Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für Samstag, den 27. Februar 2016 wurden mehrere Versammlungen und Aufzüge im Stadtgebiet Erkelenz angemeldet. Stellen Sie sich daher bitte auf mögliche Beeinträchtigungen des Fahrzeug- und Fußgängerverkehrs ein. Aufgrund der Versammlungen und Aufzüge könnten folgende Bereiche in der Erkelenzer Innenstadt direkt oder indirekt von Beeinträchtigungen betroffen sein: Nördliche Begrenzung: Krefelder Straße / Nordpromenade Westliche Begrenzung: Th.-Körner-Straße / Mühlenstraße Südliche Begrenzung: Kölner Straße / Freiheitsplatz Östliche Begrenzung: Krefelder Straße / Goswinstraße der Schutz von Versammlungen, solange die vom Grundgesetz geforderte Friedlichkeit gewahrt bleibt. Zu den polizeilichen Aufgaben gehört aber auch die Verfolgung von Straftaten aus einer Versammlung heraus oder gegenüber Versammlungsteilnehmern. Sollten aus der Versammlung heraus Gewalttätigkeiten begangen werden, wird die Polizei konsequent einschreiten. Bitte unterstützen Sie uns, den friedlichen Verlauf der Veranstaltungen zu gewährleisten und beachten Sie die Weisungen der Polizei. Seitens der Stadt Erkelenz sind anlässlich dieser Veranstaltungen im Innenstadtbereich Halteverbote an den Aufzugwegen eingerichtet worden. Die angeordneten Haltverbote sind unbedingt zu beachten. Aus Sicherheitsgründen ist es leider unumgänglich, dass Fahrzeuge, die nach 8 Uhr noch entlang der Aufzugswege parken, auf Kosten des jeweiligen Halters abgeschleppt werden. Anwohner und deren Besucher werden gebeten, ihre Fahrzeuge vorübergehend auf dem Burgparkplatz, den Parkdecks an der Ostpromenade und der Aachener Straße sowie in der Tiefgarage an der Atelierstraße abzustellen. Vielen Dank Ihre Polizei Heinsberg Quelle: © OpenStreetMap-Mitwirkende (openstreetmap.org) Die Polizei hat rechtmäßige Demonstrationen zu gewährleisten. Sie muss unter strikter Wahrung der politischen Neutralität deren störungsfreien Verlauf sicherstellen. Es ist nicht Aufgabe der Polizei, politische Bewertungen des Versammlungsanliegens vorzunehmen. Dies gilt in allen Fällen, also auch bei Versammlungen politisch extremer Gruppierungen. Im Mittelpunkt aller polizeilichen Maßnahmen steht Für Fragen haben wir für Sie unter der Rufnummer 02452 / 920-6666 ein Bürgertelefon eingerichtet. Der Anschluss ist am Freitag von 10:00 – 16:00 Uhr und am Samstag von 09:00 Uhr bis zum Ende der Versammlungen besetzt.
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