Stadt Lindenberg i. Allgäu Sitzungsvorlage

Stadt Lindenberg i. Allgäu
Amt / Sachgebiet
Aktenzeichen
Sachbearbeiter(in)
Datum
Stadtkämmerei
STK
Birgitt Richter
14.04.2015
Sitzungsvorlage
(Nr. 16-2015 )
zur Beratung im
Status
Sitzungsdatum
Stadtrat
öffentlich
27.04.2015
Anlagen
Freigabe (HAL/BM)
Betreff
Haushalt 2015 der Stadt Lindenberg i. Allgäu
Sachverhalt
Dem Stadtrat werden zusammen mit der Sitzungseinladung folgende Unterlagen zur
Beschlussfassung vorgelegt:
1. Haushaltssatzung der Stadt Lindenberg i. Allgäu für das Haushaltsjahr 2015 mit
dem Haushaltsplan der Stadt
2. Finanzplanung und Investitionsprogramm 2014 - 2018 der Stadt
3. Stellenplan 2015
Beschlussvorschlag
1. Haushaltssatzung der Stadt Lindenberg i. Allgäu für das Haushaltsjahr 2015
mit dem Haushaltsplan der Stadt
„Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen nach Art. 63 ff der
Gemeindeordnung für das Haushaltsjahr 2015 mit folgender Fassung:
§1
Der Haushaltsplan der Stadt Lindenberg i. Allgäu für das Haushaltsjahr 2015 wird
wie folgt festgesetzt:
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen
und Ausgaben auf je
20.894.500 EUR
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen
und Ausgaben auf je
6.400.400 EUR
somit im Gesamthaushalt
in den Einnahmen
und Ausgaben auf je
27.294.900 EUR
§2
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
der Stadt Lindenberg i. Allgäu werden nicht festgesetzt.
§3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt der
Stadt Lindenberg i. Allgäu wird auf 648.000 EUR festgesetzt.
§4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt
festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und fortwirtschaftlichen Betriebe (A)
360 v. H.
1.2 für Grundstücke (B)
360 v. H.
2. Gewerbesteuer
nach dem Gewerbeertrag
340 v. H.
§5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach
dem Haushaltsplan der Stadt Lindenberg i. Allgäu wird auf 2.500.000 EUR festgesetzt.
§6
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2015 in Kraft.“
2. Finanzplanung und Investitionsprogramm 2014 – 2018 der Stadt
„Der Stadtrat beschließt den Finanzplan und das diesem zugrundeliegende Investitionsprogramm der Stadt Lindenberg i. Allgäu in der vom Haushaltsausschuss begutachteten Fassung mit folgenden Abschlusszahlen für die Finanzplanungsjahre 2016–
2018:
2016
2017
2018
in EUR
20.251
20.251
0
in EUR
20.256
20.256
0
in EUR
20.309
20.309
0
2.923
2.876
2.833
in EUR
10.770
10.770
0
in EUR
6.016
6.016
0
in EUR
4.978
4.978
0
0
2.923
0
2.876
0
2.833
Rücklagenentnahmen
- davon Entnahme Sonderrücklage Nadenberg
0
0
995
0
0
0
-davon Ausgleich Verwaltungshaushalt
-davon Ausgleich Vermögenshaushalt
0
0
0
995
0
Zuführung zum Verwaltungshaushalt
0
0
0
Verwaltungshaushalt
Einnahmen 1)
Ausgaben 2)
Saldo
Nachrichtlich:
darin enthalten:
Zuführung vom Vermögenshaushalt
- davon zum abschl. Ausgleich VerwHH
- davon sonstige Finanzierungen
Zuführung zum Vermögenshaushalt
zum abschl. Ausgleich VermHH
Vermögenshaushalt
Einnahmen 1)2)3)
Ausgaben 4)
Saldo
Nachrichtlich:
darin enthalten:
Kreditaufnahmen
Zuführung vom Verwaltungshaushalt
Zuführung zur Rücklage
3.854
1.546
3. Stellenpläne 2015
„Der Stadtrat beschließt den gem. Art. 64 Abs. 2 Satz 2 GO und § 2 Abs. 1 Nr. 4
i.V.m. § 6 KommHV aufgestellten Stellenplan 2015 für die Beamten und tariflich Beschäftigten der Stadt Lindenberg i. Allgäu.“

Download Report