B r i e f a u s BÄRlin Ausgabe vom 08. Mai 2015 •  Besuch der Wirtscha@sjunioren •  •  Transport LogisEc 2015 50 Jahre deutsch-‐ •  israelische Partnerscha@ In eigener Sache •  Diese Woche im Parlament •  248 – Neues aus dem Wahlkreis •  Die gute Nachricht der •  Woche @DoroBaer in den Medien •  Der kurze Draht Liebe Freundinnen und Freunde der CSU, meine sehr verehrten Damen und Herren, mit meinem Newsle+er „Brief aus BÄRlin“ möchte ich Sie in regelmäßigen Abständen über die aktuellen poliCschen Geschehnisse im Deutschen Bundestag informieren. Über Ihre Anregungen und Vorschläge freue ich mich sehr und lasse sie gerne in meine poliCsche Arbeit einﬂießen. Besuch von den Wirtscha1sjunioren Die Wirtscha9sjunioren Deutsch-‐ land (WJD) sind der bundesweit g r ö ß t e V e r b a n d v o n j u n g e n U n t e r n e h m e r i n n e n u n d Unternehmern und Führungs-‐ krä9en. In dieser Woche besuchten die M i t g l i e d e r d e n D e u t s c h e n Bundestag in Berlin. Darunter befanden sich auch 3 Mitglieder aus dem Wahlkreis Bad Kissingen: Andrea Rippstein aus Sand am Main, Barbara Gutmann aus Wildﬂecken und Fabian Weber a u s E b e r n b e s u c h t e n „ i h r e “ B u n d e s t a g s a b g e o r d n e t e u n d Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär. Neben zahlreichen Terminen, u.a. im Bundeskanzleramt, im Paul-‐Löbe H a u s u n d i n d e n e i n z e l n e n FrakConen stand auch ein Besuch im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf dem Programm, bei dem die drei einen Einblick in Bärs Arbeitsalltag gewinnen konnten. „Die WirtschaYsjunioren sind unsere unternehmerische ZukunY in Deutschland und ich freue mich, dass ich nicht nur ein Mitglied der Junioren begrüßen durYe, sondern gleich drei! Die neidvollen Blicke der Kolleginnen und Kollegen haben mich nicht allzu hart getroﬀen“, sagte Bär mit einem Augenzwinkern. „Ich glaube, wir können durchaus einiges voneinander lernen und uns g e g e n s e i C g e i n w e n i g d e n wirtschaYspoliCschen Spiegel vorhalten“, so Bär weiter. W e i t e r e I n f o s z u d e n WirtschaYsjunioren gibt es unter: www.wjd.de. B r i e f a u s B Ä R l i n Die transport logis7c 2015 in München Einer der wichKgsten Termine der Woche fand in den vergangenen Tagen in München staO: Die transport logisKc 2015, eine der weltweit größten Messen für LogisKk, Mobilität, IT und Supply Chain Management . Die LogisCkbeauYragte der Bundesregierung Dorothee Bär, MdB war von Montag bis Mi+woch vor Ort und besuchte nicht nur die zahlreichen Aussteller, sondern diskuCerte mit dem Fachpublikum über Themen wie die Folgen der Digitalisierung für die Transport-‐ und LogisCkbranche. Dabei ging es beispielsweise um „intelligente Systeme“, die sich durch die Vernetzung von Prozessen und der zugehörigen Hardware entwickeln oder um die Auswirkungen auf die gesamte Wertschöpfungske+e. Bundesminister Alexander Dobrindt wies in seiner Rede darauf hin, dass die Bundesregierung die Infrastruktur zu einem Haup+hema auf der poliCschen Agenda gemacht habe. Es gelte dabei nicht nur, die Verkehrswege zu stärken, sondern auch in den Ausbau des Internets zu invesCeren. Staatssekretärin Dorothee Bär wies auf die „Datenschätze“ hin, die in vielen kleinen und mi+leren Unternehmen zu ﬁnden seien. Für die Chancen und den sensiblen und verantwortungsvollen Umgang mit diesen Daten müsse man die Unternehmerinnen und Unternehmer besser sensibilisieren, so Bär bei einer Podiumsdiskussion auf der Messebühne. Die Parlamentarische Staatssekretärin forderte außerdem zu einem posiCveren Denken auf, wenn es um die Folgen der Digitalisierung gehe: „Man muss den Fokus mehr auf die Chancen legen und weniger auf die theoreCschen Risiken und Gefahren. Manchmal ist ein ‚Einfach mal Ausprobieren‘ besser als ein ‚Lasst uns erst mal nachdenken, was alles schief gehen könnte‘“. Auf der transport logisCk 2015 präsenCerten sich mehr als 2.000 Aussteller aus über 92 Ländern. B r i e f a u s B Ä R l i n 50 Jahre deutsch-‐israelische diploma7sche Beziehungen In diesen Wochen stehen zwei Jahrestage an, die auf das Engste miteinander verbunden sind: Vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg mit der bedingungslosen KapitulaKon des Deutschen Reiches. Und vor 50 Jahren nahmen die Bundesrepublik Deutschland und der Staat Israel diplomaKsche Beziehungen auf. Beide Ereignisse waren zentrale Themen dieser Plenarwoche. Am heuKgen Freitag fand aus diesem Anlass eine Gedenkstunde zum Thema KapitulaKon und Befreiung staO. Die Aufnahme der diplomaKschen Beziehungen zu Israel war auf Antrag der KoaliKon Teil der Tagesordnung. Die deutsch-‐israelische Annäherung stellte nach den Verbrechen des Holocausts im Grunde eine schier aussichtslose Aufgabe dar. Nur muCge Staatenlenker wie Konrad Adenauer und David Ben-‐Gurion, konnten diese Herausforderung annehmen. Ihrem entschlossenen Handeln ist es zu verdanken, dass der Staat Israel und die Bundesrepublik Deutschland am 12. Mai 1965 diplomaCsche Beziehungen aufnehmen konnten. Der eigentliche Glücksfall ist aber, dass der Staat Israel trotz der schrecklichen Verbrechen, die im deutschen Namen begangen worden sind, bereit war, uns die Hand zu reichen. Heute ist die enge PartnerschaY zwischen den beiden Staaten eine tragende Säule deutscher AußenpoliCk und fester Bestandteil der PoliCk von CDU und CSU. In dem Bemühen um einen dauerhaYen Frieden im Nahen Osten hat die Sicherheit Israels für Deutschland stets größte Bedeutung. Das Existenzrecht Israels und seine Sicherheit sind für Deutschland nicht verhandelbar. Die Bundeskanzlerin hat daher bei ihrer Rede vor der Knesset im Jahr 2008 die historische Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels zu Recht als „Teil der Staatsräson“ unseres Landes bezeichnet. Auf der Basis der gemeinsamen Werte demokraCscher Rechtsstaaten sind beide Länder entschlossen, gemeinsam die ZukunY zu gestalten. Was bei Kriegsende vor 70 Jahren unvorstellbar war, nahm vor 50 Jahren Form an: Deutsch-‐israelische Aussöhnung, FreundschaY und ZukunY. In eigener Sache: Wir haben einen Neuzugang in Berlin! Unser Team in Berlin ist wieder gemischt. Nachdem Benedict Janich in das Bundes-‐ ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gewechselt ist und Vanessa Janich sich in Elternurlaub beﬁndet, begrüßen wir unsere neue Mitarbeiterin Juliana Koza, die zum 1. Mai ihre TäKgkeit im Berliner Abgeordnetenbüro aufgenommen hat. Frau Koza (25) ist geboren in Oberhausen und studiert noch bis Herbst diesen Jahres Staatswissenscha9en in Passau. Sie absolvierte im Sommer 2014 bereits ein PrakKkum in unserem Büro. Zu erreichen ist unser Büro in Berlin wie gewohnt unter: [email protected] 030/22774082. Unser Bürgerbüro in Bad Kissingen erreichen Sie unter: 0971/785 483 33. Und das Wahlkreisbüro in Ebelsbach unter: 09522/7085667. D i e s e W o c h e i m P a r l a m e n t Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2010 bis 2013 Der Bericht lässt die Neuausrichung der deutschen HilfspoliKk erkennen: Ziel ist es, über eine ReakKon auf plötzliche Katastrophen und Krisen hinaus Instrumente der humanitären Hilfe zunehmend vorausschauend einzusetzen. In diesem Zusammenhang wurde im Jahr 2012 vereinbart, dass das AuswärCge Amt nunmehr für alle Bereiche der humanitären Hilfe verantwortlich ist, jedoch eng mit dem Bundesministerium für wirtschaYliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zusammenarbeitet. Vor dem Hintergrund einer Zunahme an langandauernden ungelösten Konﬂikten ist das Engagement des BMZ weiter von großer Bedeutung für die eﬀekCve Leistung humanitärer Hilfe. Fortsetzung der Beteiligung an der EU-‐geführten Opera7on Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias Mit der OperaKon ATALANTA sorgt Deutschland gemeinsam mit seinen europäischen Partnern seit 2008 für die Sicherheit vor der Küste Somalias. Seit Beginn der Mission sind die Piratenangriﬀe stark zurückgegangen. 2014 gab es nur noch vier versuchte Überfälle auf Handelsschiﬀe, seit 2012 war kein Überfall mehr erfolgreich. Die deutsche Beteiligung an der erfolgreichen OperaCon soll nun nach dem Antrag der Bundesregierung bis Mai 2016 verlängert werden. Die Personalobergrenze soll nach einer Absenkung im vorigen Jahr von 1.400 auf 1.200 Soldaten nun weiter auf 950 verringert werden. Starke Städte und Quar7ere – Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung fortsetzen Anlässlich des ersten gesamtdeutschen Tags der Städtebauförderung am 9. Mai brachte die CDU/CSU-‐FrakKon gemeinsam mit dem KoaliKonspartner einen Antrag zur Würdigung und weiteren Entwicklung der Städte-‐ bauförderung ein. Darin wird die Bedeutung der Städtebauförderung als Finanzhilfe des Bundes unterstrichen und ihr Beitrag für die grundsätzlich gelungene Stadt-‐ entwicklung in Deutschland sowie für die regionale WirtschaYsentwicklung hervorgehoben. PosiCv ist die derzeiCge ﬁnanzielle Aussta+ung der Städtebauförderung in Höhe von 700 Millionen Euro pro Jahr. Außerdem geht der Antrag auf neuere Entwicklungen in dieser Wahlperiode ein, so zum Beispiel auf das Programm zum WissenschaYsjahr „Stadt der ZukunY“. Beteiligung deutscher Streitkrä1e an der durch die Vereinten Na7onen geführten Mission UNMIL in Liberia Der Bundestag hat in dieser Woche den Antrag der der UNMIL-‐Mission ist dabei die Beratung und Unterstützung Bundesregierung, sich mit bis zu fünf Soldaten an der der liberianischen Regierung sowie der polizeilichen und Friedensmission der Vereinten NaKonen zu beteiligen, militärischen KräYe. Mit der ZusCmmung zu dem Mandat trägt beraten. Seit 2003 ist UNMIL akCv bei der Überwachung und Deutschland zum bisherigen Erfolg von UNMIL bei und E i n h a l t u n g d e s W a ﬀ e n s C l l s t a n d s a b k o m m e n s , d e r verdeutlicht seine BereitschaY, Verantwortung in der Unterstützung des Friedensprozesses, der humanitären Hilfe, Friedensmission der Vereinten NaConen zu übernehmen. der Förderung und dem Schutz von Menschenrechten sowie der Unterstützung der Reformen im Sicherheitssektor. Aufgabe 248 N e u e s a u s d e m W a h l k r e i s Einladung „Der digitale ländliche Raum“ Gemeinsam mit Experten aus ganz Deutschland diskuEeren wir die Chancen für Wirtscha@, Gesellscha@ und Verwaltung durch die Digitalisierung. Am Dienstag, 12. Mai 2015 im Landratsamt Haßberge 10 Uhr bis 17 Uhr Wilhelm Schneider Landrat Dorothee Bär, MdB Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur „Digitale Verwaltung und der digitale Alltag für Mensch und Unternehmen im ländlichen Raum“ ChrisEan Geiger, MA Stadt Ulm „Digitale Transforma7on – Wie innova7ve Technologien und smarte Medien unser Denken verändern“ Prof. Wolfgang Henseler Managing CreaEve Director Sensory Minds GmbH „Digitales Landleben: von vernetzten Treckern und Online-‐Dolmetschern“ Lena-‐Sophie Müller Geschä@sführerin IniEaEve D21 e.V. „Kommunika7on am Beispiel von Twiaer“ Isa Sonnenfeld Head of News, Government and PoliEcs Twiber Deutschland „Chancen und Potenziale durch Social Media im ländlichen Raum“ Eva Maria Kirschsieper Head of Public Policy Facebook Germany Anmeldung an: kreisentwicklung@landratsamt-‐hassberge.de Für Getränke und Snacks ist gesorgt. Die Gute Nachricht der Woche Deutschlands Wirtscha@skra@ ist Schlüssel zum Wohlstand Das deutsche Bruaoinlandsprodukt ist zwischen 1991 und 2013 von 1.580 auf 2.809 Milliarden Euro angewachsen. Damit verknüp1 sind bedeutende Auswirkungen auf den Wohlstand der Menschen in unserem Land: Das Bruaovermögen privater Haushalte wuchs im selben Zeitraum von 5.392 auf 12.288 Milliarden Euro an. Und die Menschen können sich heute mehr von ihrer Arbeit leisten: Die Arbeitszeit etwa, die durchschnialich für den Kauf einer neuen Waschmaschine zu leisten ist, halbierte sich von rund 53 auf 26 Stunden. Neben den ﬁnanziellen Aspekten ist auch die Lebenserwartung in den vergangenen 30 Jahren ges7egen: Bei den Frauen um fünf und bei den Männern um gut sechs Jahre. Daneben haben die Menschen in Deutschland heute mehr Freizeit. Mialerweile sind sechs Wochen Urlaub tariﬂicher Standard, gegenüber zwei Wochen Jahresurlaub Ende der 1950er-‐Jahre. @ D o r o B a e r i n d e n M e d i e n „Oﬃziell verabschiedet werden soll der Maßnahmenkatalog zur Stärkung des LogisCkstandortes Deutschland dann bis Ende das Jahres. Das kündigte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverkehrsminister, Dorothee Bär, bei einer Veranstaltung des Deutschen Verkehrsforums im Rahmen der Messe Transport LogisCc in München an.“ Der kurze Draht zu Dorothee Bär F o l g e n S i e m i r a u f T w i b e r : @ D o r o B a e r E r f a h r e n S i e a k t u e l l e T e r m i n e a u f F a c e b o o k : w w w . f a c e b o o k . d e / D o r o t h e e B a e r M d B B e s u c h e n S i e m e i n e W e b s i t e : w w w . d o r o t h e e -‐ b a e r . d e o d e r s c h r e i b e n S i e m i r e i n e E -‐ M @ i l d o r o t h e e . b a e r @ b u n d e s t a g . d e . . . a m l i e b s t e n i s t m i r a b e r d e r d i r e k t e ( A u g e n -‐ ) K o n t a k t m i t I h n e n ! Bildnachweis: S. 1 o. l. Henning Schacht S. 1 u. l. DB S. 1 u. m. WJD S. 2 o. r. Tobias Koch S. 2 DB S. 3 o. r. Tobias Koch S. 3 r. m. JK S. 4 o. r. Tobias Koch S. 5 o .r. CC S. 6 Tobias Koch S. 7 o. l. Tobias Koch S. 8 u. r. Tobias Koch Herausgeber: Dorothee Bär, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin; Tel. 030 227 72082; [email protected]