PDF-Datei - SPD-Fraktion in der BVV Treptow

SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
über 70-prozentiger Zustimmung erkämpft hatte. Die
drei Union-Partner – 1. FC Union, Kino Union und Unionhilfswerk – sowie Matthias Schmidt, MdB, unterstützen
die Schule bei weiteren Projekten, zu denen der Titel verpflichtet. Besonderes Engagement von Schülerinnen und
Schülern wie auch dem Kollegium gilt bereits der Unterstützung der Notunterkunft Peter-Hille-Straße.
SPD-Fraktion Treptow-Köpenick
IHRE ANSPRECHPARTNER UND
ANSPRECHPARTNERINNEN
IN DER BVV TREPTOW-KÖPENICK
07./08. Mai 2016
Solidarität III
Gabriele Schmitz
Bei der 250. Fluglärm-Demonstration auf dem Marktplatz
Friedrichshagen wurden die etwa dreihundert Gäste mit
einem Fluglärm-Kabarett unterhalten. Zwei vermeintliche Kommissare ermittelten am Tatort BER und fanden
heraus, dass die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses im Juni vorliegen werden. Fluglärmgegner der benachbarten Ortsteile zeigten sich solidarisch und kamen zur
Jubiläumsdemonstration. Matthias Schmidt, MdB, unterstrich in einem anschließenden Interview gegenüber dem
rbb seine Forderung nach einem Nachtflugverbot von 22
bis 6 Uhr.
Lars Düsterhöft
Solidarität IV
Karin Geißler
Fraktionsvorsitzende
Kein Nachtflug
Stadtentwicklungspolitische Sprecherin
E-Mail: [email protected]
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit
E-Mail: [email protected]
Steffen Sambill
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Wirtschaftspolitischer Sprecher
E-Mail: [email protected]
Dr. Ursula Walker
Stellvertretende Fraktionsvorsitzender
Sprecherin für Weiterbildung und Kultur
E-Mail: ursula. [email protected]
Sabine Bock
Sportpolitische Sprecherin
E-Mail: [email protected]
Alexander Freier
Vorsitzender Jugendhilfeausschuss
E-Mail: [email protected]
Integrationspolitische Sprecherin
E-Mail: [email protected]
Rathaus Friedrichshagen
Sanierung und Umbau des Rathauses wird Mitte Mai
sichtbar beginnen. Die Arbeiten werden für alle Gesellschafter und Mieter des Hauses in den nächsten Monaten
eine Belastung werden. Danach jedoch wird ein energestisch modernisiertes und barrierefrei erreichbares Gebäude ein Mittelpunkt Friedrichshagens werden. Weitere
Gesellschafter und Mieter werden weiterhin gesucht und
herzlich willkommen, um einige freie Räume nach den
Umbauten mit Leben zu erfüllen. Die derzeitigen Mieter
im Haupthaus und im Grünen Haus rücken solidarisch zusammen um größtmögliche Baufreiheit und einen schnellen Bauablauf zu ermöglichen. Da die Arbeiten in den
Sommermonaten beginnen, wird der Musikschulbetrieb
wenig belastet. Das SPD-Bürgerbüro von Renate Harant
(MdA) und Matthias Schmidt (MdB) wird vorübergehend
umziehen. Der Automakler bleibt erreichbar.
infoblatt
Lothar Gillner
Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen
E-Mail: [email protected]
Regina Klinger
Vorsitzende Sportausschuss
E-Mail: [email protected]
Bernd Nock
Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Sprecher für Rechungsprüfung
E-Mail: [email protected]
Grit Rohde
Jugendpolitische Sprecherin
Sprecherin für Eingaben und Beschwerden
E-Mail: [email protected]
Romana Seth
Stellvertretende Schriftführerin BVV
Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
E-Mail: [email protected]
Ausgabe Bölschefest
TermIne
BVV-Sitzung
Donnerstag, 26.05.2016,
16:30 Uhr
Ort: Rathaus Treptow, Neue
Krugallee 4
Bürgerfragen können bis
23.05. 10.00 Uhr beim Büro
des BVV-Vorstehers schriftlich eingereicht werden.
www.berlin.de/ba-treptowkoepenick/bvv/buergeranfragen.php
Ortsteilkonferenz TreptowKöpenick – Friedrichshagen/
Hirschgarten sind gefragt
Dienstag, 07.06.2016,
von 17.30 bis 20 Uhr
Ort: Wilhelm-BölscheSchule, Aßmannstr. 11
Information und Anmeldung:
Regionalkoordinatorin
Sylvia Nietzold
Tel. 030 90297-2220,
[email protected]
Siegfried Stock
Vorsteher der BVV (a.D.)
E-Mail: [email protected]
Ralf Thies
Verkehrspolitischer Sprecher
E-Mail: [email protected]
Irina Vogt
Schriftführerin BVV
Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
E-Mail: [email protected]
Ulrich Wethkamp
Haushaltspolitischer Sprecher
E-Mail: [email protected]
Karin Zehrer
Vorsitzende Schulausschuss
Schulpolitische Sprecherin
E-Mail: [email protected]
Impressum
SPD-Fraktion i.d. BVV
Treptow-Köpenick
Neue Krugallee 4
12435 Berlin
Tel./AB/Fax:
030/5337067
E-Mail:
[email protected]
Internet:
www.spd-fraktion-tk.de
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben?
Mehr Informationen zu unserer politischen Arbeit für den Bezirk Treptow-Köpenick
erhalten Sie mit dem monatlich erscheinenden Infobrief.
Senden Sie einfach eine kurze Mail an: [email protected]
www.spd-fraktion-tk.de
Diese Veröffentlichung der
SPD-Fraktion i.d. BVV TreptowKöpenick dient ausschließlich
der Information. Sie darf während eines Wahlkampfes nicht
als Wahlwerbung verwendet
werden.
Liebe Gäste des Bölschefestes,
wir freuen uns, dass Sie sich für Kommunalpolitik und unsere Arbeit interessieren. Einige aktuelle Themen für Friedrichshagen haben wir
in diesem Infoblatt für Sie zusammengefasst.
Wir wünschen Ihnen einen unterhaltsamen
und schönen Aufenthalt beim Bölschefest. Wir
sind an diesem Wochenende von 10-18 Uhr
beim Infostand vor dem Rathaus Friedrichshagen für Sie ansprechbar. Und wenn Ihnen im Nachhinein noch etwas einfällt, was Sie uns sagen oder fragen wollen, dann zögern
Sie nicht und nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Wir sind für Sie da.
Ihre Gabriele Schmitz
Vorsitzende der SPD-Fraktion
in der BVV Treptow-Köpenick
Blick nach Norden
Lärmschutzwände
Die Offenhaltung der Unterführung unter der S-Bahn-Trasse
hängt davon ab, ob die Bahn den Bau der vorgesehenen Schallschutzwände entlang der Bahntrasse fortsetzen kann. Dies wird
sich im Mai entscheiden. Baugrunduntersuchungen hatten den
Bau verzögert und damit zu einer erneuten Öffnung der kurzfristig gesperrten Unterführung am S-Bahnhof Friedrichshagen
geführt.
Eine Baustellenkoordination und ein Baustellenmanagement
soll das Bauvorhaben begleiten und für Planungssicherheit sorgen. Zusätzlich wird die BVG Gleisbettarbeiten im Bereich Fürstenwalder Damm und Müggelseedamm vornehmen und damit
den Einsatz von Niederflurbahnen auch für die Tram-Linie 61 ermöglichen.
Beweidung Erpetal
Wie aus einer Anfrage der Bezirksverordneten Karin Zehrer (SPD)
hervorgeht, wird die Beweidung des Landschaftsschutzgebietes
Erpetal 2016 fortgesetzt. Mitte Mai kommen die Rinder zurück
aus ihrem Winterquartier beim Projektträger auf das 11 Hektar
große Gebiet. Das Vorhaben wird in einem Monitoringverfahren bewertet. Ergebnisse liegen demnächst vor. Ein Infoblatt
wie auch der Pflege- und Entwicklungsplan ist hier einzusehen:
www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/
aemter/umwelt-und-naturschutzamt/artikel.234953.php
www.spd-fraktion-tk.de
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
spezialisierten Baufirma in Sicht. Erst nach
Abschluss der Uferwandsanierung kann die eigentliche Herrichtung des Müggelparks durch
das Natur- und Grünflächenamt erfolgen.
Nicht nur die Geduld der Müggelpark-Besucher wird hier auf die Probe gestellt.
Müggelschlösschenareal
Quelle: Bezirksamt Treptow-Köpenick
Blick nach Osten
Neues Wohnen in Hessenwinkel: Bebauungsplan Dämeritzsee beschlossen
Dem städtebaulichen Konzept zufolge werden
etwa 370 Wohneinheiten entstehen in einem
als allgemeinen Wohngebiet festgesetzten
Gebiet. Das bedeutet, dass neben der Wohnbebauung auch Einzel- und Dienstleistungsangebote für die Versorgung des Gebietes
zulässig sind, wie auch Anlagen für kirchliche,
kulturelle, gesundheitliche und sportliche
Zwecke.
Auf acht Baufeldern wird eine Siedlung entstehen, die sich auf den östlichen Bereich des Bebauungsplangebietes konzentrieren und eher
als Erweiterung der Ortslage Erkner wahrgenommen werden wird. In acht Baufeldern werden unterschiedliche Bautypen entstehen. Zur
Straße hin werden mehrgeschossige Mietshäuser entstehen, die gleichzeitig Lärm schützend auf das Wohngebiet wirken werden. Im
Inneren des Gebietes und Richtung Dämeritzsee sind zweigeschossige Ein- und Mehrfamilienhäuser vorgesehen. Nach mehrjähriger
Vorgeschichte, intensiven Gesprächen und Beratungen im Fachausschuss hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bebauungsplan
VI-81 Dämeritzsee am 28.4.2016 beschlossen.
Strandbad Müggelsee
Nachdem mit Hilfe des Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt, MdB, und Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel 8 Mio. Euro
für die Sanierung des denkmalgeschützten
Strandbad-Gebäudes akquiriert wurden, arbeiten derzeit Bezirksamt Treptow-Köpenick
und das Bundesamt für Kultur und Medien an
Möglichkeiten und Formen der behutsamen
Sanierung. Ein Gutachten von Januar 2016
zeigt Möglichkeiten der Nutzung der denkmalgeschützten Bausubstanz auf. Bezirksbürgermeister Oliver Igel zeigt sich zuversichtlich,
dass die Arbeiten 2017 begonnen werden können, mahnt jedoch zu Geduld, da viele Beteiligte mit unterschiedlichen Auflagen und Anforderungen einzubinden seien. Am Beschluss
der Bezirksverordnetenversammlung, das Gelände ganzjährig und unentgeltlich offen zu
halten, sei nicht zu rütteln, betont er.
Blick nach Süden
Spreetunnel-Sanierung und Spreefähre
Die Sanierung des Spreetunnels wird in diesem Jahr erfolgen. Zuständig ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz. Eine behindertengerechte Sanierung
ist baulich nicht möglich, jedoch sollen die
seitlichen Rampen verbreitert werden. Das Anliegen, eine barrierearme Spreefähre in Betrieb
zu nehmen, wird von der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützt.
Sobald sich ein privater Betreiber oder eine
Initiative gefunden habe, werden allen Bemühungen zur Einrichtung einer solchen Fähre
unterstützt. Ein Betrieb als Fähre des ÖPNV sei
jedoch nicht zu realisieren, lässt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wissen.
Müggelpark
Auch wenn (fast) nichts zu berichten ist, ist
dennoch etwas zu berichten. Dass die Arbeiten stocken hat viele Gründe: die Herrichtung
der Uferwand liegt in der Zuständigkeit der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Eine
erstmalig beauftragte Baufirma war nicht in
der Lage, das Vorhaben zu realisieren. Kostensteigerungen und hohe Auflagen kamen hinzu. Nun ist die Beauftragung einer anderen
www.spd-fraktion-tk.de
Wie aus einer Anfrage von Tom Schreiber, Mitglied des Abgeordnetenhauses, hervor geht,
hat der Käufer des Areals den Wunsch, das ehemalige Ausflugslokal wieder herzurichten. Das
Grundstück liegt jedoch außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile, so dass §35
BauGB (Außenbereich) maßgeblich ist, teilt
die zuständige Senatsverwaltung mit. Da der
Außenbereich grundsätzlich von Bebauung
frei bleiben soll, unterliegt die Errichtung von
Bauvorhaben strengen Zulassungsregeln. Der
Flächennutzungsplan stellt für das Areal im
Bereich des Müggelseeufers Grünfläche / Wassersport, im übrigen Wald, dar. Außerdem liegt
das Grundstück in der engeren Schutzzone
des Wasserschutzgebiets Friedrichshagen. Bereits aus diesen Gründen wird eine Bebauung,
wenn überhaupt, nur in sehr eingeschränktem
Umfang möglich sein. Der Senat schätzt den
Bau eines Ausflugslokals aus diesen Gründen
als sehr kritisch ein.
Bahnhof Köpenick
Bezirksamt, Bezirksverordnetenversammlung
und die Mitglieder des Abgeordnetenhauses
sowie Matthias Schmidt, Mitglied des Bundestages, halten an dem Ziel fest, den S-Bahnhof
Köpenick zu einem Regionalbahnhof auszubauen. Brände und Beschädigungen auf dem
Areal des ehemaligen Güterbahnhofs zeigen,
dass dringender Handlungsbedarf ist. Derzeit
sind die Deutsche Bahn und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Gespräch über
Möglichkeiten, das Gebiet zu entwickeln.
Köpenicker Hof
Die Nutzung des Geländes Stellingdamm –
Hirtestraße als Gaststätte, Pension und Wohnmobilpark wird fortgesetzt. Das Areal ist vielen
noch als BSR-Hof in Erinnerung und befindet
sich nach wie vor im Fachvermögen der BSR.
Auch hier wird eine städtebauliche Entwicklung die mittelfristige Perspektive sein.
Blick auf Europa
Europapreis Blauer Bär
Am 9. Mai verleiht der Regierende Bürgermeister zusammen mit dem Berliner
Beauftragten für die Europäische Union den Europapreis
Blauer Bär. Der Preis wird in
jedem Jahr drei Initiativen
und Einzelpersonen verliehen, die sich um die europäische Verständigung und Integration verdient
gemacht haben. Im Jahr 2016 sind zwei Initiativen aus Treptow-Köpenick unter den Nominierten. 2015 erhielt die Rahnsdorferin und Bezirksverordnete Karin Zehrer (SPD) den Blauen Bären
für ihr Engagement im Bereich Städtepartnerschaft, internationaler Jugendaustausch und
Flüchtlingshilfe.
Solidarität I
Flüchtlingsunterkunft Peter-Hille-Straße
Für die große Welle an Solidarität und Unterstützung gilt den Bürgerinnen und Bürgern großer Dank. Ob Kleiderkammer, Essenausgabe,
Kinderbetreuung oder Deutschunterricht: Friedrichshagen hat sich als weltoffener und gastfreundlicher Ortsteil bewährt. Wie alle anderen
Sporthallen wird auch die Halle der Ahornschule in der Peter-Hille-Straße in wenigen Monaten
geräumt. Solange braucht es die hervorragende
Solidarität der Friedrichshagener Schulen, deren Sporthallenkapazitäten auch die Schülerinnen und Schüler der Ahornschule mit versorgt.
An vielen Stellen werden derzeit Anstrengungen unternommen, einige Bewohnerinnen und
Bewohner dauerhaft im Ort unterzubringen.
In mehreren Fällen ist bereits die Umsiedlung
in die hervorragend geführte Gemeinschaftsunterkunft in Hessenwinkel gelungen. Ob in
Friedrichshagen ein Standort für sogenannte
tempohomes (Container) oder modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) entsteht, ist derzeit in Prüfung.
Solidarität II
Wilhelm-Bölsche-Schule seit einem Jahr
SoR-SmC
Hinter diesem Kürzel verbirgt sich der Titel
„Schule-ohne-Rassismus-Schule-mit-Courage“,
den sich die Schule vor knapp einem Jahr mit
www.spd-fraktion-tk.de
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
spezialisierten Baufirma in Sicht. Erst nach
Abschluss der Uferwandsanierung kann die eigentliche Herrichtung des Müggelparks durch
das Natur- und Grünflächenamt erfolgen.
Nicht nur die Geduld der Müggelpark-Besucher wird hier auf die Probe gestellt.
Müggelschlösschenareal
Quelle: Bezirksamt Treptow-Köpenick
Blick nach Osten
Neues Wohnen in Hessenwinkel: Bebauungsplan Dämeritzsee beschlossen
Dem städtebaulichen Konzept zufolge werden
etwa 370 Wohneinheiten entstehen in einem
als allgemeinen Wohngebiet festgesetzten
Gebiet. Das bedeutet, dass neben der Wohnbebauung auch Einzel- und Dienstleistungsangebote für die Versorgung des Gebietes
zulässig sind, wie auch Anlagen für kirchliche,
kulturelle, gesundheitliche und sportliche
Zwecke.
Auf acht Baufeldern wird eine Siedlung entstehen, die sich auf den östlichen Bereich des Bebauungsplangebietes konzentrieren und eher
als Erweiterung der Ortslage Erkner wahrgenommen werden wird. In acht Baufeldern werden unterschiedliche Bautypen entstehen. Zur
Straße hin werden mehrgeschossige Mietshäuser entstehen, die gleichzeitig Lärm schützend auf das Wohngebiet wirken werden. Im
Inneren des Gebietes und Richtung Dämeritzsee sind zweigeschossige Ein- und Mehrfamilienhäuser vorgesehen. Nach mehrjähriger
Vorgeschichte, intensiven Gesprächen und Beratungen im Fachausschuss hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bebauungsplan
VI-81 Dämeritzsee am 28.4.2016 beschlossen.
Strandbad Müggelsee
Nachdem mit Hilfe des Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt, MdB, und Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel 8 Mio. Euro
für die Sanierung des denkmalgeschützten
Strandbad-Gebäudes akquiriert wurden, arbeiten derzeit Bezirksamt Treptow-Köpenick
und das Bundesamt für Kultur und Medien an
Möglichkeiten und Formen der behutsamen
Sanierung. Ein Gutachten von Januar 2016
zeigt Möglichkeiten der Nutzung der denkmalgeschützten Bausubstanz auf. Bezirksbürgermeister Oliver Igel zeigt sich zuversichtlich,
dass die Arbeiten 2017 begonnen werden können, mahnt jedoch zu Geduld, da viele Beteiligte mit unterschiedlichen Auflagen und Anforderungen einzubinden seien. Am Beschluss
der Bezirksverordnetenversammlung, das Gelände ganzjährig und unentgeltlich offen zu
halten, sei nicht zu rütteln, betont er.
Blick nach Süden
Spreetunnel-Sanierung und Spreefähre
Die Sanierung des Spreetunnels wird in diesem Jahr erfolgen. Zuständig ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz. Eine behindertengerechte Sanierung
ist baulich nicht möglich, jedoch sollen die
seitlichen Rampen verbreitert werden. Das Anliegen, eine barrierearme Spreefähre in Betrieb
zu nehmen, wird von der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützt.
Sobald sich ein privater Betreiber oder eine
Initiative gefunden habe, werden allen Bemühungen zur Einrichtung einer solchen Fähre
unterstützt. Ein Betrieb als Fähre des ÖPNV sei
jedoch nicht zu realisieren, lässt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wissen.
Müggelpark
Auch wenn (fast) nichts zu berichten ist, ist
dennoch etwas zu berichten. Dass die Arbeiten stocken hat viele Gründe: die Herrichtung
der Uferwand liegt in der Zuständigkeit der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Eine
erstmalig beauftragte Baufirma war nicht in
der Lage, das Vorhaben zu realisieren. Kostensteigerungen und hohe Auflagen kamen hinzu. Nun ist die Beauftragung einer anderen
www.spd-fraktion-tk.de
Wie aus einer Anfrage von Tom Schreiber, Mitglied des Abgeordnetenhauses, hervor geht,
hat der Käufer des Areals den Wunsch, das ehemalige Ausflugslokal wieder herzurichten. Das
Grundstück liegt jedoch außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile, so dass §35
BauGB (Außenbereich) maßgeblich ist, teilt
die zuständige Senatsverwaltung mit. Da der
Außenbereich grundsätzlich von Bebauung
frei bleiben soll, unterliegt die Errichtung von
Bauvorhaben strengen Zulassungsregeln. Der
Flächennutzungsplan stellt für das Areal im
Bereich des Müggelseeufers Grünfläche / Wassersport, im übrigen Wald, dar. Außerdem liegt
das Grundstück in der engeren Schutzzone
des Wasserschutzgebiets Friedrichshagen. Bereits aus diesen Gründen wird eine Bebauung,
wenn überhaupt, nur in sehr eingeschränktem
Umfang möglich sein. Der Senat schätzt den
Bau eines Ausflugslokals aus diesen Gründen
als sehr kritisch ein.
Bahnhof Köpenick
Bezirksamt, Bezirksverordnetenversammlung
und die Mitglieder des Abgeordnetenhauses
sowie Matthias Schmidt, Mitglied des Bundestages, halten an dem Ziel fest, den S-Bahnhof
Köpenick zu einem Regionalbahnhof auszubauen. Brände und Beschädigungen auf dem
Areal des ehemaligen Güterbahnhofs zeigen,
dass dringender Handlungsbedarf ist. Derzeit
sind die Deutsche Bahn und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Gespräch über
Möglichkeiten, das Gebiet zu entwickeln.
Köpenicker Hof
Die Nutzung des Geländes Stellingdamm –
Hirtestraße als Gaststätte, Pension und Wohnmobilpark wird fortgesetzt. Das Areal ist vielen
noch als BSR-Hof in Erinnerung und befindet
sich nach wie vor im Fachvermögen der BSR.
Auch hier wird eine städtebauliche Entwicklung die mittelfristige Perspektive sein.
Blick auf Europa
Europapreis Blauer Bär
Am 9. Mai verleiht der Regierende Bürgermeister zusammen mit dem Berliner
Beauftragten für die Europäische Union den Europapreis
Blauer Bär. Der Preis wird in
jedem Jahr drei Initiativen
und Einzelpersonen verliehen, die sich um die europäische Verständigung und Integration verdient
gemacht haben. Im Jahr 2016 sind zwei Initiativen aus Treptow-Köpenick unter den Nominierten. 2015 erhielt die Rahnsdorferin und Bezirksverordnete Karin Zehrer (SPD) den Blauen Bären
für ihr Engagement im Bereich Städtepartnerschaft, internationaler Jugendaustausch und
Flüchtlingshilfe.
Solidarität I
Flüchtlingsunterkunft Peter-Hille-Straße
Für die große Welle an Solidarität und Unterstützung gilt den Bürgerinnen und Bürgern großer Dank. Ob Kleiderkammer, Essenausgabe,
Kinderbetreuung oder Deutschunterricht: Friedrichshagen hat sich als weltoffener und gastfreundlicher Ortsteil bewährt. Wie alle anderen
Sporthallen wird auch die Halle der Ahornschule in der Peter-Hille-Straße in wenigen Monaten
geräumt. Solange braucht es die hervorragende
Solidarität der Friedrichshagener Schulen, deren Sporthallenkapazitäten auch die Schülerinnen und Schüler der Ahornschule mit versorgt.
An vielen Stellen werden derzeit Anstrengungen unternommen, einige Bewohnerinnen und
Bewohner dauerhaft im Ort unterzubringen.
In mehreren Fällen ist bereits die Umsiedlung
in die hervorragend geführte Gemeinschaftsunterkunft in Hessenwinkel gelungen. Ob in
Friedrichshagen ein Standort für sogenannte
tempohomes (Container) oder modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) entsteht, ist derzeit in Prüfung.
Solidarität II
Wilhelm-Bölsche-Schule seit einem Jahr
SoR-SmC
Hinter diesem Kürzel verbirgt sich der Titel
„Schule-ohne-Rassismus-Schule-mit-Courage“,
den sich die Schule vor knapp einem Jahr mit
www.spd-fraktion-tk.de
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
über 70-prozentiger Zustimmung erkämpft hatte. Die
drei Union-Partner – 1. FC Union, Kino Union und Unionhilfswerk – sowie Matthias Schmidt, MdB, unterstützen
die Schule bei weiteren Projekten, zu denen der Titel verpflichtet. Besonderes Engagement von Schülerinnen und
Schülern wie auch dem Kollegium gilt bereits der Unterstützung der Notunterkunft Peter-Hille-Straße.
SPD-Fraktion Treptow-Köpenick
IHRE ANSPRECHPARTNER UND
ANSPRECHPARTNERINNEN
IN DER BVV TREPTOW-KÖPENICK
07./08. Mai 2016
Solidarität III
Gabriele Schmitz
Bei der 250. Fluglärm-Demonstration auf dem Marktplatz
Friedrichshagen wurden die etwa dreihundert Gäste mit
einem Fluglärm-Kabarett unterhalten. Zwei vermeintliche Kommissare ermittelten am Tatort BER und fanden
heraus, dass die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses im Juni vorliegen werden. Fluglärmgegner der benachbarten Ortsteile zeigten sich solidarisch und kamen zur
Jubiläumsdemonstration. Matthias Schmidt, MdB, unterstrich in einem anschließenden Interview gegenüber dem
rbb seine Forderung nach einem Nachtflugverbot von 22
bis 6 Uhr.
Lars Düsterhöft
Solidarität IV
Karin Geißler
Fraktionsvorsitzende
Kein Nachtflug
Stadtentwicklungspolitische Sprecherin
E-Mail: [email protected]
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit
E-Mail: [email protected]
Steffen Sambill
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Wirtschaftspolitischer Sprecher
E-Mail: [email protected]
Dr. Ursula Walker
Stellvertretende Fraktionsvorsitzender
Sprecherin für Weiterbildung und Kultur
E-Mail: ursula. [email protected]
Sabine Bock
Sportpolitische Sprecherin
E-Mail: [email protected]
Alexander Freier
Vorsitzender Jugendhilfeausschuss
E-Mail: [email protected]
Integrationspolitische Sprecherin
E-Mail: [email protected]
Rathaus Friedrichshagen
Sanierung und Umbau des Rathauses wird Mitte Mai
sichtbar beginnen. Die Arbeiten werden für alle Gesellschafter und Mieter des Hauses in den nächsten Monaten
eine Belastung werden. Danach jedoch wird ein energestisch modernisiertes und barrierefrei erreichbares Gebäude ein Mittelpunkt Friedrichshagens werden. Weitere
Gesellschafter und Mieter werden weiterhin gesucht und
herzlich willkommen, um einige freie Räume nach den
Umbauten mit Leben zu erfüllen. Die derzeitigen Mieter
im Haupthaus und im Grünen Haus rücken solidarisch zusammen um größtmögliche Baufreiheit und einen schnellen Bauablauf zu ermöglichen. Da die Arbeiten in den
Sommermonaten beginnen, wird der Musikschulbetrieb
wenig belastet. Das SPD-Bürgerbüro von Renate Harant
(MdA) und Matthias Schmidt (MdB) wird vorübergehend
umziehen. Der Automakler bleibt erreichbar.
infoblatt
Lothar Gillner
Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen
E-Mail: [email protected]
Regina Klinger
Vorsitzende Sportausschuss
E-Mail: [email protected]
Bernd Nock
Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Sprecher für Rechungsprüfung
E-Mail: [email protected]
Grit Rohde
Jugendpolitische Sprecherin
Sprecherin für Eingaben und Beschwerden
E-Mail: [email protected]
Romana Seth
Stellvertretende Schriftführerin BVV
Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
E-Mail: [email protected]
Ausgabe Bölschefest
TermIne
BVV-Sitzung
Donnerstag, 26.05.2016,
16:30 Uhr
Ort: Rathaus Treptow, Neue
Krugallee 4
Bürgerfragen können bis
23.05. 10.00 Uhr beim Büro
des BVV-Vorstehers schriftlich eingereicht werden.
www.berlin.de/ba-treptowkoepenick/bvv/buergeranfragen.php
Ortsteilkonferenz TreptowKöpenick – Friedrichshagen/
Hirschgarten sind gefragt
Dienstag, 07.06.2016,
von 17.30 bis 20 Uhr
Ort: Wilhelm-BölscheSchule, Aßmannstr. 11
Information und Anmeldung:
Regionalkoordinatorin
Sylvia Nietzold
Tel. 030 90297-2220,
[email protected]
Siegfried Stock
Vorsteher der BVV (a.D.)
E-Mail: [email protected]
Ralf Thies
Verkehrspolitischer Sprecher
E-Mail: [email protected]
Irina Vogt
Schriftführerin BVV
Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
E-Mail: [email protected]
Ulrich Wethkamp
Haushaltspolitischer Sprecher
E-Mail: [email protected]
Karin Zehrer
Vorsitzende Schulausschuss
Schulpolitische Sprecherin
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Impressum
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Treptow-Köpenick
Neue Krugallee 4
12435 Berlin
Tel./AB/Fax:
030/5337067
E-Mail:
[email protected]
Internet:
www.spd-fraktion-tk.de
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Diese Veröffentlichung der
SPD-Fraktion i.d. BVV TreptowKöpenick dient ausschließlich
der Information. Sie darf während eines Wahlkampfes nicht
als Wahlwerbung verwendet
werden.
Liebe Gäste des Bölschefestes,
wir freuen uns, dass Sie sich für Kommunalpolitik und unsere Arbeit interessieren. Einige aktuelle Themen für Friedrichshagen haben wir
in diesem Infoblatt für Sie zusammengefasst.
Wir wünschen Ihnen einen unterhaltsamen
und schönen Aufenthalt beim Bölschefest. Wir
sind an diesem Wochenende von 10-18 Uhr
beim Infostand vor dem Rathaus Friedrichshagen für Sie ansprechbar. Und wenn Ihnen im Nachhinein noch etwas einfällt, was Sie uns sagen oder fragen wollen, dann zögern
Sie nicht und nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Wir sind für Sie da.
Ihre Gabriele Schmitz
Vorsitzende der SPD-Fraktion
in der BVV Treptow-Köpenick
Blick nach Norden
Lärmschutzwände
Die Offenhaltung der Unterführung unter der S-Bahn-Trasse
hängt davon ab, ob die Bahn den Bau der vorgesehenen Schallschutzwände entlang der Bahntrasse fortsetzen kann. Dies wird
sich im Mai entscheiden. Baugrunduntersuchungen hatten den
Bau verzögert und damit zu einer erneuten Öffnung der kurzfristig gesperrten Unterführung am S-Bahnhof Friedrichshagen
geführt.
Eine Baustellenkoordination und ein Baustellenmanagement
soll das Bauvorhaben begleiten und für Planungssicherheit sorgen. Zusätzlich wird die BVG Gleisbettarbeiten im Bereich Fürstenwalder Damm und Müggelseedamm vornehmen und damit
den Einsatz von Niederflurbahnen auch für die Tram-Linie 61 ermöglichen.
Beweidung Erpetal
Wie aus einer Anfrage der Bezirksverordneten Karin Zehrer (SPD)
hervorgeht, wird die Beweidung des Landschaftsschutzgebietes
Erpetal 2016 fortgesetzt. Mitte Mai kommen die Rinder zurück
aus ihrem Winterquartier beim Projektträger auf das 11 Hektar
große Gebiet. Das Vorhaben wird in einem Monitoringverfahren bewertet. Ergebnisse liegen demnächst vor. Ein Infoblatt
wie auch der Pflege- und Entwicklungsplan ist hier einzusehen:
www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/
aemter/umwelt-und-naturschutzamt/artikel.234953.php
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