Silvia Jost, ARE: Makroregionale Strategie für den Alpenraum

Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK
Bundesamt für Raumentwicklung
EUSALP - Makroregionale
Strategie Alpenraum
eine neue Zusammenarbeitsplattform
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Bestehende Makroregionale
EU-Strategien
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EU-Strategie für den Ostseeraum seit 2009
EU-Strategie für den Donauraum seit 2011
EU-Strategie für den adriatisch-ionischen Raum seit Juni 2014
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EU-Strategie für den Alpenraum – EUSALP: Strategie und Aktionsplan
sollen bis Juni 2015 erarbeitet werden
Umsetzung ab Herbst/Winter 2015
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Perimeter EUSALP: grösser als
Alpenkonvention inkl.
Metropolitanräume und Kernalpen
Bei EUSALP sollen die Abhängigkeit und Solidarität zwischen Berggebiet und
den umliegenden Metropolitanräumen zum gemeinsamen Thema werden
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Zentrale Prinzipien der makroregionalen
Strategien
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Integration: Gemeinsame Zusammenarbeitsziele besser in bestehende
politische Rahmenbedingungen auf europ., nationaler, regionaler und
lokaler Ebene einbetten => mehr politische Aufmerksamkeit
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Koordination zwischen räumlichen, sektoralen Politiken, Instrumenten und
Finanzierungsquellen => keine neue Finanzierungsquellen
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Kooperation zwischen verschiedenen Entscheidungsebenen und
Verantwortlichkeiten (multilevelgovernance); grenzüberschreitend und
transnational ; Kernalpen und Metropolitanräume => nutzen der
bestehenden Zusammenarbeitsprogramme und Initiativen sowie der
Alpenkonvention; aber auch klare Rollenverteilung
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3 „Neins“ und „Jas“ für
makroregionale Strategien
Neins
Jas
Keine neuen Fördermittel
Einander verstärkende Förderung
– Harmonisierung der Förderinstrumente
Keine neuen gesetzlichen
Regelungen
Mehr institutionelle Koordination
Keine neuen Institutionen
Mehr neue Projekte
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Zeitplan (europäische Ebene)
Dezember 2013
Offizielles Mandat des
Europäischen Rates zur
Ausarbeitung EUSALP
Erste Hälfte 2014
Erarbeitung erster Dokumente und
Beiträge zu den 3 Themenfelder
August/September/Oktober 2014
Öffentliche Konsultation (Fragebogen)
November 2014
Auswerten der Antworten der
Konsultation
Anfang Dezember 2014
Politische Konferenz in Mailand
(EU Präsidentschaft Italien)
Bis Februar 2015
Erarbeitung Entwurf Strategie und
Aktionsplan
Juni 2015
Verabschieden der Strategie und
Aktionsplan
Ab Winter
2015/2016
EUSALP
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Erste Umsetzungsprojekte der
EUSALP
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EUSALP: 3 Themenbereiche
•  Wirtschaft:
•  to improve the Alpine Region‘s competitiveness,
prosperity and cohesion
•  Verkehr:
•  to improve the Alpine Region‘s accessibility and
connectivity for all its inhabitants
•  Umwelt:
•  to improve the Alpine Region‘s sustainability and
attractiveness
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Themenpfeiler Wirtschaft
Lead Lombardei;
CH Vertretung VS und SECO
•  Innovationsförderung und deren Umsetzung in Praxis
•  Stärkung Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen,
Verbesserung Arbeitsmarkt
•  In Wert setzen von Wertschöpfungsketten
•  Förderung von Stadt/Land Projekten, resp. Stärkung
der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Kernalpen
und Metropolitanräumen
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Themenpfeiler Verkehr
Lead Frankreich
CH-Vertretung UR, BAV und ARE
•  Zusammenarbeit grenzüberschreitend und
transnational verbessern
•  Nachhaltigere Erreichbarkeit aller Alpenregionen
•  Zusammenarbeit auf und entlang der Transitachsen
•  Bessere digitale Vernetzung
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Themenpfeiler Umwelt
Lead Bayern
CH-Vertretung: GR und BAFU
•  Stärkung natürliches und kulturelles Erbe
(Ökosystemleistungen)
•  Gemeinsame Strategien bei Naturgefahren,
Wassermanagement
•  Stärkung erneuerbare Energien und Energieeffizienz
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Zeitlicher Ablauf (CH)
AUGUST BIS OKTOBER 2014
Öffentliche Online-Befragung (Fragebogen)
! Alle Interessierte
Konsultation der Kantonsregierungen durch die KdK auf Vorlage der
RKGK
NOVEMBER 2014
Auswertung Konsultation der KdK (14.11.14)
12. DEZEMBER 2014
Workshops zu den 3 Themenfeldern: Schärfung des möglichen Schweizer Beitrags
(mögliche Projektideen müssen bis 19.12.2015 eingereicht werden)
FEBRUAR 2015
Mitarbeit Redaktion Strategie & Aktionsplan in Absprache mit der Begleitgruppe Bund und Kantone
AB MÄRZ BIS JUNI 2015
Finalisieren der Strategie & des Aktionsplans durch die EU Kommission! (beschränktes Mitspracherecht)
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Konsultation der Kantone
Insgesamt haben 23 Kantone eine Stellungnahme eingereicht.
19 Kantonsregierungen unterstützen grundsätzlich die
gemeinsame Stellungnahme EUSALP. 3 Kantonsregierungen
(BE, TG und GE) verzichteten auf eine Stellungnahme zu EUSALP.
Somit ergibt sich dass eine Mehrzahl der Kantone:
•  der Makroregionalen Strategie zustimmt und deren Bedeutung
für eine bessere Koordination aller staatlichen Ebenen der
involvierten Länder und Regionen würdigt
•  die Bedeutung der Zuständigkeiten der Regionen bzw. Kantone
unterstreicht
•  die partnerschaftliche Zusammenarbeit aller involvierten
territorialen Akteure betont.
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Thematische Schwerpunkte der
Kantone (Resultat der Konsultation):
•  eine entwicklungsorientierte Komponente (starke Wirtschaft, gute
Verkehrserschliessung) unabdingbar ist um eine gesunde
Bevölkerungsentwicklung der Alpenräume zu garantieren
•  eine intakte Natur die Grundlage für eine nachhaltige Zukunft ist
•  das gemeinsame Management von Verkehr und Mobilität sowie
Intermodalität und Interoperabilität verbessert werden und die
Verkehrsmittelverlagerung weiter gefördert werden muss
•  ein Paradigmenwechsel (Umstellung auf einen unternehmer- und
unternehmungsorientierten Strategieansatz) bei der
Wirtschaftsentwicklung in alpinen Räumen notwendig ist.
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Projektideen CH
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Duale Schulbildung
Grenzüberschreitende Mobilität/Verkehr
Transitverkehr
Inneralpine Erreichbarkeit
ALPs als gemeinsamer Brand
KMU besser verlinken
Wirtschaft und Forschung verlinken
Wasserkraft
Berglandwirtschaft
…
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Bisherige Prozessorganisation EUSALP
Steering Commitee
Zusammensetzung: Europäische Kommission,
7 Länder-Vertreter, 7 Regionen-Vertreter, Alpen
Konvention, INTERREG Alpine Space Programme
Informeller
Austausch in
der Schweiz
CH-Vertretung: RKGK, ARE
Beteiligung:
Untergruppe
Wirtschaft
Untergruppe
Verkehr
Untergruppe
Ressourcen
Lead:
Lombardei
Lead:
Frankreich
Lead:
Bayern
RKGK, KdK,
SAB, ARE,
EDA, BAFU,
BAV, BLW,
SECO
CH-Vertretung:
VS, SECO
CH-Vertretung:
UR, BAV, ARE
CH-Vertretung:
GR, BAFU
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Informiert:
BFE, ASTRA,
Mission Brüssel
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