38/39
VERFAHREN
Zorneding will nicht Clausnitz
sein: Dorf, Kirche und Partei
suchen den Neuanfang
Bayern, Seite 45
Medien, TV-/Radioprogramm
Forum & Leserbriefe
München · Bayern
Rätsel & Schach
Traueranzeigen
46-48
16
45
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22-23
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4 190655 802909
Der Wahl-Thriller
Schwere Rüge für
Polens Regierung
Selten waren so viele hin- und hergerissen wie bei diesen Landtagswahlen in Zeiten der Flüchtlingskrise.
Fast die Hälfte der Bürger ist noch unentschieden. Das heißt Hochspannung, nicht nur für Angela Merkel
Europarat: Neue Justizgesetze
gefährden die Demokratie
von detlef esslinger
Bisher sind es nur Umfragen, von denen
die Kanzlerin auf die Stimmung im Volk
schließen kann – am Sonntagabend hingegen wird sie Wahlergebnisse bekommen;
die zuverlässigsten Daten, die es in der
Politik gibt. In Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt entscheiden die Bürger über die Zusammensetzung der Landtage. Und dass es dabei
gewiss nicht nur um Schulen, Mittelrheinbrücken und Windparks geht, spiegelt
sich auch in den Beobachtungen, welche
die Wahlforscher machen. Michael Kunert, Geschäftsführer von Infratest Dimap, sagt: „Ich kann mich nicht erinnern,
dass wir innerhalb so kurzer Zeit noch solche Änderungen bei den Zahlen hatten.“
Merkels Flüchtlingspolitik wühlt das
Land auf, viele Bürger sind hin- und hergerissen, ob und wen sie wählen sollen.
In den Umfragen der vergangenen Wochen ist die CDU in Baden-Württemberg
von den Grünen überholt worden – obwohl sie vor Weihnachten noch einen Vorsprung von zwölf Prozentpunkten hatte.
In Rheinland-Pfalz ist Merkels Partei von
der SPD inzwischen mal eingeholt, mal
überholt worden – hier sind es acht Prozentpunkte Vorsprung, die sie verloren
hat. In Baden-Württemberg und vor allem
in Sachsen-Anhalt hingegen ist es vor allem die SPD, die diesen Sonntag fürchten
muss: Dort stürzte sie in den Umfragen immer weiter ab. Im Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen kam sie am Donnerstagabend in Baden-Württemberg
und in Sachsen-Anhalt noch jeweils auf
14 Prozent. In Sachsen-Anhalt läge sie damit deutlich hinter der AfD; diese wird
dort inzwischen mit 18 Prozent gehandelt.
Vielleicht klammert sich der eine oder
andere nervöse Wahlkämpfer ja an jene
Alles sollte einfacher werden, überschaubarer, schneller und effizienter. Herausgekommen ist ein heilloses Durcheinander,
das Tausende Autofahrer verärgert. Die
Pannen häufen sich, seitdem der Bund anstelle der Länder die Kfz-Steuer eintreibt.
Wie ein bisher unveröffentlichter Bericht
des Bundesrechnungshofs jetzt zeigt, gab
es durch die neue Zuständigkeit für die
Steuer nicht nur falsche, verwirrende
oder unlesbare Bescheide – auch für den
Staat ist die Sache finanziell schlecht gelaufen.
Seit 2009 schon kümmert sich der
Bund um die Kfz-Steuer. Doch für eine
Übergangszeit erledigten noch die Kfz-Behörden der Länder das Geschäft. Zum
Chaos kam es dann, so der Rechnungshof, als der Bund 2014 die erfahrenen Mitarbeiter durch eine eigene Mannschaft ablöste. „Viele tausend Bürgerinnen und
Bürger“ hätten sich seitdem über die
neue Verwaltung der Steuer beschwert,
schreiben die Prüfer. Einige Beispiele belegen das Tohuwabohu: In einem Bundes-
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Jegliche
Zahlen, die Wahlforscher immer mitliefern. Sie stellen den Anteil derjenigen Bürger dar, die noch nicht genau wissen, ob
und wen sie wählen sollen. Dem Politbarometer vom Donnerstag zufolge sind
44 Prozent der Wähler in Baden-Württemberg, 35 Prozent in Rheinland-Pfalz und
43 Prozent in Sachsen-Anhalt noch unschlüssig; drei Tage vor einer Wahl sind
das durchaus übliche Werte. Zeigt das
nicht, wie viel Bewegung immer noch möglich ist, wie vorsichtig die Umfragezahlen
betrachtet werden müssen?
Ja und nein. Matthias Jung, Chef der
Forschungsgruppe Wahlen, zuckt immer,
wenn jemand seine Umfragen als „Progno-
se“ liest. Der Trugschluss mag naheliegen, weil er (und seine Konkurrenten
auch) ihre Ergebnisse gern unter der Überschrift „Wenn schon heute Wahl wäre“
publizieren. Jung aber sagt: „Eine Prognose geben wir immer am Wahlabend um
18 Uhr heraus. Jetzt liefern wir eine Stimmung zum Zeitpunkt der Umfrage.“
Und Stimmungen können sich noch ändern; das ist ja gerade die Erkenntnis der
zurückliegenden Wochen. Bürger können
am Sonntag doch anders abstimmen, als
sie es den Demoskopen gesagt haben; es
mögen welche zu Hause bleiben, die
eigentlich ihre Teilnahme angekündigt
haben, oder doch noch zur Wahl gehen, ob-
Stunde der Unentschlossenen
Die Wahlentscheidung am
Sonntag ist sicher:
Ja
65 %
57%
56 %
Nein
44 %
43%
SZ-Graﬁk: Mainka; Quelle: Forschungsgruppe Wahlen
(SZ) Der Wolf geht um in den kargen Ebenen Niedersachsens. Das heißt: nicht einfach der Wolf. „Problemwolf gibt Rätsel
auf“, meldet bang der Weser-Kurier. Gewiss, wer je zu später Stunde zwischen
Visselhövede und Tötensen beim Schützenfest dem nachhaltigen Konsum lütter
Lagen beiwohnte, konnte leicht den Eindruck gewinnen, Problemwölfe seien
hier im Ödland Niedersachsens keine
ganz so seltene Erscheinung. Der hier angeführte Problemwolf jedenfalls tapert,
als habe er selber ein wenig zu hart gefeiert, seltsam ziellos durchs Land, begleitet
ungebeten Spaziergänger und schläft neben Flüchtlingsunterkünften, Letzteres
womöglich aus Solidarität unter Zugewanderten.
Die Flüchtlinge wären freilich erstaunt, verglichen sie ihren Betreuungsschlüssel mit des Problemwolfs. Wo bei
ihnen Helfer und Mittel knapp sind, kümmert sich um den herumirrenden canis
lupus eine Heerschar aus Wolfsmanagern, Wolfsfachleuten, auf Wölfe spezialisierten Beamten, Wolfsschützern, Wolfsfreunden und fliegenden Wolfsüberwachern, die jeder Bewegung des Tiers aus
der Luft nachspürten. Zuletzt wurde seitens des Umweltministeriums ein „Vergrämungsexperte“ aus Stockholm hinzugezogen, der nach ausführlichen Untersuchungen dazu riet, das Tier durch den Einsatz von Gummigeschossen der menschlichen Nähe zu entwöhnen. In seiner schwedischen Heimat habe man mit dieser Methode die glänzendsten Erfolge erzielt
und in etwa 30 Prozent der Fälle allzu zutrauliche Wölfe auf Distanz gehalten. Das
könnte den Schluss nahelegen, dass der
Spaziergänger in den anderen 70 Prozent
nicht übel beraten wäre, eine Bockdoppelflinte Beretta Kaliber 20/76 mitzuführen,
was aber leider nicht im Sinne eines sozialtherapeutischen Problemwolfmanagements ist.
Schließlich geht es ja nicht um einen
Schadwolf, um in den Kategorien der Tierkunde zu bleiben, die der damalige bayerische Ministerpräsident Stoiber am Beispiel eines in Bienenstöcken marodierenden Bären entwarf: Bär, Problembär,
Schadbär. Die Schadstufe führt zum sofortigen Einsatz schwerkalibriger Langwaffen und wird vom Landesherrn persönlich ausgerufen. Jedenfalls ist das in
Bayern so, wo man bekanntlich von jeher
etwas fester hinlangt gegen Störer der
öffentlichen Ordnung. So gesehen, ist
eine sehr prominente, aus Niedersachsen
stammende Leitwölfin noch gut davongekommen, die zuletzt eine Tendenz zur
Problemwölfin hatte erkennen lassen.
Dank einer wohlwollenden akademischen Prüfkommission entging sie der
weiteren Mutation zur Schadwölfin, die
man dann politisch womöglich aus ihrer
Warteposition nach ganz oben geschossen hätte. Dank ihres ausgeprägten Alphaweibchen-Verhaltens hat die Wölfin
aber noch jeden Vergrämungsexperten
weggebissen.
35%
BADENWÜRTTEMBERG
RHEINLANDPFALZ
SACHSENANHALT
Vollgas ins Chaos
Für Deutschlands Autofahrer sollte es einfacher werden,
Kfz-Steuer zu bezahlen. Nun ist amtlich: Das ging daneben
land wurden Neufahrzeuge irrtümlich als
Oldtimer eingeordnet und mit der Pauschalsteuer von 191 Euro belastet. Vielfach ging auch der Versuch schief, Leute
dazu zu bringen, ihre Steuer per Lastschrift zu zahlen. 6,2 Millionen Schreiben
verschickte der Zoll. Etliche davon allerdings an Bürger, die dauerhaft von der
Kfz-Steuer befreit waren, was prompt Verwirrung auslöste. Andere hielten die
Schreiben wegen der schlechten Druckqualität für einen Versuch von Kriminellen, ihre Kontodaten auszuspionieren.
Immerhin erteilten dann doch mehrere Hunderttausend Steuerzahler die ge-
wünschte Einzugsberechtigung. Das allerdings stellte die neue Kfz-Behörde vor ein
noch größeres Problem. Schnell stapelten
sich die Briefe. Klar, man konnte sie ja nur
per Hand und nicht maschinell verarbeiten. Um der Flut Herr zu werden, musste
zusätzliches Personal angeheuert werden. Kosten laut Rechnungshof: 821 000
Euro. Rückstau gibt es aber auch anderswo. So zählten die Bonner Prüfer insgesamt 12 500 unbearbeitete Straf- und Bußgeldverfahren. Die Summe der unbearbeiteten Vollstreckungen – also des massiven Einforderns von Steuerschulden – liege bei 811 000. Zu wenig Personal, so das
wohl sie die ganze Zeit unsicher waren. Michael Kunert von Infratest Dimap sagt:
„Wie groß diese Veränderungen sind,
lässt sich vorher nicht sagen und hängt insbesondere von der Mobilisierung am
Wahltag ab.“ Jedenfalls wird kein Wahlkämpfer die Illusion hegen, 44 Prozent unentschlossene Bürger in Baden-Württemberg kämen für ihn einem Potenzial in dieser Höhe gleich. Entscheidungen in letzter
Sekunde – für oder gegen die Wahlteilnahme, für oder gegen eine Partei – verteilen
sich in der Regel auf alle Parteien; auf die
einen mehr, auf die anderen weniger.
Unterschiedliche Ansichten herrschen
unter Wahlforschern in der Frage, wie
groß das tatsächliche Potenzial der AfD
ist. Die einen nehmen an, dass die Partei
ihre Wähler paritätisch aus sämtlichen Lagern einsammelt, inklusive dem der Nichtwähler. Andere glauben zusätzlich, dass
der Erfolg bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag in Hessen der Partei zusätzliche Wähler verschaffen wird – nach
dem Motto, dass nichts so erfolgreich ist
wie der Erfolg. Manfred Güllner wiederum, der Chef des Instituts Forsa, sagt, unter den Wahlberechtigten insgesamt sei
die AfD nach wie vor „eher schwach verankert“. Er befragte im vergangenen Jahr
Bürger, die bei der Bundestagswahl 2013
noch CDU wählten, dies jetzt aber nicht
mehr tun würden. Das Ergebnis: Jeder
Zweite gab an, ins Lager der Nichtwähler
zu wechseln – aber nur 13 Prozent zur
AfD.
Das könnte darauf hindeuten, dass das
Potenzial der AfD begrenzt ist. Es heißt
aber auch, dass das Ausmaß ihres Erfolgs
nun abhängt von der Wahlbeteiligung. Seine Umfragen in den drei Ländern führen
Güllner zum Schluss: „AfD-Wähler sind in
ihrer Entscheidung am sichersten, die der
SPD am unsichersten.“ Seiten 2 und 4
Fazit. Das gilt auch für die Stelle, die telefonische Anfragen der Steuerzahler beantworten soll. Laut Plan sollten 115 Beschäftigte 150 000 Anrufe in der Woche annehmen. Zu Spitzenzeiten riefen jedoch bis
zu 670 000 Bürger an. Durch kamen anfangs weniger als drei Prozent, zuletzt lag
die Quote bei sieben Prozent. Das Bundesfinanzministerium hat nun zumindest
versprochen, die Zahl der Telefon-Mitarbeiter auf 160 aufzustocken.
Zu allem Ärger ist der Steuertausch für
den Bund auch ein Verlustgeschäft. Neun
Milliarden Euro bekommen die Länder jedes Jahr vom Bund, um ihnen die Steuer
zu ersetzen. Laut Rechnungshof lagen die
tatsächlichen Einnahmen aber immer unter diesem Betrag, und zwar im Schnitt
um etwa 467 Millionen Euro. Bis zum
Jahr 2015 habe der Bund also 2,8 Milliarden Euro mehr an die Länder gezahlt, als
er eingenommen habe. Auch für 2016
rechnet
Finanzminister
Wolfgang
Schäuble (CDU) nur mit 8,8 Milliarden Euro aus der Kfz-Steuer. guido bohsem
Straßburg – Der Europarat sieht die Demokratie in Polen durch die umstrittene
Reform des Verfassungsgerichts gefährdet. Sie führe zu einer „Unwirksamkeit“
des Gerichts und gefährde somit „nicht
nur die Rechtsstaatlichkeit, sondern
auch das Funktionieren des demokratischen Systems“, warnte die VenedigKommission des Europarats am Freitag.
Sie bezieht sich auf eine Gesetzesänderung, die von der nationalkonservativen
Regierung in Warschau durchgesetzt wurde. Diese Reform erschwert die Arbeit der
polnischen Verfassungshüter erheblich.
Für alle Entscheidungen wäre demnach
eine Zweidrittelmehrheit nötig statt wie
bisher eine einfache Mehrheit. Zudem
müssen bei wichtigen Entscheidungen
mindestens 13 der 15 Verfassungsrichter
anwesend sein, um ein Urteil fällen zu
können. sz
Seiten 4, 5 und 9
Flüchtling stirbt
bei Polizeikontrolle
München – Ein junger Ägypter ist am
Freitagmorgen kurz vor München bei
einer Kontrolle aus einem Nachtzug gesprungen und dabei tödlich verletzt worden. Schleierfahnder hätten den 17-Jährigen kontrolliert, wie die Polizei mitteilte.
Währenddessen öffnete der Jugendliche
ein Zugfenster und sprang bei Tempo 160
hinaus. Erst zwei Tage zuvor hatte ihn die
Polizei ebenfalls in einem Zug aufgegriffen und nach Österreich zurückgeschickt. dpa
München
MIT STELLENMARKT
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