www.lexxion.de/konferenzen Beihilfenrecht in Deutschland unter der Lupe Kommunalbeihilfen EEG neuerDAWI Er trauungsakt rgien Be bare Ene r Trennungs- tu Infrastruk ergie- und En chnung re EXPERTEN Koen van de CASTEELE GD Wettbewerb, Europäische Kommission, Brüssel Dr. Heinrich GRÄBER Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, Wiesbaden Prof. Dr. Joachim ERDMANN Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Hannover eihilfen Umweltb onskontrolle pensati k Überkom ilfe-Chec GVO Beih A en die aktuell ie S n e r e ti en & Disku twicklung n E n e h ic echtl Praxis beihilfenr ommunale k ie d r fü Urteile Die Themen im Überblick Keynote: Die Neue Agenda der Kommissarin Umwelt- und Energiebeihilfen Dr. Tobias TRAUPEL Vertretung des Landes RheinlandPfalz beim Bund und der EU, Berlin & Brüssel Dienstleistungen von Allgemeinem Wirtschaftlichen Interesse (DAWI) Dr. Ben Michael RISCH Hessischer Städtetag, Wiesbaden Infrastrukturbeihilfen Lars SCHEIDER Beteiligungsmanagement der Stadt Frankfurt am Main Dr. Andreas BARTOSCH Lutz | Abel, Brüssel Freitag, 29. Mai 2015 Villa Bonn - Frankfurter Gesellschaft für Handel Industrie und Wissenschaft e.V. Kooperationspartner STRUKTUR & TEILNEHMER DIE BEIHILFENRECHTSKONFERENZ ... analysiert die aktuelle EU-Rechtsprechung diskutiert die zentralen beihilfenrechtlich relevanten Themen für die kommunale Praxis bringt führende Entscheider aus der öffentlichen Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen ermöglicht Fachgespräche und Diskussionen in angenehmer Atmosphäre ÜBERBLICK Die Reform des EU-Beihilfenrechts hat nachhaltige Auswirkungen auf die kommunale Praxis und die rechtssichere Anwendung des neuen Regelwerks: Aufgrund der Vielfalt und Komplexität der Änderungen sowie der rechtlichen und finanziellen Auswirkungen einer Nichteinhaltung, ist die Umsetzung mit einem enormen zeitlichen, fachlichen und kostenintensiven Prüfungs- und Verwaltungsaufwand verbunden. Auf der Konferenz Beihilfenrecht in Deutschland unter der Lupe: Kommunalbeihilfen werden die zentralen beihilfenrechtlichen Themen und aktuellen Rechtsfälle aus kommunaler Sicht analysiert und mit namhaften Experten diskutiert, unter anderem: Die neuen Leitlinien für Energie- und Umweltbeihilfen Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI): Wie lassen sich DAWI beihilfenkonform behandeln? Infrastrukturbeihilfen: Welche Regeln gelten für die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen? TEILNEHMER Die Konferenz richtet sich an Vertreter von folgenden Institutionen: EU–Institutionen Öffentliche Verwaltungen und Vergabestellen in Bund, Ländern und Kommunen Bundes– und Landesrechnungshöfe Anwälte, Berater und Wirtschaftsprüfer Investitions–, Förder– und Aufbaubanken Private Banken Unternehmen der öffentlichen Hand Unternehmen, die mit beihilfen– und vergaberechtlichen Themen befasst sind Wissenschafts– und Forschungseinrichtungen PROGRAMM 9:00 Registrierung & Willkommenskaffee 9:30 Begrüßung Dr. Ben Michael RISCH Referatsleiter, Europäisches Beihilferecht, Hessischer Städtetag, Wiesbaden 14:00 Session II: Dienstleistungen von Allgemeinem Wirtschaftlichen Interesse (DAWI) Anwendung der Altmark-Kriterien in der Entscheidungspraxis der Kommission Implementierung, Erfahrungen und Probleme in der kommunalen Praxis Dr. Andreas BARTOSCH Partner, LUTZ | ABEL, Brüssel; European State Aid Law Institute (EStALI) 9:50 Eröffnungsrede & Disskusion Die Neue Agenda der Kommissarin | The New Agenda of the Commissioner Vortrag in englischer Sprache Keynote-Sprecher: Koen van de CASTEELE Referatsleiter, Beihilfenpolitik und Unterstützung in der Fallbearbeitung, Generaldirektion Wettbewerb, Europäische Kommission, Brüssel Prof. Dr. Joachim ERDMANN Ministerialrat, Referatsleiter Privates Wirtschaftsrecht, EU-Beihilferecht, Justiziariat, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Hannover Dr. Ben Michael RISCH Referatsleiter, Europäisches Beihilferecht, Hessischer Städtetag, Wiesbaden Lars SCHEIDER Leiter Fachbereich Beteiligungsmanagement der Stadt Frankfurt am Main 15:30 Kaffeepause 10:30 KaffeepauseC 11:00 Session I: Umwelt- und Energiebeihilfen 16:00 Session III: Infrastrukturbeihilfen Wirtschaftlicher Charakter von Infrastruktur: Was darf mit öffentlichen Mitteln finanziert werden? Implementierung und Anwendung der neuen Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien: Erfahrungen aus der Praxis Aktuelle Entwicklungen in den verschiedenen Sektoren Staatliche Beihilfen für Energieeffizienz und erneuerbare Energien Auswirkungen und Anwendung der AGVO für Infrastrukturprojekte Die neuen Regeln für die AGVO und De Minimis - Auswirkungen auf die Umsetzung der Energieziele Dr. Heinrich GRÄBER Experte aus dem Referat Energie und Umwelt, Generaldirektion Wettbewerb, Europäische Kommission, Brüssel (eingeladen) Matthias DUERR Leiter - RWE AG, Liaison Office, Brüssel 12:30 Mittagessen Referatsleiter, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, Wiesbaden C Dr. Tobias TRAUPEL Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und der Europäischen Union, Berlin & Brüssel 17:30 Ende der Konferenz Impressionen von vergangenen EStALI-Veranstaltungen DER LEITFADEN FÜR LÄNDER UND KOMMUNEN Hans Arno Petzold Beihilfenkontrolle im Europäischen Mehrebenensystem Navigationshilfe für Länder und Kommunen Das Recht der Europäischen Union beeinflusst in hohem Maße das Leben und das Verwaltungshandeln in den Mitgliedstaaten. Nicht immer und nicht überall ist dies den Akteuren bewusst, geschweige denn, dass sie wissen, wie sie sich rechtskonform verhalten sollen. Das Beihilfenrecht als Teil des EU–Wettbewerbsrechts gilt zwar in seinen wesentlichen Strukturen seit dem Montan–Union–Vertrag 1952, aber seine Bedeutung ist erst in den letzten Jahren einer breiteren (Fach–) Öffentlichkeit deutlich geworden. Dies betrifft einerseits die Öffentliche Hand als Beihilfengeber, vor allem in den Verzweigungen der Landes– und Kommunalverwaltung, die nicht täglich mit Förderungen und „Subventionen“ zu tun haben. Es gilt aber auch für die – potentiellen – Empfänger von Beihilfen in Wirtschaft und Wissenschaft, und bei den beratenden und prüfenden Berufen sowie in der Justiz. Ihnen allen soll im Folgenden eine Handreichung gegeben werden, mit der sie beihilfe– relevante Fallgestaltungen frühzeitig erkennen und die notwendigen Schritte einleiten können. Auflage: Preis: Seiten: ISBN 1. Auflage 2013 29.95 EUR 142 Seiten 978-3-86965-238-2 Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Webseite unter: www.lexxion.de/beihilfenkontrolle ANMELDEFORMULAR Beihilfenrecht in Deutschland unter der Lupe TAGUNGSORT ANMELDUNG Lexxion Verlag Güntzelstr. 63, 10717 Berlin Ihre Ansprechpartnerin: Anya Zuschke Tel: 030−81 45 06−26 Fax: 030−81 45 06−22 E−Mail: zuschke @lexxion.de www.lexxion.de/konferenzen Villa Bonn - Frankfurter Gesellschaft für Handel Industrie und Wissenschaft e.V. Siesmayerstraße 12 | 60323 Frankfurt am Main www.frankfurter-gesellschaft.de TEILNAHMEGEBÜHREN Regulär: 745 EUR* Ermäßigt für öffentliche Behörden und Wissenschaft: 445 EUR* Ich bin Abonnent der Zeitschrift EStAL und erhalte 10% Rabatt auf die geltende Teilnehmerrate Bitte senden Sie mir regelmäßig Informationen zum Thema Beihilfenrecht per E-Mail. Diesen Service kann ich jederzeit abbestellen. *zzgl. MwSt., Sonderraten für Vollzeitstudenten auf Anfrage. Im Teilnahmebeitrag enthalten sind die Tagungsunterlagen sowie Mittagessen, Kaffee und Getränke. Erfolgt ein schriftlicher Rücktritt bis zum 14. Mai 2015, wird die Teilnahmegebühr erstattet. Bei einem späteren Rücktritt wird der Betrag nicht erstattet, es kann jedoch ein Ersatzteilnehmer benannt werden. Eine Absage aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl durch den Veranstalter erfolgt spätestens zwei Wochen vor der Veranstaltung. Die Teilnahmegebühr wird in diesem Fall erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise-− und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens des Veranstalters. Änderungen vorbehalten. Angaben entsprechen dem Stand der Drucklegung (24.03.2015). Weitere Informationen, Neuigkeiten und Online-Anmeldung unter www.lexxion.de/konferenzen. Press date: 13 December 2013. Programme may be subject to alterations. Also ng? m e sti i n te r t s ' Fo r u per LI Ex ne 2015 A t S E Ju 10-12 Jetz t anmelde 29 . M a n ! i 2015 EStALI Experts' Forum 2015 10 June: Workshop on GBER 11 June: Conference 12 June: State Aid & Tax Symposium Brussels Name Firma Adresse Telefon Fax E-Mail Kundennr. des EStAL-Abonnements Datum, Unterschrift DISCUSS THE LATEST DEVELOPMENTS IN EUROPEAN STATE AID LAW: GBER and Categories of Exempted Aid Revised Rules for Infrastructure Funding Environmental and Energy Guidelines (EEAG) Implementation and Experiences with SGEI State Aid & Tax: Transfer Pricing Agreements For further information as well as online registration please visit us at www.lexxion.eu/conferences
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