gemeinde thannhausen email: [email protected], internet: www.thannhausen.at DVR-Nr.: 0095290, UID: ATU55687803 Lfd. Nr.: 1 Seite:1 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am 09.02.2015 im Gemeindeamt THANNHAUSEN Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr Die Einladung erfolgte am 27.01.2015 durch Einzelladung. Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates ist in der Anlage beigeschlossen. Anwesend waren: Bürgermeister: Gottfried Heinz Vizebürgermeister: Johannes Strobl Gemeindekassier: Tanja Hierzberger GR. Franz Leitner GR. Renate Laubreuter GR. Johannes Schinagl GR. Manfred Hartweger GR. Gottfried Steinbauer GR. Johannes Zöhrer GR. Gerhard Steiner Außerdem waren anwesend: Rosa Derler Entschuldigt waren: GR. Franz Prem, GR. Edmund Sackl, GR. Johann Schneider, GR. Anna Schwarz Nicht entschuldigt waren: Der Gemeinderat ist öffentlich. beschlußfähig. Die Sitzung ist Vorsitzender: Bgm. Gottfried Heinz Tagesordnung: 1 Fragestunde 2 Verlesung und Genehmigung der Sitzung vom 16.12.2014 der Verhandlungsschrift 3 Aussprache und Beschlussfassung - Biomüllabfuhr 4 Aussprache und Beschlussfassung – Rechtsstreit Fa. PMS 5 Aussprache und Beschlussfassung – Garantieerklärung Darlehen WG Oberdorf 6 Aussprache und altes Rüsthaus Beschlussfassung 7 Aussprache und Förderansuchen – Vergaben Beschlussfassung 8 Aussprache und BeschlussfassungGanster in der KG. Nöstl – Seite 2 von 8 Diverse Wasseranschluss 9 Allfälliges Verhandlungsschrift Umbau Gemeinde Thannhausen Verlauf der Sitzung: (Hier sind insbesondere der Berichterstatter zu jedem Punkt der Tagesordnung einschließlich Antrag und Begründung, aus der Wechselrede die Redner für und gegen den Antrag einschließlich Begründung und dergleichen anzuführen) zu 1 Fragestunde Es gibt keine Fragen. zu 2 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom 16.12.2014. zu 3 Aussprache - Biomüllabfuhr Mehrere Anfragen seitens der Gemeindebevölkerung sind gekommen, ob es in der Gemeinde eine Abholung von Biomüll geben wird. Die Fa. Müllex bietet folgendes Angebot ab April 2015 an. Es gibt zwei verschiedene Tonnen. Ein 120 Liter Behälter kostet € 7,33 ohne Mwst./Stk/Abholung und ein 240 Liter Behälter € 13,70 ohne Mwst./Stk/Abholung. Eine Containerwäsche für 3-4 mal pro Jahr kostet € 1,50 inkl Mwst. Die Biotonne wird 14-tägig abgeholt, im Sommer wöchentlich. Es wird angedacht, ein Serviceentgelt von 5% als Bearbeitungsgebühr aufzuschlagen. Das Angebot soll in den März Nachrichten angeboten werden. zu 4 Aussprache – Rechtsstreit Fa. PMS Um einen Rechtsstreit der Fa. PMS mit der Gemeinde Thannhausen zwecks Werbetafeln und Defibrillator zu verhindern, bietet die Fa. PMS eine Entschädigungszahlung von € 2000,-- an. Im Zuge dessen akzeptiert die Gemeinde die Werbetafel. Es wird eine Frist von 14 Tagen gesetzt. zu 5 Aussprache – Garantieerklärung Darlehen WG Oberdorf Die Wassergemeinschaft Oberdorf baut derzeit einen neuen Wasserhochbehälter und bittet die Gemeinde um eine Garantieerklärung zur Zwischenfinanzierung für ein Darlehen von € 65.000 bei der Stmk. Sparkasse in Weiz. Eigenmittel, eine Förderzusage und eine Wasserrechtsbewilligung sind vorhanden. Verhandlungsschrift Seite 3 von 8 Gemeinde Thannhausen zu 6 Aussprache – Vergaben Umbau altes Rüsthaus Das alte Rüsthaus am Landscha wird für vier Wohnungen umgebaut. Baumeister und Planer Franz Hausleitner hat dem Umwelt- und Bauausschuss den Bau nochmals erläutert. Durch die Wohnbauförderung vom Land Steiermark ist die Gemeinde an die Vergaben der Bestbieter gebunden. Mit einer Ausnahme: Franz Hausleitner hat mit HLSInstallation gesprochen, der den Auftrag an die Fa. Mandl-Schwaiger abgegeben hat. Folgende Firmen haben angeboten – wurden an die Bestbieter vergeben. die Aufträge Baumeisterarbeiten: Fa. Strobl € 187.346,36; Zimmerer: Fa. Flicker € 28.721,90; Spengler: Fa. Fa. Schanner Stockner € 8.498,86; Dachdecker: € 16.473,82; Fenster: Fa. Reisinger € 24.780,20; Trockenbau: Fa. Tscherne € 24.945,00; Fliesenleger: Fa. Lieb-Bau-Weiz € 17.691,10; Maler: Fa. Obenauf € 17.032.54 Bodenleger: Fa. Juren € 8.696,30; Schlosser: Fa. Thurner € 20.581,19; Innentüren: Fa. R&r € 8.622,97; Außenjalousie: Fa. Klotzner € 3.361,00; E-Installation: Fa. Pichler € 21.999.59; HLS Installation: Fa. MandlSchwaiger € 30.061.23. Die Summe der Baukosten beläuft sich auf € 418.812,06 ( exkl. Mwst.) Baubeginn wird Anfang März sein. zu 7 Aussprache – Diverse Förderansuchen Herr Zierler Thomas ersucht um eine Förderung für einen Vollwärmeschutz. Dipl. Ing. Zingl ersucht seine Fotovoltaikanlage. um eine Förderung Herr Schellnegger Alfred ersuchte Förderung für einen Holzvergaserkessel. zu 8 Aussprache - Wasseranschluss Ganster um in für eine der KG. Nöstl Mario Ganster aus Nöstl sucht um Wasseranschluss der Gemeinde Thannhausen möchte im April zum Bauen beginnen. einen an. Er zu 9 Allfälliges Bgm. Gottfried Heinz: Gemeindeball aus. Spricht Einladung zum Bgm. Heinz berichtet von den gescheiterten Verhandlungen der Weizer Schafbauern mit Erwein Verhandlungsschrift Seite 4 von 8 Gemeinde Thannhausen Gudenus. Die Weizer Schafbauern hätten gerne Ihren Firmenstandort nach Thannhausen verlegt. Nach 8monatiger erfolgloser Verhandlungsphase wurde jedoch die Entscheidung auf Grund des Verhaltens von Erwein Gudenus, der seinen Baugrund nicht mehr tauschen will, von den Schafbauern getroffen, den Standort in eine andere Gemeinde zu verlegen. Mit den anderen Grundbesitzern wird nun eine weitere Lösung gesucht, um das Gewerbegebiet in Oberfladnitz aufrecht zu halten. GK Tanja Hierzberger: Wie sieht es mit dem WastiBus nach Peesen aus? Bgm. Heinz: Es ist ein Wasti II im Gespräch. Man muss abwarten, was sich nach der Wahl in Weiz tut. Die Gemeinde Thannhausen hat jedenfalls ihr Interesse für einen Wasti Bus nach Peesen in Weiz bekundet. Das Institut für Familie in Graz veranstaltet sehr gute Vorträge, auch in Thannhausen. „Zeitmanagement für Mütter & Väter“ und „Zwergensprache für Babys“. GR Manfred Hartweger: Was ist „Thannhausen digital“ auf der Homepage? Vbgm. Strobl: Hier können Gemeindebürger freiwillig ihre Kontaktdaten für das neue Thannhausner Telefonbuch eintragen. Vzbgm. Johannes Strobl: Ein beheizbarer Verkehrsspiegel bei der Einfahrt ins Gemeindezentrum soll bestellt werden. Verhandlungsschrift Seite 5 von 8 Gemeinde Thannhausen Beschlüsse in der Sitzung vom 9.2.2015 (Hier sind die Beschlüsse zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung in ihrem Wortlaut anzuführen. Bei jedem Beschluß ist außerdem anzugeben: Art der Abstimmung (offen, namentlich, geheim), Ergebnis der Abstimmung (einstimmig), Anzahl der Für- und Gegenstimmen; bei Abstimmung durch Erheben der Hand oder Erheben von den Sitzen sowie bei namentlicher Abstimmung sind die Namen jener Gemeinderatsmitglieder anzuführen, die für den Antrag gestimmt haben, und kurze Begründung des Antrages, wenn deren Aufnahme vom Antragsteller bzw. von den Gemeinderäten besonders begehrt wird.) zu 1 Fragestunde zu 2 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom 16.12.2014. Einstimmig beschlossen. zu 3 Beschlussfassung - Biomüllabfuhr Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Biotonne ab April 2015, in Thannhausen anzubieten. Die Fa. Müllex wird die Abwicklung der Biotonne durchführen und für eine 14-tägige Abholung sorgen. Preis: 120 Liter Behälter € 8,50 inkl. Mwst./Stk/Abholung. 240 Liter Behälter € 16,-inkl.Mwst/Stk/Abholung, Containerwäsche 3-4 mal pro Jahr € 1,50 inkl. Mwst. zu 4 Beschlussfassung – Rechtsstreit Fa. PMS Der Gemeinderat beschließt einstimmig eine Entschädigungszahlung von € 2000,-- der Fa. PMS anzunehmen. zu 5 Beschlussfassung – Garantieerklärung Darlehen WG Oberdorf Der Gemeinderat beschließt einstimmig eine Garantieerklärung zur Überbrückung eines Darlehens über € 65.000,-- von der Stmk. Sparkasse zum Bau eines Hochbehälters der WG Oberdorf. zu 6 Beschlussfassung – Vergaben Umbau altes Rüsthaus Der Gemeinderat vergibt laut Vergabevorschlag einstimmig die einzelnen Gewerke für den Umbau des Verhandlungsschrift Seite 6 von 8 Gemeinde Thannhausen alten Rüsthauses in Landscha. Baumeisterarbeiten: Fa. Strobl € 187.346,36; Zimmerer: Fa. Flicker € 28.721,90; Spengler: Fa. Stockner € 8.498,86; Dachdecker: Fa. Schanner € 16.473,82; Fenster: Fa. Reisinger € 24.780,20; Trockenbau: Fa. Tscherne € 24.945,00; Fliesenleger: Fa. Lieb-Bau-Weiz € 17.691,10; Maler: Fa. Obenauf € 17.032.54 Bodenleger: Fa. Juren € 8.696,30; Schlosser: Fa. Thurner € 20.581,19; Innentüren: Fa. R&r € 8.622,97; Außenjalousie: Fa. Klotzner € 3.361,00; E-Installation: Fa. Pichler € 21.999.59; HLS Installation: Fa. MandlSchwaiger € 30.061.23. Die Summe der Baukosten beläuft sich auf € 502.574,-- (Brutto) zu 7 Beschlussfassung – Diverse Förderansuchen Herr Zierler Thomas wird eine Förderung für einen Vollwärmeschutz von € 350,-- gewährt. Dipl. Ing. Zingl wird ein Direktzuschuss vom Land für eine Fotovoltaikanlage von € 537,50 gewährt. Herr Schellnegger Alfred wird eine Förderung für einen Holzvergaserkessel von € 550,-- gewährt. Alle einstimmig! zu 8 Beschlussfassung- Wasseranschluss Ganster in der KG. Nöstl Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe eines Wasseranschlusses an Herrn Mario Ganster. Verhandlungsschrift Seite 7 von 8 Gemeinde Thannhausen *) Der unter Tagesordnungspunkt gefaßte Beschluß wird *) Die unter den Tagesordnungspunkten gefaßten Beschlüsse werden gemäß § 131 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes, LGBL. Nr. 87/1986, i.d.g.F., als dringlich erklärt. Schluß der Sitzung: 20.15 Uhr Die Verhandlungsschrift für diese Sitzung besteht aus 7 Seiten. Vorgelesen - genehmigt - unterschrieben Thannhausen, am 09.02.2015 Schriftführer Vorsitzender Bgm. Gottfried Heinz eh. GR. Johannes Schinagl eh. Schriftführer GR. Tanja Hierzberger eh. Schriftführer _____________ *) Nichtzutreffendes ist zu streichen Verhandlungsschrift Seite 8 von 8 Gemeinde Thannhausen
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