info links - Gesine Lötzsch

FOTO: JOACHIM PAMPEL
info links
Den Daumen drauf:
Junge Kiezdetektive im Quartier
Frankfurter Allee-Nord unterwegs.
(Siehe auch Artikel auf Seite 2.)
Verharmlosendes Gedenken
Wenn die Kanzlerin, der Bund der Vertriebenen und geladene Gäste sich am
20. Juni im Schlüterhof des Deutschen
Historischen Museums versammeln,
geschieht das keineswegs, um der
über 50 Millionen Menschen zu gedenken, die sich gegenwärtig auf der
Flucht befinden. Es wird an diesem
Tag, dem Weltflüchtlingstag der UNO,
kaum um die Tausenden Menschen
gehen, die auf der Flucht vor Krieg und
Katastrophen hilflos auf dem Mittelmeer treiben oder dort gestorben
sind. Dabei wäre es wichtig, innezuhalten, zu trauern und etwas zu tun.
Doch am 20. Juni, im Schlüterhof,
wird erstmalig der im vergangenen
Jahr von der Bundesregierung beschlossene Gedenktag für die Opfer
von Flucht und Vertreibung begangen
und dabei „insbesondere“ an die
„deutschen Vertriebenen“ erinnert
werden. DIE LINKE hat als einzige Partei gegen dieses Vorhaben gestimmt.
Der vom Bund der Vertriebenen
seit langem gewünschte nationale Gedenktag soll Flucht und Vertreibung
von Deutschen in der Folge des Zweiten Weltkrieges endlich zu einem
Staatsakt verhelfen. Dieser Gedenktag ist schändlich, denn durch unterschiedsloses Gedenken wird der Gedenktag an die Opfer des Holocaust
am 27. Januar entwertet und die deutsche Schuld und Verantwortung für
den einmaligen faschistischen Vernichtungskrieg durch die Betonung
der deutschen Opfer relativiert.
Die „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ liest sich, als habe es
den Holocaust, den deutschen Angriffskrieg und Millionen Kriegstote
nicht gegeben. Vielmehr bezeichnen
sich die Vertriebenen als die „vom
Leid dieser Zeit am schwersten Betroffenen“. Das Land der Täter so in ein
Land der Opfer umzudeuten, führt zu
einem Paradigmenwechsel in der Geschichtsbewertung, vor dem Historiker warnen und den unsere europäischen Nachbarn mit Besorgnis verfolgen. Der Antrag der LINKEN für einen
Gedenktag zur Befreiung vom Faschismus am 8. Mai passt nicht in eine solche Geschichtsbetrachtung und wird
daher wohl wieder keine Mehrheit im
Bundestag finden. KATRIN FRAMKE
Savannengefühl:
Interview mit Tierparkchef Dr. Knieriem über künftige Vorhaben
Bundesverdienstkreuz:
Das Ehepaar Klarsfeld wird für
seine Lebensleistung geehrt.
Aktionswoche:
„Das muss drin sein!“ Die Aktionswoche der LINKEN startet am 8. Juni.
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04
06
Juni 2015
Die Zeitung des Bezirksverbandes Lichtenberg
der Partei DIE LINKE
Ich
sag
mal
...
Für viele Kinder in Deutschland ist
der Kindertag ein Grund zum Feiern.
Sie bekommen Geschenke, es gibt
viele Feste und Veranstaltungen. Ich
möchte keinem Kind einen Vorwurf
machen, aber eigentlich sollte uns
der Kindertag an die Kinder in anderen Ländern oder an die Verhältnisse
früher in Deutschland erinnern.
Bis zum Jahr 2000 durften Kinder
von ihren Eltern noch geschlagen
werden, und die Abschaffung der
Kinderarbeit in Deutschland ist auch
noch nicht so lange her, wie man
denkt.
Ich finde, zum Kindertag sollte es
Aufgabe der Schulen sein, uns über
die Geschichte der Kinderrechte zu
informieren. Es gibt viele Organisationen, wie z. B. UNICEF oder das Kinderhilfswerk, die auch Materialien für
Schüler/-innen und Lehrer/-innen
bereitstellen. Er wäre auch eine gute
Gelegenheit, Aktionen für Kinder in
anderen Ländern zu machen, z. B. einen Spenden- oder Kuchenbasar zu
veranstalten oder zusammen mit Kindern aus Flüchtlingsheimen etwas zu
unternehmen.
Es gibt viele Möglichkeiten, am
Kindertag an die historischen Ereignisse zu erinnern und trotzdem Spaß
zu haben.
Viel Erfolg dabei wünscht
PAUL ROST
(15 Jahre)
Erinnerungskultur:
Junge Genossen pflegen die
Gräber von Antifaschisten.
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NEUES AUS LICHTENBERG
KURZ GEMELDET
BAUFREUDEN
Auch nach dem Richtfest Anfang Mai
kommen die Bauarbeiten der neuen
Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung
in der Gotlindestraße 38 gut voran.
Vom Architekturbüro Kersten & Kopp
entwickelt, wird es in Holzbauweise
bis Ende des Jahres fertiggestellt. Die
Baukosten belaufen sich auf etwa
1,86 Millionen Euro. Für die im Frühjahr 2016 beginnenden Arbeiten an
der Freifläche wird ein Wettbewerb
Kunst am Bau ausgelobt, teilt Bauherr
Bezirksstadtrat Dr. Andreas Prüfer
(DIE LINKE) mit. Wie seine Kollegin,
Jugendstadträtin Dr. Sandra Obermeyer (parteilos, für DIE LINKE), freue
er sich „besonders auf die kreative
Umsetzung der Ideen, die Kinder und
Jugendliche bereits in den Planungsprozess eingebracht haben“.
DAS GRÜNE NETZ
Vom Stefan-Heym-Platz bis zum
Grabmal des ersten Lichtenberger
Bürgermeisters Oscar Ziethen auf
dem ehemaligen Friedhof – einen
solchen Kulturwanderweg entwarf
Herr Arno Wienert im Frühjahr auf
der 5. Frankfurter-Allee-Nord-Konferenz. Die Idee wurde von der AG
Freiraum des Beirates entwickelt. Als
sogenanntes „Grünes Netz“ wäre es
mit Bänken, Informationstafeln und
Schildern mit entsprechendem Logo
ausgestattet. Mit Hilfe eines Handycodes und einer Website könnten
Informationen über bestimmte Orte
der Route sowie der aktuelle Standpunkt abgerufen werden.
LICHTENBERG 47 VORN
Für die neue Oberligasaison des SV
Lichtenberg 47 können derzeit Jahreskarten in der Geschäftsstelle
Ruschestraße 90 (Dienstag und Donnerstag 18 – 21 Uhr) bestellt und
erworben werden. Die Jahreskarte
kostet 90 Euro, ermäßigt 60 Euro.
Frühentschlossenen wird bis zum
6. Juni ein Rabatt von 10 Prozent gewährt. Auch bei Heimspielen und
Freundschaftsspielen
wird verkauft. Besucher des letzten
Heimspiels der
Saison gegen den
SV Waren 09 am
7. Juni 2015 können
die Namenstrikots des Kaders ersteigern. Nach einem erfolgreichen Spieljahr wird die erste Männermannschaft auf einem vorderen Tabellenplatz in die Sommerpause gehen.
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Kiezdetektive im Einsatz
FOTO: JOACHIM PAMPEL
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„Der Park ist an sich schön, aber nicht
sicher. Es ist hier abends immer dunkel, weil einige Lampen nicht funktionieren. Außerdem sind es zu wenige.
Ständig sitzen Trinker auf den Bänken,
Hunde streunen herum“. So schätzt
Klassensprecher Clemens aus der
Grundschule „Auf dem lichten Berg“
den Park vor dem Kreativitätsgymnasium in der Rüdigerstraße ein. Mit
seinen Amtsbrüdern und -schwestern
der Klassen 4 bis 6 führte er Anfang
Mai durch das Quartier „Frankfurter
Allee Nord“, um auf Problemstellen
sowie Lieblingsorte im Kiez aufmerk-
Im Kiez unterwegs:
Die Kiezdetektive bewerten die
„Dreckecken“ und die Lieblingsorte in ihrem Kiez.
sam zu machen. Sie liegen oft dicht
beieinander. Während vor dem Gymnasium noch das Bewertungsschild
„Daumen runter“ zum Einsatz kam,
führte der Weg an dem zur Kindeswohloase mutierten „Hinterhof“ des
Areals vorbei, dem inzwischen eröffneten Wohngebietspark Hagenstraße.
Die Kiezdetektive waren im Rahmen des Projektes „Spielleitplanung“
unterwegs, das von der Abteilung Ju-
Runder Tisch mit Ecken
Die Siedlung Wartenberg in meinem
Wahlkreis hat zwar eine herrliche Natur, aber kein intaktes Abwassersystem. Eine große Anzahl der Siedler
muss regelmäßig ihre Sickergruben
leeren lassen, was doppelt so teuer
und zudem sehr unangenehm ist. Deshalb ist der Anschluss der gesamten
Siedlung an das Abwassersystem hier
ein besonders akutes Problem.
Nach mehreren separaten Beratungen mit dem sachkundigen Siedlerbeirat und mit den Wasserbetrieben
machte ich den Vorschlag, einen Runden Tisch zu konstituieren, an dem
Wasserbetriebe, Siedler, die verantwortlichen Verwaltungen, Experten
und die Abgeordneten gemeinsam beraten und zuvor vereinbarte Probleme
systematisch angehen. Dieser Runde
Tisch wurde eingerichtet und hat inzwischen dreimal getagt.
Dabei gab es durchaus Holprigkeiten, weil sich die Terminprognosen regelmäßig nach hinten verschoben und
die umzulegenden Kosten mit 12 Millionen Euro exorbitant hoch angesetzt
waren. Deshalb kam als eine praktikable Teillösung die Revitalisierung der
einstmals vorhandenen und seit der
Wende verrotteten Abwässer- und Bewässerungsgräben auf den Tisch. Sie
wurden von der LPG „1. Mai“ eingerichtet und führten dazu, dass es in
der und um die Siedlung nie Abwasserstaus oder – wie gegenwärtig – Bewässerungsprobleme auf den Feldern
gab. Und der Weg, dieses Grabensystem wieder in Gang zu setzen, würde
lediglich seine regelmäßige Pflege voraussetzen, dafür aber deutlich weniger kosten.
EVRIM SOMMER
Getagt wird vor Ort!
Der Runde Tisch tagt im Siedlervereinshaus Wartenberg und fördert lösungsorientierte Debatten.
gend und Gesundheit unter Leitung
von Bezirksstadträtin Dr. Sandra Obermeyer (parteilos, für DIE LINKE) initiiert, dem Büro „die raumplaner“
übertragen worden ist. Es soll die Situation der Quartiere für Kinder und
Jugendliche verbessern helfen.
Als „Expert/-innen ihrer eigenen
Lebenswelt“ zeigen die Mädchen und
Jungen den Planern jene Stellen, die
tatsächlich für sie bedeutsam sind
und werden damit zu unverzichtbaren
Akteuren des Sanierungsprozesses im
Gebiet Frankfurter Allee Nord. Bereits
vor Jahren sorgten Schülerinnen und
Schüler der „Schule auf dem lichten
Berg“ für die Beseitigung von „Dreckecken“ am Bahnhof Lichtenberg und
brachten sich aktiv in die Gestaltung
des Freiaplatzes ein.
Der jüngste Streifzug führte auch
hinter der REWE-Kaufhalle Gotlindestraße zur Bornitzstraße. Bevor die
jungen Leute aber vor dem beliebten
Bowling-Center den Daumen aufwärts
richten konnten, mussten sie sich
durch einen Mülldschungel kämpfen.
Das Gelände des ehemaligen Arbeiterwohnheims mit seinen privatisierten
Gebäuden ist im wahrsten Sinne des
Wortes „brennpunktverdächtig“. Elli:
„Der Durchgang ist gefährlich – es
liegt überall Müll herum und es stinkt.
Auch Spritzen habe ich schon im Gebüsch gesehen. Als ich mit Freunden
hier lang gelaufen bin, wurde nach uns
mit einer Flasche geworfen.
JOACHIM PAMPEL
Kleine weiße
Friedenstaube
... ist laut Wikipedia der Titel eines in
der DDR bekannten Kinderliedes. Es
wurde vor allem in der Schule und zu
besonderen Anlässen gesungen. Das
Lied wurde 1948 von der Kindergärtnerin Erika Schirmer aus Nordhausen
verfasst. Die Friedenstaube von Picasso, die er im gleichen Jahr für die Pariser Weltfriedenskonferenz entworfen
hatte, inspirierte sie zu diesem Lied.
Wird das Lied heute noch gesungen, und singen es die Großeltern und
Eltern noch mit ihren Heranwachsenden? Man müsste doch annehmen,
dass bei den LINKEn Omas und Opas
das Gang und Gäbe wäre. Der Frieden
ist, das beteuern wir doch immer wieder, das höchste Gut und eines unserer hehren Ziele. Wie, wenn nicht spielerisch in den prägenden jungen Jahren, kann der Friedensgedanke besser
vermittelt werden. Noch dazu, da wir
oftmals etwas ungläubig auf die hiesige aktuelle Politik schauen, deren
Folgen vor allem die Jüngsten auszuhalten hätten. JÜRGEN STEINBRÜCK
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IM GESPRÄCH
Afrika macht den Anfang
Über künftiges Savannengefühl und jetzt drängende Aufgaben. Tierparkchef
Dr. Andreas Knieriem (49) ist seit dem 1. April 2014 im Amt. | Von STEFAN RICHTER
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nengefühl möglich. Tiere, die wir
schon haben, können wir gemeinschaftlich auf Anlagen pflegen, sie
müssen dann etwas anders sortiert
werden. Auf keinen Fall werden wir
mal eben Leoparden und Gazellen zusammensetzen, Löwen, Großantilopen
und Zebras. Das funktioniert definitiv
nicht.
■ Wann soll es losgehen?
Ginge es nach mir: morgen. Das
kann ich aber nicht. Die Haushaltsperiode beginnt 2016/2017. Wir versuchen, das zu integrieren. Drücken
Sie die Daumen, dass das was wird!
■ Was erwarten Sie überhaupt von
der Politik?
Dass sie erkennt: Der Tierpark ist
für alle da, unsere Tiere sind apolitisch. Und man muss Vertrauen haben – Vertrauen in diese Institution, in
die Mitarbeiter, in die Bevölkerung,
dass sie tatsächlich gern in den Tierpark geht. So schön es ist, dass die
Lichtenberger uns die Treue halten –
aber es reicht nicht als Tierpark Lichtenbergs. Wir müssen der Tierpark
Berlins und Brandenburgs sein.
FOTO: TIERPARK BERLIN
■ Wie viele Besucher hatte der
Tierpark 2014?
1,116 Millionen, 12 Prozent mehr
als 2013.
■ Sie sind von Hause aus Tierarzt.
Könnten Sie auch, wenn Not am
Mann wäre, Elefanten oder Stachelschweine verarzten?
Ich würde das dann sogar sehr gern
tun – muss es aber nicht, weil wir hier
zwei gute Kollegen haben. Vor allem
jedoch lässt mir das Führen der beiden zoologischen Einrichtungen nicht
die nötige Zeit dafür.
■ Wofür müssen Sie denn jetzt Zeit
haben?
Meine Aufgabe ist es sozusagen,
am Spielfeldrand zu stehen und zu
schauen, dass in unserer Mannschaft
alle das Richtige können.
■ Wie viele „Spieler“ sind im Tierpark aktiv?
Etwas über 200. Allerdings muss
man verstehen, dass ich eben auch
Direktor des Zoos bin. Eben darin besteht die Herausforderung: Ich habe
das Wohl beider Institutionen in eine
Richtung zu lenken. Das ist machbar,
aber anspruchsvoll.
■ Worin besteht das Problem?
Zoo und Tierpark haben mehr als
190 Hektar Fläche, knapp 500 Mitar-
beiter und mehr als 25 000 Tiere. Wir
müssen dringend versuchen, die wirtschaftlichen Aspekte unter einen Hut
zu bringen. Das heißt nicht, dass wir
Gewinne machen müssen. Das heißt
„nur“, mit den Zuschüssen keine Verluste zu machen. Meine Fragen derzeit
sind: Wie lassen sich die Energiekosten (allein für den Tierpark sind das
zwei Millionen Euro) reduzieren, wie
sind unsere Abwasserkosten, wie ist
das mit der Instandhaltung, wie mit
der Gastronomie …?
Von Tierpark und Zoo führen wir
Dinge zusammen, die zusammengehören, und Dinge, die wir getrennt wissen wollen, bleiben getrennt. So hat
der Tierpark eine eigenständige Zoologische Leitung – durch den Sohn von
Prof. Dathe, Falk Dathe.
■ Als der Tierpark eröffnet wurde,
war jeder Besuch eine aufregende
Sache. Welche Chancen hat heutzutage das gewöhnliche Trampeltier oder die gemeine Schlange?
Erst einmal ist weder das Trampeltier gewöhnlich noch ist die Schlange
gemein, das sind faszinierende Tiere.
Die Frage ist, wie wir sie als Faszination empfinden. Und da ist der Besu-
Dr. Andreas Knieriem:
Der 49-jährige Tierarzt ist seit
einem Jahr der Direktor des Zoos
und des Tierparks in Berlin.
cher tatsächlich etwas verwöhnt mit
dem heutigen Zeitgeist. Er möchte das
Tier nicht nur in einem Gehege, sondern in einem Lebensraum sehen, er
möchte das Gefühl haben, einen Tag
in Afrika oder in Asien zu verbringen.
■ Der Tierpark ist groß ...
… und bietet viele Möglichkeiten.
Wir wollen sein Gelände so für die Tiere nutzen, dass man das Gefühl hat,
die Tiere leben in dieser Landschaft,
die Gehege sind darin verschmolzen.
Also keine harten Barrieren mit Zäunen, sondern fließende Übergange,
Barrieren, die gar nicht als Barrieren
wirken: Gräben, Wassergräben, Wälle,
Berge. Dann fühlt man sich innerhalb
der Anlage und nicht außen vor. Das
Ganze wird eine Mischung aus dem alten Tierpark und modernen Zoos wie
in Leipzig und Hannover werden.
■ Welcher Kontinent macht den
Anfang?
Afrika, mit dem großen Dickhäuterhaus und den riesigen Flächen drumherum. Dort ist ein typisches Savan-
■ Für nicht wenige (Familien) ist
der Besuch auch eine Frage des
Preises.
Der ist seit 2010 stabil. Wenn er
angepasst werden muss, dann mit Augenmaß. Was ich hier umsetzen möchte, soll nicht dazu führen, dass sich in
zehn Jahren keiner die Eintrittspreise
leisten kann. Ich nehme die Politik
nicht aus der Pflicht. Damit der Tierpark ein Tierpark der Bürger bleibt,
können wir die Kosten für die notwendige Sanierung nicht über den Eintrittspreis generieren.
1956:
Motiv aus der ersten Briefmarkenserie zum Thema Tierpark
■ Auf zum Tierparkfest:
Am 4. Juli lädt der Tierpark zum
großen Geburtstag ein. Vor 60
Jahren, am 2. Juli 1955, wurde er
eröffnet.
BUNDESTAG
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Nazi, Nazi, Nazi!
1971 spürten Beate und ihr Mann
Serge den ehemaligen SS-Obersturmbannführer Lischka auf, der für die Deportation von 76 000 Juden verantwortlich war und auf dessen Anweisung tausende Menschen in Paris erschossen wurden. Der Mann lebte
unbehelligt und wohl situiert mitten in
Köln. Beate und Serge empfanden es
empörend, dass Lischka nach wie vor
auf freiem Fuß lebte. Nach einem gescheiterten Entführungsversuch kam
schließlich Bewegung auch in diesen
Fall. Beate sieht vor allem die große
FOTO: KLAUS SINGER
Während des CDU-Parteitags in Berlin
am 7. November 1968 bestieg Beate
Klarsfeld das Podium, ohrfeigte Kiesinger und rief: „Nazi, Nazi, Nazi!“ Sie
wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Beate sagte zu dieser Aktion:
„Das war natürlich eine symbolische
Tat. Ein Symbol für die Haltung der
jungen Generation gegenüber der Nazigeneration.
Ich bin seitdem unentwegt politisch
aktiv gewesen, aber diese Ohrfeige ist
tatsächlich das, was in die Geschichte
und die Schulbücher eingegangen ist.“
Bundesverdienstkreuz für die Klarsfeds
2014 begleitete Beate Klarsfeld unsere Antifa-Reise nach Frankreich.
Zusammen mit den Jugendlichen besuchte sie Oradour-sur-Glane, wo die
SS 1944 fast alle Einwohner umgebracht hatte.
Lebensgeschichten
sichtbar machen
Zum 10. Mal in Folge veranstaltete der
Verein Zivilcourage vereint e.V. den
gleichnamigen antifaschistischen Jugendwettbewerb. Gesine Lötzsch hat
einen Jugendlichen aus Lichtenberg
für die Reise nominiert – inzwischen
ein bekanntes Gesicht im Bezirk: Antonio ist 20 Jahre alt, wohnt in Lichtenberg und studiert Rechtswissenschaft
an der Humboldt-Uni. Über seine Arbeit in der Lichtenberger LINKEN ist er
auf den Wettbewerb aufmerksam geworden und wollte sich in diesem Jahr
selbst bewerben.
„Ich habe einen Text über meine
Ururgroßeltern Clara und Leo Fichtmann geschrieben. Sie und ihre Familie waren als aktive Kommunisten und
Juden der Verfolgung der Nazis ausge-
setzt. Meine Ururgroßeltern wurden in
den Konzentrationslagern ermordet.
Auch drei ihrer sechs Kinder überlebten den Faschismus nicht. Ich habe an
Hand von alten Dokumenten, Fotos
und eigenen Recherchen versucht, ihren Lebensweg nachzuzeichnen. Ich
wollte wissen, was für Menschen sie
waren und was ihnen persönlich und
politisch wichtig war. Ich habe versucht, hinter den bloßen Fakten eine
spannende Lebensgeschichte sichtbar
zu machen, die sich nicht nur auf ihr
tragisches Ende reduzieren lässt.“
Für die Studienreise mit neun anderen jungen Menschen aus ganz
Deutschland und Gesine Lötzsch nach
Serbien und Kroatien wünscht er sich
„mehr über die NS-Zeit in Kroatien
und die jugoslawische Partisanenbewegung zu erfahren, da die deutschen
Verbrechen auf dem Balkan sonst nur
selten thematisiert werden.“ Auf der
Demonstration in Köln, an der viele
Kinder deportierter Juden teilnahmen,
als letztlich entscheidende Wendung
an. Dieser öffentliche Druck führte
schließlich dazu, dass Lischka zu zehn
Jahren Haft verurteilt wurde.
Die Klarsfelds haben mit detaillierten Dokumentationen auf zahlreiche
unbehelligt lebende nationalsozialistische Täter hingewiesen, wie Alois
Brunner, Klaus Barbie, Ernst Ehlers
und Kurt Asche.
Mit ihrer politischen Aktivität machten sich die Klarsfelds natürlich nicht
nur Freunde. Im Jahr 1972 bekamen
sie mit der Post eine Paketbombe geschickt. Sieben Jahre später explodierte ihr Auto. Zum Glück hatten sie keine
Verletzungen erlitten.
Im Jahr 2009 wurde Beate Klarsfeld von der Bundestagsfraktion der
LINKEN für das Bundesverdienstkreuz
vorgeschlagen. Das von Bundesaußenminister Westerwelle (FDP) geleitete Auswärtige Amt, das für die Verleihung an im Ausland lebende deutsche Staatsangehörige zuständig ist,
lehnte ab. Auch in der Amtszeit von
Fischer (Grüne) als Außenminister war
die Verleihung schon einmal abgelehnt worden. 2012 war Beate unsere
Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin.
In diesem Jahr werden Beate und
Serge Klarsfeld auf Vorschlag der LINKEN das Bundesverdienstkreuz bekommen. Damit wird endlich die Lebensleistung des Ehepaars Klarsfeld
auch in Deutschland anerkannt. Es
wird Zeit, dass nicht nur die Ohrfeige
in Erinnerung bleibt, sondern auch,
dass Beate Klarsfeld die bundesdeutsche Justiz zwingen musste, NaziKriegsverbrecher zu verfolgen.
GESINE LÖTZSCH
FOTO: KLAUS SINGER
04
Preisträger:
Antonio Leonhardt am Tag der
Befreiung am 8. Mai in Karlshorst
Reise wird die Gruppe die Spuren des
antifaschistischen Widerstandes erkunden, Zeitzeugen und engagierte Jugendliche beider Länder treffen.
ANIKA TASCHKE
■ Weitere Infos unter:
www.zivilcouragevereint.de
3
S
S MONAT
ZAHL DE
Das millionenfache Sterben sowjetischer Soldaten in deutscher Kriegsgefangenschaft während des Zweiten
Weltkrieges ist historisch singulär. So
stellte es die Mehrheit der Sachverständigen einer Anhörung im Bundestag Mitte Mai fest. Die gefangenen
Soldaten keiner anderen am Krieg beteiligten Nation wurden derart systematisch zu Tode gebracht, wie die der
Sowjetunion. Mehr als 3 Millionen
Rotarmisten starben in deutschen Lagern an Hunger, Krankheit und Entkräftung. Ihr Schicksal entsprach dem
von KZ-Insassen. Etliche Zehntausend
wurden von Wehrmacht und SS ermordet.
Dass sich der Deutsche Bundestag
nun, gut 70 Jahre nach der Befreiung
vom Faschismus, für eine symbolische
Entschädigung der noch circa 2 500
lebenden ehemaligen sowjetischen
Kriegsgefangenen durchgerungen hat
(etwa 4 000 Euro pro Person), ist allein
der Opposition zu verdanken. LINKE
und Grüne hatten Anträge eingebracht, eine öffentliche Anhörung organisiert und damit – dann doch etwas überraschend – offensichtlich
auch die Regierung überzeugt. Opposition wirkt!
Die Betonung der Singularität des
Schicksals der sowjetischen Kriegsgefangenen hat allerdings weniger damit
zu tun, dass sie in der Erinnerung an
den Zweiten Weltkrieg eine herausragende Rolle spielen sollen. Mit der
Entscheidung für die Entschädigung
soll nämlich nicht etwa ein „für
Deutschland nachteiliger völkerrechtlicher Präzedenzfall“ geschaffen werden, der weitere Ansprüche abzuleiten
erlaube.
TINKO HEMPEL
SPRECHSTUNDE
Die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Dr. Gesine Lötzsch ist
erreichbar:
■ Bürgerbüro, Zingster Straße 12
■ Telefon: 22 7717 87, E-Mail:
[email protected]
■ Bürgersprechstunde:
Donnerstag, 25.6., 17–19 Uhr,
Verein für ambulante Versorgung,
Ribnitzer Straße 1 b, Raum 2.06,
2. Etage (Wie immer Anmeldung
über: Telefon: 22 7717 86 oder
über die o. g. Mail.)
FRAKTIONS-REPORT
Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg
Juni 2015
FOTO: NORMAN WOLF
KOMMENTAR
Mietpreisbremse
ausgebremst
Neubaumieten wie hier in den Treskowhöfen in
Karlshorst sind nicht für jeden bezahlbar.
Am 21. April beschloss der Bundestag das Mietrechtsnovellierungsgesetz (MietNovG), das die „Mietpreisbremse“
mit sich bringt. Es tritt am 1. Juni in Kraft und gilt in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten. Durch die „Mietbegrenzungsverordnung“ vom 28. April gilt dieses Gesetz
im gesamten Stadtgebiet von Berlin.
Bei der Wiedervermietung von preisfreien Wohnungen
darf demnach künftig die zulässige Miete höchstens 10
Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Die
sogenannte ortsübliche Vergleichsmiete richtet sich in Berlin nach dem jeweiligen aktuellen Mietspiegel. Trotz des erklärten Ziels, den Mietenanstieg bei Neuvermietungen zu
begrenzen, weist dieses Gesetz erhebliche Mängel und
Lücken auf. Erstens bleiben nach dem 1.10.2014 erstmals
vermietete Wohnungen bei der Mietpreisbremse außen vor,
zweitens gilt die Mietpreisbremse nicht für die erste Vermietung nach einer umfassenden Modernisierung, drittens
darf eine höhere, als nach dem MietNovG zulässige Miete
vereinbart werden, wenn bereits durch den Vormieter diese
höhere Miete gezahlt wurde.
Besonders kritisch aus Mietersicht ist aber auch die Regelung zur Rückforderung überhöhter Mieten durch die
Mieter/-innen zu sehen. Zu viel gezahlte Mieten können
nicht rückwirkend ab Vertragsbeginn zurückverlangt werden, sondern erst ab dem Zugang einer sogenannten „qualifizierten Rüge“ beim Vermieter.
Für die Wirksamkeit der „Mietpreisbremse“ kommt es
daher besonders auf die im Berliner Mietspiegel dargestellten „ortsüblichen Mieten“ an.
”
Eine (un)endliche
Geschichte
Gegen die Wirksamkeit des Berliner Mietspiegels richten
sich daher mehrere Klagen von Vermietern. Sie wenden
ein, dass der Berliner Mietspiegel kein qualifizierter Mietspiegel sei und nicht repräsentativ die ortsübliche Miete
darstelle. Vielmehr solle die ortsübliche Miete durch Vergleichswohnungen oder Sachverständigengutachten dargestellt werden.
Entgegen des einen, in der Öffentlichkeit dargestellten
Urteils des Amtsgerichts Charlottenburg haben mehrere
Abteilungen desselben Amtsgerichts sehr wohl bestätigt,
dass der Berliner Mietspiegel die ortsüblichen Mieten in
Berlin darstellt und für die hierfür zutreffenden Wohnungen
das Begründungsinstrument für Mieterhöhungen ist. Alle
diese hier genannten Urteile sind jedoch noch nicht rechtskräftig. Es ist zu erwarten, dass jeweils Berufung vor dem
Landgericht Berlin eingelegt werden wird. Dessen Rechtsprechung ist also abzuwarten. Ich selbst gehe auch aus
meiner langjährigen Praxis davon aus, dass der Berliner
Mietspiegel, auch der jetzt aktuelle Mietspiegel von 2015,
den Anforderungen an einen qualifizierten Mietspiegel entspricht. Eine tatsächliche Mietpreisbremse könnte jedoch
nur wirksam werden, wenn ausreichend bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht. Dann kann auch von einem Wohnungsmarkt, an dem das Angebot die Nachfrage übersteigt, gesprochen werden.
Mein persönlicher Ausblick: Eine tatsächliche Mietpreisbremse ist es nicht, kann jedoch bei engagierter Anwendung durch Betroffene zu einer Dämpfung des Anstieges
der Neuvertragsmieten führen.
BIRGIT STENZEL
Was lange währt wird – manchmal –
gut. Das könnte man im Sinne der
unbefriedigenden Verkehrssituation
im Bereich Zingster/Ribnitzer Straße
(zwischen Prerower Platz und Darßer
Straße) in Hohenschönhausen hoffen. Seit Jahren bemühen sich Politik,
Verwaltung und Bürger um eine Lösung für das Problem der abknickenden Hauptstraße im Verbund mit
der Überfahrt über die Straßenbahngleise. Die Zingster Straße lädt zum
Rasen ein, die Sichtverbindungen
sind schwierig und die Vorfahrtsregelung führt regelmäßig zu Staus über
die Gleise der Straßenbahn hinweg.
Unfälle oder Beinahe-Unfälle an dieser Stelle gab es auch – vor Jahren
auch einen mit tödlichem Ausgang.
Sogar für eine Lösung „Kreisverkehr“ gab es schon Planungen. Dies
scheiterte am Einspruch von Interessensvertretern, die Benachteiligung
von Menschen mit Behinderungen
voraussahen.
Am Ende der letzten Wahlperiode
hatte sich die BVV auf eine Lösung
verständigt: Kreuzung gleichrangiger
Straßen unter Einbeziehung der
Zingster und Ribnitzer Straße in das
Tempo-30-Netz. Dies scheiterte an
der Ignoranz der zuständigen Senatsverwaltung und der mangelnden
Hartnäckigkeit der BVV.
Als die SPD-Fraktion in dieser
Wahlperiode einen weiteren Anlauf
nahm, die Verkehrssituation im Bereich der Zingster Straße zum Thema
zu machen, sahen wir eine Chance,
die alte Idee erneut aufzugreifen. Und
so entstand nach monatelangen Debatten ein Antrag, der den Lösungsvorschlag der vorigen Wahlperiode
aufgreift. Fast wäre er diesmal an der
Fraktion „Freie Fahrt für freie Bürger“
und an den Mehrheitsverhältnissen
im Hauptausschuss gescheitert. Aber
manchmal funktioniert Kommunalpolitik auch fraktionsübergreifend
und Dank des Engagements einzelner
Verordneter der Zählgemeinschaft.
Nun heißt es erneut abwarten, ob
die Senatsverwaltung bereit ist, diesen Teil der Straßen aus dem Hauptstraßennetz zu entlassen und an den
Bezirk zu übergeben. Und die BVV
sollte mehr Stehvermögen zeigen.
Dann sind auch weitere Ideen bei der
Umsetzung gefragt. Machen sie mit!
PETER FISCHER
AUS DER BVV
FRAKTIONS-REPORT
J U N I 2 015
Schulentwicklungsplan
ohne Finanzierung?
Am 21. Mai 2015 wurde die Lichtenberger Schulentwicklungsplanung mit
den Stimmen der SPD, CDU und von
Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis
genommen. Die Linksfraktion äußerte
hingegen Kritik. Man konnte sich zwar
darauf verständigen, was getan werden muss. Die Frage der Finanzierung
bleibt aber besorgniserregend ungeklärt: Bis zu 100 Mio. Euro an zusätzlichen Mitteln braucht der Bezirk in
den nächsten Jahren, um den erwar teten Ansturm auf das Schulnetz zu
bewältigen. Dabei hat Lichtenberg im
Jahr 2015 nicht einmal 6 Mio. Euro für
die Hochbauunterhaltung zur Verfügung – und dies wohlgemerkt für den
gesamten Querschnitt der Aufgaben.
Die Linksfraktion forderte deswegen, dass die im Januar neugewählte
Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro einen Brandbrief schreiben müsse,
um den Senat an seine Verantwortung
zu erinnern. Die Zählgemeinschaft aus
SPD, CDU und Grünen lehnte dies jedoch offenbar ab. Ob damit schon die
vielbeschworene „Politik der ausgestreckten Hand“ der neuen Bürgermeisterin umrissen ist, bleibt jedenfalls abzuwarten.
Die regierende Berliner SPD beweist damit abermals eine irrationale
Haltung zu ihrer sogenannten „Sparpolitik“. Der jetzt entstehende Mangel
an Schulplätzen ist nämlich hausgemacht. Die Landesebene zwang den
Bezirk seit der Jahrtausendwende zur
Abgabe von zahlreichen Schulgebäuden durch die „Kosten-LeistungsRechnung“. Für die Bezirke wurde so
das Vorhalten von Schulgebäuden unmöglich, da es künstlich unwirtschaftlich gerechnet wurde.
Die Rechnung dafür wird jetzt beglichen, und es darf als offen gelten, ob
sich zu all der über Jahre vorgeschützten Sparabsicht in der Verwaltung der
Schul- und Sportgrundstücke noch ein
nennenswerter Sparerfolg gesellen
wird. Besonders problematisch ist insbesondere, dass der Berliner Senat
bislang nichts aus der Misere gelernt
FOTO: SILKE WENK
Personalmangel an
Jugendverkehrsschulen
Ein Drittel der Schwerverletzten bei
Verkehrsunfällen in Berlin sind Radfahrer/-innen. Eine von drei Risikogruppen sind Schulkinder von 11 bis
14 Jahren, die Rad fahren. Aus Verkehrssicherheitssicht ist die schulische Verkehrs- und Mobilitätserziehung ein wichtiges Thema. Mehr und
mehr Schulkinder haben Defizite bei
den motorischen Fähigkeiten. Dieser
Fakt belegt die Notwendigkeit einer
Ab 14 Uhr ...
wird es ruhig in der Lichtenbeger
Jugendverkehrsschule
umfassenden Schulung von Wahrnehmung, Motorik und Sicherheitsverhalten während der gesamten Schullaufbahn. In Berlin findet die Radfahrausbildung mit einer Prüfung in der vierten Klasse flächendeckend statt – und
das nicht in den Grundschulen, sondern in den Jugendverkehrsschulen.
hat. Denn ein zentraler Grundsatz der
Berliner Verwaltung ist die sogenannte
Subsidiarität. Die Senatsverwaltung
soll dabei nur Aufgaben von gesamtstädtischer Bedeutung übernehmen.
Die Bezirke erledigen den Rest und
müssen dafür finanziell ausgestattet
werden.
Derzeit ist Lichtenbergs Schulnetz
allerdings weitgehend abhängig von
Sonderprogrammen des Senates, in
denen einzelne Bau- und Sanierungsmaßnahmen bewilligt oder abgelehnt
werden können, ohne dass der Bezirk
selbst entscheiden dürfte. Die Linksfraktion fordert eine verlässliche finanzielle Ausstattung und das Ende
einer Landespolitik, die für Lichtenberg entscheidet, den Bezirk aber anscheinend nur aus Akten und Indizien
kennt. Eine bürgernahe Stadt sieht anders aus.
MICHAEL NIEDWOROK
FOTO: MICHAEL NIEDWOROK
02
Nicht so schlimm?
Die Turnhalle der Richard-Wagner-Schule erhält dieses Jahr keine Mittel
aus dem „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“.
Doch nun fehlt Personal in den zwei
Lichtenberger Jugendverkehrsschulen
Baikalstraße und Malchower Weg. Ab
14 Uhr muss der Verein die Türen
schließen. Bisher wurden die Betreuungsangebote überwiegend im Rahmen von Qualifizierungsmaßnahmen
gesichert, also durch das Jobcenter.
Das ist nicht ungewöhnlich im Bezirksvergleich. Doch diese Maßnahmen
wurden erstmalig nicht ausreichend
bewilligt. Zuständig ist das Lichtenberger Schulamt. Das Bezirksamt selbst
zahlt dem Träger bisher nichts für das
notwendige Personal. Es stellt das
Gelände mit dem Gebäude zur Verfügung, das ist also gesichert. Dazu gibt
es einen Vertrag zwischen dem Bezirksamt und dem Träger. Dieser Vertrag verlangt, dass die Schulen täglich
(Mo. bis Fr.) von 9 bis 19 Uhr Angebote für die schulische und außerschulische Verkehrsbildung machen.
Auf Initiative unserer Fraktion wurde in der BVV ein Antrag beschlossen,
dass der Betrieb sichergestellt werden
soll. 20 000 Kinder und Jugendliche
sind jedes Jahr in den Lichtenberger
Jugendverkehrsschulen und lernen,
wie sie sich im Straßenverkehr verhalten sollen. Dieses Angebot gehört
zwingend zur Gestaltung eines kinderund familienfreundlichen Bezirks. Dieser Bildungsauftrag der Jugendverkehrsschulen ist keine wirklich freiwillige Aufgabe.
HENDRIKJE KLEIN
Parkraumbewirtschaftung –
Ja oder Nein?
Seit August 2014 wird diskutiert, ob
nördlich und südlich der Frankfurter
Allee eine Parkraumbewirtschaftung
eingeführt werden soll. Hintergrund ist
die Verschärfung der Parkplatznot,
seitdem Friedrichshain-Kreuzberg eine Parkraumbewirtschaftung in den
angrenzenden Gebieten installiert hat.
Bürgerinnen und Bürger stellten die
Frage, ob es nicht möglich wäre, wegen der „Fremdparker“ aus Friedrichshain gleiches in ihren Wohngebieten
einzuführen. Das Bezirksamt hat dazu
eine Online-Fragerunde gestartet, um
ein Meinungsbild einzuholen (im Netz
unter: www.buergerhaushalt-lichtenberg.de). Derzeit gibt es eine knappe
Mehrheit, die der Parkraumbewirtschaftung kritisch gegenübersteht.
HENDRIKJE KLEIN
FRAKTION VOR ORT
FRAKTIONS-REPORT
J U N I 2 015
03
Bezirksamt soll prüfen, wo und in welchen Gebieten von Lichtenberg eine
Milieuschutzsatzung sinnvoll ist.
Fahrstühle und Balkone als Modernisierungsmaßnahmen, deren Kosten
auf die Miete aufgeschlagen werden,
kann man nicht verhindern, und ich
glaube, dass will auch keiner. Unsere
Bevölkerung wird älter. Aber die Genehmigung vom Zusammenlegen von
zwei kleinen Mietwohnungen in eine
große Wohnung, verbunden mit dem
Einbau eines Gäste-WC, kann bei einer Milieuschutzsatzung versagt werden. Und da, wo das Bezirksamt eine
Milieuschutzsatzung ausgesprochen
hat, kann der Berliner Senat eine Umwandlungsverordnung erlassen. Diese
Verordnung schafft die Möglichkeit,
den Verkauf teuer sanierter Mietwohnungen an einzelne Investoren zu verhindern.
Um eine Milieuschutzsatzung zu erlassen, hat das Bezirksamt jedoch seine Hausaufgabe zu machen. Es sind
für diese Gebiete Studien anzufertigen, die Sozialstruktur, Einkommensgrößen und vieles mehr untersuchen
müssen.
Diese Ausgaben hat der Baustadtrat Nünthel gescheut. In der Zwischenzeit, so hat Herr Nünthel in der
BVV angekündigt, soll eine solche Stu-
Vor einigen Monaten wurde im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung das Bauvorhaben der HOWOGE
an der Frankfurter Allee/Ecke Möllendorffstraße „Wohnen am Rathauspark“ vorgestellt. Hier entstehen 220
Wohnungen einschließlich Tiefgarage,
aber auch Büroflächen für die HOWOGE sowie Geschäfte und Gaststätten.
Das ist das Gute.
Aber wo viel Licht ist, ist auch
Schatten. Zu den Schattenseiten des
Projektes gehören das Fällen der vorhandenen Bäume, die Schließung des
vorhandenen Stadtplatzes, der Abbau
des Brunnens, denn der Platz wird
während der Bauzeit die notwendige
Baustelleneinrichtung beherbergen.
In einem Vertrag hat sich die HOWOGE verpflichtet, diesen Platz im
Zusammenhang mit dem Investitionsvorhaben neu zu gestalten und die
Kosten der Umbaumaßnahmen zu
übernehmen.
Jetzt kommen wir, die Bürger, ins
Spiel. Unsere Kreativität ist gefragt.
Unter der Leitung von STATTBAU, die
sich mit dem Gebiet Frankfurter Allee
Nord beschäftigt, hat es mehrere Treffen gegeben, der Platz wurde ausgemessen und siehe da, er bleibt 2 500
Quadratmeter groß. Nur dass die
Platzkante nicht mehr von Bäumen begrenzt wird, sondern von einem Hochhaus, in das Cafés und Boutiquen einziehen sollen. STATTBAU ist mit uns zu
vielen Stadtplätzen gefahren, um uns,
den „neuen Platzplanern“, zu zeigen,
wie so ein Platz aussehen kann, welche Materialien verwendet werden
können und vieles mehr.
Diese Treffen sind sehr innovativ
und die Kreativität der Bürgerinnen
und Bürger groß. Ich denke, wir werden 2019 einen schönen Stadtplatz
erhalten mit einer großen Aufenthaltsqualität in dessen Mitte der Brunnen
stehen wird.
DAGMAR MÜLLER
Neugestaltung
des Stefan-Heym-Platzes
die für das Gebiet Weitlingkiez erstellt
werden. Wir müssen in der nächsten
Sitzung der BVV mal wieder nachfragen, wie weit die Dinge gediehen sind.
Nun denke ich, hat der boomende
Bezirk noch mehr interessante Wohngebiete, die Begehrlichkeiten hervorrufen. Die Altbaugebiete in Karlshorst
und in der Konrad-Wolf-Straße sind
citynah, mit dem ÖPNV gut an die In-
Noch bezahlbar?
Wohnungsmodernisierung darf
nicht zur Verdrängung von
Mietern aus ihrem Kiez führen.
nenstadt angebunden und werden
durch durchgeführte Investitionen
plötzlich für „Verwerter“ interessant.
Wir müssen aufpassen und die angestammte Bevölkerung versuchen zu
schützen.
DAGMAR MÜLLER
Sportabzeichen abgelegt
FOTO: NORMAN WOLF
Auf diese Frage gibt es eine Menge
Antworten. Sie klingen kompliziert und
sind für jeden, der sich damit noch nie
oder nur am Rande beschäftigt hat,
sehr verwirrend.
Was soll sich Herr Mustermann unter Milieuschutzsatzung, Erhaltungsverordnung, Umwandlungsverordnung
oder Umstrukturierungssatzung vorstellen? Und er fragt sich, bringt das
auch was für meine Wohnung, für meinen Kiez? Oder ist dies wieder nur Politikergerede?
Seit 2011 bin ich in der BVV, habe
mich seit 1997 als Sprecherin der Bürgervertretung des Sanierungsgebietes
Victoriastadt mit solchen Fragen wie
bezahlbarem Wohnraum und Verhinderung von Verdrängung der nicht so
zahlungskräftigen Bewohner beschäftigt. Jetzt sah ich die Chance, eine
zweite Modernisierungswelle, z. B. Luxussanierung in den ehemaligen Lichtenberger Sanierungsgebieten und die
Umwandlung von Mietwohnungen in
Eigentumswohnungen durch eine Milieuschutzsatzung zu verhindern. Aber
die Mitglieder der BVV hatten von diesen Dingen noch nie etwas gehört,
und ich kam mir vor wie der Rufer in
der Wüste.
Nach vier Jahren sind wir weiter,
auch die anderen Parteien sagen, das
FOTO: FOTOLIA
Können wir die Bürger vor
Verdrängung schützen?
Am 11. Mai legten 120 Schüler der
Puschkin-Oberschule das Sportabzeichen ab. Norman Wolf und Tinko Hempel hatten zu diesem Sportevent eingeladen. Dabei hatte der Termin auch
integrativen Charakter. 20 Willkommenskinder der Schule Am Breiten
Kugelstoßen ...
musste auch Gesine Lötzsch für
das Sportabzeichen absolvieren.
Luch nahmen daran teil und gewannen
einen Pokal. Mit stolz geschwellter
Brust und leichtem Sonnenbrand endete für die Schüler dieser Schultag
einmal ganz anders. NORMAN WOLF
04
VORGESTELLT
Gesetz und Genuss
FOTO: NORMAN WOLF
Birgit Stenzel im Porträt | Von ROMAN VERESSOV
„Zwischen dem Starken und dem
Schwachen ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit.“ Diese Maxime Jean-Jacques
Rousseaus ist für Birgit Stenzel kein
bloßes Bonmot, sondern die harte
Realität ihrer inzwischen zwanzigjährigen Anwaltspraxis, in der sie – gerade angesichts der Übermacht des Kapitals und der Demontage von Sozialsystemen, Arbeitnehmer- und Mieterrechten – den „Schwachen“ unserer
Gesellschaft mit Rechtsvertretung und
-beratung zur Seite steht.
Vom Ural nach Brüssel
Die Anwaltszulassung war der geborenen Lichtenbergerin jedoch weder in
die Wiege gelegt noch in den Schoß
gefallen. Nach ihrem Abitur 1979 hat
sie zunächst nicht studiert, sondern
eine Lehre als Fachverkäuferin gemacht, sich aber gleichzeitig in der
FDJ engagiert und von 1983 bis 1984
an deren Jugendhochschule am Bogensee gelernt. Nach einer dreijährigen Arbeit an der Erdgastrasse im
Ural, wo sie unter anderem für Kultur
und Touristik verantwortlich war, hat
Birgit im Jahr 1988 schließlich doch
ein Hochschulstudium der „Staatswissenschaften“ an der Universität Potsdam aufgenommen, das sie 1992
Im Bezirk unterwegs:
Birgit Stenzel verteilt am 8. März
Rosen anlässlich des Internationalen Frauentages.
nach einer zwischenzeitlichen Studienreform mit einem Jura-Diplom abschließen konnte. In den folgenden
drei Jahren hat sie ein Referendariat
absolviert und unter anderem in Brüssel beim Europäischen Metallgewerkschaftsbund, dem europäischen Dachverband der IG Metall, gearbeitet.
ständlich zuerst unmittelbar vor Ort
geschehen muss. In der Lichtenberger
Kommunalpolitik für die PDS bzw. DIE
LINKE ist Birgit Stenzel schon seit ihrer Niederlassung aktiv, gehörte von
1999 bis 2011 der BVV an und war
dort in verschiedenen Ausschüssen,
vor allem für Jugendhilfe, Rechnungsprüfung, Kultur, Integration und Soziales tätig. Seit Mai 2013 ist sie wieder Mitglied der LINKE-Fraktion und
hat im April dieses Jahres den Vorsitz
des Integrationsausschusses übernommen. Ihr Hauptanliegen für die
verbleibende Legislatur ist es, „nicht
nur eine gute Arbeit für, sondern eine
gute Zusammenarbeit mit den Flüchtlingen“ zu erreichen.
„Menschen miteinander zu verbinden“ ist nicht nur Birgits privates Talent, sondern nach einer Mediatorenausbildung inzwischen auch eine
Qualifikation, weshalb ihr nicht nur die
Ausschussarbeit, sondern auch die Tätigkeit in der Bundesschiedskommission der Partei, die sie seit 2011 ausübt, sehr entgegenkommt.
Momentan „tanze ich auf allen
Hochzeiten, bloß nicht auf meiner“,
lautet Birgits scherzhafter Kommentar
zur Doppelbelastung durch Kommunal- und Bundespolitik. Rettenden
Ausgleich findet sie darin, „an einem
Sommertag am See zu baden, ein gutes Buch zu lesen und mit Freunden zu
kochen und zu essen“. Nicht zuletzt
aus dieser persönlichen Erfahrung ist
sie der festen Überzeugung, dass man
„gerade als Linke auch genießen können muss“.
Politik mit Genuss
Soziale Gerechtigkeit im Sinne einer
vollkommenen Gleichheit der Lebenschancen ist für Birgit Stenzel der Glutkern der linken Weltanschauung und
war der Hauptgrund, auch in der Wendephase nach elf Jahren SED-Mitgliedschaft nicht auszutreten, sondern
voller Überzeugung den Übergang in
die PDS mitzumachen. Bloß weil der
Staatskörper aufgelöst wurde, war für
die eifrige Marx-Leserin die „Idee des
Sozialismus nicht tot“, vielmehr musste gerade jetzt eine reformierte Partei
für Demokratie und soziale Gerechtigkeit „als Gegenkraft zum Kapitalismus
erhalten werden“.
Ihr Kredo lautet, „Politik nicht nur
für, sondern vor allem mit den Menschen zu machen“, was selbstver-
FRAKTIONS-REPORT
J U N I 2 015
WANN UND WO
■ Besuche im Rahmen der Kieztour
der Lichtenberger LINKEN:
– Dienstag, 9.6., 18.30 Uhr
Besuch des AWO-Jugendclubs
„Judith Auer“, Otto-MarquardtStraße 6– 8
– Freitag, 12.6., 14 Uhr
Besuch des Dong-Xuan-Centers
Herzbergstraße 128 –139
■ Donnerstag, 18.6., 17 Uhr
Tagung der Bezirksverordnetenversammlung; Max-Taut-Aula,
Fischerstraße 36
„Was ihr wollt“ von
William Shakespeare
Nichts ist wie es ist in dem von
William Shakespeare im Jahr 1600
geschriebenen Stück. Es ist ein Spiel
der Geschlechter. Wer liebt wen?
Olivia, Orsino, Viola, Sebastian? Es
ist schwer, die Übersicht zu behalten.
Das Liebeskarussell dreht sich rasant. Wer ist Frau, wer ist Mann? Es
ist letztendlich egal, wenn die Grenzen in zuweilen etwas derber Erotik
verschwimmen.
Dieses Chaos bietet den perfekten
Nährboden für Intrigen. Soziale Aufsteiger sind unerwünscht. Man möchte schon fast Mitleid mit Olivias
Haushofmeister Malvolio haben, der
gnadenlos einem bösen
Spiel zum Opfer fällt.
Der Narr verkündet
dem Publikum: „Narrheit mein Herr wandert
über die Erde wie die Sonne, irgendwo geht sie immer auf“. Shakespeare
hat nichts an Aktualität verloren.
DANIELA FUCHS
■ Nächste Vorstellungen:
Deutsches Theater, 31. Mai und
28. Juni
IMPRESSUM
Herausgeber:
DIE LINKE in der BVV Lichtenberg
V. i. S. d. P. Hendrikje Klein, Daniel Tietze
(Fraktionsvorsitzende)
Adresse der Redaktion:
Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
E-Mail: [email protected]
Web: www. linksfraktion-lichtenberg.de
Telefon: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
Birgit Stenzel:
Als Anwältin steht sie den
„Schwachen“ zur Seite.
Redaktionsschluss:
28. Mai 2015
Gestaltung: Jörg Rückmann
Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH
I N F O L I N K S I J U N I 2 01 5
Braucht unser Bezirk die
Autobahn A100?
kämpft DIE LINKE gegen dieses Bauvorhaben.
Nach den bisher bekannten Plänen
soll sich der letzte Teil der Trasse oberirdisch durch den westlichen Teil des
Wohngebietes Frankfurter Allee Süd
schneiden – von der Wilhelm-Guddorf-Straße bis zur geplanten Anschlussstelle Frankfurter Allee. Was
das für den Kiez bedeutet, sahen wir
uns bei einer Ortsbegehung an, bei
der wir den möglichen Verlauf mit Absperrbändern zeigten. Martin Schlegel
machte deutlich, dass dies zu enormen Verkehrs- und Umweltbelastun-
gen im Kiez führen würde. Derzeit
werden für den insgesamt drei Kilometer langen Abschnitt 531,2 Mio. Euro
Steuergelder veranschlagt.
Die Mehrheit der Anwohner teilte
diese Bedenken und schlug vor, die
Mittel besser in den Ausbau des Nahverkehrs und in den Lärmschutz bei
bestehenden Autobahnen zu stecken.
Wir LINKE bleiben an dem Thema
dran. Entscheidend für uns ist, dass
gerade bei großen Bauprojekten nicht
über die Köpfe der Menschen hinweg
entschieden wird. Das sollten SPD
und CDU spätestens seit dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld gelernt haben.
SEBASTIAN SCHLÜSSELBURG
Oertsbegehung:
Sebastian Schlüsselburg in einem
Gespräch mit Anwohnern zwischen der S-Bahntrasse und der
Wilhelm-Guddorf-Straße
FOTO: JULIA MÜLLER
Diese Streitfrage diskutierte ich mit
Anwohnern im Wohngebiet Frankfurter Allee Süd, Vertretern der Bürgerinitiative „A100 stoppen!“, Martin Schlegel vom BUND und Rico Apitz von der
FDP Lichtenberg.
Die A 100, sie ist leider wieder aktuell geworden, denn Lichtenbergs
ehemaliger SPD-Kurzzeit-Bürgermeister Andreas Geisel setzt sich jetzt gemeinsam mit SPD und CDU für einen
schnellen Weiterbau ein. Die BVV Lichtenberg hingegen lehnt den Weiterbau
auf Initiative der LINKEN ab. Auch im
Abgeordnetenhaus und im Bundestag
AKTUELLES
8. Mai: ein Toast auf den Frieden!
Die Lichtenberger LINKE gedachte am
8. Mai 2015 gemeinsam mit hunderten Bürgerinnen und Bürgern an den
verschiedenen Gedenkorten in Lichtenberg dem 70. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus.
Das Fest am Deutsch-Russischen Museum in Karlshorst endete wie auch
schon in den vergangenen Jahren mit
dem Toast auf den Frieden: „Sa mir!“
An der Birke, die an den ersten sowjetischen Stadtkommandanten von Berlin, Nikolai Bersarin, erinnert, legten
die Vorsitzenden der Lichtenberger
LINKEN, Evrim Sommer und Michael
Grunst, Blumen nieder.
Skandalös und eine Fehlleistung
des Innensenators war, dass am
Deutsch-Russischen Museum an einem solch wichtigen Tag eine Kundgebung der Nazis genehmigt und das
Gedenken erheblich gestört wurde.
MICHAEL GRUNST
Ehrung für Nikolai Bersarin:
Evrim Sommer und Michael Grunst legen für die Lichtenberger LINKE
an der Bersarin-Birke ein Blumengebinde nieder.
05
Energieversorgung
in öffentlicher
Hand? Fehlanzeige!
Rund 600 000 Berliner/-innen stimmten am 3. November 2013 in einem
Volksentscheid für den Aufbau eines
Stadtwerks und für eine Übernahme
der Energienetze durch das Land. Der
Volksentscheid scheiterte knapp am
Zustimmungsquorum von 25 Prozent.
Viele glaubten damals dem Senat und
den beiden Regierungsparteien CDU
und SPD, der Volksentscheid sei überflüssig, denn der Senat baue bereits
ein Stadtwerk auf und wolle die Netze
in öffentliches Eigentum überführen.
Aber bekanntlich sind Worte das
eine, Taten das andere. So wurde dem
Stadtwerk von CDU und SPD gesetzlich verboten, mit Strom zu handeln.
Bis heute hat dieses Stadtwerk keine
Kunden. Die Übernahme des Gasnetzes durch das landeseigene Unternehmen „Berlin Energie“ ist vor Gericht
gescheitert. Da das Verfahren zur Vergabe des Stromnetzes die gleichen
Mängel wie das Gasverfahren aufweist, hat es der Senat zunächst auf
„Eis gelegt“. Jetzt will er mit den Eigentümern der GASAG – Vattenfall, E.ON
und Gaz de France – über eine energiepolitische „Partnerschaft“ verhandeln. Das Grundproblem aber bleibt:
Während die SPD zumindest eine
Mehrheitsbeteiligung Berlins an der
Energieversorgung will, möchte die
CDU, dass die privaten Eigentümer die
Mehrheit und damit den bestimmenden Einfluss behalten.
DIE LINKE bleibt dabei: Die Energieversorgung muss unter öffentliche,
demokratische Kontrolle kommen. Die
Beschränkungen des Stadtwerks müssen fallen. Das rechtlich zweifelhafte
Verfahren zur Stromnetzvergabe muss
aufgehoben und neu ausgeschrieben
werden. „Berlin Energie“ muss endlich
mit Personal und Kapital ausgestattet,
werden, damit es Vattenfall ernsthaft
herausfordern kann. Wir wollen, dass
der Senat die anstehende Änderung
der Eigentumsverhältnisse bei der GASAG nutzt, um Mehrheitseigentümer
zu werden. Wir werden weiter Druck
machen, damit der Willen der 600 000
Berliner/-innen endlich auch in Taten
ernst genommen wird. HARALD WOLF
06
PARTEILEBEN
I N F O L I N K S I J U N I 2 01 5
Immer wieder samstags
Die Berliner LINKE traf sich am 30. Mai zur 2. Tagung des 5. Landesparteitags
kus zu rücken – so der Tenor unseres
Parteitags. Das Wachstum Berlins darf
nicht in die soziale Spaltung führen.
Die Unterschiedlichkeit der Kieze muss
bewahrt sein. Dass Menschen aus ihren sozialen Zusammenhängen und
Kiezen gedrängt werden, darf von der
Politik nicht unterschlagen werden.
FOTOS: ANTJE SCHIWATSCHEW
Es ist wieder mal soweit. Die Berliner
LINKE trifft sich zum Landesparteitag,
und nicht nur die Sonne lacht. Doch
jeder weiß: Wo viel Licht ist, da muss
auch Schatten sein. Es reicht nicht,
den Menschen nur von der wachsenden Stadt zu erzählen, sondern auch
die Schattenseiten Berlins in den Fo-
Mit guter Laune
war die Lichtenberger Delegation auf dem Parteitag vertreten.
Das muss drin sein
Jetzt aktiv werden für gutes Leben und gute Arbeit!
Viel zu viele Beschäftigte arbeiten im
Dauerstress zu schlechten Löhnen.
Gerade junge Leute hangeln sich von
einem befristeten Job zum nächsten,
oder halten sich mit Teilzeit- und Minijobs über Wasser. Denjenigen, die aus
dem Hamsterrad rausfallen, droht mit
Hartz IV Armut per Gesetz. Dass das
Geld gerade noch für die ständig steigende Miete und die dicke Stromrechnung reicht, geht in Berlin vielen so.
Ein Kinobesuch mit der ganzen Familie? Ein paar Tage Urlaub an der
See? Ein unbefristeter Arbeitsvertrag,
womöglich nach Tarif bezahlt? Was in
einem der reichsten Länder der Welt
selbstverständlich sein sollte, ist für
immer mehr Menschen Luxus. Wir
aber meinen: Das muss drin sein! Mit
unserer Kampagne wollen wir Selbstverständliches wieder selbstverständlich machen.
Deswegen will DIE LINKE aktiv werden – zusammen mit allen, deren Horizont nicht das Wohlbefinden der Finanzmärkte ist. Vom 8. bis 14. Juni
startet die erste bundesweite Aktionswoche „Das muss drin sein!“
CHRISTIAN PETERMANN
■ Infos zur Aktionswoche gibt’s
unter www.das-muss-drin-sein.de
Hier muss DIE LINKE konkrete Angebote machen.
Ein Senat, der Bürgerinitiativen und
Initiatoren von Volksbegehren für soziale Mietenpolitik und ein kommunales Stadtwerk als Klientelpolitik denunziert, bezeugt seine Arroganz. Deshalb ist es wichtig, dass das Volksbegehren Mietenpolitik zum Erfolg wird.
2 000 gesammelte Unterschriften für
dieses Volksbegehren wurden an das
Bündnis überreicht und die Unterstützung der Ziele des Volksbegehrens beschlossen.
Mit dem Antrag „Mobilität die Beine
machen“ hat der Parteitag ein Rahmenkonzept für ein öffentliches, inklusives und soziales Mobilitätskonzept
beschlossen. Mit der Forderung nach
einem öffentlichen Personen- und
Nahverkehr, der seinen Namen verdient, wurde auch ein Paradigmenwechsel eingeläutet. Mit einer „ÖffiFlat“ soll jeder Berliner für 30 Euro im
Monat den Nahverkehr nutzen können. Dieser viel diskutierte Vorschlag
Harald Wolf
stellt das Konzept eines sozialen
und fahrscheinlosen ÖPNV vor.
soll weiter verfolgt, mit der Bevölkerung diskutiert und bis 2016 konkretisiert werden.
Eine Ausweitung der A 100, so vom
Senat mit dem 17. Bauabschnitt angestrebt, wird abgelehnt.
Neben den inhaltlichen Fragen hat
der Landesparteitag mit großer Mehrheit Kriterien für Wahlkandidaturen
beschlossen und bestätigt, dass DIE
LINKE zu den Abgeordnetenhauswahlen mit einer Landesliste antritt.
MICHAEL GRUNST, DANIEL TIETZE
Gesicht zeigen:
Für Kinder – gegen Armut
„Nein! Wie bitte? Jedes dritte Kind in
Lichtenberg lebt in Armut? Da muss
man doch was tun.“ Das waren viele
Reaktionen auf die Kampagne der
Lichtenberger LINKEN „Für Kinder –
gegen Armut“.
Viele haben sofort mitgemacht.
Wolfram Friedersdorff und Christina
Emmrich, Gesine Lötzsch organisierte
Kinderfeste, die Linksfraktion eine
Fachtagung, viele Bürgerinnen und
Bürger sowie Vereine waren bei der
Fotoaktion, Gesicht zu zeigen gegen
Kinderarmut, dabei. Die Fotoaktion
wird der Bezirksvorstand fortführen.
Soweit, so gut. Was sind weitere
Maßnahmen, um Kinderarmut in unserer Gesellschaft zu bewältigen. Ein
notwendiger Maßnahmenplan weist
weit über den bezirklichen Tellerrand
hinaus. Kinderarmut kann letztlich nur
durch Maßnahmen des Bundes, des
Landes, aber auch des Bezirkes überwunden werden. Die Gesellschaft insgesamt wird für sich die Frage beant-
worten müssen, inwieweit ein Umverteilungsprozess in Gang gesetzt wird,
an dessen Ende eine Mehrbelastung
von Kapitalerträgen und hohen Einkommen steht.
Aber auch der Bezirk muss sich bekennen. Armut nimmt Kindern und Jugendlichen gesellschaftliche Teilhabe.
Weniger Geld zu haben, zieht meist
geringere Bildungschancen und eine
schlechtere Gesundheit nach sich.
Hier braucht es eine Erhöhung der Unterstützung für Familien. Hier was zu
tun, ist für die Lichtenberger LINKE
selbstverständlich. Versprochen! Die
bezirklichen Haushaltsberatungen im
September 2015 werden zeigen, ob
die anderen Parteien im Bezirk es genauso sehen
MICHAEL GRUNST
■ Wer sich an der Fotoaktion
beteiligen möchte meldet sich
bitte unter Telefon 512 20 47.
Weitere Informationen unter:
www.kinderarmut-lichtenberg.de
I N F O L I N K S I J U N I 2 01 5
PARTEILEBEN
Der Ukraine-Konflikt
wirtschaftliche, politische und kulturelle Loslösung von Russland setzen.
Das „Gegenmodell“ der jetzigen ukrainischen Führung besteht im Appell an
die USA, möglichst viele ukrainische
Wirtschaftsressourcen aufzukaufen.
Viele zentrale Säulen der westlichen Strategie führen zum Gegenteil
dessen, was beabsichtigt ist. So steigt
das Ansehen Putins in dem Maße, wie
er vom Westen dämonisiert wird. Und
auch die Sanktionen werden zunehmend zu einem großen Problem für
FOTO: PETER ZOTL
Seit Beginn des Jahres führe ich in
meinem Wahlkreis die Reihe „Ein
Sommer-Abend“ durch. Es kommen
Themen auf den Tisch, die zu vielen
Fragen Anlass geben, aber von Politik
und Medien einseitig und entgegen
der Wahrheit behandelt werden. Ich
habe meine Reihe bewusst als Gegenentwurf dazu, als „zweiten Blick“, konzipiert.
Am 26. Mai kamen wiederum mehr
als 100 Menschen, um den UkraineKonflikt zu diskutieren. Meine Gäste
waren Dr. Ekaterina Brendgens, eine
ukrainisch-russisch-deutsche Geografin, Prof. Jörg Baberowski, OsteuropaExperte an der Humboldt-Universität,
sowie Dr. Klaus-Joachim Herrmann,
Auslandsredakteur des „ND“.
Anhand vieler Fakten aus der US-,
Nato- und EU-Politik wurde nachgewiesen, dass der Ukraine-Konflikt keine regionale Auseinandersetzung ist,
sondern ein wesentlicher Teil der westlichen Globalstrategie gegen Russland. Deshalb soll die Ukraine wieder
ein Nationalstaat werden, was sie
aber nie war. Noch heute schöpft sie
ihre Identität aus der Zeit als Sowjetrepublik. Genau das unterschätzen die
jetzige Führung und ihre westlichen
Förderer völlig, indem sie auf eine
Ein Sommer-Abend:
Während der Diskussion: Dr. Klaus
Herrmann, Dr. Ekaterina Brendgengs, Evrim Sommer, Prof. Jörg
Baberowski (v. l. n. r.)
MIT RAT & TAT
TERMINE
■ Dienstag, 9.6., 14.30 Uhr
„Polit-Talk bei Kaffee und Kuchen“,
mit Wolfgang Albers (MdA); Volkssolidarität, Nachbarschaftshaus,
Ribnitzer Straße 1b
■ Dienstag, 16.6., 18.30 Uhr
„Ein Sommer-Abend“, Evrim
Sommer (MdA) im Gespräch
mit dem Liedermacher Reinhold
Andert; Nachbarschaftshaus,
Ribnitzer Straße 1b
■ Samstag, 20.6.
Wahlkreistag: Katrin Lompscher
(MdA) beim „Run For Help“ ab
10 Uhr auf dem Zachertsportplatz
und 16 Uhr am Tierpark, Eingang
Bärenschaufenster, zur Wanderung
durch den Tierpark.
■ Sonntag, 28.6., 10 –12 Uhr
Politischer Frühschoppen mit
Harald Wolf (MdA) zum Thema
„Tangentialverbindung Ost“;
Havanna Bar, Treskowallee 111
WOHNEN & MIETEN
FOTO: JANNEH MAGDO
Mittel gegen den Verfall
der Erinnerungskultur
Im alten Rom hieß es: „Über die Toten
nichts außer Gutes (sagen)“. Dafür
müssen jedoch deren Namen bekannt
sein, was schwierig wird, wenn Archive unvollständig sind, Ruhestätten unter Unkraut verschwinden und Gravuren auf den Grabplatten bis zur Unlesbarkeit verwittern.
Genau davon ist seit Jahren die Anlage der VVN-BdA auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde betroffen. Oh-
die westeuropäische Politik und Wirtschaft, weil Westeuropa auf Dauer
nicht ohne Russland leben kann. Russland hingegen hat mit China, Indien
oder dem Iran sehr zukunftsfähige Alternativen. Alle Versuche, Russland
von Europa zu isolieren, schneiden
den EU-Staaten nur ins eigene Fleisch,
was wiederum den USA in ihrem globalimperialen Drang ganz recht zu
sein scheint ...
EVRIM SOMMER
07
Friedhofsputz:
Jüngere Genossinnen und
Genossen pflegen die antifaschistische Gedenktradition.
ne staatliche Finanzierung müssen
sich die meist älteren Mitglieder des
antifaschistischen Vereins allein um
die Grabpflege kümmern. Zweimal im
Jahr versuchen sie daher an Wochenenden, die Gräber der verdienten Widerstandskämpfer in einem würdigen
Zustand zu erhalten, verlieren jedoch
im Kampf mit dem Wildwuchs buchstäblich immer mehr an Boden.
Zu ihrer Unterstützung haben sich
In diesem Frühjahr mehrere engagierte Genossinnen und Genossen der
LINKEN (aus Abgeordnetenhaus, BVV,
Linksjugend-Gruppe LiA, AG Sport
u. a.) zusammengefunden und am 16.
Mai selbst zu Schaufel und Spaten gegriffen. Die Ergebnisse des Einsatzes
sind sichtbar und sehenswert – sollten
indes nicht davon ablenken, dass die
Pflege einer Erinnerungskultur eine
materielle Grundlage hat, deren Sicherung kein Freiwilligendienst, sondern
eine öffentliche Aufgabe ist, die entsprechend finanziert werden muss.
ROMAN VERESSOV
Öffnungszeiten der Geschäftsstelle der LINKEN in der AlfredKowalke-Straße 14:
■ montags 10 –16 Uhr
■ dienstags 13 –17 Uhr
■ donnerstags 13 –19 Uhr
■ Telefon: 512 20 47
DIE LINKE Lichtenberg bietet an jedem 3. Montag im Monat von 14 –16
Uhr Rat und Hilfe für Mieter/-innen
an. Nächster Termin ist der 15. Juni,
14 –16 Uhr, Geschäftsstelle, AlfredKowalke-Straße 14.
Bei der LINKEN Berlin können Mieter/-innen sich jeden 4. Mittwoch von
14 –16 Uhr Rat bei Wohnungs- und
Mietfragen im Karl-Liebknecht-Haus,
Kleine Alexanderstraße 28, holen.
SPRECHSTUNDEN
■ Evrim Sommer, MdA, WK 1,
Fon: 0151-15 60 23 56,
24. Juni, 18.30 Uhr, Wahlkreisbüro, Zingster Straße 12
■ Wolfgang Albers, MdA, WK 2,
Fon: 96 06 31 27, 17. Juni, 17.30
Uhr, Wahlkreisbüro, Zingster
Straße 12, Anmeldung erwünscht
■ Marion Platta, MdA, WK 3,
Fon: 97 999 643, 17. Juni,
17 Uhr, Bürger-Begegnungsstätte
LibeZem, Rhinstraße 9
■ Sebastian Schlüsselburg, WK 4,
18. Juni, 17 Uhr, Bürgerbüro im
Polikum, Franz-Jacob-Straße10
■ Harald Wolf, MdA, WK 6,
15. Juni, 17 Uhr, Bürgerbüro,
Alfred-Kowalke-Straße 14
08
GUTES LEBEN
I N F O L I N K S I J U N I 2 01 5
FOTO: DIE LINKE
Das Jugendcafé Maggie
Es ist warm, die Abendsonne flutet die
Frankfurter Allee. Der mit bunten Graffiti verzierte Eingang des Café Maggie
lädt den jugendlichen Passanten zum
Verweilen ein. Drinnen wird schnell
deutlich: Wir haben den richtigen Ort
für unser Treffen gewählt. Wir, das
sind in diesem Fall die jungen Genoss/-innen der LiA Lichtenberg, die
sich vorgenommen hatten endlich mal
das neue Lichtenberger Jugendcafé zu
Treffpunkt:
Die LiA Lichtenberg hat das Café
Maggie für sich entdeckt.
besuchen. Das Café wird von Gangway e.V. betrieben, einem sozialen
Träger, der sich vor allem um Straßensozialarbeit in Berlin kümmert. Die Anregung für ein Jugendcafé kam eigentlich von den Jugendlichen selbst, die
Gangway auf den Straßen, vor Schulen
oder in Parks trifft.
Foto-Wettbewerb
FOTO: UWE VÖLKNER
Vor 60 Jahren, am 2. Juli 1955, wurde
der Tierpark Friedrichsfelde durch den
Ost-Berliner Oberbürgermeister Friedrich Ebert und den Präsidenten der
DDR, Wilhelm Pieck, eröffnet. Am
Samstag, dem 4. Juli 2015 lädt der
Tierpark zum großen Familienfest mit
Musik, Theater sowie speziellen Führungen.
Zum Geburtstag gehören Geschenke. Schicken Sie uns Ihre schönsten
Bilder vom Tierpark. Für den Gewinner
unseres Fotowettbewerbs gibt es eine
Jahreskarte für den Tierpark.
Einsendeschluss ist der 30. Juni.
Die Fotos schicken Sie bitte per Mail
an [email protected] oder
an die Geschäftsstelle der LINKEN,
Alfred-Kowalke-Straße 14, 10315 Berlin, Stichwort: Fotowettbewerb.
„info links“ wird herausgegeben von:
DIE LINKE – Landesvorstand Berlin
Redaktionsadresse:
Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE
Alfred-Kowalke-Straße 14, 10315 Berlin
Fon: (030) 512 20 47
Fax: (030) 51 65 92 42
Mail: [email protected]
Web: www.die-linke-lichtenberg.de
Innerhalb der letzten 20 Jahre wurden die Gelder für Jugendfreizeiteinrichtungen berlinweit stetig gekürzt.
Viele Jugendeinrichtungen spezialisierten sich deswegen auf die Arbeit mit
„schwierigen“ Jugendlichen. Für ganz
„normale“ Jugendliche gibt es kaum
noch sozialpädagogisch gestützte
Freizeitangebote. Diese Lücke möchte
das Jugendcafé Maggie schließen.
Am 29. November 2014 war es
dann soweit. Das Jugendcafé eröffnete. Die Schirmpatenschaft hat Knut
Elstermann von „radio1“ übernommen, und auch die HOWOGE unterstützt die Einrichtung.
Die Räumlichkeiten des Café Maggie bieten vielerlei Möglichkeiten, etwas Besonderes stattfinden zu lassen
und mitzuerleben. Sei es die Zeit, die
man gemütlich auf einem Sofa sitzend
verbringt, das kostenfreie WLAN oder
ein Plausch mit unserem Team oder
man gesellt sich zu einer der Kochaktionen dazu oder schnappt sich Gitarre oder Cajón und musiziert entspannt
vor sich hin oder mit anderen gemeinsam und noch vieles mehr.
Uns hat es Spaß gemacht, und wir
treffen uns jetzt regelmäßig dort.
SEBASTIAN SCHLÜSSELBURG
■ Café Maggie, Frankfurter Allee
205, Web: jugendcafe.gangway.de,
Tel: 666 57199
MUSIK & THEATER
■ Sonntag, 14.6., 18 Uhr
„Wien, Wien, nur Du allein …“,
eine musikalische Reise mit dem
Sängerpaar Inna und Gunter
Wurell; Kulturhaus Karlshorst,
Treskowallee 112, Eintritt 8/3 €
■ Sonnabend 20.6., 20 Uhr
Jazz-Treff Karlshorst mit Tanz:
mit Kat Baloun (USA); Kulturhaus
Karlshorst, Treskowallee 112,
Eintritt 11 €, mit Berlinpass 3 €
■ Sonnabend, 27.6.,18 Uhr
„Der Pfad der Orangenschalen“,
von Nachum Gutmann (für Kinder
ab 11 Jahre); Theater an der
Parkaue, Parkaue 29
AUSSTELLUNG
■ noch bis zum 1.7.
„Das Giebelwandgemälde wird
wieder leben“, Auftakt der Initiative von Kulturring und Volksolidarität; Geschäftsstelle Lichtenberg der Volkssolidarität,
Einbecker Straße 85
■ Mittwoch, 10.6., 19 Uhr
Ausstellungseröffnung: Barbara
Illmer (Skulptur) und Martin Mehlitz (Malerei); Galerie 100, KonradWolf-Straße 99, bis 5. August
■ Freitag, 26.6.
„stein, schlacke, beton – neues
bauen in lichtenberg“; Museum
Lichtenberg im Stadthaus Türrschmidtstraße 24, bis 31.1.2016
FESTE
■ Wochenende, 12. –14.6.
Deutsch-Russische Festtage;
Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 129, www.drf-belin.de
■ Sonnabend, 13.6., ab 16 Uhr
Gartenparty: „Mein Talent für meinen Kiez“, 10 Jahre Interkultureller
Garten, Liebenwalder Straße 12,
anmelden und mitmachen! Mail:
[email protected] SPORT
V. i. S. d. P.: Daniel Tietze
Redaktionsschluss:
Ausgabe Juni 2015: 30. Mai 2015
Die nächste Ausgabe erscheint am
Donnerstag, dem 2. Juli 2015.
Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH
Gestaltung: Jörg Rückmann
Die „info links“ wird durch Spenden
finanziert.
Spendenkonto:
DIE LINKE. LV Berlin/Lichtenberg
IBAN: DE 5910 0708 4805 2560 7803
BIC: DE UT DE DB 110
Bitte immer den Verwendungszweck
angeben:
810-503, info links, Ihr Name, Vorname
■ Sonnabend, 13.6., ganztägig
11. Stadionfest des SV Lichtenberg 47; HOWOGE-ARENA „Hans
Zoschke“, Ruschestraße 90
BILDUNG
■ Donnerstag, 11.6., 10 Uhr
Deutsch-Russisches Kultur- und
Bildungsforum; Kulturhaus Karlshorst, Treskowallee 112

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