Amtliche Mitteilungen der Stadt Vöhringen Offizielles Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Vöhringen und ihrer Stadtteile Stadtverwaltung Vöhringen, Hettstedter Platz 1, 89269 Vöhringen, Tel. 0 73 06/96 22-0, Fax 96 22-22, Internet: www.voehringen.de, E-Mail: [email protected] Bekanntmachungen der Stadt DER FRÜHLING lässt noch auf sich warten Nach dem Rekordjahr 2015 hat auch das Jahr 2016 überdurchschnittlich warm gestartet. Der Januar 2016 war nach Angaben der US-Klimabehörde NOAA sogar weltweit der wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1880. Gleichwohl lässt der Frühling noch auf sich warten. Die ersten Frühblüher zeigen sich zwar, so auch die wunderschönen Schneeglöckchen. Sie heißen auf Französisch "Perce-Neige", was übersetzt lautet: „die, die den "Schnee durchbohren". Die Amaryllisgewächse stecken auch tatsächlich ihre Blüten bereits ab Januar durch die weiße Schneedecke. Die Blüten ertragen recht gut den Frost. Obwohl die Blüten und der Schnee die gleiche Farbe haben, können die Insekten die Blüten sehr gut erkennen, das liegt daran das sie das UV-Licht reflektieren. Für die Insekten ist das Kleine Schneeglöckchen eine erste wertvolle Nahrungsquelle. Mittlerweile kommt das Schneeglöckchen nur noch selten in der ganz freien Natur vor; daher steht es auch unter Naturschutz. Größere Bestände gibt es meist in der Nähe ehemaliger Klöster. Dort pflegte man sie wohl aus religiösen Gründen. Um das Schneeglöckchen ranken sich so auch viele biblische Geschichten. Das Schneeglöckchen Ich läute ganz leise, ich läute ganz fein, ich läute euch heute das Frühlingsfest ein. Ich schüttle mein Köpfchen, mein schneeweißes Röckchen, mein silbernes Glöckchen. Ich läute ganz leise, ich läute ganz fein, ich läute euch heute das Frühlingsfest ein. Verfasser unbekannt {{ Stadtratssitzung Am Donnerstag, den 25. Februar 2016, findet um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die Stadtratssitzung statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Genehmigung der Niederschriften 1.1.Stadtratssitzung vom 28.01.2016 - öffentlicher Teil 1.2. Gemeinsame Sitzung des Hauptund Umweltausschusses und des Bau- und Verkehrsausschusses vom 01.02.2016 - öffentlicher Teil 1.3.Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 03.02.2016 - öffentlicher Teil 2. Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Rechnungsjahr 2016 3. Finanzplan und Investitionsprogramm für die Rechnungsjahre 2017 - 2019 4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Wohngebiet zwischen Falkenstraße und Storchenweg I"; Billigung und Auslegungsbeschluss; 5. Neubau einer Zufahrtsstraße zum Feuerwehrgerätehaus und späteren Gewerbegebiet "Weißenhorner Straße" im Stadtteil Illerberg; Vorstellung und Billigung der Planung 6. Erweiterung der Grundschule Vöhringen Nord um einen Hort mit Mittagsbetreuung und Umbauarbeiten im Bestand; Baumeisterarbeiten; Auftragsvergabe 7.Kulturzentrum "Wolfgang-Eychmüller-Haus"; Erneuerung der Saalbestuhlung; Auftragsvergabe 8.Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2014 1. Wasserwerk 2. Blockheizkraftwerk 3. Photovoltaikanlagen 9.Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2014 1. Kulturzentrum 2. Cardijn-Haus 10.Verschiedenes 11.Anträge und Anfragen Karl Janson Bürgermeister {{ Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung Am Montag, den 29. Februar 2016, findet um 18.30 Uhr im Sitzungs- saal des Rathauses die Haupt- und Umweltaus- schuss-Sitzung statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1.Freiwillige Feuerwehr Vöhringen Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 20); Auftragsvergabe 2.Kommunale Verkehrsüberwachung Zustimmung zur Jahresrechnung 2015 3.Musikschule Dreiklang e. V. – Vöhringen, Bellenberg, Illertissen – 1. Zustimmung zur Jahresrechnung 2015 2. Zustimmung zum Haushalt 2016 3. Z ustimmung zur Änderung der Entgeltordnung 4.Ortsrecht der Stadt Vöhringen; Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über die Darstellung durch Bildwerfer in der Stadt Vöhringen; Neufassung 5.Ortsrecht der Stadt Vöhringen 1.Satzung über Märkte in der Stadt Vöhringen – Neufassung 2.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Märkte in der Stadt Vöhringen; Neufassung 6.Verschiedenes 7. Anträge und Anfragen Karl Janson Bürgermeister {{ Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung Am Donnerstag, den 3. März 2016, findet um 18.30 Uhr im Sitzungs- saal des Rathauses die Bau- und Verkehrsaus- schuss-Sitzung statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Bauanträge und Bauvoranfragen 2.Errichtung eines Gehweges an der Vöhringer Straße in Illerzell; Vorstellung und Billigung der Planung 3. Erweiterung der Grundschule Vöhringen Nord um einen Hort mit Mittagsbetreuung und Umbauarbeiten im Bestand; 1. Elektroarbeiten; 2. Trockenbauarbeiten; 3. Bodenbelagsarbeiten; Auftragsvergaben 4.Grundschule Vöhringen Nord; Einbau von Deckenstrahlplatten in der Turnhalle und im Ostteil der Schule; Auftragsvergabe 5.Verschiedenes 6. Anträge und Anfragen Karl Janson Bürgermeister {{ Schulanmeldung an der Grundschule Vöhringen-Süd, Grundschule Illerberg und Grundschule Vöhringen-Nord Februar 2016 22.24. September 2010 Zur Anmeldung sind das Übertrittszeugnis im Original und eine Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch zur Einsichtnahme vorzulegen. {{ Fundsachen Beim Fundamt der Stadt Vöhringen wurden im Zeitraum vom 05.02.2016 bis 11.02.2016 folgende Fundgegenstände abgegeben: • Mountainbike, braun • Mountainbike, schwarz-weiß Die Anmeldungen zum Schuljahr 2016/2017 finden an den örtlichen Grundschulen wie folgt statt: Mittwoch, den 9. März 2016 Grundschule Vöhringen-Süd und Grundschule Illerberg Donnerstag, den 10. März 2016 Grundschule Vöhringen-Nord Grundschule Vöhringen-Süd Die Anmeldungen und der anschließende Schnupperunterricht erfolgen voraussichtlich in der Zeit von 14.00 – 17.00 Uhr. Die genaue zeitliche Einteilung entnehmen die Eltern bitte den in den Kindertagesstätten ausgehängten Listen. Grundschule Illerberg Die Anmeldungen und der anschließende Schnupperunterricht erfolgen ab 14.00 Uhr. Über die genaue zeitliche Einteilung werden die Eltern noch schriftlich informiert. Grundschule Vöhringen-Nord Die Anmeldungen und der anschließende Schnupperunterricht erfolgen in der Zeit von 14.00 – 17.00 Uhr. Die genaue zeitliche Einteilung entnehmen die Eltern bitte den in den Kindertagesstätten ausgehängten Listen. • Anzumelden sind alle Kinder, die im folgenden Schuljahr erstmals schulpflichtig werden (Geburtszeitraum 01.10.2009 – 30.09.2010) •Anzumelden sind ferner alle Kinder, die im vorigen Jahr vom Besuch der Grundschule zurückgestellt wurden. Der Zurückstellungsbescheid ist vorzulegen. • Die Pflicht zur Anmeldung besteht auch dann, wenn die Eltern oder Sorgeberechtigten beabsichtigen, ihr Kind für das Schuljahr 2016/2017 zurückstellen zu lassen. • Kinder im Geburtszeitraum 01.10.2010 – 31.12.2010 können freiwillig durch Vorsprache der Eltern oder Sorgeberechtigten an der Schule aufgenommen werden. Ein gesonderter schriftlicher Antrag ist hierzu nicht notwendig. • Kinder, die ab dem 01.01.2011 geboren sind, können auf Antrag der Eltern oder Sorgeberechtigten nur mit einem schulpsychologischen Gutachten aufgenommen werden. Zur Anmeldung mitzubringen sind Geburtsurkunde oder Familienstammbuch, Bescheinigung des Gesundheitsamtes und evtl. Sorgerechtsbescheinigung. {{ Uli-Wieland-Mittelschule Vöhringen Am Dienstag, den 1.03.2016, 19.00 Uhr, findet in der Mensa der Uli-Wieland-Mittelschule eine Informationsveranstaltung für Eltern der Schülerinnen und Schüler der 4. Grundschulklassen statt. Um sich ein allgemeines Bild über die Bildungsmöglichkeiten der Mittelschule zu machen – sie bietet beispielsweise einen gleichwertigen Schulabschluss wie die Realschule und die Wirtschaftsschule an – und einen Eindruck von der Uli-Wieland-Mittelschule im Speziellen zu bekommen, lädt die Schulleitung herzlich ein. An diesem Abend gibt es auch wichtige Informationen zu den Ganztagesklassen und das Interesse an einer Aufnahme in diese Klasse kann bekundet werden. {{ Illertal-Gymnasium Vöhringen Am Donnerstag, den 03. März 2016, findet um 19.30 Uhr, in der Aula des Illertal-Gymnasiums Vöhringen ein Informationsabend über die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die 5. Jahrgangsstufe im Schuljahr 2016/2017 statt. Neben den Zielsetzungen und Anforderungen des Bayerischen Gymnasiums werden an diesem Abend auch die am IGV geführten Zweige, das naturwissenschaftlich-technologische Gymnasium (NTG) und das wirtschaftsund sozialwissenschaftliche Gymnasium mit Schwerpunkt Wirtschaft (WSG-W) näher vorgestellt. Schülerinnen und Schüler, die im September auf das Gymnasium wechseln wollen, sind darüber hinaus ganz besonders zum „Tag der offenen Tür“ am Illertal-Gymnasium eingeladen. Er findet am Samstag, den 05. März 2016 von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr statt und bietet eine sehr gute Gelegenheit, die Schule umfassend kennenzulernen. Neuanmeldungen für die Aufnahme in die 5. Jahrgangsstufe des Illertal-Gymnasiums werden in der Zeit vom 09. bis 13. Mai 2016 im Sekretariat der Schule, Zum Sportplatz 17, 89269 Vöhringen-Illerzell, entgegen genommen. Während dieser Zeit sollten auch Schülerinnen und Schüler, die in höhere Jahrgangsstufen eintreten wollen (z. B. sehr gute Realschüler in die 6. Klasse), angemeldet werden. Anmeldezeiten:an den genannten Tagen jeweils vormittags: 08.00 – 12.00 Uhr nachmittags: Montag bis Donnerstag 14.00 – 16.30 Uhr und Freitag, 13.00 – 15.00 Uhr • Herrenrad schwarz-gelb •Cityroller Die Eigentümer werden gebeten, sich zu den üblichen Öffnungszeiten im Bürgerbüro zu melden. Nutzen Sie auch die Möglichkeit im Internet tagesaktuell nach abgegebenen Gegenständen zu suchen. www.voehringen.de Rubrik: Fundsachen Onlinesuche {{ Wochenmarkt in Vöhringen Der Vöhringer Wochen- markt findet jeden Samstag von 7.00 Uhr bis 12.00 Uhr auf dem Hettstedter Platz statt. Aufgrund des erweiter- ten Angebotes hat der Markt wesentlich an Attraktivität gewonnen. Besuchen Sie unseren Vöhringer Wochenmarkt, damit dieser auch zukünftig dieses breite Angebot bereitstellen kann und für alle ein erfrischendes Erlebnis ist. Bekanntmachungen anderer Behörden und Einrichtungen {{ Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Neu-Ulm Zusätzlich zu den normalen Sammelterminen für Problemabfälle bietet der AWB von März 2016 bis einschl. November 2016 auf dem Betriebsgelände des Müllkraftwerks Weißenhorn 9 Sammeltermine an. Die Problemabfallsammlung findet immer am 2. Freitag der Monate März bis November 2016 im Zeitraum von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr auf dem Parkplatzgelände an der MKW-Einfahrt statt. Angenommen werden: Säuren, Laugen, Salze, Pflanzenschutzmittel, Schädlingsbekämpfungsmittel, Altmedikamente (ohne Kartonverpackungen), Farben- und Lackreste (flüssig), Altbatterien, Autobatterien, Lösungsmittel (z. B. Verdünner, Pinselreiniger, Kaltreiniger, Kleber, Bremsflüssigkeit, Frostschutzmittel), Holzschutzmittel, Imprägnier Mittel, chemische Putz- und Reinigungsmittel, Spraydosen mit Inhalt, quecksilberhaltige Abfälle (z. B. Thermometer), unbekannte Chemikalien. Bitte lassen Sie die Schadstoffe in ihren ursprünglichen Gefäßen. Nur so ist es möglich die Zusammensetzung der Schadstoffe festzustellen. NICHT angenommen werden: Motoren- und Getriebeöl, Heizöl, Heizölschlämme, Munition, Spreng- und Feuerwerkskörper, Druckgasflaschen, Feuerlöscher, Altreifen, Haus-, Sperr- und Gewerbemüll, Verpackungsmaterialien, ausgehärtete Farben. Feinchemikalien, die anhand der Art, Verpackung oder Menge gewerblichen Labors, Schulen, Apotheken oder sonstigen Einrichtungen zugeordnet werden können, werden nur in Kleinmengen angenommen. Sonderabfälle außerhalb der Sammeltermine, können nur bei den jeweiligen Sondermüllentsorgern gegen Bezahlung abgegeben werden. Nähere Info erhalten Sie beim Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Neu-Ulm unter der Telefonnummer: 0 73 09/ 8 78-229. Vöhringen. Dort kaufe ich ein – weil ich den Vöhringer Einzelhandel stärken will – denn: Nahversorgung ist Lebensqualität. Amtliche Mitteilungen der Stadt Vöhringen Offizielles Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Vöhringen und ihrer Stadtteile Stadtverwaltung Vöhringen, Hettstedter Platz 1, 89269 Vöhringen, Tel. 0 73 06/96 22-0, Fax 96 22-22, Internet: www.voehringen.de, E-Mail: [email protected] {{ Ferdinand-von-Steinbeis-Schule Ulm Ihre Chance: Mittlere Reife – Fachhochschulreife – Abitur an einer staatlichen Schule Sie haben eine abgeschlossene Ausbildung in einem gewerblich-technischen Beruf. Dann können Sie in einem Jahr die Mittlere Reife an unserer Berufsaufbauschule (BAS) erwerben. Sie besitzen die mittlere Reife und eine abgeschlossene Ausbildung in einem gewerblichtechnischen Beruf. Dann können Sie in einem Jahr die Fachhochschulreife in unserem einjährigen Berufskolleg (1BKFHT) oder das Abitur auf unserer zweijährigen Technische Oberschule (TO) erwerben. Schulgebühren fallen nicht an. Interessiert? Weitere Informationen und Anmeldeformulare finden Sie im Internet unter www.fss-ulm.de Anmeldungen für das neue Schuljahr 2016/17 bis zum 1. März 2016. Unsere Adresse: Ferdinand-von-Steinbeis-Schule Ulm Abt. BOS/ TGG, Herr Dr. Wießner Egginger Weg 26, 89077 Ulm Tel. 07 31/ 1 61-3819. {{ Städtische Wirtschaftsschule Senden An der Städtischen Wirtschaftsschule Senden läuft ab Dienstag, 08.03.2016 die Voranmeldezeit zum Besuch der 10. Klasse der zweijährigen Form. Mittelschüler (möglichst mit zukünftigem qualifizierenden Abschluss) sowie Gymnasiasten und Realschüler aus der 9. Klasse können vormittags von 07.45 – 13.00 Uhr durch einen Erziehungsberechtigten vorangemeldet werden. Zusätzlich nehmen wir auch am Donnerstag, 07.04.2016, von 14.30 – 16.30 Uhr Anmeldungen entgegen. Vorzulegen sind das Zwischenzeugnis und eine Geburtsurkunde im Original. Weitere Informationen durch die Schulleitung unter Tel. 0 73 07/ 98 63-0 oder im Internet unter www.wiss-senden.de {{ LEW-Energieberatung vor Ort: Lechwerke informieren in Vöhringen über intelligente Energielösungen Die Lechwerke (LEW) kommen nach Vöhringen: Die nächste LEW-Energieberatung vor Ort findet statt am: Donnerstag, 03. März 2016, von 10.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 17.00 Uhr im Rathaus in Vöhringen. Der LEW-Energieberater informiert Haus- und Wohnungsbesitzer, Bauherren und Renovierer sowie alle anderen Interessierten ausführlich über den effizienten Umgang mit Energie. Mit moderner und intelligenter Technik lassen sich der Energiebedarf für das Heizen und die Warmwasserversorgung spürbar senken. Eine gute Wärmedämmung reduziert die Heizkosten zusätzlich. Wer über die Anschaffung einer Fotovoltaikanlage und eines Batteriespeichers nachdenkt, ist bei den Lechwerken gut beraten. In Zusammenarbeit mit regionalen Handwerkspartnern erhält der Hausbesitzer genau die auf seinen Bedarf abgestimmten Produkte. Darüber hinaus sind auch Wärmepumpen ein Schwerpunkt des Beratungstages. Eine Wärmepumpe versorgt das Eigenheim zuverlässig mit Wärme und warmen Brauchwasser. Die LEW-Förderprogramme und die staatlichen Förderprogramme für Batteriespeicher und Wärmepumpen helfen bei der Anschaffung. Fragen Sie dazu den LEW-Experten. Mit allen Maßnahmen wird zudem ein Beitrag für die Umwelt geleistet. Wertvolle Energiespartipps und eine computergestützte Beratung rund um die LEW-Stromprodukte ergänzen das Informationsangebot. Und wer seine letzte Rechnung mitbringt, erfährt auf den Cent genau, welches Angebot der Lechwerke am besten für ihn ist. Weitere Informationen zum Thema Energieeffizienz gibt es im Internet unter www.lew.de {{ Regionale Energieagentur Ulm Neue Richtlinien und neuer Standard auch bei L-Bank Die Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV) machen es nötig: Wer die Neubauförderung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) nutzen will, muss künftig noch energieeffizienter bauen, so Roland Mäckle, Leiter der Regionalen Energieagentur Ulm. Dafür bessert die KfW bei den Fördermöglichkeiten nach. Stichtag ist der 1. April, für bis zum 31. März eingereichte Anträge gelten die bisherigen Konditionen. Was aber ändert sich? -Das Effizienzhaus 70 gilt künftig als neuer Standard. Gefördert werden nur noch die Effizienzhäuser 55 und 40. -Neu ist die Effizienzklasse 40 Plus. Kernstück ist dabei ein stationäres Stromspeichersystem (Batterie) im Haus. - Die Förderhöchstsumme pro Wohneinheit verdoppelt sich von 50.000 € auf 100.000 €. -Die mögliche Zinsbindung für Kredite wird auf 20 Jahre verlängert. Auch die L-Bank stellt die Förderung des Effizienzhauses 70 ein und zwar schon zum 1. Februar. Parallel dazu verbessern sich aber in anderen Bereichen die Konditionen. Bei Bestandgebäuden kam ein höherer Tilgungszuschuss bei Kombination bestimmter Einzelmaßnahmen hinzu. („Maßnahmenpakete“) -Heizungspaket: Erneuerung der Heizungsanlage + Optimierung der Heizung -Lüftungspaket: Einbau einer Lüftungsanlage + Maßnahme an der Gebäudehülle Die Regionale Energieagentur berät Sie gerne. Die Regionale Energieagentur hilft Ihnen beim Energiesparen. Nutzen Sie unser kostenloses und unabhängiges Erstberatungsangebot. Kontakt: Regionale Energieagentur Ulm Olgastraße 95, 89073 Ulm Tel. 07 31/ 17 32 70 [email protected] www.regionale-energieagentur-ulm.de {{ Notariatssprechstunde im Rathaus Vöhringen Besprechungen im Rathaus in Vöhringen sind grundsätzlich mittwochs von 9.30 Uhr bis 10.30 Uhr möglich. Dies erfordert jedoch wegen etwaiger anderer Termine vorab eine kurze telefonische Terminvereinbarung mit dem Notariat Illertissen (0 73 03 / 20 84). Dr. Kössinger Notar Standesamtliche Nachrichten {{ Jubilare Wir freuen uns, nachstehenden Mitbürgern die herzlichsten Glückwünsche zum Geburtstag übermitteln zu dürfen: am 26.02., Hammerschmidt Franz, Vöhr. 70 Jahre am 26.02., Scherf Rüdiger, Vöhr. OT Illerb.75 Jahre am 27.02., Prestele Peter, Vöhringen 70 Jahre am 27.02., Rueß Franz, Vöhr. OT Thal 75 Jahre am 28.02., Kolukaj Behije, Vöhringen 70 Jahre am 01.03., Gürcaglar Hüseyin, Vöhr. 80 Jahre am 01.03., Keller Theresia, Vöhr. OT Illerb.91 Jahre am 03.03., Karg Leopold, Vöhr. OT Illerz. 80 Jahre {{ Ehejubiläum Wie freuen uns, nachstehendem Ehepaar die herzlichsten Glückwünsche zum Silbernen Ehejubiläum übermitteln zu dürfen: am 01.03., Gündüz Hüseyin und Hüsniye, Vöhr. {{ Sterbefälle Sassmann Katharina, 83 Jahre, verstorben am 01.02.2016, zuletzt wohnhaft in Vöhringen, OT Illerzell. Lepesic Hildegard, 93 Jahre, verstorben am 09.02.2016, zuletzt wohnhaft in Vöhringen Kirschenhofer Maximilian, 95 Jahre, verstorben am 13.02.2016, zuletzt wohnhaft in Vöhringen Holl Margareta, 90 Jahre, verstorben am 11.02.2016, zuletzt wohnhaft in Vöhringen, OT Illerberg Alles, was Recht ist Rauchmelder sind zwischenzeitlich in immer mehr Bundesländern Pflicht. Dies ist auch richtig, denn jedes Jahr könnten etwa 500 Menschen noch leben, wenn sie rechtzeitig vor einem Brand gewarnt worden wären. Meist sind sie im Schlaf Opfer von Rauch und Flammen geworden. Alle Neubauten, die ab dem 1. Januar 2013 errichtet worden waren oder werden, mussten/ müssen mit Rauchmelder ausgestattet werden. Für Bestandsbauten gilt eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2017. Bis zu diesen Termin müssen auch Bestandsbauten mit Rauchmelder ausgerüstet werden. Geregelt ist die Rauchmelderpflicht Bayern im Artikel 46 der Bayerischen Bauordnung (BayBO). Mindestens ein Rauchwarnmelder ist einzubauen in allen: - Schlafräumen - Kinderzimmern - Fluren, die zu Aufenthaltsräumen führen Unterschiedlich geregelt ist, wer wiederum für die Montage und Wartung der lebensrettenden Geräte zuständig ist. In Bayern ist der Eigentümer einer Immobilie für die Montage zuständig, die Wartung verantwortet aber der Besitzer. Zwar können die Rauchmelder keine Wohnungsbrände verhindern – sehr wohl aber Menschenleben retten, weil die Anwohner durch das Alarmsignal des Rauchmelders rechtzeitig vor dem Feuer sowie dem gefährlichen Rauch gewarnt werden und aus der Wohnung flüchten können. Viele Mieter bringen daher aus Sicherheitsgründen auch ohne vorherige Absprache mit ihrem Vermieter Rauchmelder in ihrer Wohnung an. Will der danach eigene Rauchmelder installieren, stellt sich aber die Frage, ob die Mieter deren Einbau sowie die Umlegung der Aufwendungen auf die Betriebskosten dulden müssen. Will der Vermieter Rauchmelder in seiner Wohnung anbringen, muss der Mieter diese Modernisierungsmaßnahme grundsätzlich auch dulden, vgl. § 555d BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Das gilt übrigens auch, wenn der Vermieter mehr Rauchmelder als vorgeschrieben installieren möchte. Da der Einbau eher eine Bagatelle ist, muss die dreimonatige Modernisierungsankündigung nach § 555c I BGB gemäß § 555c IV BGB übrigens nicht eingehalten werden. Letztendlich kann der Vermieter die Kosten, die ihm im Zusammenhang mit der Anschaffung und jährlichen Wartung der Geräte entstehen, auf seinen Mieter umlegen, vgl. § 2 Nr. 17 BetrKV (Betriebskostenvereinbarung). Das gilt auf jeden Fall, sofern im betreffenden Bundesland eine Rauchmelderpflicht gilt. Aber auch ohne eine derartige Pflicht soll der Vermieter nach überwiegender Rechtsprechung die Kosten für Rauchmelder auf den Mieter umlegen können. Die Rechtsprechung bejaht überwiegend selbst dann eine Duldungspflicht des Mieters, wenn die von ihm installierten Rauchmelder durch andere, vom Vermieter ausgewählte, ausgetauscht werden sollen. Diese Ansicht hat nicht nur das Landgericht (LG) Halle, sondern auch der BGH (Bundesgerichtshof) bestätigt. Die Duldungspflicht erstreckt sich auch auf Funk-Rauchwarnmelder. Das hat kürzlich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG, Beschluss v. 08.12.2015, Az.: 1 BvR 2921/15) entschieden. Ein Mieter hatte unter anderem eine Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts angenommen, wenn er die Installation eines Funk-Rauchmelders hinnehmen müsste. Schließlich diene das Gerät nicht nur dem Brandschutz – vielmehr sei es nach einer Manipulation möglich, damit auch Bewegungsprofile der anwesenden Personen zu erstellen und Gespräche aufzuzeichnen. Das BVerfG konnte allerdings keine Grundrechtsverletzung feststellen. Die Installation eines Funk-Rauchmelders dient vielmehr der Sicherheit der Anwohner und ist mit einigen Vorteilen verbunden, wie z. B. der Möglichkeit der Fernwartung. Im Übrigen obliegt es grundsätzlich dem Vermieter, über Art, Marke und Anzahl der benötigten Rauchwarnmelder sowie über das mit der Installation beauftragte Fachunternehmen zu entscheiden. Allein die Möglichkeit einer Manipulation des Funk-Rauchwarnmelders führt dagegen noch nicht zu einer Grundrechtsverletzung. Eine tatsächliche bzw. vom Vermieter geplante Manipulation konnte der betroffene Mieter vorliegend allerdings nicht beweisen. Vereinsnachrichten {{ Trachtenverein D‘ Illertaler Vöhringen Am Samstag, den 27.02.2016 findet in unserem Vereinsheim unter dem Motto "Aufspieln in der Hütte" ab 19 Uhr ein gemütlicher Musikanten-Hoigarta statt. Herzlich eingeladen sind alle Mitglieder mit Familie, Freunde und Interessierte. {{ Pfarrgemeinde St. Ulrich, Illerzell Am Sonntag, den 28. Februar 2016 laden wir Sie nach der Hl. Messe, diese beginnt um 10.00 Uhr, recht herzlich zum Fastenessen in den Pfarrstadel in Illerzell ein. Wir bieten Ihnen traditionell Linsen und Spätzle mit Kassler oder Wiener und Käsespätzle an. Auf Ihren Besuch freut sich der Pfarrgemeinderat St. Ulrich, Illerzell. {{ Musikkapelle Illerberg/Thal Die "Musikzwerge" singen, musizieren und tanzen einmal wöchentlich in der Illerberger Grundschule. Eine Anmeldung für dieses Angebot der Musikalischen Früherziehung der Musikkapelle Illerberg/Thal ist ab jetzt für den Start im März möglich. Kostenlose Schnupperstunde am 29.02.2016, um 14.30 Uhr! Mitmachen können alle Kinder im Alter von 4 bis 6 Jahren. Die monatlichen Kosten belaufen sich auf 16,00 € (zzgl. Vereinsmitgliedschaft). Anmeldung und weitere Infos bei unserer Jugendleiterin unter Tel. 0 73 09/ 60 41 93. Besuchen Sie auch unsere Homepage mit weiteren Angeboten für Kinder und Jugendliche unter www.musikkapelle-illerberg.de {{ Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Vöhringen, Seniorenclub Wir laden Sie sehr herzlich zum Unterhaltungsnachmittag am Dienstag, 1. März 2016, um 14.30 Uhr, im Caritas-Centrum Vöhringen ein. {{ Senioren-Club St. Martin Illerberg/Thal Zu unserem nächsten Seniorentreffen – diesmal am Mittwoch (!), 2. März 2016, ab 14.00 Uhr, im Pfarrheim laden wir alle Seniorinnen und Senioren recht herzlich ein. Als Gast und Referent besucht uns an diesem Nachmittag H.H. Monsignore Hermann Zimmerer. Nach gemütlichem Zusammensein bei Kaffee und Kuchen feiern wir im Anschluss daran (ab 16.00 Uhr) in der Pfarrkirche St. Martin die Heilige Messe im Gedenken an alle verstorbenen Mitglieder unseres Senioren-Clubs. Auch der Abholdienst steht wieder bereit und kann Sie gerne zu Hause abholen (Tel. 84 43 – Rosel Thalhofer, Tel. 91 98 66 – Heidi Hänel, Tel. 59 84 – Irmgard Janitschka). Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Kommen . {{ Frauenbund Vöhringen Der Frauenbund lädt Sie ein weiteres Mal sehr herzlich zu nachfolgenden Terminen ein: Mittwoch, 02.03.2016, 14.00 Uhr, Pfarrheim St. Michael, Schutzengelraum, Spiele-Nachmittag (Frauenkreis). Freitag, 04.03.2016, Pfarrheim St. Michael, Saal, Weltgebetstag der Frauen, Thema: „Nehmt Kinder auf und ihr nehmt mich auf“. Gastland ist dieses Jahr Kuba. Bringen Sie Freunde, Nachbarn, Bekannte mit. Februar 2016 22.24. September 2010 {{ Jagdgenossenschaft Thal Herzliche Einladung an alle Jagdgenossen zum Rehessen am Sonntag, den 6. März 2016, um 11.30 Uhr, in den Gasthof „Zum Hobel“, Illerberg. {{ Gartenbauverein Illerberg/Thal Der Gartenbauverein lädt am Freitag, 11.03.2016, um 19.00 Uhr, recht herzlich zur diesjährigen Generalversammlung im Gasthaus „Zum Hobel“ ein. Programmpunkte sind u. a. die Rechenschaftsberichte der Vorstandschaft, Ehrungen sowie ein Vortrag von Dr. Frank Henle, Brunnen-Apotheke Bellenberg, zum Thema „Heilpflanzen des Illertals“. Anträge, die bei der Generalversammlung behandelt werden sollen, müssen bis zum 04.03.2016 beim 1. Vorsitzenden Heinrich Miller eingereicht werden. Die Vorstandschaft freut sich auf eine rege Teilnahme. {{ Sportclub Vöhringen e. V. Die regelmäßigen Übungsstunden der Ambulanten Herzsportgruppe finden jeden Mittwoch (außer in den Schulferien) im Sportpark Vöhringen, Dreifachturnhalle, statt. Beginn: 18.30 Uhr für die Übungsgruppe 19.30 Uhr für die Trainingsgruppe Bitte Sportbekleidung und Turnschuhe mitbringen. Anmeldung und Information in der Geschäftsstelle des SC Vöhringen. Öffnungszeiten: Dienstag, Mittwoch und Donnerstag von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr, Tel. 0 73 06 / 95 00 20 {{ Akkordeon-Club Vöhringen Nach einer längeren Pause präsentiert der Akkordeon-Club Vöhringen e. V. wieder sein Jahreskonzert. Beginnen wird wie immer unser Schüler- und Jugendorchester mit bekannten Liedern zum Träumen. Nach einer kurzen Umbauphase ist dann auch das Stammorchester des Akkordeon-Club Vöhringen für Sie auf der Bühne. Dieses wird Ihnen eine große Bandbreite zwischen Klassik und Pop bieten. Lassen Sie sich überraschen. Vöhringen. Dort kaufe ich ein – weil ich auch weiterhin in einer vitalen Innenstadt leben möchte! Impressum Text und Bild: Bürgermeister Karl Janson, Stadt Vöhringen, Hettstedter Platz 1 Verantwortlich im Sinne des Presserechts. Es wird jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der bereit gestellten Informationen übernommen. VERANSTALTUNGSKALENDER 25.02.2016 20.00 Uhr Han's Klaffl - Schul-Aufgabe: Ein schöner Abgang ziert die Übung Kleinkunstbühne Memmingen Kulturzentrum "Wolfgang-EychmüllerHaus" 26.02.2016 13.30 Uhr Obstbaumschnittkurs im Garten von Herrn Roland Bruckner, Emershofer Straße 1, Illerberg (Ziegelei) Gartenbauverein Illerberg/Thal Treffpunkt Autobahnmeisterei 27.02.2016 19.00 Uhr Hoigarta in der Hütte Trachtenverein D`Illertaler Vöhringen Trachtenhütte in der Wielandstraße 27.02.2016 20.00 Uhr Konzertshow "Wind unter meinen Flügeln" Liederkranz Vöhringen e.V. Kulturzentrum "Wolfgang-EychmüllerHaus" 28.02.2016 11.00 Uhr Spannende Lesung für Jung und Alt "Worte treffen Noten" Stadtbücherei Vöhringen und Musikschule Dreiklang Josef-Cardijn-Haus, großer Saal 28.02.2016 15.00 Uhr Konzertshow "Wind unter meinen Flügeln" Liederkranz Vöhringen e.V. Kulturzentrum "Wolfgang-EychmüllerHaus" 01.03.2016 14.30 Uhr Unterhaltungsnachmittag Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Vöhringen, Seniorenclub, Caritas-Centrum 02.03.2016 14.00 Uhr Seniorentreffen Senioren-Club St. Martin Illerberg/Thal Pfarrheim Illerberg 02.03.2016 19.00 Uhr Mitgliederversammlung 2016 Vereinsring Illerberg/Thal e.V. Sportheim Illerberg 05.03.2016 20.00 Uhr David & Götz – Die Showpianisten (6. Vöhringer Kultur-Abo + Freiverkauf) Stadt Vöhringen Kulturzentrum "Wolfgang-EychmüllerHaus" 05.03.2016 21.00 Uhr Karaoke mit Tanja und Andy Blue Lagoon Musik Pub Blue Lagoon Memmingerstr. 63 89269 Vöhringen 06.03.2016 17.00 Uhr Frühjahrskonzert des Akkordeon Club Vöhringen e.V. Akkordeon Club Vöhringen e.V. Wolfgang-Eychmüller-Haus
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